Die Entwicklungsgeschichte der PLO im politischen Gesamtzusammenhang des Nahostkonflikts

Inhalt

1. Einleitung

2. Die PLO
2.1. Die PLO bis 1969
2.2. Entwicklung der Fatah
2.2.1. Gründungszeit
2.2.2. Karameh
2.3. Die PLO ab 1969
2.4. Legitimation für die PLO
2.5. Intifada 1987
2.5.1. Gründe für die Intifada
2.5.2. Verlauf

3. Auf dem Weg zum Frieden?

4. Abschließende Zusammenfassung

Literaturnachweis

Anhang – Struktur der PLO

Erklärung

1) Einleitung

Der Konflikt um den schmalen Streifen Land am östlichen Mittelmeer, das Palästina genannt wird, besteht nun seit Beginn des 20. Jahrhunderts. Maß­geblich zurück zu führen ist der heutige Zustand, ein Zustand, in dem sich Zionisten^[1] und arabische Nationalisten feindselig gegenüberstehen, auf die kurzsichtige und widersprüchliche Kolonialpolitik Großbritanniens während des 1. Weltkrieges. Der geheime britisch-französische Teilungsplan vom Mai 1916 – Sykes-Picot-Abkommen –, der den Vorderen Orient zwischen beiden Staaten aufteilte, widersprach dem Angebot des britischen Hoch­kommissars MacMahon an den Sherifen von Mekka, Hussein, 1915/16. Vor dem 1. Welt­krieg gehörten große Teile des Nahen Ostens zum Osmanischen Reich. Als Gegenleistung für einen arabischen Aufstand gegen die mit Deutschland und Österreich-Ungarn verbündeten Osmanen versprach MacMahon, sich für ein großarabisches Reich in Palästina und Syrien ein­zusetzen. Mit der Balfour-Deklaration im November 1917 war das Chaos perfekt. Sie unterstützte die „Schaffung einer nationalen Heimstätte in Palä­stina für das jüdische Volk mit Wohlwollen“^[2]. Die Absicht der Briten war es gewesen, die zionistischen ge­gen nationalarabische Interessen auszuspielen und damit als lachender Dritter den britischen Einfluss auf die Kolonie Palä­stina, die offiziell ein Mandat des Völkerbundes an Großbritannien war, zu sichern.

In letzter Konsequenz entstand am 14. Mai 1948 der Staat Israel, nachdem Großbritannien sein Mandat zurück gegeben hatte.

Diese Hausarbeit spiegelt nicht die Geschichte des israelischen Staates wi­der. Auch wird darauf verzichtet, die palästinensischen Nationalbewegun­gen in allen Einzelheiten darzustellen. Die einleitenden Worte sollen ver­deutlichen, dass es langfristig eine offensichtliche und greifbare Lösung nur durch einen offenen Prozess hin zu einer vorurteilslosen Kommunikation zwischen bei­den Seiten, dem israelischen Staat als legitimes Instrument der jüdischen Be­völkerung einerseits und der PLO (= Palestine Liberation Organization) als Vertretung der palästinensischen Bevölkerung anderer­seits, geben kann. Denn nur eine Anerkennung der Gegenseite und damit die Akzeptanz, dass zwei Völker, Araber und Juden^[3], in Palästina ein Recht auf einen eigenen Staat haben, ermöglicht eine friedliche und dauer­hafte Eini­gung. Auf palästi­nensischer Seite hat sich die PLO als legitime Vertretung etabliert. Ur­sprünglich war sie als ein Produkt des innerarabischen Macht­kampfes in den 60er Jahren ge­gründet worden.

Im politischen Gesamtzusammenhang des Nahostkonflikts behandelt diese Arbeit die Entwicklungsgeschichte der PLO. Nach eingehender Untersu­chung der Gründungsgeschichte wird im weiteren Verlauf eingehend die Fa­tah, die bestimmende Gruppierung innerhalb der PLO, und ihre Einglie­de­rung in die PLO dargestellt. Nach einer Darstellung der Entwicklungsge­schichte der PLO bis in die 1990er Jahre und der Intifada 1987 werde ich abschließend mit dieser Arbeit folgenden Fragenkatalog klären:

Zu wel­chem Zweck wurde die PLO gegründet?

Was verhalf ihr zum Aufstieg bzw. zur Anerkennung?

Was sind die Ziele der PLO?

Ist die PLO demokratisch aufgebaut?

2) Die PLO

Auf der Gipfelkonferenz der Arabischen Liga in Kairo im Januar 1964 wurde die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet. Der ägypti­sche Präsident Gamal Abdel Nasser hatte großen Anteil an ihrer Er­richtung. Seine Hoffnung war es, größeren Einfluss auf die palästinensi­schen Strö­mungen zu gewinnen und sie für seine eigenen Interessen nutzen zu können. Sunderbrink behauptet, dass Nasser dadurch einen Krieg mit Israel, verur­sacht durch mögliche Einzelaktionen von sogenannten Fedayin (= Opferbe­reiten), verhindern wollte^[4].

2.1) Die PLO bis 1969

Als Vorsitzender der PLO wurde im Mai 1964 Ahmed Shukairi berufen, ein bei mehreren arabischen Staaten gedienter Anwalt^[5]. Auf der ersten Sitzung des Palästinensischen Nationalrates (PNC) in Jerusalem erschienen etwa 360 Teilnehmer, die, teilweise von Shukairi selbst nominiert, hauptsächlich Mit­glieder der traditionellen palästinensischen Elite vertraten (Notabeln-Schicht, Geschäftsleute, palästinensische Abgeordnete aus dem jordani­schen Parla­ment)^[6]. Neben der Wahl eines 15-köpfigen Exekutivkomitees, quasi des Regie­rungsstabes, wurde eine Palästinensische Nationalcharta ver­abschie­det^[7].

Die Nationalcharta gab das Ziel aus, Palästina zu befreien. Sie richtete sich offen gegen Israel und stellte fest, dass „die Teilung Palästinas im Jahre 1947 und die Errichtung von Israel [...] unabhängig vom Zeitverlust falsch und illegal [waren, K.F.], denn sie erfolgten gegen den Willen des palästi­nensi­schen Volkes“^[8]. Zugleich wurde den eigenen Interessen Nassers Aus­druck verliehen. Es wurde festgeschrieben, dass die Befreiung Palästinas fest mit dem Ziel einer arabischen Einheit verbunden sei^[9]. Harkabi stellt fest, dass Nasser über eine arabische Einigung Palästina befreien wollte. Die Fatah argumentierte umgekehrt, dass nur durch die Befreiung Palästinas eine arabische Union entstehen könne^[10]. Schließlich sei als Kompromiss festge­schrieben worden, dass die Befreiung gleichzeitig mit der Union ein­treten solle^[11].

Neben der Charta wurde ein Beschluss verabschiedet, „keine palästinensi­sche Souveränität über die von Jordanien annektierte West Bank und den von Ägypten verwalteten Gaza-Steifen zu beanspruchen“^[12]. Dieses Zuge­ständnis der PLO – die Vertretung der Palästinenser! – an die panarabische Idee muss zwangsläufig national-palästinensischen Kräften als Kritikpunkt gedient ha­ben. Die neu eingerichtete Palästinensische Befreiungsarmee (PLA = Pale­stine Liberation Army), bestehend aus Rekruten der palästinen­sischen Bevöl­kerung, wurde den ägyptischen, syrischen und irakischen Ar­meen unterstellt. Als Gegen­leistung erhielt die PLO Sitz und Stimme in der Arabischen Liga, welche die PLO zugleich finanzierte.

Lüders zieht das ernüchternde Fazit, dass die PLO „so zwangsläufig zu ei­ner bürokratischen und ineffektiven Organisation“^[13] wurde. Gleichzeitig muss aber bemerkt werden, dass gerade diese geregelte Arbeitsweise ein­hergehend mit einem gewissen Parlamentarismus der PLO Ansätze zu einer demokra­tisch legitimierten Vertretung bot. Dies erkannte die Fatah schon in den An­fangsjahren und suchte nach Möglichkeiten, ihren Einfluss innerhalb der PLO zu vergrößern.

Shukairis autokratischer Führungsstil machte ihn sehr schnell unbeliebt. Im Dezember 1967 gab er sein Amt ab und Yahyda Hammuda wurde neuer Vor­sitzender des Exekutivkomitees. Dieser berief einen neuen Nationalrat mit 100 Mitgliedern ein, dem auch die Fatah angehörte^[14]. Doch immer noch mit dem Charakter der vornehmlich ägyptischen Abhängigkeit behaftet konnte außer einer Erweiterung der Nationalcharta wenig erreicht werden.

Auf der 5. Sitzung des PNC im Februar 1969 wurde schließlich Yassir Ara­fat, Gründer der Fatah, zum Vorsitzenden des Exekutivkomitees ge­wählt. Die Fatah hatte die Mehrheit der Sitze erreichen können, nachdem sie be­deuten­den Einfluss nach der Schlacht von Karameh 1968 gewonnen hatte. Bis dahin war sie weitgehend im Untergrund geblieben.

[...]

^[1] Zionismus: jüdischer Nationalismus, der einen eigenen jüdischen Staat in Palästina fordert (Vgl. Wochenschau, S. 210).

Der Begriff leitet sich von Zion, einem biblischen Namen für Jerusalem, ab und wurde 1885 vom jüdischen Schriftsteller N. Birnbaum geprägt (Lüders, S. 155, Anmerkung 4).

^[2] Tophoven, S. 22

^[3] Zwar existiert ein israelischer Staat, weshalb man auch von Israelis statt von Juden spre­chen kann. Das Selbstverständnis der jüdischen Religion, das auserwählte Volk Gottes zu sein, legt es nahe, die Bezeichnung 'jüdisches Volk' zu verwenden.

^[4] Sunderbrink, S. 36

^[5] Nach Lüders hatte Shukairi bereits Syrien und Saudi-Arabien bei der UNO vertreten. Lüders, S. 58

^[6] Sunderbrink, S. 35

^[7] Lüders, S. 58

^[8] Harkabi, S. 135, Artikel 17

^[9] ebd., S. 133, Artikel 11 – 13

^[10] ausführlichere Behandlung der Ziele der Fatah: s.u.

^[11] Harkabi, S. 92

^[12] Lüders, S. 58

^[13] ebd., S. 59

^[14] Außerdem bekam auch die PFLP [= Popular Front for the Liberation of Palestine] Sitze im PNC. Diese von George Habash im Dezember 1967 gegründete Gruppe vertrat die Auffas­sung eines geeinten Arabischen Reiches und war u.a. der Nachfolger der Bewegung der arabischen Nationalisten (BaN). Nach internen Querelen spalteten sich in den Jahren ver­schiedene Gruppierungen von der PFLP ab, z.B. die PFLP-GC (1968), DFLP (1969) oder PLF (1977). [Lüders, S. 48f.]