Im Folgenden werde ich mich mit den Ermittlungen des Bundesamts für Verfassungsschutz in Hinblick auf die Terroristischen Akte des Nationalsozialistischen Untergrunds befassen. Dabei untersuche ich im speziellen die Problematik, mit denen sich der deutsche Verfassungsschutz konfrontiert sah und wodurch die Ermittlungen gegen den NSU erschwert und massiv behindert wurden. Dabei spielen viele verschiedene Faktoren zusammen, welche die Ermittlungsarbeiten enorm erschwerten.
Da es sich bei der Aufarbeitung und Analyse der Taten des Nationalsozialistischen Untergrunds eher um Geschehnisse der letzten Jahre handelt, bediene ich mich hauptsächlich an Internetquellen sowie an Werken des Soziologen und Rechtsextremismusforschers Matthias Quent, welcher sich tiefergehend mit diesen Problematiken und Themen befasste.
Zugrunde gelegt werden zuallererst. Auch die gesellschaftliche und soziale Stellung der Verfassungsschutzämter werden beschreiben. Die rechtliche Grundlage mit einem kurzen Bezug auf die makrosoziologische Staatslehre des englischen Theoretikers Hobbes werden ebenfalls kurz erwähnt. Die Ermittlungen, welche eine Vielzahl von Razzien und Observationen umfassten, werden unter der näheren Beschreibung der Ermittlungsmethoden durch den Einsatz von Vertrauensmännern dargelegt. Hier werden ich mich auf Schlüsselpersonen in den Ermittlungen beschränken. Tino Brand (Tarnname „Otto“) sowie Thomas Richter, welcher unter dem Decknamen Corelli operierte, waren zwei der wichtigsten Informanten für den Verfassungsschutz.
Abschließend werde ich einige weitere Faktoren zugrundelegen, mit denen sich die verschiedenen deutschen Verfassungsschutzämter konfrontiert sahen. Das gehört unter anderem das Anwerben von unqualifiziertem Personal, die fehlende der V-Männer sowie die fehlerhaft Organisation und Kommunikation innerhalb der verschiedenen Behörden.
Abschließend halte ich meine Erkenntnisse in einem Endfazit fest.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Verfassungsschutz
2.1 Stellung des Verfassungsschutzes
3. Die Ermittlungen
4. Der Einsatz von V-Leuten
4.1 Tino Brandt (Tarnname „Otto)
4.2 Thomas Richter (Tarnname „Corelli“)
5. Probleme in den Ermittlungen
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die komplexen Herausforderungen und institutionellen Versäumnisse der deutschen Verfassungsschutzämter bei der Aufklärung der Verbrechen des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), wobei insbesondere die problematische Rolle der V-Leute sowie strukturelle Mängel in der behördlichen Kommunikation im Fokus stehen.
- Institutionelle Rolle des Verfassungsschutzes
- Einsatz und Steuerung von Vertrauensmännern (V-Leuten)
- Problematiken im Quellenschutz vs. Strafverfolgung
- Strukturelle Defizite in Behördenorganisation und Kommunikation
- Analyse der Fälle Tino Brandt und Thomas Richter
Auszug aus dem Buch
4. Der Einsatz von V-Leuten
Der Einsatz von Vertrauensmännern (kurz V-Männer) durch verschiedene Ermittlungsbehörden, vor allem durch das Bundesamt für Verfassungsschutz , war eine beliebte und bewährte Methode, um das Treiben in einem bestimmten zu ermittelten Milieu zu überwachen (Quent 2016). Besonders bei der Ermittlung im Rechtsextremen Milieu wurde eine Vielzahl von Vertrauensmännern eingesetzt, um Strukturen, Ziele und Mitglieder zu erfassen. Dabei stieg die Anzahl der eingesetzten V-Männer innerhalb der Jahre explosionsartig (Raabs 2016). Vor allem junge und neue Mitglieder aus der rechten Ecke wurden durch Verfassungsschützer angeworben (Pfeiffer 2004). Gezahlt wurde meist mit finanziellen Mitteln, welche oft durch den Steuerzahler aufgebracht wurden. Es kam auch nicht selten vor, dass diese Gelder genutzt wurden, um Vereine und Strukturen zu bilden. Das beste Beispiel an dieser Stelle wäre der überzeugte Nationalsozialist und später V-Mann Tino Brandt. Man könnte also sagen, dass rechte Strukturen durch den deutschen Steuerzahler finanziert und aufgebaut wurden. Grund dafür war die teilweise fehlende Kontrolle der Vertrauensmänner. Es konnte nicht nachvollzogen werden, ob es sich um korrekt genannte Fakten handelte, ob es eine Lüge war, oder ob wichtige Angaben mit Absicht vorenthalten wurden. Es fehlte eine Kontrollinstanz (Raabs 2016).
Ein weiteres Problem war, dass der Quellenschutz des V-Mannes über die eigentliche Strafverfolgung gestellt wurde. Bei Razzien oder Ermittlungen gegen bestimmte Personen aus dem rechten Milieu wurde vor Hausdurchsuchungen gewarnt und konnten somit vorzeitig verschwinden, untertauchen oder wichtige Akte sowie Beweise zerstören. Zwar appellierte das BfV an die Strafverfolgungs- und Ermittlungsbehörden, die V-Männer weniger zu warnen und mit wichtigen Informationen bezüglich Ermittlungen zu versorgen (Raabs 2016).
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung definiert das Forschungsziel, die NSU-Problematik zu beleuchten und dabei insbesondere die Hindernisse bei den behördlichen Ermittlungen kritisch zu analysieren.
2. Der Verfassungsschutz: Dieses Kapitel erläutert die gesellschaftliche und rechtliche Stellung des Verfassungsschutzes, theoretisch untermauert durch das Leviathan-Konzept von Thomas Hobbes.
3. Die Ermittlungen: Hier werden die generellen Ermittlungsmethoden gegenüber der rechten Szene skizziert, wobei der Fokus auf dem massiven Einsatz von V-Leuten liegt.
4. Der Einsatz von V-Leuten: Das Kapitel analysiert detailliert die Praxis, Kontrolle und die problematischen Auswirkungen des V-Mann-Einsatzes anhand der Fallbeispiele Tino Brandt und Thomas Richter.
5. Probleme in den Ermittlungen: Hier werden strukturelle Defizite wie unzureichende Ausbildung, mangelnde behördenübergreifende Kommunikation und die Priorisierung des Quellenschutzes vor der Strafverfolgung erörtert.
6. Fazit: Das Fazit fasst das Behördenversagen zusammen und konstatiert einen massiven Handlungs- und Neustrukturierungsbedarf innerhalb der Verfassungsschutzämter.
Schlüsselwörter
Verfassungsschutz, NSU, Rechtsextremismus, V-Leute, Ermittlungsbehörden, Tino Brandt, Thomas Richter, Corelli, Quellenschutz, Behördenversagen, Kommunikation, Terrorismus, Bundesamt für Verfassungsschutz, Prävention, Sicherheitsbehörden
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Problematiken und das Versagen der deutschen Verfassungsschutzämter bei der Aufklärung der Mordserie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU).
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentrale Themen sind der Einsatz und die Steuerung von V-Leuten, die Struktur und Kommunikation der Sicherheitsbehörden sowie die Rolle des Staates als Schutzinstanz.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Faktoren zu identifizieren, die eine effektive Ermittlung gegen den NSU massiv behinderten oder verhinderten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Internetquellen, aktueller Fachliteratur (insb. Matthias Quent) sowie der staatstheoretischen Einordnung durch das Werk Leviathan.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Stellung des Verfassungsschutzes, die Praxis der V-Mann-Anwerbung, konkrete Fallbeispiele wie Tino Brandt und Thomas Richter sowie strukturelle Kommunikationsprobleme der Behörden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich primär über Begriffe wie Verfassungsschutz, NSU, V-Leute, Rechtsextremismus und Behördenversagen definieren.
Welche Rolle spielte der Fall "Corelli" für die Untersuchung?
Thomas Richter (Corelli) dient als wichtiges Beispiel für einen Spitzeninformanten, dessen enge Verbindung zum Staat und plötzlicher Tod unter ungeklärten Umständen die Problematik des Quellenschutzes verdeutlicht.
Wie bewertet der Autor das Handeln der Behörden hinsichtlich des Thüringer Heimatschutzes?
Der Autor kritisiert scharf, dass der Thüringer Heimatschutz durch den Verfassungsschutz finanziert wurde, wodurch der Staat indirekt zur Entstehung einer terroristischen Gruppierung beitrug.
- Quote paper
- Tim Biermann (Author), 2017, Die Probleme der deutschen Verfassungsschutzämter bei den Ermittlungen gegen den Nationalsozialistischen Untergrund, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/385132
