Wie kann man in der Theorie und in der Praxis mit rechtswidrigen Wettbewerbsbeschränkungen umgehen? Welche Instrumente stehen dem Bundeskartellamt zur Verfügung? Und wie erfolgsversprechend sind diese im Kampf gegen rechtswidrige Kartelle? Diese Fragen widmet sich diese Arbeit.
Da es besonders Aufgabe der Wettbewerbspolitik ist, gegen Wettbewerbsbeschränkungen vorzugehen, wirdzunächst auf ihre theoretischen Grundlagen eingegangen, um eine Einführung und somit auch ein Überblick über das Thema zu verschaffen. Im Anschluss daran werden die Grundlagen der Allokationspolitik erläutert, da diese sich in einigen Bereichen mit der Wettbewerbspolitik überschneidet und somit auch in Bezug auf Wettbewerbsbeschränkungen zu erwähnen ist. Daraufhin wird auf das Praxisbeispiel Haribo eingehen. Hierzu wird zunächst die Lage des Marktes schildern. Im Anschluss wird auf die Geschehnisse zwischen Haribo, den verwickelten Unternehmen und dem Bundeskartellamt eingegangen. Anschließend wird darauf eingegangen, wie der Begriff Wettbewerbsbeschränkung in der Praxis aufgefasst wird um daraufhin auf Maßnahmen des Bundeskartellamts einzugehen und diese zu bewerten. Zuletzt werden zusammenfassende Schlussbemerkungen aufgeführt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Wettbewerbspolitik
2.1 Leitbilder der Wettbewerbspolitik
2.1.1 Das Modell der vollständigen Konkurrenz
2.1.2 Das Modell des funktionsfähigen Wettbewerbs
2.2 Mittel der Wettbewerbspolitik
2.2.1 Kartellpolitik
2.2.2 Fusionskontrolle
2.2.3 Missbrauchsaufsicht
2.3 Die Träger der Wettbewerbspolitik
3. Allokationspolitik
4. Aus der Praxis; der Fall Haribo
4.1 Situation des Marktes des Lebensmitteleinzelhandels
4.2 Ablauf der Geschehnisse
4.3 Der Begriff Wettbewerbsbeschränkung in der Praxis
4.4 Instrumente des Bundeskartellamts gegen Wettbewerbsbeschränkungen
5. Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Umgang mit Wettbewerbsbeschränkungen in Deutschland, wobei der Fall Haribo als zentrales Praxisbeispiel dient, um die Wirksamkeit wettbewerbspolitischer Instrumente zu analysieren.
- Grundlagen der Wettbewerbspolitik und deren Leitbilder
- Die Rolle der Allokationspolitik in der Wirtschaftspolitik
- Analyse des Kartellrechtsverstoßes im Lebensmitteleinzelhandel am Beispiel Haribo
- Bewertung der Instrumente des Bundeskartellamts, insbesondere der Kronzeugenregelung
- Diskussion über Prävention und Abschreckung bei illegalen Preisabsprachen
Auszug aus dem Buch
4.4 Instrumente des Bundeskartellamts gegen Wettbewerbsbeschränkungen
Das Vorgehen des Bundeskartellamts gegen unerlaubte Preisabsprachen hat sich in den letzten Jahren besonders auf ein Instrument gestützt. Die Regelung des sogenannten Kronzeugen wurde 1996 im EU-Recht eingeführt und wird als sehr effektiv angesehen. Der Kronzeuge kann ein rechtswidriges Kartell, an dem er beteiligt ist bzw. war, freiwillig dem Bundeskartellamt melden und bleibt dadurch straffrei, obwohl auch er durch diese Absprachen Vorteile generierte. (vgl. Bünder 2014)
Durch diese Regelung bleibt er für ggf. spätere Schadensersatzklagen immun, der Schutz der Denunzianten wird hier regelmäßig höher gewertet als das Interesse der Geschädigten. (vgl. ebd.) Befürworter der Kronzeugenregelung bezeichnen sie als das wichtigste Instrument im Kampf gegen Wettbewerbsbeschränkungen. Durch diese Regelung konnten tatsächlich vermehrt Kartelle aufgedeckt werden. Außerdem kommt so Unruhe in den Kartellen auf; das Risiko, dass jemand redet, ist allgegenwärtig, das Vertrauen sinkt. (vgl. ebd.)
Gegner dieses Vorgehens argumentieren, dass besonders die Kartelle aufgedeckt werden würden, die instabil sind und ohnehin bald auseinander gebrochen wären. Wettbewerbsforscher sprechen von gefährlichen Nebenwirkungen; „bestehende und gut eingespielte Kartelle könnten dadurch sogar stabiler werden“. (Müller 2010). Auch die gestiegene Rate der aufgeklärten Fälle kann die Skeptiker nicht überzeugen. Sie argumentieren damit, dass „niemand weiß, wie viele illegale Absprachen es gibt und wie viele nicht entdeckt werden. Bekannt sind nur die bereits abgeschlossenen Fälle“. (ebd.)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik rechtswidriger Kartelle in Deutschland ein und skizziert den Fall Haribo sowie die Zielsetzung der Arbeit.
2. Wettbewerbspolitik: Hier werden die theoretischen Grundlagen der Wettbewerbspolitik, wichtige Leitbilder sowie die zentralen Mittel wie Kartellpolitik und Fusionskontrolle erläutert.
3. Allokationspolitik: Das Kapitel definiert Allokationspolitik als Querschnittsaufgabe und beschreibt deren Rolle bei der Sicherung effizienter Marktmechanismen.
4. Aus der Praxis; der Fall Haribo: Dieses Kapitel analysiert detailliert die vertikalen Preisabsprachen zwischen Haribo und großen Lebensmitteleinzelhändlern sowie die Maßnahmen des Bundeskartellamts.
5. Schlussbemerkungen: Zusammenfassend wird bewertet, wie effektiv bestehende Instrumente wie die Kronzeugenregelung sind und dass ein totaler Ausschluss von Wettbewerbsbeschränkungen in der Praxis utopisch bleibt.
Schlüsselwörter
Wettbewerbspolitik, Kartellrecht, Bundeskartellamt, Wettbewerbsbeschränkung, Haribo, Preisabsprachen, Allokationspolitik, Kronzeugenregelung, Marktmacht, Kartellverbot, Lebensmitteleinzelhandel, Preispflege, Sanktionen, Bußgeld, Marktwirtschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt den Umgang mit rechtswidrigen Wettbewerbsbeschränkungen in der deutschen Wirtschaftspolitik anhand des Falls Haribo.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind Wettbewerbspolitik, das Kartellrecht, die Rolle der Allokationspolitik und die praktische Anwendung von Sanktionsinstrumenten gegen Unternehmen.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist es zu untersuchen, wie effektiv die Instrumente des Bundeskartellamts sind, um Unternehmen von rechtswidrigen Absprachen abzuschrecken.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es wird eine theoretische Einordnung vorgenommen, gefolgt von einer fallstudienbasierten Analyse des konkreten Beispiels Haribo in der Praxis.
Was wird im Hauptteil der Arbeit primär behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit den Leitbildern der Wettbewerbspolitik, den Instrumenten des Kartellamts sowie dem detaillierten Ablauf der Preisabsprachen im Lebensmitteleinzelhandel.
Durch welche Schlüsselwörter lässt sich die Arbeit am besten charakterisieren?
Wettbewerbspolitik, Kartellrecht, Bundeskartellamt, Preisabsprachen, Haribo, Kronzeugenregelung.
Warum stand Haribo im Fokus des Bundeskartellamts?
Dem Unternehmen wurden vertikale Preisabsprachen mit großen Handelsketten wie Edeka, Lidl und Rewe vorgeworfen, die ab 2004 zu einer künstlichen Preispflege führten.
Welche Rolle spielt die Kronzeugenregelung in dieser Untersuchung?
Sie wird als eines der wichtigsten und effektivsten Instrumente bewertet, um illegale Kartelle aufzudecken, obwohl sie auch unter Kritik von Skeptikern steht.
Können Kartelle laut der Autorin komplett eliminiert werden?
Nein, die Autorin schließt mit dem Fazit, dass Kartelle wie "Unkraut" sind, die durch hohen Verfolgungsdruck in Schach gehalten, aber nicht vollständig ausgerottet werden können.
- Arbeit zitieren
- Larissa Finzel (Autor:in), 2017, Der Fall Haribo. Wie wird in Deutschland mit Wettbewerbsbeschränkungen umgegangen?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/385536
