[...] Merkmale der Politikverdrossenheit in Deutschland sind ein Rückgang der Mitgliederzahlen in politischen Organisationen, vor allem Parteien und Gewerkschaften, sowie sinkende Wahlbeteiligungen bei Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen. Die Wahlbeteiligung bei der letzten Bundestagswahl 2002 hat um 3,1 % gegenüber der Wahl von 1998 an Stimmen verloren. Vergleicht man diese Zahlen allerdings mit der Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl, stellt man fest, dass die Deutschen im Gegensatz zu vielen anderen Europäern alles andere als verdrossen gegenüber Wahlen sind, auch wenn die Wahlbeteiligung hier eindeutig zurückgeht. 2004 lag die Wahlbeteiligung europaweit bei 45,7%, insgesamt also 4,1 % weniger als im Wahljahr 1999. Erklärungen wie ‚wir konnten unsere Stammwähler nicht mobilisieren’ oder ‚die Opposition hat eindeutig von der niedrigen Wahlbeteiligung profitiert’ sind häufig genannte Gründe von Parteien für ihr schlechtes Abschneiden bei den Wahlen. Um diesen Verdruss bzw. den Missmut gegenüber der Politik zu verringern, muss nach Ursachen und Maßnahmen geforscht werden, gegen dieselben vorzugehen. Ziel dieser vorliegenden Arbeit ist die Frage nach einer möglichen Politikverdrossenheit der deutschen Bevölkerung am Europäischen Parlament. Es soll zunächst der Begriff der Politikverdrossenheit erläutert werden. Der Hauptteil meiner Arbeit befasst sich mit dem Europäischen Parlament; in Kapitel drei beschreibe ich einleitend die Funktionen, Aufgaben und Kompetenzen des Europäischen Parlamentes, bevor ich mich mit den europäischen Parteien, dem Wahlsystem mit der Auswahl der europäischen Elite befasse. Weiter untersuche ich anhand mehrerer Kriterien (wie z.B. Wahlbeteiligung, Interesse etc.) die Vermittlung zwischen den Bürgern und dem Staat und mache mich damit auf die Suche nach Gründen für die Nichtwahl bzw. die geringe Wahlbeteiligung bei der letzten Europawahl. Zum Schluss dieser Arbeit versuche ich die Frage zu beantworten, ob man bereits von einer Politikverdrossenheit sprechen kann und welche Verbesserungsvorschläge ich unterbreiten würde, dieser zu entfliehen. Es sei erwähnt, dass es sich hierbei um eine vergröberte Darstellung des Sachverhalts handelt, die lediglich einen Einstieg in die Thematik bieten möchte und für sich nicht den Anspruch einer umfassenden Erklärung erhebt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Definition des Begriffs Politikverdrossenheit
3. Das Europäische Parlament
3.1. Die Parteien des Europäischen Parlamentes
3.2. Das Wahlsystem mit der Auswahl der Europäischen Elite
3.3. Gründe für die Nichtwahl
4. Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Phänomen der möglichen Politikverdrossenheit der deutschen Bevölkerung gegenüber dem Europäischen Parlament. Ziel ist es, den Begriff Politikverdrossenheit zu definieren, die Strukturen und Kompetenzen des Europäischen Parlaments sowie die Rolle europäischer Parteien zu beleuchten und auf Basis empirischer Daten die Ursachen für die geringe Wahlbeteiligung bei Europawahlen zu analysieren.
- Definition und Erscheinungsformen der Politikverdrossenheit
- Funktionen, Aufgaben und Kompetenzen des Europäischen Parlaments
- Strukturen und Herausforderungen europäischer Parteien
- Analyse des Wahlsystems und der Rolle der europäischen Elite
- Empirische Untersuchung der Gründe für Nichtwahl und geringes politisches Interesse
Auszug aus dem Buch
3.2. Das Wahlsystem mit der Auswahl der Europäischen Elite
Die Mitglieder des Europäischen Parlaments werden –wie bereits erwähnt- für einen Fünfjahreszeitraum gewählt. Die Wahlperiode beginnt und endet mit der Eröffnung der ersten Sitzung des Europäischen Parlaments nach jeder Wahl. Bei der Europawahl 2004 wurde in den meisten europäischen Ländern nach Listenwahl in proportionaler Repräsentation gewählt, bis 2009 sind davon noch Ausnahmen möglich.
Die Wahl erfolgt in der Bundesrepublik Deutschland nach den Grundsätzen der Verhältniswahl mittels nicht veränderbarer Listen. Weiter ist im deutschen Wahlgesetz geregelt, dass Parteien zur Europawahl entweder Bundes- oder Landeslisten aufstellen können. Bei Parteien mit Landeslisten ist neben dem Bundesergebnis auch das Wahlergebnis in den einzelnen Bundesländern dafür ausschlaggebend, wie viele Kandidaten dieser Partei aus einem bestimmten Bundesland ins Europaparlament einziehen dürfen. Parteien, die ihre Kandidaten auf einer einheitlichen Bundesliste präsentieren, entscheiden dagegen im Voraus parteiintern über die Reihenfolge, wen sie nach Straßburg schicken; jeweils natürlich orientiert am Bundesergebnis und der sich daraus ergebenden Gesamtzahl der erzielten Mandate. In Deutschland trat 2004 lediglich die CDU mit Landeslisten an, alle anderen Parteien mit einer Bundesliste.
Europäische Parteien standen bei den Europawahlen 2004 nicht zur Wahl. In Deutschland wie in allen anderen Mitgliedstaaten auch kandidierten ‚nur’ die nationalen Parteien, also die CDU, SPD usw. und nicht die EVP (Europäische Volkspartei) oder die SPE (Sozialdemokratische Partei Europas). Das kann im Moment auch gar nicht anders sein, denn die EU-Wahlrichtlinie sieht länderübergreifende europäische Mandate bisher nicht vor. Für eine weitergehende Europäisierung des Wahlrechts fehlen bisher die rechtlichen Grundlagen und die politischen Voraussetzungen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik der Politikverdrossenheit in Deutschland ein und stellt die Forschungsfrage zur Wahrnehmung des Europäischen Parlaments sowie die methodische Vorgehensweise vor.
2. Definition des Begriffs Politikverdrossenheit: Dieses Kapitel erläutert den Begriff der Politikverdrossenheit, ordnet ihn in den gesellschaftlichen Diskurs ein und diskutiert Ursachen wie Korruption, mangelnde Bürgernähe und den Einfluss der Medien.
3. Das Europäische Parlament: Dieses Kapitel beschreibt die rechtlichen Grundlagen, Funktionen, Aufgaben und Kompetenzen des Europäischen Parlaments als einziges direkt legitimiertes Organ der Europäischen Union.
3.1. Die Parteien des Europäischen Parlamentes: Hier wird die föderative Natur der europäischen Parteien sowie ihre Rolle als Akteure im Integrationsprozess und ihre interne Organisationsstruktur dargelegt.
3.2. Das Wahlsystem mit der Auswahl der Europäischen Elite: Dieses Kapitel analysiert das Verhältniswahlrecht zur Europawahl, die Problematik der Listenwahl und die noch fehlende Möglichkeit direkter europäischer Mandate.
3.3. Gründe für die Nichtwahl: Auf Basis des Eurobarometers 61 werden Kriterien wie Wahlbeteiligung, Vertrauen in EU-Institutionen, Wissensstand und thematische Präferenzen untersucht, um die Ursachen für die geringe Wahlbeteiligung zu ergründen.
4. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, stuft den aktuellen Zustand als Entwicklungsphase statt als Krise ein und gibt Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Bindung zwischen Bürger und Europäischer Union.
Schlüsselwörter
Politikverdrossenheit, Europäisches Parlament, Wahlbeteiligung, Europawahl, Politische Integration, EU-Institutionen, Demokratieverdrossenheit, Europäische Parteien, Wahlsystem, Eurobarometer, Nichtwähler, Politische Bildung, Europäische Union, Bürgernähe, Legitimation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Einstellung der deutschen Bevölkerung zum Europäischen Parlament und untersucht, ob Anzeichen für eine Politikverdrossenheit vorliegen, die sich insbesondere in einer geringen Wahlbeteiligung widerspiegeln könnte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Themen sind die Definition von Politikverdrossenheit, die institutionellen Rahmenbedingungen des Europäischen Parlaments, die Rolle europäischer Parteien sowie eine empirische Auswertung von Wahl- und Umfragedaten (Eurobarometer).
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das primäre Ziel ist die Beantwortung der Frage, ob man bei den deutschen Bürgern bereits von einer Politikverdrossenheit gegenüber dem Europäischen Parlament sprechen kann und welche Faktoren hierfür ausschlaggebend sind.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Literatur- und Sekundärdatenanalyse, wobei insbesondere Daten des Eurobarometers 61 sowie weitere statistische Quellen zur Wahlbeteiligung herangezogen werden.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der detaillierten Beschreibung des Europäischen Parlaments, den europäischen Parteien, dem Wahlsystem sowie einer umfassenden Ursachenforschung zur Nichtwahl bei Europawahlen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Politikverdrossenheit, Wahlbeteiligung, Europäisches Parlament, EU-Integration und demokratische Legitimation charakterisieren.
Warum wird die Europawahl oft als „Sekundärwahl“ eingestuft?
Im Text wird erläutert, dass Europawahlen oft als „second order elections“ fungieren, da sie keine direkte Regierung bilden und häufig dazu dienen, nationale Regierungen zu sanktionieren, statt europäische Themen in den Mittelpunkt zu stellen.
Welche Rolle spielt die Informationspolitik für die Politikverdrossenheit?
Die Autorin sieht in einer unzureichenden oder zu komplizierten Informationspolitik der Europäischen Union einen der Hauptgründe für die Missstimmung und das mangelnde Wissen der Bürger, was wiederum zur Politikverdrossenheit beiträgt.
Wie bewertet die Arbeit den aktuellen Zustand der Europäischen Union?
Die Arbeit kommt zu dem Schluss, dass man noch nicht von einer ausgewachsenen Politikverdrossenheit oder Krise sprechen kann, sondern die Europäische Union sich in einer laufenden Entwicklungsphase befindet.
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- Agnes Szuszkiewicz (Author), 2005, Politikverdrossenheit der Deutschen gegenüber dem Europäischen Parlament?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/38592
