Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung... 3
2. Neorealistische und liberalistische Denkmuster ... 5
3. Historischer Abriss des Nahostkonfliktes ... 8
3.1 Hauptkonfliktpunkte ... 8
3.2 Entwicklung der amerikanisch-israelischen Beziehungen ... 9
4. Wirkungsweise der USA ... 13
5. US-interne Einflussfaktoren ... 16
5.1 Interdependenz zwischen Exekutive und Legislative ... 16
5.2 Öffentliche Meinung und Identität ... 18
5.3 Die Israel-Lobby ... 19
6. Interessenssphäre der USA ... 21
6.1 Wirtschaftliche Interessen ... 21
6.2 Frieden, Sicherheit und Macht ... 23
7. Kein Ende in Sicht ... 25
8. Literaturverzeichnis ... 29
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1. Einleitung
Die Feindschaft zwischen der jüdisch-israelischen und der palästinensisch-arabischen
Bevölkerung stellt einen der bedeutendsten internationalen Konflikte dieses wie auch des
letzten Jahrhunderts dar. Obwohl der Ursprung des Nahostkonfliktes schon etwa einhundert
Jahre zurück liegt, ist sein Ende nicht in Sichtweite. Auf Phasen der Entspannung folgten
kriegerische Auseinandersetzungen und umgekehrt, wobei die unterschiedlichsten Akteure
der verfeindeten Lager den Verlauf des Konfliktes entscheidend prägten. Doch nicht nur
Israelis und Palästinenser wirken auf das Geschehen im Nahen Osten ein. So haben sich
neben einigen regionalen und externen Mächten besonders die Vereinigten Staaten von
Amerika als Vermittler und bedeutender Einflussfaktor in der Region hervorgetan. Die
Tatsache, dass Juden und Moslems auf der ganzen Welt in gewisser Weise Anteil am
Nahostkonflikt nehmen und die Medien täglich von neuen, meist negativ zu bewertenden
Vorkommnissen berichten, verleiht ihm einerseits eine bedeutende gesellschaftliche
Relevanz. Auf der anderen Seite bieten die verschieden ausgeprägten Mächtekonstellationen
der beteiligten Parteien und Allianzen sowie die zahlreichen Einflussfaktoren und
Interessenssphären der jeweiligen Akteure besonders Politikwissenschaftlern einen
hochinteressanten Analyserahmen.
Das Hauptaugenmerk dieser Arbeit richtet sich überwiegend auf die Rolle der USA im
Nahostkonflikt, wobei im Rahmen der politikwissenschaftlichen Teildisziplin der
Internationalen Beziehungen besonders die Interdependenzen zwischen den Vereinigten
Staaten und den beiden Konfliktparteien untersucht werden. Im Mittelpunkt dieser
wissenschaftlichen Analyse steht die Frage, warum die USA seit beinahe einem halben
Jahrhundert am Konflikt partizipieren und trotz seltener Fortschritte zur Beilegung der
Auseinandersetzungen und einem hohen politischen Aufwand,
1
kontinuierlich die Rolle des
Vermittlers übernehmen. Der Beantwortung dieser Frage sollen zwei der wichtigsten
Theorien der Internationalen Beziehungen dienlich sein, auf welche im folgenden Kapitel
genauer eingegangen wird. So erfolgt einerseits eine stetige Bezugnahme aus neorealistischer,
andererseits aus liberalistischer Perspektive, was dem Untersuchungsgegenstand den
unverzichtbaren theoretischen Bezugsrahmen liefert. Das dritte Kapitel wird sich mit den
historischen Entwicklungen des Nahostkonfliktes beschäftigen. Neben den
1
Vgl. Johannsen, Margret: Einflusssicherung und Vermittlung: Die USA und der Nahe Osten, S. 148, In: Rudolf,
Peter/Wilzewski, Jürgen (Hrsg.): Weltmacht ohne Gegner. Amerikanische Außenpolitik zu Beginn des 21.
Jahrhunderts, Baden-Baden 2000.
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Hauptkonfliktpunkten zwischen Israelis und Palästinensern befinden sich hier die besonderen
politischen Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Staaten von Amerika im Fokus,
um zu verstehen, inwieweit diese das Geschehen im Palästinakonflikt beeinflussen.
Anschließend steht die US-amerikanische Wirkungsweise in der Region auf dem Prüfstand.
Um nämlich die Frage nach dem ,,Warum?" zu beantworten, bedürfen das ,,Wie?" und das
,,Was?" vorerst einer eingehenderen Betrachtung. Der fünfte Abschnitt dieser Arbeit wird sich
einer Auswahl von bedeutenden Faktoren widmen, welche sich auf das Denken und Handeln
der US-Politik im Nahostkonflikt auswirken. Speziell auf die Wechselwirkungen zwischen
Exekutive und Legislative sowie auf die Rolle der öffentlichen Meinung soll hier verstärkt
Bezug genommen werden. Darüber hinaus erfährt in diesem Zusammenhang auch die pro-
israelische Lobby in den USA eine umfassende Beleuchtung, da sich ihr Einfluss, sowohl auf
den Kongress als auch den Präsidenten, nicht unwesentlich für den Nahostkonflikt darstellt.
2
Im sechsten Punkt stehen die Interessen der USA bezüglich ihres Auftretens im Nahen Osten
im Mittelpunkt der Analyse. Die Untersuchungen wirtschaftlicher Ziele sowie sicherheits-und
machtpolitischer Aspekte, sollen letztlich jene Ergebnisse liefern, welche zur Lösung der
eingangs aufgeworfenen Problemstellung noch fehlen. Außerdem wird hier ein Ausblick auf
mögliche künftige Entwicklungen erfolgen, um das Fazit der Forschungsarbeit in eine
angemessene Relation zu den bisherigen Ereignissen zu setzen.
Da sich der Nahostkonflikt durch seine Vielschichtigkeit, wie bereits erwähnt, in hohem Maß
für die wissenschaftliche Analyse eignet und sich über einen langen Zeitraum erstreckt,
mangelt es diesbezüglich weder an politik- noch gesellschafts- oder sozialwissenschaftlichen
Publikationen, sowohl aus der jüngeren als auch der älteren Forschung. Besonders die
Veröffentlichungen der Nahost-Expertin Margret Johannsen, aber auch der US-
amerikanischen Politikwissenschaftler John Mearsheimer und Stephen Walt bieten wichtige
Grundelemente für das Gelingen dieser Arbeit. Da die Internationalen Beziehungen und ihre
Theorien als Teildisziplin der Politikwissenschaften ebenfalls im dauerhaften Zentrum des
Forschungsinteresses stehen, findet sich auch auf diesem Gebiet ausreichende Primär- sowie
Sekundärliteratur, um einen umfassenden Überblick zu den gesuchten Themenschwerpunkten
zu erhalten. So bietet der Professor für Internationale Beziehungen, Jürgen Wilzewski, in
mehreren Publikationen wertvolle Forschungsliteratur an. Aber auch die
Politikwissenschaftler Günther Auth und Siegfried Schieder mit ihren Ausführungen zu den
2
Vgl. Mearsheimer, John/Walt, Stephen: Die Israel-Lobby. Wie die amerikanische Außenpolitik beeinflusst
wird, S. 18/19, Frankfurt/Main 2007.
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Theorien der Internationalen Beziehungen, liefern eine ideale Basis für die Verwendung der
Primärquellen der Theoretiker Kenneth Waltz und Andrew Moravcsik. Aufgrund ihrer
weitreichenden Erfolge in der Entwicklung neorealistischer bzw. liberalistischer Theorien,
sind ihre Überlegungen von hohem Wert für die folgenden Anschauungen.
2. Neorealistische und liberalistische Denkmuster
Die Verwendung theoretischer Perspektiven ist für eine effiziente und ergebnisorientierte
politikwissenschaftliche Analyse unerlässlich. In den Internationalen Beziehungen findet eine
Vielzahl an verschiedenen Theorien und Konzepten Anwendung, welche teilweise in
Konkurrenz zueinander stehen. Zwei der einflussreichsten Theorien der Internationalen
Beziehungen sollen in diesem Kapitel genauer untersucht werden: der Neorealismus und der
Liberalismus. Denn um das Wirken der USA im Nahostkonflikt intensiv zu beleuchten, eignet
sich die Herangehensweise aus Sicht zweier völlig unterschiedlicher theoretischer Konstrukte
ideal.
Der Neorealismus hat die politologische Disziplin der Internationalen Beziehungen geprägt
wie kaum eine andere Theorie und das, obwohl er ein eher negatives Bild der weltweiten
Politikgestaltung suggeriert.
3
Sein Begründer, der Politikwissenschaftler Kenneth Waltz,
suchte nach einer Theorie, welche sowohl den Krieg, als auch Phasen des Friedens erklären
könne und für alle Staaten gleichermaßen gelte diese fand er im Neorealismus.
4
Im Zentrum
dieser Theorie stehen die Sicherheitsinteressen und der Selbsterhaltungstrieb der Staaten in
einem System, in welchem sich diese durch das Fehlen einer Kontrollinstanz zu jeder Zeit
auf kriegerische Auseinandersetzungen einstellen müssen.
5
Nach Waltz besteht das
internationale System aus zwei Elementen: den ,,units" (Akteure bzw. Einheiten in einem
System) und der ,,structure" (separate Struktur des Systems), wobei diese beiden Elemente
aus neorealistischer Perspektive getrennt voneinander zu untersuchen sind.
6
Staaten sind
demnach in ihrem Kern identisch und ihr Innenleben, also wie das politische System
aufgebaut ist, spielt keine Rolle.
7
Waltz nimmt in diesem Zusammenhang Bezug auf die
3
Vgl. Schörning, Niklas: Neorealismus, S. 61, In: Schieder Siegfried/Spindler, Manuel(Hrsg.): Theorien der
Internationalen Beziehungen, Stuttgart 2003.
4
Vgl. Ebd. S. 63.
5
Vgl. Ebd. S. 61.
6
Vgl. Waltz, Kenneth Neal: Theory of International Politics, Boston 1979, S. 79.
7
Vgl. Ebd. S. 82.
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Nichtberücksichtigung systeminterner Faktoren, wie Traditionen und Kulturen, Präferenzen
einzelner Akteure oder die Mittel der Willensbildung und Entscheidungsfindung und meint:
,,Their omission does not imply their unimportance. They are omitted because we want to figure out the
expected effects of structure on process and of process on structure. That can be done only if structure and
process are distinctly defined".
8
Darüber hinaus handeln alle Staaten zweckrational und auf das Überleben ausgerichtet, also
grundsätzlich ähnlich, unabhängig von ihren inneren Strukturen und unterscheiden sich nur
durch die jeweilige Fülle der ihnen zur Verfügung stehenden Machtmittel.
9
In der
internationalen Politik findet deshalb ein Wettlauf um ausgeglichene Kräfteverhältnisse statt:
Jeder Staat versucht, gegebenenfalls vorhandene Machtdefizite, durch die er anderen
unterlegen ist, auszugleichen, um aus einem so existierenden Bedrohungszustand durch die
Überlegenheit anderer Staaten zu entkommen.
10
Waltz nennt dies die ,,balance-of-power
theory".
11
Im völligen Gegensatz dazu steht die Theorie des Liberalismus in den Internationalen
Beziehungen. Ihre Vertreter, allen voran der Politikwissenschaftler und Begründer des
Liberalismus, Andrew Moravcsik, sind der Auffassung, dass das Wirken von Staaten und
politischen Systemen von den Interessen einflussreicher Individuen und Gruppen bestimmt
wird.
12
So handeln Regierungen zwar im Auftrag ihrer jeweiligen Staaten geleitet und
geprägt wird die Außenpolitik eines Staates jedoch von den materiellen und ideellen
Bedürfnissen und Tendenzen der gesellschaftlichen Akteure, wobei der Staat selbst keine
festen nationalen Interessen besitzt.
13
Dass individuelle und gemeinschaftliche Protagonisten
die Geschicke ihres Staates lenken heißt aber nicht, dass ihre Präferenzen einem stetigen
Konsens unterliegen. Im Gegenteil: Die Gesellschaft ist durch einen ständigen Wettbewerb in
der Willensbildung und Entscheidungsfindung geprägt.
14
Unabdingbar für diesen Wettbewerb
sind die binnenstaatlichen Strukturen und Institutionen zwischen dem Staat und der
Gesellschaft, wobei Ersterer nicht mehr als einheitlicher Akteur angesehen wird, sondern
8
Ebd. S. 82.
9
Vgl. Schörning, 2003, S. 67/68.
10
Vgl. Waltz, 1979, S. 117.
11
Ebd. S. 117.
12
Auth, Günther: Theorien der Internationalen Beziehungen kompakt: Die wichtigsten Theorien auf einen Blick,
Berlin 2005, S. 157,
Vgl. Andrew Moravcsik , Taking Preferences Seriously: A Liberal Theory of International Politics,
International Organization, vol. 51 (1997), 513553, 516.
13
Vgl. Ebd. S. 157/158.
14
Vgl. Schieder, Siegfried: Neuer Liberalismus, S. 175, In: Schieder Siegfried/Spindler, Manuel(Hrsg.): Theorien
der Internationalen Beziehungen, Stuttgart 2003.
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lediglich als Repräsentant der sozialen Akteure und innerstaatlichen Strukturen.
15
Im
deutlichen Gegensatz zum Neorealismus, ist das oberste Ziel einer Regierung aus
liberalistischer Perspektive nicht die Sicherheitssteigerung durch Machtgewinn, denn
gesellschaftliche Akteure streben vielmehr nach Wohlfahrt die Staatsräson ist zweitrangig.
16
Daraus folgend ist das internationale Auftreten eines Staates von den Interdependenzen zu
anderen Staaten abhängig und zwar insofern, als das nicht, wie aus realistischer Sicht, eine
generelle Konfliktträchtigkeit der Staaten vorausgesetzt wird. Vielmehr ist das internationale
Handlungsmuster dieser untrennbar mit den Präferenzen und Interessen ihrer jeweiligen
sozialen Akteure verknüpft.
17
Je mehr diese Präferenzen nun divergieren, desto höher steigt
das Konfliktpotenzial zwischen den Staaten gleichen sie sich, so ist von ihrer Kooperation
auszugehen.
18
Inwieweit können diese beiden Theorien nun aufklären, warum die Vereinigten Staaten von
Amerika ihre Vermittler-Position im Nahostkonflikt kontinuierlich verfolgen? Vollends kann
diese Frage erst unter Berücksichtigung der folgenden Kapitel beatwortet werden. Beide
Ansätze sind jedoch mit Sicherheit hilfreich um festzustellen, ob es eher der Antrieb innerer
Kräfte ist, welcher die USA zum Eingreifen in den Konflikt bewegt, was für die
liberalistische Theorie spräche oder schlichte Macht- und Sicherheitspolitik, was der
neorealistischen Weltanschauung gleich käme. Dabei drängt sich ebenso die Frage auf, ob ein
Zusammenspiel beider theoretischer Überlegungen eine bessere Erklärung liefern könnte, als
nur eine von ihnen bzw. ob man nicht sogar in zweierlei Sichtweise denken muss. Ist es nicht
möglich, dass die USA als ,,unit" in einem von Sicherheits- und Machtinteressen geprägten
Staatenkomplex versuchen, den Nahostkonflikt so zu beeinträchtigen, dass ihre eigene
Sicherheit durch Machtzuwachs gewährleistet ist, ohne dass innerstaatliche Akteure darauf
Einfluss nähmen? Würde dies auf der anderen Seite ausschließen, dass das politische
Innenleben der USA die Regierung der Vereinigten Staaten entscheidend prägt, so dass die
Geschehnisse in Nahost von den Präferenzen der sozialen Akteure bestimmt werden? Es wird
sich in den folgenden Kapiteln herausstellen, welche der beiden Theorien für diesen
konkreten Fall eher greift oder ob eine Vermischung beider denkbar ist.
15
Schieder, 2003, S. 176,
Vgl. Moravcsik, Andrew: Taking Preferences Seriously: A Liberal Theory of International Politics, in:
International Organization 51: 4, 513-553, 518.
16
Vgl. Ebd. S. 176.
17
Vgl. Ebd. S. 177.
18
Vgl. Ebd. S. 178.
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3. Historischer Abriss des Nahostkonfliktes
Jahrhundertelang haben Juden und Muslime im orientalischen Raum Seite an Seite gelebt,
ohne dass es zwischen ihnen jemals einen Zustand gegeben hätte, der mit der heutigen
Situation des gegenseitigen Hasses im israelisch-palästinensischen Konflikt vergleichbar
gewesen wäre.
19
Dieses Kapitel wird zuerst kurz umreißen, welche die ausschlaggebenden
Streitpunkte zwischen den verfeindeten Lagern sind. Anschließend stehen die besonderen
Beziehungen zwischen Israel und den USA im Zentrum der Analyse.
3.1 Hauptkonfliktpunkte
Die Territorialansprüche sowohl der Israelis als auch der Palästinenser bilden den Mittelpunkt
jeglicher Auseinandersetzungen beider Parteien. So ist einerseits Israel im Besitz von 78%
des Gebietes zwischen Mittelmeer und Jordan und auf der anderen Seite kämpfen die
Palästinenser für die Errichtung eines unabhängigen Staates auf von Israel besetztem Land.
20
Die Voraussetzung für die Idee eines eigenen Staates, nämlich das Bewusstsein über eine
gemeinsame palästinensische Identität, konnte sich erst durch das Aufkommen eines
arabischen Nationalismus im Nahen Osten entwickeln.
21
Auslöser dafür waren die
willkürliche Teilung der Region entgegen ethnisch-kulturellen und sprachlichen Einheiten
durch das britische Mandat für Palästina nach dem 1. Weltkrieg sowie gegen Palästina
gerichteter Zionismus, gefolgt von jüdischen Einwanderungswellen und Vertreibungen der
Palästinenser.
22
Blutige Auseinandersetzungen zwischen der arabisch-palästinensischen und
der israelischen Bevölkerung nahmen zu, besonders nach der Gründung des Staates Israel
1948.
23
Ein weiteres schwerwiegendes Problem wurde die Masse vertriebener Palästinenser:
Die meisten dieser lebten jahrzehntelang in Flüchtlingslagern, da sich einerseits Israel
weigerte tausende feindlich gesonnene Araber aufzunehmen, andererseits auch kein
arabischer Staat dazu bereit war.
24
Diejenigen Palästinenser, welche auf dem israelischen
Staatsgebiet blieben, erhielten zwar die Staatsbürgerschaft, jedoch werden sie bis heute
marginalisiert.
25
Insgesamt unterliegen 98% der palästinensischen Bevölkerung im
19
Vgl. Böhme, Jörg/Kriener, Tobias/Sterzing, Christian: Kleine Geschichte des israelisch-palästinensischen
Konfliktes, Schwalbach 2009, S. 13.
20
Vgl. Auswärtiges Amt: Der Nahostkonflikt. Worum geht es? Online Link: http://www.auswaertiges-
amt.de/DE/Aussenpolitik/RegionaleSchwerpunkte/NaherMittlererOsten/IsraelPalaestinensischeGebiete/Israeli
schPalaestinensischerKonflikt_node.html (10.09.2014).
21
Vgl. Böhme, 2009, S. 26.
22
Vgl. Ebd. S. 26.
23
Vgl. Ebd. S. 28.
24
Vgl. Ebd. S. 34/35.
25
Vgl. Ebd. S. 37.
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Westjordanland und im Gazastreifen sowie die dortige Administration der palästinensischen
Autonomiebehörde die militärische und damit territoriale Kontrolle obliegt jedoch Israel,
was für beide Seiten keine Basis für eine Einigung bietet.
26
Ein weiteres Grundproblem, welches den Nahostkonflikt zusätzlich verschärft, ist die
Wasserversorgung, da der Großteil der Wasserressourcen in politisch umstrittenen Gebieten
liegt.
27
Zwar streiten in dieser Frage auch Syrien, Jordanien und der Libanon um die
Wasservorräte des Jordan; besonders das Grundwasser des Westjordanlandes bietet aber
erhöhtes Konfliktpotenzial zwischen Israelis und Palästinensern, wobei Erstere durch die
militärische Besetzung des Gebietes die weitgehende Kontrolle haben.
28
Dass dieses Territorium nicht nur israelischer Militärkontrolle unterliegt, sondern
augenscheinlich behandelt wird wie Staatseigentum, zeigt der intensiv forcierte, israelische
Siedlungsbau im Westjordanland und im Gazastreifen. Seit dem Sechstagekrieg 1967 treibt
Israel, entgegen beidseitig anerkannter Grenzverträge und völkerrechtlicher Meinung, seine
Expansionspolitik voran sogar UN-Vollversammlung und Sicherheitsrat haben diese Politik
der Machterweiterung mehrfach verurteilt.
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Ebenso scheint in der Frage der Souveränität
über Jerusalem eine gerechte Lösung außer Reichweite, da beide Parteien einen in ihrer
Geschichte und Religion verankerten Anspruch auf die heiligen Stätten der Stadt erheben.
30
Dass diese Angelegenheit nicht nur für die Palästinenser, sondern vielmehr für die gesamte
islamische Welt von Belang ist, verleiht Jerusalem einen hervorgehobenen Status bezüglich
der Verschärfung, aber auch der Entspannung des Nahostkonfliktes.
3.2 Entwicklung der amerikanisch-israelischen Beziehungen
Es ist deutlich geworden, dass die Staatsräson für Israel von weitaus größerer Bedeutung ist,
als die Achtung völkerrechtlicher Verträge und humanitären Leids. Selbst öffentliche
Missbilligungen der israelischen Machtpolitik durch mächtige internationale Akteure, hielten
die junge Nation kaum von ihren Expansionsbestrebungen ab, wie aufgezeigt. Dass sich die
israelischen Regierungen dies leisten konnten und können und seit 1948 zunehmend
selbstbewusster auftraten, um ihre Interessen in der Region durchzusetzen, lässt sich mit den
hervorragenden Beziehungen zur Weltführungsmacht USA erklären. Mit der de facto-
Anerkennung als erster Staat überhaupt, bereits elf Minuten nach der Proklamation des
26
Vgl. Johannsen, Magret: Der Nahostkonflikt, Wiesbaden 2011, S. 63.
27
Vgl. Ebd. S. 69.
28
Vgl. Ebd. S. 70.
29
Vgl. Ebd. S. 73.
30
Vgl. Ebd. S. 77.