Der libysche Bürgerkrieg und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union


Hausarbeit, 2016
18 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

1
1. Einleitung
Eine Vielzahl von Konflikten umgibt seit geraumer Zeit Europa. Neben dem
Krieg in Syrien, dem schwelenden Palästina-Israel-Konflikt, der zunehmenden
Feindschaft zwischen Saudi-Arabien und dem Iran, bleibt der andauernde
Bürgerkrieg in Libyen ein aktuelles Thema.
Insbesondere die Unübersichtlichkeit, die unmittelbare Nähe zu Europa und die
enge Verbindung mit der Flüchtlingsbewegung machen Libyen zu einem
wichtigen Konflikt für die Europäische Union. Dennoch wird sie im öffentlichen
Diskurs selten als wichtiger Akteur im Rahmen der Bewältigung des
Libyenkonflikts wahrgenommen.
In dieser Arbeit soll daher der Zusammenhang zwischen dem libyschen
Bürgerkrieg und der Europäischen Union untersucht werden.
Um dies beurteilen zu können soll zunächst der Konflikt detailliert dargestellt
werden. Dazu soll ebenfalls eine kurze Übersicht über die Entwicklung Libyens
erfolgen, die insbesondere die Zeit der Herrschaft Gaddafis beleuchtet, ohne die
ein Verständnis des Konfliktes nicht möglich ist.
Daraufhin soll die Europäische Union als Akteur innerhalb des Libyenkonflikts
analysiert werden.
Auf Grund der Aktualität des Themas dieser Arbeit ist die Literaturauswahl
beschränkt. Neben Fachaufsätzen ist daher ein heranziehen von Artikeln diverser
Tages-, Wochen- und Internetpublikationen unabdingbar. Das Ziel dabei ist es,
eine umfassende und genaue Darstellung zu gewährleisten.
Des Weiteren muss daraufhin gewiesen werden, dass eine Vielzahl von Artikeln,
aber auch Teile der Fachliteratur, insbesondere in Bezug auf die Herrschaft
Gaddafis, als auch in Bezug auf die Intervention in den ersten Bürgerkrieg, eine
sehr einseitige Stellung beziehen. Eine Herausforderung in dieser Arbeit ist daher
die Beurteilung der zur Verfügung stehenden Literatur und eine weitestgehend
neutrale Darstellung der Gegebenheiten. Auf eine moralische Einschätzung und
Beurteilung soll im Rahmen dieser Hausarbeit verzichtet werden um eine eigene
Meinungsfindung zu ermöglichen.

2
Daher sollen kurz bedeutungsbeladene Begriffe definiert werden um Unklarheiten
zu vermeiden.
Unter dem Westen sollen im Weiteren die Länder der NATO und deren
Verbündete verstanden werden.
Unter
Bürgerkrieg
die
landesweite
gewalttätige
Auseinandersetzung
unterschiedlicher Gruppierungen.
Darüber hinaus ist islamistisch im Folgenden nicht als Zuordnung zu Terroristen
zu verstehen. Insbesondere fällt dieser Begriff im Zusammenhang mit der
Gegenregierung in Tripolis während des zweiten Bürgerkrieges. Insgesamt soll
hier nur eine Tendenz innerhalb einer Gruppe aufgezeigt werden.
2. Entwicklung Libyens
Mit der UN Resolution 289 IV: ,,Question of the Disposal of the former Italian
Colonies" vom 21. November 1949
1
wurde beschlossen die ehemalige Kolonie
Italienisch-Libyen (Ital. ,,Libia Italiana") in einen souveränen Staat zu
verwandeln. Für den Westen bot dies die Möglichkeit, mit dem neu entstanden
Staat Verträge abzuschließen, insbesondere über militärische Stützpunkte. Unter
einer treuhändischen Verwaltung durch die Vereinten Nationen wäre dies nicht
möglich gewesen.
2
Nach knapp über zwei Jahren, am 24. Dezember 1951, wurde Libyen, als
Vereinigtes Königreich Libyen, ein unabhängiger Staat. Es handelte sich um eine
konstitutionelle Erbmonarchie, die sich auf traditionelle Autoritätsstrukturen
stützte.
3
Diese bestanden aus den Stammeszugehörigkeiten, von denen
insbesondere die der Tebu Volksgruppe den König stützten. Diese besaß ebenfalls
die zentrale Autorität im Staat und nicht, wie in einer konstitutionellen Monarchie
üblich, das Parlament.
4
Libyen ist zu dieser Zeit eines der wirtschaftlich
1
Online verfügbar unter: https://documents-dds-
ny.un.org/doc/RESOLUTION/GEN/NR0/051/08/IMG/NR005108.pdf?OpenElement, Stand
10.04.2016.
2
John Wright, Libya: A Modern History, London 1981, S. 56f.
3
Renate Eisel, Chronik der Geschichte Libyens, Bochum 1993, S. 50.
4
Wright, Libya: A Modern History, S. 80.

3
rückständigsten Länder der Welt. Es gibt kaum einheimische Industrie und über
90 Prozent der Menschen können weder lesen noch schreiben.
5
Auf Grund innenpolitischer Spannungen, die den gesamten Zeitraum, den das
Königreich bestand, durchzogen, war Libyen kaum fähig sich außenpolitisch zu
positionieren. Es schwankte zwischen dem aufsteigenden arabischen
Nationalismus und der Hinwendung zu den westlichen Ländern, die Libyen
finanziell unterstützten.
6
Es gelang dem König in seiner Regierungszeit allerdings
einige innenpolitische Erfolge zu erzielen, die die drängendsten Probleme
betrafen. So wurden Anfänge für ein Bildungssystem geschaffen und eine
Gesundheitsversorgung aufgebaut.
7
Dennoch blieb die Lage angespannt, da
Verträge über Militärstützpunkte westlicher Länder auf libyschem Gebiet von der
Bevölkerung abgelehnt wurden.
8
In der Nacht vom 31. August auf den 1. September 1969 übernahmen Mitglieder
des ,,Bundes Freier Offiziere" und unter ihrem Befehl stehende Gruppen
Schlüsselpositionen in Libyen, wie Flughäfen und Radiostationen. Kämpfe hielten
sich bei dieser Übernahme in Grenzen und Muammar al-Gaddafi rief die Libysch-
Arabische Republik aus.
9
Die Bevölkerung begleitete den Umsturz größtenteils
passiv, da die Stammeszugehörigkeit noch vor der nationalen Zugehörigkeit
stand.
10
Auch die bisher an der Regierung beteiligten Personen leisteten keinen
nennenswerten Wiederstand und selbst der König akzeptierte die Revolution
schnell als Fakt und unternahm keine Versuche dagegen vorzugehen.
11
2.1 Libyen unter Gaddafi
Gaddafi gelang es über die Ölindustrie die Staatseinahmen massiv zu steigern.
Diese Einnahmen nutzte er nicht ausschließlich für Militärausgaben und um seine
Außenpolitik zu finanzieren. Es gelang ihm das Bildungssystem und das
Gesundheitssystem zu modernisieren. Darüber hinaus investierte er in den Ausbau
5
Eisel, Chronik der Geschichte Libyens, S. 51.
6
Wright, Libya: A Modern History, S. 82.
7
Wright, Libya: A Modern History, S. 113f.
8
Eisel, Chronik der Geschichte Libyens, S. 55.
9
Wright, Libya: A Modern History, S. 119.
10
Eisel, Chronik der Geschichte Libyens, S. 68.
11
Wright, Libya: A Modern History, S. 120ff.

4
der Infrastruktur, den Aufbau einer Industrie und in sozialpolitische Projekte.
12
So
hat sich das Pro-Kopf-BIP alleine seit den 1990er Jahren mehr als verdoppelt, die
Zahl der Analphabeten seit Mitte der 1980er Jahre von 40% der Bevölkerung auf
unter 15% verringert und die Lebenserwartung ist, seit Beginn der Herrschaft
Gaddafis, um 30 Jahre, von 40 auf 70 Jahre, gestiegen. Insgesamt positionierte
Libyen sich damit vor dem Durschnitt Nordafrikas und des Nahen Ostens.
13
Auch
der Human Development Index (HDI) zeigt eine durchaus positive Entwicklung
Libyens.
14
Außenpolitisch grenzte sich Gaddafi stark von den westlichen Mächten ab. Er
schloss die Militärbasen der Vereinigten Staaten und Großbritanniens und
unterstützte im Rahmen seiner panarabischen Vision extremistische
Gruppierungen. Zudem pflegte er eine israelfeindliche Einstellung, wobei er sich
an keinen militärischen Aktionen gegen Israel beteiligte. Der Westen reagierte
darauf mit Sanktionen und die Vereinigten Staaten bombardierten in den 1980er
Jahren sogar die Hauptstadt Tripolis.
15
Als die panarabische Idee keine
Erfolgsaussichten mehr hatte, wandte Gaddafi sich dem afrikanischen Kontinent
zu und unterstützte Gruppierungen in verschiedenen arabischen Ländern und
Unabhängigkeitsbestrebungen.
16
Als 1999 schließlich die Sanktionen gegen
Libyen aufgehoben wurden, etablierte sich Gaddafi als Kooperationspartner für
den Westen und speziell für die Europäische Union.
17
Insbesondere im Rahmen
der Bekämpfung illegaler Migration wurde Libyen ein wichtiger Partner für die
Europäische Union.
18
12
Fritz Edlinger (Hg.), Libyen. Hintergründe, Analysen, Berichte, Wien 2011, S. 19f. Ebenfalls
bei: Wright, Libya: A Modern History.
Der Annahme, die Einnahmen wären der Bevölkerung nicht zugutegekommen kann dabei nicht
zugestimmt werden. So dargestellt in: David Seddon / Daniel Seddon-Daines, A political and
economic dictionary of Africa, London, New York 2005, S. 271.
13
Daten der World Bank. Online verfügbar unter:
http://databank.worldbank.org/data/reports.aspx?source=2&country=&series=SE.ADT.LITR.ZS&
period=, Stand 10.04.2016.
14
Online verfügbar unter: http://hdr.undp.org/sites/all/themes/hdr_theme/country-notes/LBY.pdf,
Stand 10.04.2016. Des Weiteren siehe dazu: http://hdr.undp.org/en/countries/profiles/LBY, Stand
10.04.2016.
15
Edlinger, Libyen, S. 20f.
16
Wright, Libya: A Modern History, S. 209ff.
17
Seddon / Seddon-Daines, A political and economic dictionary of Africa, S. 271.
18
Eine ausführliche Darstellung dieser Kooperation findet sich zum Beispiel bei: Annette Bonse,
Pakt mit Gaddafi. Die europäische Kooperation mit Libyen in Migrationsfragen vor Ausbruch der
arabischen Revolution, Marburg 2011..

5
2.2 Exkurs Stämme in Libyen
Sowohl Libyen, als auch der andauernde Bürgerkrieg, lassen sich nur verstehen,
wenn man sich bewusst macht, dass Libyens Gesellschaft auf Stammesstrukturen
aufgebaut ist. Mit der Machtübernahme durch Gaddafi begannen zwar
Modernisierungsprozesse, die den Anschein erweckten, Libyen hätte sich in einen
modernen Nationalstaat verwandelt, was jedoch nicht der Fall war. Gaddafi
gelang es in seiner Zeit als Machthaber, die Interessen der Stämme
auszubalancieren und so Libyen als Staat zusammen zu halten. Am
grundlegenden Aufbau der Strukturen konnten jedoch auch seine Reformen kaum
etwas verändern.
19
Diese interne Instabilität sorgte für eine deutlich differente
Grundlage für eine Revolution als dies in Tunesien oder Ägypten der Fall war.
Die Konflikte brachen insbesondere entlang der Stammesstrukturen aus und
waren nicht so stark durch eine einheitliche Volksbewegung geprägt.
20
Es war
daher von Beginn an schon eher ein Bürgerkrieg zwischen Volksgruppen, die um
die Macht kämpften.
21
Dafür bildeten sich Kampfverbände meist auf regionaler
Ebene (in etwa um eine Stadt zu schützen).
22
3. Bürgerkrieg
3.1 Arabischer Frühling und erster Bürgerkrieg
Die länderübergreifenden Unruhen in Nordafrika und im Nahen Osten, die gegen
Ende des Jahres 2010 in Tunesien ihren Anfang nahmen und heute meist als
Arabischer Frühling bezeichnet werden, erfasste im Februar 2011 ebenfalls
Libyen. Ausgehend von Benghazi entflammten im gesamten Land Proteste, die
schnell in gewaltsamen Auseinandersetzungen mündeten. Die sich nun
organisierenden Rebellen erlangten innerhalb kürzester Zeit eine weitreichende
Kontrolle über libysches Territorium, insbesondere im Osten des Landes konnten
19
Edlinger, Libyen, S. 17f.
20
August Pradetto (Hg.), Demokratischer Frieden, Responsibility to Protect und die "humanitäre
Intervention" in Libyen, Hamburg 2012, S. 55ff.
21
Eine Ausführliche Darstellung der einzelnen Gruppierungen und Stämme findet sich in: Peter
Cole / Brian McQuinn, The Libyan Revolution and its aftermath, London 2015.
22
Wolfram Lacher, Libyen, http://www.bpb.de/internationales/weltweit/innerstaatliche-
konflikte/54649/libyen, (Zugriff am 10.04.2016).
Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Der libysche Bürgerkrieg und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union
Hochschule
Universität der Bundeswehr München, Neubiberg
Note
1,3
Autor
Jahr
2016
Seiten
18
Katalognummer
V387486
ISBN (eBook)
9783668614895
ISBN (Buch)
9783668614901
Dateigröße
521 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
bürgerkrieg, handlungsfähigkeit, europäischen, union
Arbeit zitieren
M.A. Fabian Sauer (Autor), 2016, Der libysche Bürgerkrieg und die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/387486

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