Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Fragile Staatlichkeit
2.1 Das Konstrukt des Staates
2.2 Funktionen des Staates
2.3 Arten von Staatlichkeit
2.4 Ursachen für das Scheitern von Staaten
3. Terrorismus
3.1 Entstehung religiöser, terroristischer Vereinigungen
4. Der Jemen als Beispiel fragiler Staatlichkeit
5. Fazit
6. Literaturverzeichnis
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
1. Einleitung
Seit dem Ende des Kalten Krieges, spätestens seit dem Anschlag auf das World Trade Center am 11. September 2001 und dem darauf begonnen 'War on Terror', stellt der Terrorismus eine neue, globale Problematik dar.
Am 07. Januar 2015 verübten islamische Extremisten einen Terroranschlag in Paris auf das französische Satiremagazin Charlie Hebdo, als Reaktion auf Mohammed Karikaturen, die von der Zeitschrift abgedruckt wurden. Sie töteten 12 Menschen. Zu diesem Anschlag bekannte sich die Al Qaida auf der arabischen Halbinsel (AQAP), eine regionale Unterorganisation der Terrororganisation Al Qaida.[1]Es ist bestätigt, dass mindestens einer der Attentäter von Paris zuvor im Jemen gewesen ist. Weiter sagten die Attentäter aus, der Anschlag sei vom ehemaligen Hassprediger Al Qaidas, Anwar al Awlaki, finanziert worden. Awlaki hatte schon früher zum Mord an einem Karikaturisten aufgerufen, bevor er 2011 im Jemen durch einen Drohnenangriff getötet wurde.[2]
Diese Hausarbeit beschäftigt sich mit den Entstehungshintergründen des islamischen Terrorismus, explizit mit der Frage, ob sogenannte 'failed states' als Multiplikator für die Entstehung eines islamischen Terrorismus fungieren. Dies ist sowohl für die Politikwissenschaft, als auch für die Realpolitik von besonderer Relevanz, da im Kampf gegen den Terror die Prävention eine entscheidende Rolle spielt. Die Untersuchung der Entstehungsfaktoren ist daher unerlässlich.
Beispielhaft wird hierzu, um Bezug auf die Anschläge von Paris zu nehmen, der Jemen untersucht.
Zunächst gibt diese Hausarbeit einen Überblick über die Theorie der „fragilen Staatlichkeit“ und stellt Kriterien auf, welche eine solchen bedingen.
Im Weiteren wird die Strategie des Terrorismus untersucht, sowie die Ursachen der Entstehung religiöser, terroristischer Organisationen betrachtet.
Darauffolgend wird dies beispielhaft anhand des Jemen begutachtet.
Abschließend wird diese Hausarbeit ein Fazit ziehen, ob die These, 'failed states' fungieren als Multiplikator für das Entstehen islamische Terroristen, sich bewahrheitet und gegebenenfalls Lösungsvorschläge aufzeigen.
2. Fragile Staatlichkeit
Fragile Staaten galten in der Forschung lange Zeit als regionales Problem, welches keines internationalen Eingreifens bedürfe. Dies änderte sich mit dem Anschlag auf das World Trade Center am 09. September 2001. Dieses Ereignis brachte einen Wandel der internationalen Sicherheitspolitik mit sich, in welche sowohl die Vereinigten Staaten[3]als auch die Europäischen Staaten[4]fragile bzw. gescheiterte Staaten als Bedrohung der eigenen Sicherheit einstuften.
2.1 Das Konstrukt des Staates
Um zu definieren, wann Staaten als fragil eingestuft werden können, muss zunächst definiert werden, was einen gefestigten, nicht- fragilen Staat ausmacht.
Nach Max Weber ist der Staat „diejenige menschliche Gemeinschaft, welche innerhalb eines bestimmten Gebietes [...] das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit für sich (mit Erfolg) beansprucht.“[5]
Der moderne Staat begründet sich in der Theorie auf 3 Säulen: dem Staatsterritorium, der Staatsbevölkerung und der Staatsgewalt. Daraus folgt: Der Staat besitzt das Gewaltmonopol innerhalb seines Territoriums, sowie die politische Kontrolle über die Einwohner. Er besitzt Souveränität nach innen gegenüber seinen Bürgern, als auch nach außen gegenüber anderen, internationalen Akteuren. Die Praxis der internationalen Beziehungen zeigt jedoch, dass es neben dieser theoretischen Grundlage noch eine andere Grundlage für Staatlichkeit gibt. Für die Existenz und die Einbindung in die internationale Politik bedarf es der internationalen Anerkennung.[6]
2.2 Funktionen des Staates
Fragile Staaten fallen zumeist dadurch auf, dass sie gewisse Kernfunktionen gegenüber ihrer Bevölkerung nicht oder nicht in einem ausreichendem Maß gewährleisten können.
Für die Analyse fragiler Staatlichkeit ist es daher entscheidend, zunächst die Kernfunktionen eines Staates zu benennen. Als die drei Kemfunktionen gelten: Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit.[7]
Sicherheitsfunktion: Der Staat muss in seiner Kemfunktion die Sicherheit nach innen und nach außen, in erster Linie die physische Sicherheit seiner Bevölkerung, gewährleisten. Zentrales Merkmal dieser Funktion ist das Gewaltmonopol des Staates auf seinem Territorium.
Wohlfahrtsfunktion: Die Wohlfahrtsfunktion bezeichnet die Staatlichen Dienstleistungen sowie die Verteilung wirtschaftlicher Ressourcen. Sie betrifft die Funktion des Staates in Bildungs-, Umwelt-, Sozial- und Wirtschafts- sowie Gesundheitspolitik. Auch das Aufrechterhalten der Infrastruktur ist Teil der Wohlfahrtsfunktion.
Legitimitäts- und Rechtsstaatlichkeitsfunktion: Unter der Legitimitäts- bzw.
Rechtsstaatlichkeitsfunktion versteht man politische Partizipation innerhalb eines Staates, Gewährleistung von Freiheiten (Religions-, Meinungs-, Versammlungsfreiheit usw.), eine unabhängige Justiz, sowie die Stabilität der politischen Institutionen.[8]
2.3 Arten -von Staatlichkeit
Nach den im Voraus aufgestellten Grundfunktionen gibt es verschiedene Typen bzw. Einordnungen von Staaten, je nachdem, wie stark sie diese Funktionen erfüllen können. Dabei ist die Sicherheitsfunktion den anderen beiden Funktionen vorgelagert.
Man unterscheidet zwischen Konsolidierter Staatlichkeit bzw. sich konsolidierender Staatlichkeit (consolidated bzw. consolidating states) , schwacher Staatlichkeit (weak states), versagender oder verfallender Staatlichkeit (failing states) und gescheiterter bzw. zerfallener Staatlichkeit (failed states).[9]
1. Consolidated bzw. consolidating states: Unter Konsolidierter Staatlichkeit bzw. sich konsolidierender Staatlichkeit versteht man Staaten, bei denen alle drei Funktionen über einen längeren Zeitraum so gut wie vollständig vorhanden sind. Zu diesen Staaten zählen sich unter anderem die Westlichen Demokratien.
2. Weak states: Staaten, die zwar bis zu einem bestimmten Grad ihr Gewaltmonopol aufrechterhalten, jedoch bei Legitimitäts-/ Rechtsstaatlichkeitsfunktion und Wohlfahrtsfunktion Mängel aufweisen.[10]
„In dieser Kategorie finden sich nicht wenige halb- autoritäre und autoritäre Regime, die zumeist für eine gewisse Stabilität in Kombination mit der Erbringung bestimmter elementarer Dienstleistungen sorgen, aber eben über eine eher schwache Legitimationsbasis verfügen, kaum rechtsstaatliche Strukturen besitzen und zumeist auch im Bereich Wohlfahrt starke Defizite aufweisen.“[11]
Die vorliegende Hausarbeit wird sich vorwiegend mit den beiden folgenden Typen von Staatlichkeit befassen. Je nach Ausprägungsgrad der Defizite in den drei zuvor genannten Funktionen spricht man von einem failing bzw. failed state.[12]Während der Typus des failing state vom Staat ausgeht, welcher sich im Verfall befindet, ist dieser Prozess bei einem failed state quasi abgeschlossen.
3. Failing states: Staaten, die zwar ein Institutionengefüge haben, welches jedoch meist unvollständig ist und mangelhaft funktioniert. Sie besitzen ein klares Territorium, in welchem sie jedoch selten für Recht und Ordnung oder öffentliche Infrastruktur sorgen können. Es kommt zur Entstehung sogenannter Schattenstaaten, welche den Staat aushöhlen bzw. Recht und Ordnung untergraben und damit die Souveränität von Staaten schwächen. Weiter geschwächt wird diese, da oftmals Teile der Staaten von GuerillaOrganisationen kontrolliert werden und der Staat dort nicht die Sicherheit seiner Bürger gewährleisten kann.
Auch ihren Verpflichtungen auf internationaler Ebene können 'failing states' häufig nicht nachkommen.[13]
4. Failed state: Der Begriff 'failed state' bezeichnet den Zustand eines Gemeinwesens, welche durch zwei Eigenschaften gekennzeichnet ist. Zum einen durch eine fortschreitende Schwächung der staatlichen Autorität, da die Bevölkerung aufgrund der Unfähigkeit des Staates und/ oder Repressionen den Gehorsam verweigert, was die Legitimität des Staates in Frage stellt. Zum anderen durch die fehlende Funktionalität der staatlichen Institutionen, welche den Staatsapparat für die Bevölkerung unwichtig macht. In gescheiterten Staaten ist keine der drei Funktionen (Sicherheits-, Wohlfahrts- und Legitimations-/ Rechtsstaatlichkeisfunktion) in ausreichender Form vorhanden. Unter solchen Umständen setzt sich die Bevölkerung für Alternativen zur Staatlichen Ordnung ein, wie bspw. Selbstjustiz oder lokale Rechtsprechung. Dies eskaliert oft zu einem Bürgerkrieg.[14]
2.4 Ursachenfür das Scheitern -von Staaten
Die Ursachen Staatlicher Fragilität können nicht vollständig pauschal definiert werden und bedürfen von Staat zu Staat einer Einzelfallprüfung. Dennoch existieren einige Gemeinsamkeiten bei den Ursachen fragiler Staatlichkeit.
In der Politikwissenschaft bestehen viele Differenzen bezüglich dieser Ursachen. Jede Theorie betont hierbei andere Faktoren. Diese Hausarbeit versucht, diese verschiedenen Ursachen durch eine Differenzierung fragiler Staaten in zwei Typen, bzw. durch eine Unterteilung der Ursachen in innerstaatliche und außerstaatliche Einflüsse, zu bündeln.
Fragile Staatlichkeit lässt sich im Hinblick auf ihre Ursachen in zwei Staatstypen unterteilen:
1.Fragile Staaten, welche aufgrund schlechter Regierung fragil werden, bspw. durch mehrere, aufeinanderfolgende, schwache Regierungen. Faktoren staatlicher Fragilität sind bei diesem Typus gescheiterter Staaten z.B.: Korruption, welche zur Schwächung des Staates und zu Misstrauen führt, oder fehlende Stabilität und Wirkung der staatlichen Institutionen, was dazu führt, dass die Bevölkerung staatliche Pflichten übernimmt (z.B. regionale Gesetzgebung, eigene Gerichtsbarkeit).[15]
2.„Inhärent fragile Staaten“, also Staaten, in denen die Bevölkerung in verschiedene, ethnische und/ oder religiöse Gruppierungen mit eigener, ausgeprägter Identität unterteilt ist, zwischen denen langjährige Konflikte bestehen. Faktoren staatlicher Fragilität sind bei diesem Typus gescheiterter Staaten bspw. die Willkürliche Schaffung von Staaten und Grenzen ohne Berücksichtigung der ethnischen, kulturellen und/ oder religiösen Zusammensetzung und möglicher Differenzen.[16]
Die Ursachen staatlicher Fragilität können jedoch auch in innerstaatliche bzw. regionale und außerstaatliche bzw. internationale Ursachen unterteilt werden.
Innerstaatliche bzw. regionale Ursachen: ethnische, religiöse oder kulturelle Konflikte; fehlende Infrastruktur; Kapital- und Ressourcenmangel; Korruption; Armut; usw. Außerstaatliche bzw. internationale Ursachen: Abhängigkeit der Staaten von den Industrienationen und dem Weltmarkt, aus der sie sich nicht selbstständig befreien können; Ausbeutung in der Zeit der Kolonialherrschaft; ausländisches Eingreifen in nationale Politik; usw. ^ Diese Faktoren führen zu einem Verlust der eigenen Souveränität.[17]
3. Terrorismus
Der Terrorismus als solcher ist eine Art der Gewaltausübung, welche ihren Erfolg nicht anhand der direkten, physischen Folgen, sondern anhand der indirekten, psychischen Folgen misst. Er hat sowohl in seiner politischen Erscheinung, als auch in seiner Ausführung einen aggressiven Charakter.[18]
Weiter ist der Terrorismus eine Kommunikationsstrategie mit doppeltem Adressaten: Erster Adressat ist der Angegriffene, welchem durch demonstrative Gewalt gezeigt werden soll, welche Verluste er zu erwarten hat, sollte er an seiner momentanen Strategie festhalten.
Zweiter Adressat ist der sogenannte 'zu interessierende Dritte'. Bei diesem handelt es sich um die Personengruppe, für welche die Terroristen nach eigenen Angaben kämpfen, beispielsweise ethnische Minderheiten oder soziale/politisch benachteiligte Klassen. Ziel ist es, den 'zu interessierenden Dritten' aktiv werden zu lassen, also ihn dazu zu bewegen, in den Kampf auf Seiten der Terroristen einzugreifen.
Gleichzeitig ist der 'zu interessierende Dritte' auch legitimierende Kraft terroristischer Organisationen. Die Terroristen müssen gegenüber dieser Kraft rechtfertigen, was wiederum das Gewaltpotenzial der Terroristen beschränkt.[19]
Die Internationalisierung des Terrorismus trug jedoch zur Verstärkung der Gewalt bei.
[...]
[1] Vgl. Zeit Online, 2015: Al-Kaida bekennt sich zu Anschlag auf „Charlie Hebdo“ In: Zeit Online, Online unter http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-01/charlie-hebdo-anschlag-al-kaida- verantwortung [LetzterZugriff: 10.09.2015].
[2] Vgl. Reuters Agentur, 2015: Charlie Hebdo gunman says funded by al Quaeda preacher Anwar Al Awlaki In: Reuters Video, Online unter http://www.reuters.com/video/2015/01/10/charlie-hebdo- gunman-says-funded-by-al-q?videoId=361728389 [Letzter Zugriff: 26.10.2015].
[3] Vgl. The National Secruity Strategie of the United States of America, 2002, Online unter: http://www.state.gov/documents/organization/63562.pdf S. 1.
[4] Vgl. Europäische Sicherheitsstrategie: Ein sicheres Europa in einer besseren Welt, 2003, Online unter: http://www.consilium.europa.eu/uedocs/cmsupload/031208ESSIIDE.pdf S.4 .
[5] Max Weber zitiert in: Schmelzle, Cord, 2015: Politische Legitimität und zerfallene Staatlichkeit, 1. Aufl. Frankfurt: Campus Verlag S. 187.
[6] Vgl. Schneckener, Ulrich, 2006: States at Risk. Zur Analyse fragiler Staatlichkeit, In: Ders.(Hrsg.), Fagile Staatlichkeit. „States at Risk“ zwischen Stabilität und Scheitern, 1. Auflage Baden-Baden: Nomos Verlag S.17-20.
[7] Vgl-Beckmann, Oliver, 2009: Pakistans Entwicklung zum „Falles State“ und die internationalen Folgen, Marbuig: Tectum Verlag S. 30.
[8] Vgl. Ebd.S.31-34 7.
[9] Vgl. Schneckener, Ulrich, States at Risk S. 24f.6.
[10] Vgl. Schneckener, Ulrich, States at Risk S. 24f.6.
[11] Schneckener, Ulrich, States at Risk S. 25.6.
[12] Vgl. Engin, Kenan, 2013: ,Nation-Building' - Theoretische Betrachtung und Fallbeispiel: Irak, BadenBaden: Nomos Verlag S.26.
[13] Vgl. Ebd. S. 261F. 12.
[14] Vgl. Engin, Kenan, ,Nation-Building', S. 27 12.
[15] Vgl. Ottaway, Marina, 2007: Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Staaten, In: Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (Hrsg.) Fragile Staaten - Beispiele aus der entwicklungspolitischenPraxis, Baden-Baden: Nomos Verlag, S.12f. .
[16] Vgl. Ottaway, Marina, Entwicklungszusammenarbeit in fragilen Staaten, S.12f. 15.
[17] Vgl. Engin, Kenan, ,Nation-Building', S. 30-35 12.
[18] Vgl. Münkler, Herfried, 2007: Der internationale Terrorismus. Die neuen Kriege., Reinbek bei Hamburg: Rowohlt, S. 177, 191.
[19] Vgl. Ebd. S. 179-182 1S.