Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages sind, nach Artikel 38 des Grundgesetzes (GG), „Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und
Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“. Dementsprechend sind alle Mitglieder des Deutschen Bundestages
gleichberechtigt (vgl. Hesse/Ellwein 1997). Im Widerspruch dazu steht z.B. Eilfort (2003, S. 565): „Die Inhaber hoher Führungsämter in den Fraktionen des Deutschen Bundestages, in erster Linie die Fraktionsvorsitzenden, gehören zum politischen Spitzenpersonal der Republik“. Diese Diskrepanz scheint aufgrund der notwendigen arbeitsteiligen Strukturen im Fraktionsparlament Deutscher Bundestag schlüssig. Fraglich ist jedoch inwieweit die Organe der Fraktion andererseits dazu beitragen, diese „Lücke“ zu schließen. Es stellt sich u.a. folgende Fragen: Wird der zweifelsohne für die Effektivierung der Parlaments- bzw. Fraktionsarbeit notwenige Preis, des stärkeren Einflusses und das Plus an Gestaltungsmöglichkeiten ausgewählter Fraktionsmitglieder, durch den Vorbehalt der (mehrheitlichen) Zustimmung der Fraktionsversammlung relativiert? Bestimmt die Fraktionsversammlung – wie in den Geschäftsordnungen vorgesehen – das Leitbild der Fraktion oder geschieht das in der Praxis eher in kleineren informellen Zirkeln? Der Beantwortung dieser Kernfragen soll sich zunächst einmal durch die Betrachtung
der Strukturen von Fraktionen im Deutschen Bundestag genähert werden. Darauf aufbauend gilt die Aufmerksamkeit der Einbeziehung der Organe der Fraktion sowie auch der einzelnen Parlamentarier in den fraktionsinternen Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess. Dies beinhaltet auch eine kurze Thematisierung der so genannten Fraktionsdisziplin, um das Verhältnis zwischen Abgeordneten und Fraktionsführung zu skizzieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- 1. Organisation und Strukturen von Fraktionen
- 1.1. FORMALE FRAKTIONSSTRUKTUREN
- 1.1.1. Fraktionsversammlung
- 1.1.2. Fraktionsvorstand
- 1.2. Informelle Fraktionsstrukturen
- 2. Fraktionsinterne Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse
- 2.1. Fraktionsdisziplin
- 3. Zusammenfassung und Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit dem Verhältnis zwischen Abgeordneten, Fraktionsversammlung und Fraktionsführung im Deutschen Bundestag. Sie analysiert die formalen und informellen Strukturen von Fraktionen und beleuchtet die Prozesse der Willensbildung und Entscheidungsfindung innerhalb der Fraktionen.
- Die Organisation und Struktur von Fraktionen im Deutschen Bundestag
- Die Rolle der Fraktionsversammlung als oberstes Organ der Fraktion
- Der Einfluss des Fraktionsvorstands auf die Entscheidungsfindung
- Die Bedeutung der Fraktionsdisziplin für die politische Geschlossenheit
- Die Balance zwischen dem freien Mandat der Abgeordneten und der Notwendigkeit der Fraktionskohärenz
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor: Inwiefern tragen die Organe der Fraktion dazu bei, die Diskrepanz zwischen dem freien Mandat der Abgeordneten und der Notwendigkeit der Fraktionskohärenz zu überwinden?
- 1. Organisation und Struktur von Fraktionen: Dieses Kapitel befasst sich mit den formalen Strukturen von Fraktionen im Deutschen Bundestag. Es beschreibt die Fraktionsversammlung als oberstes Organ und den Fraktionsvorstand als zentrales Lenkungsorgan. Zudem wird auf die Bedeutung der informellen Strukturen von Fraktionen, wie z.B. „Flügel“ oder landsmannschaftliche Gruppierungen, hingewiesen.
- 2. Fraktionsinterne Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse: Dieses Kapitel analysiert die Prozesse der Willensbildung und Entscheidungsfindung innerhalb der Fraktionen. Es untersucht die Rolle der Fraktionsdisziplin und ihre Bedeutung für die politische Geschlossenheit.
Schlüsselwörter
Die zentralen Schlüsselwörter dieser Arbeit sind Fraktionen, Fraktionsversammlung, Fraktionsvorstand, Fraktionsdisziplin, Abgeordneter, freies Mandat, politische Geschlossenheit, Willensbildung, Entscheidungsfindung, Deutscher Bundestag.
Häufig gestellte Fragen
Was ist die Aufgabe der Fraktionsversammlung im Bundestag?
Die Fraktionsversammlung ist das oberste Organ einer Fraktion. Sie bestimmt die politische Linie, wählt den Vorstand und entscheidet über wichtige parlamentarische Initiativen.
Wie verträgt sich das freie Mandat mit der Fraktionsdisziplin?
Obwohl Abgeordnete laut Grundgesetz nur ihrem Gewissen unterworfen sind, ist die Fraktionsdisziplin (oder -kohärenz) für die politische Handlungsfähigkeit und Geschlossenheit einer Fraktion in der Praxis unerlässlich.
Welche Rolle spielt der Fraktionsvorstand?
Der Fraktionsvorstand führt die laufenden Geschäfte, bereitet die Sitzungen vor und übt oft einen erheblichen Einfluss auf die politische Willensbildung aus.
Was sind informelle Fraktionsstrukturen?
Dazu gehören Gruppierungen wie „Flügel“ (z.B. konservativ oder liberal) oder landsmannschaftliche Zusammenschlüsse, die internen Einfluss auf Entscheidungen nehmen.
Wird die Politik eher in der Versammlung oder in kleinen Zirkeln gemacht?
Die Arbeit untersucht genau dieses Spannungsfeld: Während die Versammlung formal entscheidet, findet die eigentliche Weichenstellung oft in informellen Kreisen oder im Vorstand statt.
- Quote paper
- Michael Wodke (Author), 2005, Fraktionsversammlungen im Deutschen Bundestag, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/39031
