Diese Arbeit entstand im Rahmen des Seminars zur Volksgesetzgebung und zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid am Deutschen Institut für sachunmittelbare Demokratie e.V. – DISUD. Im Gegensatz zur Weimarer Reichsverfassung von 1919 ist das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland stark repräsentativ geprägt. Das Scheitern der Weimarer Republik wurde unter anderem auf die hohe Beteiligung des Volkes an der politischen Entscheidungsfindung zurückgeführt.1 Es soll hier der Versuch unternommen werden, ob und inwieweit das Argument der schlechten „Weimarer Erfahrungen“ mit der Volksgesetzgebung tragfähig ist und ob es zudem auch andere Ursachen für die Ablehnung plebiszitärer Elemente durch den Parlamentarischen Rat gab. Nach einem kurzen historischen Einstieg zu der Entstehung der Weimarer Reichsverfassung (WRV) und ihrer Grundzüge werden die Instrumente direkter Demokratie dargestellt. Anschließend werden ausführlich die Erfahrungen mit den plebiszitären Elementen erörtert. Im letzten Kapitel wird untersucht, inwiefern die nach Art. 41 Abs. 1 WRV erfolgte Wahl des Staatsoberhauptes als Grund für ein Scheitern dieser Demokratie angesehen werden kann. Des Weiteren wird darauf eingegangen, aus welchen Gründen der Parlamentarische Rat eine antiplebiszitäre Haltung vertrat und eben von einer Aufnahme der Bestimmungen zur Volksgesetzgebung entsprechend Art. 73 WRV abgesehen hat. Abschließend werde ich der Frage nachgehen, ob die Entscheidung des Parlamentarischen Rates auch heute noch richtungweisend ist und kurz darlegen, welche Ansichten über die Einführung direkter Demokratie auf Bundesebene den „Weimarer Erfahrungen“ gegenüber stehen. 1 Grötemaker, Manfred: „Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Von der Gründung bis zur Gegenwart.“, Frankfurt/Main 2004, S. 57ff
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Direkte Demokratie in der Reichsverfassung
1) Entstehung und Grundzüge der Weimarer Reichsverfassung
2) Direktdemokratische Elemente in der Weimarer Reichsverfassung
a) Begriffsbestimmung
b) Gebietsänderungen
c) Das Personalplebiszit – der Reichspräsident
d) Die Volksgesetzgebung
III. Die Praxis der Weimarer Republik
1) Die ersten Verfahrensfälle
2) Die drei bekanntesten Begehren
a) Der Volksentscheid über die Fürstenenteignung
b) Das Volksbegehren zum Panzerkreuzerverbot
c) Der Volksentscheid gegen den „Young-Plan“
3) Ein Beispiel auf Landesebene
IV. Schlechte Erfahrungen oder begründeter Unmut?
1) Der vom Volk gewählte Reichspräsident als ein Grund für das Scheitern der Weimarer Demokratie?
2) Die antiplebiszitäre Haltung des Parlamentarischen Rats - Lehren aus Weimar?
3) Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, inwieweit das Argument der negativen „Weimarer Erfahrungen“ als Rechtfertigung für die Ablehnung direktdemokratischer Elemente im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland tragfähig ist und welche weiteren Faktoren dabei eine Rolle spielten.
- Historische Grundlagen und plebiszitäre Elemente der Weimarer Reichsverfassung
- Analyse der praktischen Anwendungsfälle direktdemokratischer Verfahren in der Weimarer Republik
- Kritische Auseinandersetzung mit der Rolle des Reichspräsidenten beim Scheitern der Weimarer Demokratie
- Untersuchung der Motive des Parlamentarischen Rates für eine antiplebiszitäre Haltung
Auszug aus dem Buch
1) Entstehung und Grundzüge der Weimarer Reichs-verfassung
Im Frühjahr 1919 beraten in Europa zwei Versammlungen. Die eine, in Paris, soll der Welt den Frieden geben, die andere, in Weimar, aus Deutschland eine Republik im westlichen Stil machen. „Aber eine Neuordnung, die Produkt dieser furchtbaren Niederlage und Schändung ist, wird schwerlich einwurzeln.“ (Max Weber)
Die Wahl zur verfassungsgebenden Nationalversammlung am 19. Januar 1919 war der erste Schritt in eine gesicherte Verfassungsneuordnung. Erstmals hatten Frauen das aktive und passive Wahlrecht, das Wahlalter wurde auf 20 Jahre herabgesetzt und es kam zu einem Sieg der Kräfte, die für die parlamentarische Demokratie standen. Das Werk der Verfassungsgebung wurde im Sommer 1919 abgeschlossen. Mit einer ansehnlichen Mehrheit von 262 gegen 75 Stimmen nahmen die Abgeordneten der Nationalversammlung die Verfassung am 31.07.1919 an. Reichspräsident Ebert fertigte sie am 11.08.1919 aus und verkündete sie.
Die Konzeption der neuen Reichsverfassung entwickelten die Gründungsväter der Deutschen Demokratischen Partei, Hugo Preuß und Max Weber. Aus dem linksliberalen Staatsverständnis der DDP entstand der Doppelcharakter der Weimarer Reichsverfassung. Der Staat besaß für sie auch in der Republik eine höhere Dignität (=Wert, hoher Rang) als die Gesellschaft. Die Staatsautorität verorteten sie über den Parteien der modernen Massendemokratie. Die Selbstorganisation des Volkes wollte Preuß durch das demokratisch-parlamentarische Element realisieren. Das politische Denken Webers ergänzte die Verfassung mit der Komponente der präsidialen Demokratie. Der Reichspräsident sollte durch Volkswahl eine ebenbürtige Stellung neben dem Parlament erhalten, um so einem Parlaments-Absolutismus vorzubeugen.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Diese Einleitung stellt die Forschungsfrage nach der Validität der „Weimarer Erfahrungen“ für die Nichtaufnahme direktdemokratischer Instrumente in das Grundgesetz.
II. Direkte Demokratie in der Reichsverfassung: Dieses Kapitel erläutert die Entstehung der Weimarer Reichsverfassung und definiert die darin verankerten plebiszitären Elemente und Verfahren.
III. Die Praxis der Weimarer Republik: Hier werden konkrete Anwendungsbeispiele der direkten Demokratie, wie Volksbegehren und Volksentscheide, analysiert.
IV. Schlechte Erfahrungen oder begründeter Unmut?: Das abschließende Kapitel hinterfragt kritisch die Haltung des Parlamentarischen Rates gegenüber plebiszitären Elementen und deren Zusammenhang mit dem Scheitern der Weimarer Republik.
Schlüsselwörter
Weimarer Republik, Reichsverfassung, Direkte Demokratie, Plebiszit, Volksbegehren, Volksentscheid, Parlamentarischer Rat, Grundgesetz, Reichspräsident, Parlamentarismus, Verfassungsgeschichte, Demokratieverständnis, politische Partizipation
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die direkte Demokratie in der Weimarer Republik und untersucht, ob die daraus resultierenden historischen Erfahrungen tatsächlich die Ablehnung plebiszitärer Elemente im Grundgesetz rechtfertigten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die Schwerpunkte liegen auf der Verfassungsstruktur Weimars, der historischen Praxis von Volksbegehren und Volksentscheiden sowie der Haltung des Parlamentarischen Rates bei der Entstehung des Grundgesetzes.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage ist, inwieweit das Argument der negativen „Weimarer Erfahrungen“ als Begründung für die antiplebiszitäre Entscheidung des Parlamentarischen Rates tragfähig ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor nutzt eine historisch-analytische Methode, indem er verfassungsrechtliche Grundlagen mit der praktischen Anwendung in der Weimarer Zeit und der anschließenden verfassungsrechtlichen Debatte verknüpft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der verfassungsrechtlichen Instrumente der direkten Demokratie in der Weimarer Reichsverfassung und eine ausführliche Auswertung der realen Verfahrensfälle wie dem Volksentscheid zur Fürstenenteignung.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen gehören Direkte Demokratie, Weimarer Reichsverfassung, Plebiszit, Volksentscheid, Parlamentarischer Rat und das Verhältnis von Parlamentarismus und Volksgesetzgebung.
Welche Bedeutung hatte der Reichspräsident in diesem System?
Der Reichspräsident verfügte durch die Volkswahl über eine starke Legitimationsbasis und Machtfülle, was ihn laut Analyse zu einer autoritären Alternative statt zu einem bloßen Gegengewicht zum Parlament machte.
Warum lehnte der Parlamentarische Rat plebiszitäre Elemente ab?
Neben den negativen Erfahrungen mit dem Missbrauch von Volksabstimmungen im „Dritten Reich“ spielte ein grundsätzliches Misstrauen des Rates gegenüber der politischen Reife des Volkes in der Nachkriegszeit eine entscheidende Rolle.
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- Sebastian Hilbert (Author), 2005, Direkte Demokratie in der Weimarer Republik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/39093
