Gegenstand dieser Arbeit bildet ein Komplex an Regelungen, welcher zwar bereits 1975 Eingang in die Strafprozessordnung (StPO) gefunden hat, dessen bundesweite Anerkennung (und Anwendung) durch die Praxis jedoch bis Mitte der 90er Jahre auf sich warten ließ: Die Sicherstellung von Einziehungs- und Verfallsgegenständen nach §§ 111b ff. StPO.
Die Gründe für eine nur zögerliche Aufnahme der Regelungen sind vor allem ihrer vermeintlichen Kompliziertheit an der Schnittstelle zwischen Straf(verfahrens)-, Zivil- und Vollstreckungsrecht geschuldet. Das – auf der anderen Seite – in diesen Regelungen steckende Potential soll mit dieser Arbeit für den interessierten Laien systematisch erschlossen und dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Die Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO
- I. Abgrenzung zu anderen Formen der Sicherstellung
- II. Normgenese
- III. Sicherungsformen
- 1. Tabellarischer Überblick
- 2. Beschlagnahme
- 3. Dinglicher Arrest
- IV. Sicherstellung für Verfall und Einziehung
- 1. Tatbestandsvoraussetzungen
- 2. Rechtsfolge: Sicherstellung durch Beschlagnahme
- a) Bewegliche Sachen
- b) Sonderfall: Beschlagnahme von Druckwerken
- c) Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte
- d) Forderungen und andere Vermögensrechte
- e) Schiffe, Schiffsbauwerke und Luftfahrzeuge
- 3. Begleitmaßnahmen und sonstige Rechtsfolgen
- V. Sicherstellung für Verfall und Einziehung von Wertersatz
- 1. Tatbestandsvoraussetzungen
- 2. Rechtsfolge: Sicherstellung durch dinglichen Arrest
- VI. Sicherstellung für Verletztenansprüche
- 1. Tatbestandsvoraussetzungen
- 2. Rechtsfolgen
- VII. Umfang und Dauer der Beschlagnahme
- VIII. Rechtsmittel
- C. Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Examensarbeit befasst sich mit der Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO und deren Bedeutung für die Vollzugspolizei. Die Arbeit analysiert die rechtlichen Grundlagen, die verschiedenen Sicherungsformen und deren Anwendung in der Praxis. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Abgrenzung zu anderen Sicherungsmaßnahmen und den Rechtsfolgen der Sicherstellung.
- Rechtliche Grundlagen der Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO
- Unterschiede zwischen verschiedenen Sicherungsformen (Beschlagnahme, dinglicher Arrest)
- Sicherstellung im Kontext von Verfall und Einziehung
- Sicherstellung für Verletztenansprüche
- Vollzugspolizeiliche Relevanz der Sicherstellung
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung: Diese Einleitung dient der Einführung in das Thema der Examensarbeit und beschreibt den Aufbau und die Zielsetzung der Arbeit. Sie skizziert den Umfang der Untersuchung und definiert zentrale Begriffe, die im weiteren Verlauf der Arbeit verwendet werden. Sie legt den Fokus auf die vollzugspolizeiliche Relevanz der Thematik.
B. Die Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO: Dieses Kapitel bildet den Kern der Arbeit und behandelt umfassend die Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO. Es beginnt mit der Abgrenzung zu anderen Formen der Sicherstellung und beleuchtet die historische Entwicklung der Normen. Der Hauptteil des Kapitels konzentriert sich auf die verschiedenen Sicherungsformen, darunter die Beschlagnahme und der dingliche Arrest. Es wird detailliert auf die Voraussetzungen, die Durchführung und die Rechtsfolgen eingegangen, wobei die Sicherstellung im Kontext von Verfall und Einziehung sowie für Verletztenansprüche besonders ausführlich behandelt wird. Die Ausführungen gehen tief in die Rechtsmaterie ein und analysieren die jeweilige Rechtsprechung.
C. Ausblick: Dieser Abschnitt der Arbeit bietet eine kurze Zusammenfassung der Ergebnisse und benennt mögliche zukünftige Forschungsfragen. Er eröffnet Perspektiven für die Weiterentwicklung des Rechtsgebietes der Sicherstellung.
Schlüsselwörter
Sicherstellung, §§ 111b ff. StPO, Beschlagnahme, dinglicher Arrest, Verfall, Einziehung, Verletztenansprüche, Vollzugspolizei, Rechtsfolgen, Normgenese, Abgrenzung.
Häufig gestellte Fragen zur Examensarbeit: Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO
Was ist der Gegenstand dieser Examensarbeit?
Die Examensarbeit befasst sich umfassend mit der Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO und ihrer Bedeutung für die Vollzugspolizei. Sie analysiert die rechtlichen Grundlagen, die verschiedenen Sicherungsformen (Beschlagnahme, dinglicher Arrest) und deren praktische Anwendung. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Abgrenzung zu anderen Sicherungsmaßnahmen und den damit verbundenen Rechtsfolgen.
Welche Themen werden in der Arbeit behandelt?
Die Arbeit behandelt die rechtlichen Grundlagen der Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO, die Unterschiede zwischen den verschiedenen Sicherungsformen, die Sicherstellung im Kontext von Verfall und Einziehung, die Sicherstellung für Verletztenansprüche und die vollzugspolizeiliche Relevanz der Thematik. Sie analysiert die Normgenese und geht detailliert auf die Voraussetzungen, Durchführung und Rechtsfolgen der jeweiligen Sicherungsmaßnahmen ein.
Welche Sicherungsformen werden im Detail betrachtet?
Die Arbeit betrachtet im Detail die Beschlagnahme und den dinglichen Arrest. Für die Beschlagnahme werden bewegliche Sachen, Druckwerke, Grundstücke, Forderungen, Schiffe und Luftfahrzeuge als spezielle Fälle untersucht. Die Arbeit beleuchtet die Voraussetzungen, Durchführung und Rechtsfolgen jeder Sicherungsform.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit ist in drei Hauptteile gegliedert: Eine Einleitung, die das Thema einführt und die Zielsetzung der Arbeit beschreibt; ein Hauptteil, der die Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO umfassend behandelt, inklusive Abgrenzung zu anderen Formen, Normgenese und detaillierter Analyse der verschiedenen Sicherungsformen; und einen Ausblick, der die Ergebnisse zusammenfasst und zukünftige Forschungsfragen aufzeigt.
Welche Schlüsselbegriffe sind relevant für die Arbeit?
Wichtige Schlüsselbegriffe sind: Sicherstellung, §§ 111b ff. StPO, Beschlagnahme, dinglicher Arrest, Verfall, Einziehung, Verletztenansprüche, Vollzugspolizei, Rechtsfolgen, Normgenese und Abgrenzung.
Wo finde ich einen detaillierten Überblick über die einzelnen Kapitel?
Das Inhaltsverzeichnis der Arbeit bietet einen detaillierten Überblick über die einzelnen Kapitel und Unterkapitel. Die Zusammenfassung der Kapitel liefert zusätzlich eine kurze Beschreibung des Inhalts jedes Kapitels.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Die Arbeit zielt darauf ab, die rechtlichen Grundlagen und die praktische Anwendung der Sicherstellung nach §§ 111b ff. StPO umfassend zu analysieren und deren Bedeutung für die Vollzugspolizei aufzuzeigen. Sie soll ein tiefes Verständnis der Materie vermitteln und die verschiedenen Aspekte der Sicherstellung im Detail beleuchten.
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- Wiro Nestler (Author), 2005, Die Sicherstellung für Einziehung, Verfall und Rückgewinnungshilfe nach §§ 111b ff. StPO, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/39988
