Marokko beschränkt sich für einen durchschnittlichen Westeuropäer auf einige wenige Eigenschaften: es liegt in Nordafrika; es ist ein arabisches, also sicherlich nicht demokratisches, freies Land; ein durchaus geeigneter Urlaubsort. Wegweisend für eine gespaltene Einschätzung sind vor allem Romane. Zahlreiche Reiseführer, die die Faszination der marokkanischen Gärten und exotische Gerichte anpreisen stehen Erfahrungsberichten von Frauen wie Malika Oufkir (2001), dessen angesehener Vater 1972 ein Attentat auf den König ausübte und deren Familie im Anschluss daran über Jahrzehnte hinweg verschleppt, eingekerkert und misshandelt wurde, und Ouarda Saillo (2004), dessen Vater ihre Mutter bei lebendigem Leib verbrannte und die selbst über Jahre misshandelt und gedemütigt wurde, gegenüber. Doch sind solche Verbrechen in Marokko die tägliche Praxis? Waren diese Ereignisse nur ein Spiegel der damaligen Zeit? Erfuhr das Land eine politische Änderung? Aufgabe dieser Arbeit soll eine Auseinandersetzung mit der marokkanischen Verfassung, den verfassungsmäßig festgelegten Machtkonstellationen sowie deren tatsächlicher Umsetzung sein, um zu ergründen, inwieweit Marokko wirklich negativen Vorurteilen entspricht. Zunächst wird dazu die verfassungsgeschichtliche Entwicklung ins Auge gefasst, woraufhin im Anschluss die aktuelle Verfassung vom 13. September 1996 analysiert wird. Um die realen Verhältnisse nachzuvollziehen, soll daran anschließend die Rolle der politischen Parteien und Wahlen und vor allem die Gewährleistung von Menschenrechten dargestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Verfassungsentwicklung
EXKURS: Westsahara-Konflikt
3. Verfassungsaufbau
3.1 Grundprinzipien
3.2 Monarchie
3.3 Parlament und Justiz
3.4 Regierung
3.5 Gesetzgebungsprozess und Beziehungen zwischen den Organen
3.6 Verfassungsrat, Hoher Gerichtshof, Wirtschafts- und Sozialrat, Rechnungshof
3.7 Verfassungsänderung
4. Verfassungswirklichkeit
4.1 Wahlen und Parteien
4.2 Menschenrechte
5. Schlussbemerkung
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit setzt sich mit der marokkanischen Verfassung und den darin festgelegten Machtkonstellationen sowie deren praktischer Umsetzung auseinander, um zu prüfen, inwieweit das Land den gängigen negativen Vorurteilen in Bezug auf Demokratie und Freiheit entspricht.
- Historische Entwicklung der marokkanischen Verfassungen
- Konstitutionelle Machtverteilung und die Rolle der Monarchie
- Funktionsweise des Zweikammersystems und der Gesetzgebungsprozess
- Einfluss politischer Parteien und die Bedeutung von Wahlen
- Situation der Menschenrechte und deren staatliche Gewährleistung
Auszug aus dem Buch
3.2 Monarchie
König Mohammed VI. ist der „Amir Al-Muminin“ (Fürst der Gläubigen) (Art. 19). Er ist Teil der alaouitischen Dynastie und somit ein Nachkomme des Propheten Mohammed (Herzog 1990: 112-117). Er wird zum „Stellvertreter Gottes auf Erden“ (Faath 1992: 367) wodurch das Volk nicht mehr in seiner Funktion als Staatsbürger begriffen wird, sondern als Gläubige, die ihrem Vertreter Gottes folgen. Der König ist der höchste Repräsentant der Nation und ein Symbol der Einheit dieser (Art. 19). Ebenso ist für viele Marokkaner die Monarchie noch eng mit dem Kampf um Unabhängigkeit verknüpft (Long/Reich 2002: 410). Durch seine religiöse Legitimierung und die Tatsache, dass er über die Achtung des Islam und der Verfassung wachen soll (Art. 19), richtet die Bevölkerung die Erwartung an den König, notwendige, positive Veränderungen von oben her einzuleiten (Faath 2000: 149). Dies spiegelt sich in der Formulierung des Artikels 19 wider: der König ist der Garant des Fortbestandes und der Kontinuität des Staates; er ist der Beschützer der Rechte und Freiheiten der Bürger. Wesentlich für die Stellung des Königs ist zudem seine Unverletzlichkeit und Heiligkeit (Art. 23), die sich direkt auf die Rede- und Meinungsfreiheit, wie auch auf Rechte der Abgeordneten auswirkt.
In den Aufgabenbereich des Königs fallen vielfältige Gebiete. Seiner konstitutionellen Rolle entsprechend ernennt und entlässt er den Ministerpräsidenten und nach dessen Vorschlag die Minister (Art. 24). Er ernennt jegliche zivile und militärische Ämter (Art. 30) und Richter (Art. 33 und 84). Der König verkündet ebenso die Gesetze (Art. 26) wie er das Begnadigungsrecht ausübt (Art. 34). Dies macht ihn einem Premierminister nicht unähnlich, doch dieser verfügt nicht über den Scharifischen Dahir (Art. 29). Durch dieses Mittel kann der König die verschiedensten Handlungen realisieren wie z.B. die Verhängung des Ausnahmezustandes (Art. 35) verbunden mit der Macht alle notwendigen Maßnahmen zur Abwendung der Krise zu unternehmen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung beleuchtet das Bild Marokkos im westeuropäischen Kontext und umreißt die Forschungsfrage nach der tatsächlichen Umsetzung der verfassungsmäßigen Machtkonstellationen.
2. Verfassungsentwicklung: Dieses Kapitel zeichnet den historischen Weg der marokkanischen Staatsstruktur von den frühen Dynastien bis zur Verfassung von 1996 nach, inklusive eines Exkurses zum Westsahara-Konflikt.
3. Verfassungsaufbau: Hier wird der institutionelle Aufbau des Staates detailliert analysiert, wobei besonders die Dominanz der Monarchie über Exekutive, Legislative und Judikative herausgearbeitet wird.
4. Verfassungswirklichkeit: Dieser Teil konfrontiert den theoretischen Verfassungsrahmen mit der realen politischen Praxis, insbesondere im Hinblick auf Wahlen, Parteienwesen und die Menschenrechtslage.
5. Schlussbemerkung: Das Fazit fasst Marokko als Land im Übergang zusammen, das einerseits Reformschritte unternimmt, andererseits jedoch unter strukturellen Defiziten und der starken Machtfülle des Königs leidet.
Schlüsselwörter
Marokko, Verfassung, Monarchie, konstitutionelle Monarchie, Menschenrechte, Gesetzgebung, Parlament, Westsahara-Konflikt, politische Parteien, Gewaltenteilung, Demokratisierung, Mohammed VI., politisches System, Rechtsstaat, Parteienpluralismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das politische System Marokkos auf Basis der Verfassung von 1996 und analysiert, wie Macht innerhalb des Staates verteilt ist und wie diese theoretischen Vorgaben in der Realität umgesetzt werden.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit befasst sich mit der verfassungsgeschichtlichen Entwicklung, dem Aufbau der staatlichen Institutionen, der Rolle der Monarchie, der Effektivität des Parlamentes sowie der politischen Partizipation und der Menschenrechtssituation.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es zu ergründen, inwieweit Marokko den im Westen vorherrschenden negativen Vorurteilen über den Grad an Demokratie und Freiheit im Land tatsächlich entspricht.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine systematische Analyse der marokkanischen Verfassung im Vergleich zur tatsächlichen Verfassungswirklichkeit, gestützt durch Literatur und aktuelle Berichte.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historisch-verfassungsrechtliche Analyse, den detaillierten Aufbau der Verfassungsorgane sowie eine kritische Betrachtung der Wahlen, des Parteiensystems und der Menschenrechtslage.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich vor allem durch Begriffe wie "konstitutionelle Monarchie", "Gewaltenteilung", "Menschenrechte" und "politischer Übergang" charakterisieren.
Welche Rolle spielt der König laut Verfassung?
Der König wird als "Amir Al-Muminin" (Fürst der Gläubigen) sowie als Garant für die Stabilität und Kontinuität des Staates definiert und verfügt über weitreichende Exekutivbefugnisse sowie religiöse Legitimierung.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Parlaments?
Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass das Parlament nur über sehr eingeschränkte Kompetenzen verfügt und in der Praxis eher als Instrument zur Kontrolle durch den Palast fungiert, statt eine echte Gegenmacht zu bilden.
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- Sabrina Daudert (Author), 2005, Die Verfassung des Königreichs Marokko, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/40535
