Mit dem Ende des Kalten Krieges eröffneten sich im Ostseeraum Begehren nach Zusammenarbeit in dieser Region. Schon zu Beginn des 20. Jahrhundert in der Zwischenkriegszeit trafen sich die Estland, Lettland, Finnland und Polen in über 40 Regionalkonferenzen, bezeichnet als Konferenzen der Ostseestaaten. In den 1970er und 1980er Jahren blühte diese Idee erneut auf, entwickelte sich allerdings erst mit dem Ende des Kalten Krieges weiter. Schließlich führte sie, neben anderen Überlegungen über zwischenstaatliche Zusammenarbeit, zur Konferenz von Kopenhagen 1992 - dem Gründungstreffen des Ostseerates. Mit den Kopenhagener Gründungsdokumenten, die sich ebenfalls auf die UN-Charta, die Helsinki-Schlussakte und weiteren OSZE-Dokumenten beziehen, entstand in dieser Region erstmals ein Gremium für Akteure der Exekutive der Mitgliederstaaten, welche sich intergouvernemental nicht nur auf ein Themenkomplex beschränkten, sondern unter Einbeziehung der EG/EU generell im Ostseeraum politisch aktiv werden wollte.
In dieser Arbeit soll untersucht werden, inwiefern und vor allen Dinge in welchem Maße der Ostseerat in der Ostseeregion bedeutsam ist und wenn ja, ob er es auch in Zukunft bleiben wird. Dabei muss vorerst eine Klärung der institutionellen Gegebenheiten als Garant für internationale Anerkennung geschehen, bevor die Darstellung der thematischen Beschäftigung und deren Sinn erfolgen können. Es soll an Hand von Beispielen der Grund für die thematische Ausrichtung ersichtlich werden, ehe damit im Anschluss daran die politische Zukunft des Ostseerates erörtert wird. Hauptaugenmerk wird dabei zusätzlich auf die Erweiterung der Europäischen Union 2004 gelegt – ein Ereignis, welches wie kein anderes auf die Arbeit des Ostseerates Einfluss genommen hat. An diese Begebenheit schließen sich diverse Fragen an: Wie reagierte der Ostseerat darauf? Hat die Ostseeratsarbeit dadurch an Bedeutung verloren? Wie wird die zukünftige Tätigkeit aussehen?
Es soll vorrangig die Annahme untersucht werden, ob die Ostseeratsarbeit im Zuge der EU-Osterweiterung an Relevanz verliert oder gar in der Bedeutungslosigkeit versinkt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Internationale Stellung des Ostseerates
2.1. Anerkennung des Ostseerates als internationale Organisation
2.1.1. Definition: Internationale Organisation
2.1.2 Ostseerat – eine internationale Organisation?
2.2 Institutionelle Weiterentwicklung
2.3 Zwischenfazit
3. Ziele und Wandel der Ostseeratsarbeit
3.1 Themenschwerpunkte des Ostseerates
3.1.1 Soft-Security
3.1.2 Europäische Integration der östlichen Mitgliedsstaaten
3.2 Institutioneller und thematischer Wandel nach der EU-Osterweiterung 2004
3.2.1. Schließung von Gremien
3.2.2 Thematische Neuausrichtung
4. Politische Zukunft des Ostseerates
4.1 Ergänzung zu anderen Internationalen Organisationen
4.1.1 Beschäftigung im Soft-Security Sektor
4.1.2. Übernahme der Funktionen durch die EU?
4.2. Unterstützung der EU-Russland Beziehung
5. Schlussbetrachtung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die Bedeutung und Zukunftsfähigkeit des Ostseerates im Ostseeraum unter besonderer Berücksichtigung der EU-Osterweiterung von 2004 und der Rolle Russlands.
- Analyse der institutionellen Stellung des Ostseerates als internationale Organisation
- Wandel der inhaltlichen Arbeit und Zielsetzungen vor und nach der EU-Osterweiterung
- Einfluss der europäischen Integration auf die Relevanz des Ostseerates
- Funktion des Ostseerates als Brückenbauer in der EU-Russland-Beziehung
- Bedeutung der zivilgesellschaftlichen Vernetzung und Soft-Security-Aspekte
Auszug aus dem Buch
3.1.1 Soft-Security
Schon in der Anfangsphase der Ostseeratszusammenarbeit befürworteten die NATO Mitglieder keine militärischen Sicherheitsfragen zu besprechen, zum einen damit Russlands militärische Dominanz nicht zu ungleichen Entscheidungsgewalten führt, und um die konfliktreiche Situation zwischen Russland auf der einen Seite und Estland, Lettland, Litauen und Polen auf der anderen zu entschärfen. Unterstützt wird diese Sachlage durch das Fehlen der USA als agierender Akteur mit enormer militärischer Macht, womit sicherheitspolitische Kontroversen zwischen Russland und den USA ausbleiben. Generell bietet die multilaterale Kommunikation im Ostseerat neben dem eben erwähnten Vorteil eine verhandlungstechnisch günstigere Position für Dialoge über die weiteren diplomatischen Beziehungen zwischen dem Baltikum, Polen und Russland als bilaterale Gespräche bzw. Abkommen der Länder untereinander, da Russlands politische sowie militärische Hegemonialstellung gegenüber den ehemaligen Sowjetstaaten an Geltung verliert.
Vielmehr soll der Fokus der Arbeit eben auf zivile Sicherheit, speziell Grenzschutz und Polizei gelegt werden, wie auch auf die Kooperationen in wirtschaftlichen, umwelt- und energiepolitischen, kulturellen und bildungstechnischen Fragen, welche schon in den Gründungsdokumenten festgelegt wurden.
Zur Umsetzung jener Ziele sind wie in den Kopenhagener Erklärungen angedacht verschiedene „Working Groups“ und „Task Forces“ gebildet worden, welche sich mit der Beobachtung und der praktischen Umsetzung der Statuten befassen. Unter dem Gesichtspunkt der Soft.Security besonders hervorzuheben ist die „Task Force of Special Representative of CBSS Heads of Government on Combating Organised Crime“ welche sich mit Grenzschutz und Polizeiarbeit befasst und seit 1998 vom Operative Comittee, einer Expertengruppe bestehend aus Polizeibeamten der teilnehmenden Staaten unterstützt wird. Speziell Deutschland fürchtete nach Liberalisierung der Grenzen und EU-Erweiterungen Ziel von organisiertem Schmuggel und Menschenhandel zu werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Arbeit beleuchtet die historische Entstehung des Ostseerates und definiert die Forschungsfrage bezüglich seiner Relevanz im Zuge der EU-Osterweiterung.
2. Internationale Stellung des Ostseerates: Dieses Kapitel analysiert die rechtliche und institutionelle Struktur des Ostseerates und diskutiert seine Einstufung als internationale Organisation.
3. Ziele und Wandel der Ostseeratsarbeit: Es werden die inhaltlichen Schwerpunkte, insbesondere im Bereich Soft-Security, sowie die notwendige thematische Neuausrichtung nach 2004 dargestellt.
4. Politische Zukunft des Ostseerates: Das Kapitel erörtert die künftige Rolle des Rates als ergänzende Organisation zur EU und als wichtige Plattform für die EU-Russland-Beziehungen.
5. Schlussbetrachtung: Zusammenfassend wird prognostiziert, dass der Ostseerat trotz institutioneller Rückentwicklungen ein relevanter Akteur für regionale Kooperation bleibt.
Schlüsselwörter
Ostseerat, EU-Osterweiterung, Soft-Security, Internationale Organisation, Russland, Regionale Kooperation, Europäische Integration, Institutionelle Entwicklung, Euro-Fakultät, Intergouvernementale Zusammenarbeit, Grenzschutz, Zivilgesellschaft, Politische Zukunft, Außenpolitik, Ostseeraum
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit primär?
Die Arbeit untersucht die politische Bedeutung und die künftigen Aufgaben des Ostseerates vor dem Hintergrund der EU-Osterweiterung von 2004.
Welche zentralen Themenfelder behandelt der Ostseerat?
Die Schwerpunkte liegen auf ziviler Sicherheit (Soft-Security), wirtschaftlicher Kooperation, Umweltschutz, Bildung sowie dem demokratischen Aufbau.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Es soll geklärt werden, ob der Ostseerat durch die EU-Erweiterung an Relevanz verliert oder ob er weiterhin eine wichtige Funktion im Ostseeraum erfüllt.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zur Anwendung?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse politischer Gründungsdokumente, Erklärungen und relevanter Fachliteratur zu internationalen Organisationen.
Was steht im inhaltlichen Hauptteil der Publikation im Fokus?
Der Fokus liegt auf der institutionellen Entwicklung, dem Wandel der Arbeitsfelder und der speziellen Rolle des Ostseerates in der EU-Russland-Beziehung.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Zentrale Begriffe sind die Ostseeregion, Soft-Security, europäische Integration und die intergouvernementale Zusammenarbeit.
Warum wird die Rolle der USA als militärische Großmacht in diesem Kontext thematisiert?
Ihre Abwesenheit in der direkten Zusammenarbeit ermöglicht es, Sicherheitsfragen im Ostseerat auf einer eher neutralen, nicht-militärischen Ebene zu behandeln.
Welche Rolle spielt Russland in der zukünftigen Ausrichtung des Ostseerates?
Russland nutzt den Ostseerat als Plattform, um eigene Interessen gegenüber dem Westen zu artikulieren und in regionalen Fragen kooperativ mit der EU verbunden zu bleiben.
Wie beeinflusste die EU-Osterweiterung die Struktur des Ostseerates?
Sie führte zur Schließung einiger Gremien, da viele Themenkomplexe nun effizienter durch die EU-Strukturen selbst abgedeckt werden konnten.
Welche Funktion nehmen die sogenannten „Euro-Fakultäten“ ein?
Sie dienen der Verbesserung der Lehre und der Integration von Studierenden in gesamteuropäische Lehrkonzepte, was besonders in den Beziehungen zu Russland als Kooperationsinstrument genutzt wird.
- Citar trabajo
- Stefan Rausch (Autor), 2011, Bedeutung des Ostseerates im Ostseeraum und zukünftige Aufgabenfelder, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412105
