Die seit Jahren zu beobachtende sinkende Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen in Deutschland ist ein nicht zu unterschätzendes Problem für die Demokratie, da die demokratische Legitimation und damit die Akzeptanz der gewählten Volksvertreter immer mehr abnimmt. Ein Grund für die sinkende Wahlbeteiligung ist, neben der zunehmenden Politikverdrossenheit im Volk, sicherlich die antiquierte, der Mobilität, bzw. der Bequemlichkeit der Bevölkerung nicht gerecht werdende Wahltechnik der Urnenwahl. Eine Modernisierung der Wahltechnik durch die Nutzung von Computern und der Internettechnologie bei der Stimmenabgabe und - Zählung könnte Abhilfe schaffen und wird seit Ende der neunziger Jahre in Politik und Forschung diskutiert und durch die jetzige SPD-geführte Bundesregierung auch offiziell angestrebt.1 Neben der Steigerung der Wahlbeteiligung werden noch eine Reihe anderer möglicher positiver, wie negativer Auswirkungen von Online-Wahlen kontrovers diskutiert, auf die wir in unserer Arbeit eingehen und die wir kritisch bewerten wollen. In Politik und Forschung besteht weitgehende Einigkeit in der Ansicht darüber, dass es auf lange Sicht in Deutschland Online-Wahlen geben sollte und geben wird.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Wahlrecht und Wahltechnik in Deutschland
2.1 Wahlrecht
2.2 Wahltechnik
3 Online-Wahl
3.1 Definition und Einordnung
3.2 Die Grundmodelle von Online-Wahlen
4 Warum Online-Wahlen
4.1 Finanzielle Aspekte
4.2 Modernisierung der Gesellschaft
4.3 @home-voting und Briefwahl
5 Voraussetzungen für Online-Wahlen
5.1 Politische Aspekte
5.2 Gesellschaftliche Aspekte
5.3 Sicherheits-(Technische) Aspekte
5.4 Rechtliche Aspekte
6 Erfahrungen mit Online-Wahlen/Praxisprojekte
6.1 Wahlkreis 329
6.2 Forschungsgruppe Internetwahlen
6.3 Techniker Krankenkasse Hamburg, Sozialwahlen 1999
6.4 Universität Osnabrück
6.5 Initiative D21 e. V.
7 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob die Einführung von Online-Wahlen eine notwendige Reform der aktuellen Wahltechnologie in Deutschland darstellt, indem sie die rechtlichen, sicherheitstechnischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen kritisch analysiert.
- Grundlagen des deutschen Wahlrechts und der geltenden Wahltechnik
- Definition und verschiedene Modelle von Online-Wahlverfahren
- Analyse der Chancen und Risiken bezüglich Kosten und Modernisierung
- Evaluierung der praktischen Umsetzung anhand ausgewählter Fallbeispiele
Auszug aus dem Buch
3.2 Die Grundmodelle von Online-Wahlen
Ausgehend von der Definition von Online-Wahlen kann man vier Grundmodelle von Online-Wahlen unterscheiden, die sich grob auf zwei Dimensionen abbilden lassen. Die eine Dimension beschreibt den Grad der Öffentlichkeit des Ortes des Wahlakts. Die andere Dimension beschreibt die Mobilität, die dem Wähler ermöglicht wird. Allerdings ist anzumerken, dass die Übergänge zwischen den vier Modellen teilweise fließend sind und dass man noch eine Reihe von möglichen Zwischenformen nennen könnte, worauf wir hier zugunsten der Übersichtlichkeit verzichten.
@community: Die Stimmabgabe erfolgt von einem Computer im, mit allen anderen Wahllokalen vernetzten, Wahllokal. Der Wähler muss nicht mehr unbedingt in seinem ansässigen Wahllokal wählen gehen. Er kann sich frei für ein Wahllokal entscheiden und von dort die Stimme für seinen Wahlkreis abgeben. Die mögliche Mobilität und Flexibilität des Wählers wird, abhängig davon, auf welcher geographischen Ebene die Wahl ist, erhöht. Bei einer Bundestagswahl ist es dann z.B. für einen Rostocker möglich, in einem Freiburger Wahllokal wählen zu gehen. Bei einer Landtagswahl wäre der Mobilitätsgewinn allerdings auf das betroffene Bundesland beschränkt, da für eine Landtagswahl, wie auch für Kommunalwahlen nicht in ganz Deutschland Wahllokale öffnen würden.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung thematisiert den Rückgang der Wahlbeteiligung und diskutiert die Online-Wahl als mögliche Antwort auf die veraltete Wahltechnik der Urnenwahl.
2 Wahlrecht und Wahltechnik in Deutschland: Das Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen Wahlrechtsgrundsätze und die gegenwärtige Praxis der Urnen- und Briefwahl.
3 Online-Wahl: Hier werden der Begriff der Online-Wahl definiert und die vier Grundmodelle (@community, @kiosk, @home, on the run) vorgestellt.
4 Warum Online-Wahlen: Es werden die Argumente für Online-Wahlen untersucht, insbesondere finanzielle Aspekte, gesellschaftliche Modernisierung und der Vergleich mit der Briefwahl.
5 Voraussetzungen für Online-Wahlen: Dieses Kapitel prüft die politischen, gesellschaftlichen, sicherheitstechnischen und rechtlichen Bedingungen, die für eine erfolgreiche Implementierung erfüllt sein müssen.
6 Erfahrungen mit Online-Wahlen/Praxisprojekte: Anhand von fünf konkreten Praxisbeispielen, darunter der Wahlkreis 329 und Sozialwahlen, wird der bisherige Stand der Technologie evaluiert.
7 Fazit: Das Fazit fasst zusammen, dass eine Online-Wahl für Parlamentswahlen aktuell noch nicht umsetzbar ist, während sie für nichtparlamentarische Wahlen bereits sinnvoll sein kann.
Schlüsselwörter
Online-Wahlen, Wahlrecht, Wahltechnik, Internetwahl, Demokratie, Wahlbeteiligung, E-Government, Briefwahl, Digital Divide, Sicherheit, i-vote, Online-Modelle, Politische Partizipation, Wahlrechtsgrundsätze, Praxisprojekte
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die Notwendigkeit und Umsetzbarkeit von Online-Wahlverfahren im Rahmen einer Reform der deutschen Wahltechnologie.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Fokus stehen die Anforderungen des Grundgesetzes an Wahlen, die technologischen Möglichkeiten von Online-Wahlen, Sicherheitsrisiken sowie die gesellschaftliche Akzeptanz.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, auf Basis einer kritischen Abwägung zu beurteilen, ob Online-Wahlen eine notwendige und realistische Reform darstellen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Die Arbeit nutzt eine Literaturanalyse sowie die Untersuchung und Einordnung bereits durchgeführter Feldtests und Praxisprojekte.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in theoretische Grundlagen, eine Kosten-Nutzen-Analyse, die Untersuchung von Sicherheitsaspekten sowie die Vorstellung praktischer Erfahrungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren das Werk?
Wesentliche Begriffe sind Online-Wahl, Wahlrecht, Sicherheit, politische Partizipation, E-Government und Wahlbeteiligung.
Warum wird die Urnenwahl als antiquiert bezeichnet?
Der Autor argumentiert, dass die starre Urnenwahl der modernen Mobilität und den Erwartungen an zeitliche Flexibilität der Bevölkerung zunehmend nicht mehr gerecht wird.
Welche Rolle spielt die Sicherheit bei der Wahl?
Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung, da politische Wahlen höchste Anforderungen an das Wahlgeheimnis und die Fälschungssicherheit stellen, was bei Internetanwendungen besondere technische Lösungen erfordert.
- Quote paper
- Peter Ulrich (Author), Marcelin Dunikowski (Author), 2005, Online-Wahlen - Sind Online-Wahlen notwendig für die Reform der Wahltechnologie in Deutschland?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/41217
