Die Mobilität von Gesellschaften im Wirtschaftraum der EU stellt eine Grundvoraussetzung für wirtschaftliches und unternehmerisches Handeln innerhalb Europas dar. Damit kommt der Frage der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften innerhalb der EU eine besonders bedeutende Rolle zu.
Gegenstand dieser Arbeit ist die Darstellung der Möglichkeiten der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften unter Berücksichtigung der Niederlassungsfreiheit, wobei zwischen der rechtsformwahrenden Sitzverlegung und der Sitzverlegung unter gleichzeitigem Formwechsel unterschieden wird. Dabei soll dem Herausformwechsel einer deutschen Kapitalgesellschaft ein besonderes Gewicht beigemessen werden. Anhand der Rechtsprechung des EuGH und der deutschen Gerichte werden der aktuelle Rechtsbestand analysiert und offene Fragen identifiziert. Weiterhin soll auf die Schaffung einer Sitzverlegungsrichtlinie sowie die Verschmelzung als Alternative zur Sitzverlegung eingegangen werden. Außer Acht gelassen werden bei der Bearbeitung jegliche steuerrechtlichen Fragestellungen, da der Fokus auf das Europäische Gesellschaftsrecht im Zusammenspiel mit der Niederlassungsfreiheit sowie deren Auswirkungen auf das deutsche Recht gelegt werden soll.
Inhaltsverzeichnis
- Niederlassungsfreiheit und Sitzverlegung im EU-Recht
- Die „Cartesio“-Entscheidung des EuGH
- Die „Vale“-Entscheidung des EuGH
- Die Bedeutung der Entscheidungen „Cartesio“ und „Vale“ für die deutsche GmbH
- Aktuelle Herausforderungen und offene Fragen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Rechtsgrundlagen und die aktuelle Rechtsprechung zur Niederlassungsfreiheit und Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften im EU-Recht. Sie befasst sich mit den Entscheidungen des EuGH in den Fällen „Cartesio“ und „Vale“ und deren Auswirkungen auf die deutsche GmbH. Darüber hinaus werden die aktuellen Herausforderungen und offenen Fragen im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften diskutiert.
- Niederlassungsfreiheit nach EU-Recht
- Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften
- Die Entscheidungen „Cartesio“ und „Vale“
- Auswirkungen auf die deutsche GmbH
- Aktuelle Herausforderungen und offene Fragen
Zusammenfassung der Kapitel
Niederlassungsfreiheit und Sitzverlegung im EU-Recht
Dieses Kapitel behandelt die Rechtsgrundlagen der Niederlassungsfreiheit im EU-Recht und erläutert den Zusammenhang zwischen der Niederlassungsfreiheit und der Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften.
Die „Cartesio“-Entscheidung des EuGH
Dieses Kapitel analysiert die „Cartesio“-Entscheidung des EuGH und beleuchtet die Rechtsfrage, ob eine freie Sitzverlegung innerhalb der EU möglich ist. Die Entscheidung befasst sich mit der Frage, ob die Mitgliedstaaten die Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften einschränken dürfen, um die Wahrung nationaler Interessen zu gewährleisten.
Die „Vale“-Entscheidung des EuGH
Dieses Kapitel befasst sich mit der „Vale“-Entscheidung des EuGH, die die „Cartesio“-Entscheidung präzisiert und erweitert. Die Entscheidung stellt klar, dass eine bloße Sitzverlegung ohne Änderung der tatsächlichen Geschäftsleitung keinen Formwechsel darstellt und somit die Niederlassungsfreiheit des EU-Rechts gilt.
Die Bedeutung der Entscheidungen „Cartesio“ und „Vale“ für die deutsche GmbH
Dieses Kapitel analysiert die Auswirkungen der Entscheidungen „Cartesio“ und „Vale“ auf die deutsche GmbH. Es wird diskutiert, welche Auswirkungen diese Entscheidungen auf die deutsche Rechtsprechung und die Praxis der Sitzverlegung haben.
Aktuelle Herausforderungen und offene Fragen
Dieses Kapitel behandelt die aktuellen Herausforderungen und offenen Fragen im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Sitzverlegung von Kapitalgesellschaften. Es werden insbesondere die Probleme im Zusammenhang mit der steuerlichen Behandlung der Sitzverlegung und die Frage nach der tatsächlichen Geschäftsleitung diskutiert.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Niederlassungsfreiheit, Sitzverlegung, Kapitalgesellschaften, EU-Recht, „Cartesio“-Entscheidung, „Vale“-Entscheidung, deutsche GmbH, Formwechsel, Geschäftsleitung, tatsächliche Geschäftsleitung, steuerliche Behandlung, Rechtsprechung, Praxis, aktuelle Herausforderungen, offene Fragen.
Häufig gestellte Fragen
Was bedeutet Niederlassungsfreiheit für Kapitalgesellschaften in der EU?
Sie ist eine Grundvoraussetzung für wirtschaftliches Handeln und erlaubt es Gesellschaften, ihren Sitz innerhalb des EU-Wirtschaftsraums grenzüberschreitend zu verlegen.
Welche Bedeutung hat die „Cartesio“-Entscheidung des EuGH?
Das Urteil befasste sich mit der Frage, inwieweit Mitgliedstaaten die Sitzverlegung einschränken dürfen, um nationale Interessen zu wahren.
Wie präzisierte das „Vale“-Urteil die Regeln zur Sitzverlegung?
Die „Vale“-Entscheidung stellte klar, dass die Niederlassungsfreiheit auch dann gilt, wenn eine Sitzverlegung ohne Änderung der tatsächlichen Geschäftsleitung erfolgt.
Was ist der Unterschied zwischen rechtsformwahrender Sitzverlegung und Formwechsel?
Bei der rechtsformwahrenden Verlegung bleibt die Identität der Gesellschaft gleich, während beim Formwechsel die Rechtsform (z.B. von einer GmbH in eine ausländische Rechtsform) geändert wird.
Welche Auswirkungen haben die EuGH-Urteile auf die deutsche GmbH?
Die Urteile beeinflussen die deutsche Rechtsprechung maßgeblich und erleichtern den „Herausformwechsel“ deutscher Kapitalgesellschaften ins EU-Ausland.
Warum wird eine Sitzverlegungsrichtlinie auf EU-Ebene diskutiert?
Eine Richtlinie soll Rechtssicherheit schaffen und einheitliche Verfahren für die Mobilität von Unternehmen im europäischen Binnenmarkt festlegen.
- Quote paper
- Nils Drosten (Author), 2017, Niederlassungsfreiheit und grenzüberschreitende Sitzverlegungen von Kapitalgesellschaften, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412772
