In wieweit kommt im Krim-Konflikt das Völkerrecht zwischen den machtpolitischen Interessen der westlichen Staaten auf der einen und der Russischen Föderation auf der anderen Seite zur Geltung? Welche Rolle spielt die wechselhafte Geschichte der Halbinsel und ihre territoriale Zugehörigkeit hierbei? War die Krim berechtigt, eine Eingliederung in die Russische Föderation gegen den Willen des ukrainischen Mutterstaates anzustreben?
In dieser Arbeit widme ich mich diesen Hauptfragen. Hierzu analysiere ich die machtpolitischen Bestrebungen der beteiligten Seiten und erörtere die Frage nach der Geltung des Völkerrechts im Krim-Konflikt.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Hauptteil
2.1 Geschichtlicher Überblick
2.2 Krim-Krise
2.3 Machtpolitische Bestrebungen im Krim-Konflikt
2.4 Geltung des Völkerrechts im Krim-Konflikt
3. Fazit
3.1 Epochenjahr 2014?
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Krim-Krise des Jahres 2014 und analysiert dabei kritisch, ob und in welcher Form das Völkerrecht angesichts machtpolitischer Interessen und historischer Gegebenheiten in diesem Konflikt überhaupt eine geltende Rolle spielen konnte.
- Historische Entwicklung der Halbinsel Krim bis zur Krise 2014
- Analyse der machtpolitischen Interessen von Russland, der Ukraine und westlichen Staaten
- Völkerrechtliche Bewertung der Ereignisse rund um die Krim-Annexion
- Bedeutung der Krim-Krise als Zäsur in der internationalen Politik
Auszug aus dem Buch
2.2 Krim-Krise
Als die Regierung der Ukraine unter dem prorussischen Präsidenten Viktor Janukowytsch am 21. November 2013 bekanntgab, das Assoziierungsabkommen mit der EU nicht zu unterzeichnen, begannen noch am selben Abend Demonstrationen auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz (Maidan) gegen diese Entscheidung. Die Proteste breiteten sich rasch aus, so waren es am 24. November schon Zehntausende und am 1. und 8. Dezember Hunderttausende, die auf die Straße gingen, um Unmut über die getroffene Entscheidung kund zu tun.
„Die Staatsmacht reagierte mit dem brutalen Einsatz der Ordnungskräfte, und die anfangs friedlichen Demonstrationen radikalisierten sich“. Die Demonstranten wandten sich jetzt direkt gegen Präsident Janukowytsch und sein autoritäres Regime. Als die Regierung im Januar 2014 Ausnahmegesetze erließ, anstatt auf die Bevölkerung zuzugehen kam es zu weiteren Eskalationen, bei denen es Ende Januar sogar Tote gab. Im Februar folgten am 19. und 20. weitere bewaffnete Auseinandersetzungen, bei denen „[...] rund 100 Personen erschossen worden waren [...]“. Infolge dessen schrumpfte die Zahl der im Parlament anwesenden Parlamentarier der Regierungspartei und die Opposition erreichte die Mehrheit im Parlament. Nachdem sogar Einheiten der Polizei, der Armee und einige Oligarchen die Seite der Demonstranten auf dem Maidan unterstützten, handelten die Außenminister von Deutschland, Polen und Frankreich zwischen Janukowytsch und der Oppositionspartei einen Kompromiss aus. Als der Maidan es jedoch ablehnte den Kompromiss zu akzeptieren, floh Janukowytsch nach Russland und wurde wenig später durch das im Jahr 2010 gewählte Parlament seines Amtes enthoben. Diese Amtsenthebung war jedoch nicht legitim, da die rechtlichen Grundlagen für ein Amtsenthebungsverfahren nicht erfüllt waren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die historische Ausgangslage ein und stellt die zentrale Fragestellung nach der völkerrechtlichen Geltung im Spannungsfeld zwischen Machtpolitik und Geschichte im Kontext der Krim-Krise auf.
2. Hauptteil: Der Hauptteil gliedert sich in einen historischen Abriss, eine detaillierte Schilderung der Krim-Krise, eine Analyse der strategischen und machtpolitischen Interessen der beteiligten Akteure sowie eine völkerrechtliche Einordnung der Ereignisse.
3. Fazit: Das Fazit resümiert, dass machtpolitische Interessen das Völkerrecht überlagert haben und zieht eine Bilanz hinsichtlich der globalen Bedeutung der Ereignisse des Jahres 2014.
3.1 Epochenjahr 2014?: Dieses Unterkapitel hinterfragt, ob die Krim-Krise gemeinsam mit anderen globalen Konflikten das Jahr 2014 als signifikante Zäsur und Epochenjahr definiert.
Schlüsselwörter
Krim-Krise, Völkerrecht, Russland, Ukraine, Annexion, Machtpolitik, Souveränität, Maidan, Epochenjahr 2014, Schwarzmeerflotte, Menschenrechte, Gebietsanspruch, Assoziierungsabkommen, internationale Politik, Sicherheit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Krim-Krise von 2014 und beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen dem Anspruch auf völkerrechtliche Geltung und den tatsächlichen machtpolitischen Interessen der beteiligten Akteure.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Zentrale Themen sind der historische Kontext der Krim, der Verlauf der Maidan-Proteste, die strategischen Ziele Russlands und des Westens sowie die völkerrechtliche Bewertung der Krim-Annexion.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, kritisch zu erörtern, ob das Völkerrecht im Krim-Konflikt überhaupt eine wirksame Chance zur Geltung hatte oder ob es machtpolitischen Erwägungen zum Opfer fiel.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Der Autor nutzt eine fundierte Literatur- und Internetanalyse, um auf Basis geschichtlicher Fakten und aktueller Berichterstattung eine juristische und machtpolitische Einordnung vorzunehmen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst eine geschichtliche Übersicht, die Chronologie der Krim-Krise, eine Untersuchung machtpolitischer Bestrebungen und eine detaillierte Analyse der völkerrechtlichen Verstöße.
Was charakterisiert diese Arbeit inhaltlich?
Die Arbeit ist durch ihre Verknüpfung von historischer Tiefe mit einer aktuellen politischen Analyse und der kritischen Auseinandersetzung mit normativen völkerrechtlichen Fragen gekennzeichnet.
Wurde die Amtsenthebung von Präsident Janukowytsch als legitim eingestuft?
Nein, der Autor hält fest, dass die Amtsenthebung nicht legitim war, da die notwendigen rechtlichen Grundlagen für ein solches Verfahren zum damaligen Zeitpunkt nicht erfüllt waren.
Warum spielt die Krim eine so große strategische Rolle für Russland?
Die Krim besitzt eine hohe strategische Bedeutung durch den Zugang zum Schwarzen Meer und die Stationierung der russischen Schwarzmeerflotte in Sewastopol, was für die Kontrolle der Region essentiell ist.
- Arbeit zitieren
- Lasse Gohlke (Autor:in), 2016, Krim-Krise 2014 und das Völkerrecht. Keine Chance der Geltung zwischen Machtpolitik und Geschichte?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/412941
