Die Ausarbeitung behandelt eine Fallstudie, in der ein Tochterunternehmen eines großen Energiekonzerns liquidiert werden soll. Hiermit verbunden ist die rechtliche Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen dies aufgrund bestehender Pensionsverpflichtungen möglich ist.
Im Rahmen des Betriebsrentengesetzes werden die drei Instrumente Abfindung, Übertragung und Liquidationsversicherung untersucht und deren Kombinationsmöglichkeiten beleuchtet.
Des Weiteren wird auf Aspekte wie die Mitbestimmung des Arbeitnehmers sowie auf die entstehenden Kosten eingegangen. Zum Abschluss wird dem Unternehmen eine Handlungsempfehlung ausgesprochen, die eine rechtlich zulässige, arbeitnehmerfreundliche und kostengünstige Befreiung von Versorgungsverpflichtungen im Zuge einer Unternehmensliquidation gewährleisten soll.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung und Erläuterung der Aufgabenstellung
1.1 Der Begriff der Untemehmensliquidation
1.2 Die Pensionszusage als Durchführungsweg
2. Abfindung
2.1 Differenzierung und die damit verbundenen Zulässigkeiten
2.1.1 Versorgungsempfänger
2.1.2 Ausgeschiedene Mitarbeiter mit unverfallbaren Anwartschaften
2.1.3 Aktive Arbeitnehmer
2.2 Arbeitnehmerfreundlichkeit
2.2.1 Mitbestimmung
2.2.2 Steuerliche Aspekte aus Arbeitnehmersicht
2.3 Kosten
2.4 Sonderfall: Abfindung auf Verlangen des Arbeitnehmers
3. Übertragung
3.1 Definition Übernahme und Übertragung
3.2 Zulässigkeit der Übertragung
3.2.1 Freiwilligkeit und Rechtsanspruch der Übertragung
3.3 Wichtige Aspekte in der Praxis
3.3.1 Übertragung auf ein konzernfremdes Unternehmen
3.3.2. Übertragung auf ein konzerninternes Unternehmen
3.4 Kosten
3.5 Arbeitnehmerfreundlichkeit
3.5.1 Vor- und Nachteile der Übernahme und Übertragung
3.5.2 Steuerliche Aspekte aus Arbeitnehmersicht
4. Liquidationsversicherung
4.1 Definition und rechtliche Zulässigkeit
4.2 Arbeitnehmerfreundlichkeit
4.2.1 Weitererfüllung der zugesagten Leistungen
4.2.2 Steuerliche Aspekte aus Arbeitnehmersicht
4.3 Kosten und Belastungen für das Unternehmen
4.3.1 Modellrechnung zur Erhebung des Einmalbeitrages
5. Zusammenfassung
5.1 Handlungsempfehlung mit Kombination der Lösungsmöglichkeiten
5.2 Fazit mit Ausblick
6. Literaturverzeichnis
- Quote paper
- Dieter Will (Author), Roland Müller (Author), Mathis Wegener (Author), 2017, Befreiung von Versorgungsverpflichtungen im Zuge einer Unternehmensliquidation, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/413643
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