Rückblickend auf die Geschehnisse im Kontext des Arabischen Frühlings in 2011 soll gegenwärtig geprüft werden, ob und inwieweit es sich bei den Ereignissen in Libyen und Syrien um einen Anwendungsfall für die R2P handelt und welche Maßnahmen seitens der internationalen Staatengemeinschaft ergriffen bzw. nicht ergriffen werden?
Die Auswahl der Fälle ist zunächst einmal auf die ähnliche Ausgangslage zurückzuführen. Auch, wenn es sich um zwei unabhängige Staaten handelt, bestehen dennoch Parallelen: Vor allem die anfängliche Forderung der Bürger nach politischen Reformen und das darauffolgende gewaltsame Vorgehen des herrschenden Muammar Al-Gaddafis und Bashar Al-Assads gegen die Demonstranten ist an dieser Stelle hervorzuheben. Innerhalb einer kurzen Zeitspanne nach Ausbruch der Proteste gehen die Staaten mit gewaltsamen Mitteln gegen die eigene Bevölkerung vor. Unabdingbar für die Analyse der empirischen Fälle wird zunächst das Konzept der R2P mit ihren essentiellen Teilkomponenten skizziert. Die Genese der Schutzverantwortung kann hier nicht in extenso nachgezeichnet werden, sodass eine Limitation auf die für diese Analysezwecke wichtigsten Bestandteile vorgenommen wird.
An diese theoretischen Ausführungen anknüpfend, in denen aufgezeigt wird, was R2P ist und was nicht, wird im analytischen Teil zunächst der Fall Libyen und dann Syrien hinsichtlich der Anwendung und Implementierung der R2P beleuchtet. Dabei liegt der Fokus auf den Entwicklungen des Jahres 2011 (mit dem Ausbruch der gewaltbehafteten Konflikte beginnend), folgende Jahre können innerhalb des beschränkten Analyserahmens keine Berücksichtigung finden, auch wenn vor allem die komplexe Lage in Syrien damit nicht in ihrer Gänze betrachtet wird. Abschließend wird eine Bewertung der (Nicht-)Umsetzung der R2P in beiden Fällen vorgenommen, sodass möglicher-weise konzeptionelle Schwächen und operative Schwachpunkte der Umsetzung herausgestellt werden können.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die R2P – Zentrale Prämisse und (normativer) Hintergrund
2.1 Die konzeptionelle Dimension der R2P (ICISS)
2.2 Die konzeptionelle Genese der R2P innerhalb der UN
2.3 Die Verantwortung des Sicherheitsrates
2.4 Ergebnis
3. Arabischer Frühling
3.1 Libyen
3.1.1 Der Fall Libyen – Eine Bilanz der Anwendung der R2P
3.2 Syrien
3.2.1 Der Fall Syrien
4. Résumé
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht, ob und inwieweit die Ereignisse in Libyen und Syrien während des „Arabischen Frühlings“ 2011 als Anwendungsfälle für das normative Konzept der „Responsibility to Protect“ (R2P) zu bewerten sind und welche Maßnahmen die internationale Staatengemeinschaft ergriffen hat.
- Grundlagen und normative Herleitung des R2P-Konzepts
- Strukturelle Analyse der Rolle des UN-Sicherheitsrates
- Empirische Untersuchung der Intervention in Libyen
- Analyse der Nicht-Intervention bzw. Sanktionspolitik in Syrien
- Bewertung der Selektivität und operativen Schwachpunkte der R2P
Auszug aus dem Buch
3.1 Libyen
Ab Mitte Februar 2011 fordern in der Hafenstadt Benghazi, der zweitgrößten Stadt Libyens, Teile der Bevölkerung, aus der sich die schlagkräftige bewaffnete Opposition mit dem Namen Transitional National Council (TNC) herausbildet, politische Reformen. In der Kritik steht vor allem das korrupte System Muammar Al-Gaddafis, das im Kern von einer Machtkonzentration innerhalb der Herrscherfamilie speist (vgl. Stumberger, 2012: 106). Die anfänglichen Proteste entwickelten sich schnell zu einem landesweiten Aufstand gegen die Regierung, des seit 1967 amtierenden Staatschefs Gaddafi, in Libyens Hauptstadt Tripolis (vgl. Wolf, 2017: 305). Am 22. Februar verkündet Machthaber Gaddafi entschieden, er würde „Libyen säubern, Zoll für Zoll, Haus für Haus, Haushalt für Haushalt, Gasse für Gasse und Mensch für Mensch, [...]“, wobei er Demonstranten als „Ratten“ bezeichnet, die vernichtet werden müssten (A/HRC/17/45, 2011: Abs. 5). Darüber hinaus droht er weitergehend allen, die sich mit den Demonstranten solidarisieren.
Entschieden reagiert das libysche Militär auf Befehl Gaddafis, indem es die Demonstrationen mit militärischer Härte gewaltsam niederschlägt (vgl. Geiß & Kashgar, 2011: 99). Damit missachtet die Regierung der Libysch-Arabischen Dschamahirija willentlich ihre primäre Schutzverantwortung, indem sie selbst als Urheber der Gewalt agierend Verbrechen gegen die Menschlichkeit begeht. Demgemäß bildet die Feststellung der Erfüllung einer der vier Straftatbestände die operative Grundlage für eine Argumentation im Sinne der R2P-Konzeption.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik der Schutzverantwortung im Kontext der Aufstände während des Arabischen Frühlings.
2. Die R2P – Zentrale Prämisse und (normativer) Hintergrund: Theoretische Herleitung und konzeptionelle Entwicklung der Schutzverantwortung sowie die Rolle des UN-Sicherheitsrates.
3. Arabischer Frühling: Analyse der Anwendungsfälle Libyen und Syrien hinsichtlich der Wirksamkeit der R2P-Maßnahmen.
4. Résumé: Kritische Schlussbetrachtung zur selektiven Anwendung und den konzeptionellen Schwächen der Schutzverantwortung in der internationalen Politik.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, R2P, Arabischer Frühling, Libyen, Syrien, UN-Sicherheitsrat, humanitäre Intervention, Menschenrechtsverletzungen, Souveränität, Schutzverantwortung, Sanktionen, Internationale Staatengemeinschaft, Konfliktprävention, Regimekritik, Mandat.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Anwendbarkeit und Implementierung des Konzepts der „Responsibility to Protect“ (R2P) am Beispiel der gewaltsamen Konflikte in Libyen und Syrien während des Arabischen Frühlings 2011.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind der Paradigmenwechsel bei staatlicher Souveränität, die Rolle des UN-Sicherheitsrates als Entscheidungsorgan und die Diskrepanz zwischen theoretischem R2P-Anspruch und der politischen Praxis.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu prüfen, inwieweit Libyen und Syrien als Anwendungsfälle für die R2P gelten können und welche Maßnahmen von der internationalen Gemeinschaft ergriffen wurden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine fallorientierte Analyse, die sich auf UN-Dokumente, theoretische Konzepte der R2P und politikwissenschaftliche Fachliteratur stützt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretischen Grundlagen der R2P und eine detaillierte Untersuchung der Krisen in Libyen und Syrien unter Berücksichtigung politischer und militärischer Reaktionsmuster.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie R2P, Souveränität, UN-Sicherheitsrat, Menschenrechte und humanitäre Intervention charakterisiert.
Warum wird Libyen in der Arbeit als Sonderfall bezeichnet?
Libyen gilt als Sonderfall, da die internationale Gemeinschaft sehr schnell und mit militärischen Mitteln intervenierte, was bei der R2P eher die Ausnahme als die Regel darstellt.
Warum blieb eine direkte Intervention in Syrien aus?
Die Arbeit führt dies auf eine Blockade des UN-Sicherheitsrates durch Partikularinteressen der ständigen Mitglieder sowie auf die geostrategische Komplexität des syrischen Konflikts zurück.
Welches Fazit zieht der Autor zur R2P?
Die R2P wird als wertvoller Referenzrahmen gewertet, leidet in der Praxis jedoch unter Selektivität, Inkonsistenz und einer Abhängigkeit vom politischen Willen der beteiligten Staaten.
- Arbeit zitieren
- Iman Schalaby (Autor:in), 2018, (Nicht-)Umsetzungswirklichkeit der R2P in Libyen und Syrien, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/414485
