Demokratische Konsolidierung kann im weiteren Sinne als Stabilisierung politischer Strukturen und Abläufe in einer demokratischen Institution verstanden werden und ist ein oft genannter Begriff in Zusammenhang mit den Umwälzungen Ost-Mitteleuropas. Über ein Jahrzehnt ist vergangen seit dem Fall des Staatssozialismus, doch wie sieht nun die Bestandsaufnahme für die Institution Parlament der Nachfolgestaaten aus, das heißt wie zeigt sich die demokratische Konsolidierung in der Tätigkeit bzw. der Handlungsfähigkeit der Legislative? Wie gestaltet sich ihre Funktionslogik und wie handlungsfähig sind die jungen Parlamente in Ost-Mitteleuropa? Anhand von Begriffen wie Inklusion oder Transparenz werden diese Fragen beantwortet.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1 Problemlagen der Übergangsparlamente
2 Die Begriffe der Transformations- und Parlamentarismusforschung als Gradmesser der demokratischen Konsolidierung
2.1 Demokratische Konsolidierung
2.2 Effizienz
2.3 Inklusion
2.4 Legitimation und Transparenz
3 Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den Stand der demokratischen Konsolidierung in den Parlamenten ost-mitteleuropäischer Länder nach dem Zusammenbruch des Staatssozialismus. Die zentrale Forschungsfrage ist, ob es in den letzten zehn Jahren zum erfolgreichen Entstehen demokratisch konsolidierter Parlamente gekommen ist und wie sich deren Funktionslogik sowie Handlungsfähigkeit darstellen.
- Die Doppelrolle und Handlungsmacht von Übergangsparlamenten
- Methodische Grundlagen der Transformations- und Parlamentarismusforschung
- Die Rolle der Effizienz bei parlamentarischen Entscheidungsprozessen
- Inklusion der Opposition als stabilisierendes Element
- Legitimation und Transparenz der parlamentarischen Institution
Auszug aus dem Buch
1 Problemlagen der Übergangsparlamente
In der ersten Phase der postkommunistischen Zeit musste das ehemalige Ein -Parteiensystem ersetzt werden durch ein Mehr-Parteiensystem, das nach demokratischen Spielregeln funktioniert. In dieser Situation kam den Parlamenten in den postkommunistischen Ländern eine besondere „Doppelrolle“ bzw. eine besondere Handlungsmacht zu: „Sie mussten nicht nur gleichzeitig das politische und das ökonomische System von Grund auf reformieren und teilweise sogar einen selbstständigen Staat mit seinen Institutionen neu gründen, sondern darüber hinaus erst einmal die eigenen internen Entscheidungsprozesse demokratisieren.“ (Kraatz/Steinsdorff 2002:10)
Das Parlament ist in dieser Situation demnach sowohl das Ergebnis von Demokratisierungsprozessen als auch der Ort, an dem die Entscheidungen hinsichtlich der demokratischen Ausformierung des Systems getroffen werden. Dazu müssen aber erst die institutionellen Strukturen selbst gefestigt sein, um eine effiziente Arbeit im Parlament zu gewährleisten.
Mit dem Schlagwort der „over-parliamentarization“ bezeichnet Attila Ágh jenen Zustand, in dem andere Institutionen unterentwickelt sind und das Parlament eine Übermacht besitzt. Dem Parlament fehle die Verbindung zur Bevölkerung, da die Zivilgesellschaft nicht ausgeprägt sei (vgl. Kraatz/Steinsdorff 2002: 11). Dieser Zustand ist aber als eine Notwendigkeit zu sehen, da in der Frühzeit des Systemwechsels ein erhöhter Bedarf an demokratischer Gesetzgebung besteht und die Regeln des demokratischen Systems erst erarbeitet werden müssen.
Ein weiteres Charakteristikum des Übergangs vom Einparteien- zum Mehrparteiensystem ist ein volatiles Wählerverhalten und ein Parteiensystem, das sich ständig verändert. - Die Ausnahme bildet Ungarn, wo es schon früh ein stabiles Parteiensystem gab.- Die Folge ist eine hohe Fluktuation der Parlamentsabgeordneten und instabile Fraktionen, die die Mehrheitsfindungen erschweren können. Ob im Laufe der demokratischen Konsolidierung der ost-mitteleuropäischen Länder dieses Problem weiterbesteht bzw. wie mit ihm umgegangen wird, wird im weiteren noch erläutert.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Es wird die Fragestellung nach der demokratischen Konsolidierung der jungen Parlamente in Ost-Mitteleuropa nach dem Fall des Staatssozialismus formuliert.
1 Problemlagen der Übergangsparlamente: Dieses Kapitel analysiert die spezifische Doppelrolle der Parlamente als Akteure und Orte der Transformation sowie die Herausforderungen durch instabile Parteiensysteme.
2 Die Begriffe der Transformations- und Parlamentarismusforschung als Gradmesser der demokratischen Konsolidierung: Es werden zentrale theoretische Konzepte wie Konsolidierung, Effizienz, Inklusion sowie Legitimation und Transparenz definiert und angewandt.
3 Fazit: Die Arbeit resümiert, dass sich in den postkommunistischen Ländern weitgehend stabile, demokratische Strukturen im Sinne eines „rationalisierten Parlamentarismus“ etablieren konnten.
Schlüsselwörter
Demokratische Konsolidierung, Ost-Mitteleuropa, Transformationsforschung, Übergangsparlamente, Parlamentarismus, Effizienz, Inklusion, Opposition, Legitimation, Transparenz, Gesetzgebung, Postsozialismus, politische Stabilität, Fraktionsdisziplin, Systemwechsel.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und dem Zustand der Parlamente in den Ländern Ost-Mitteleuropas nach der Transition von sozialistischen Einparteiensystemen hin zu demokratischen Mehrparteiensystemen.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Zentrale Themenfelder sind die Problemlagen der Übergangsparlamente, die Funktionslogik der neuen parlamentarischen Institutionen und die Anwendung politikwissenschaftlicher Begriffe wie Effizienz und Inklusion auf diese Transformationsprozesse.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Hauptfrage lautet, ob es in den betrachteten Ländern in den letzten zehn Jahren zur erfolgreichen Etablierung demokratisch konsolidierter Parlamente gekommen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin wendet eine theoretische Analyse auf Basis von vier zentralen Begriffen der Parlamentarismusforschung an, ohne dabei einen tiefgreifenden Ländervergleich durchzuführen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die spezifischen Herausforderungen an Übergangsparlamente sowie vier zentrale Bewertungskriterien: Konsolidierung, parlamentarische Effizienz, die Inklusion der Opposition und die demokratische Legitimation.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie demokratische Konsolidierung, Parlamentarismus, Transformation, Inklusion und politische Effizienz geprägt.
Welche Rolle spielt Ungarn in der Analyse?
Ungarn dient häufig als Referenzpunkt, da es sich durch ein vergleichsweise früh stabiles Parteiensystem und spezifische gesetzliche Regelungen zur Transparenz der Parlamentsarbeit von anderen Ländern abhebt.
Was bedeutet der Begriff "rationalisierte Inklusion"?
Der Begriff beschreibt ein Konzept, bei dem die Entscheidungsmechanismen rationalisiert werden und gleichzeitig die notwendige Einbindung aller Fraktionen in Ausschüssen gewährleistet bleibt, um den Gesetzgebungsprozess trotz möglicher Instabilitäten handlungsfähig zu halten.
- Quote paper
- Mag.phil. Verena Brunner (Author), 2003, Die Parlamente Ost-Mitteleuropas und ihre demokratische Konsolidierung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/41572
