Am 12.Mai 2011 verkündete der Europäische Gerichtshof das Urteil in der Rechtssache C-115/09, später auch bekannt unter dem Namen Trianel-Urteil. Dieses erweiterte die Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden enorm. Vorausgegangen war ein Vorabentscheidungsersuchen des OVG Münster in dem Verfahren des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) gegen einen Bescheid der Bezirksregierung Arnsberg.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Sachverhalt
- 1. Problematik der Klagemöglichkeit
- 2. Vorlagefragen
- III. Urteil
- IV. Eigene Würdigung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Erweiterung der Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden durch das Trianel-Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Der Fokus liegt auf der Analyse des Urteils, der damit einhergehenden Rechtsänderungen und den Auswirkungen auf die Möglichkeiten von Umweltverbänden, sich gegen umweltrechtliche Entscheidungen zu wehren.
- Die Rechtsgrundlagen für die Klagemöglichkeit von Umweltverbänden
- Die Anwendung des Umweltrechtsbehelfsgesetzes im Lichte des Trianel-Urteils
- Die Bedeutung des Urteils für den Schutz von Flora-Fauna-Habitat-Gebieten
- Die Auslegung von Schutzbestimmungen im Umweltrecht durch den Europäischen Gerichtshof
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt den Sachverhalt und die Relevanz des Trianel-Urteils für die Klagemöglichkeiten von Umweltverbänden dar. Im Kapitel II wird der Sachverhalt des Ausgangsverfahrens im Detail beschrieben, wobei insbesondere die Problematik der Klagemöglichkeit des BUND im Fokus steht. Das Kapitel III beinhaltet eine Zusammenfassung des Urteils des Europäischen Gerichtshofs.
Schlüsselwörter
Die Arbeit widmet sich den zentralen Themen Umweltrecht, Umweltverbände, Verbandsklage, Trianel-Urteil, Europäischer Gerichtshof, Umweltverträglichkeitsprüfung, FFH-Richtlinie, Umweltschutz, Rechtsschutz, Rechtsbehelfe.
- Arbeit zitieren
- Peter Krause (Autor:in), 2012, Erweiterung der Klagemöglichkeit von Umweltverbänden, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/416093