Das Betreuungsgeld ist eine staatliche Sozialleistung zur Schaffung von Wahlfreiheit in der Kindererziehung. Eltern, die sich für das Betreuungsgeld entschieden haben und keinen staatlich geförderten Kita-‐Platz für ihr Kind beanspruchen, erhalten für ein Kind im zweiten und dritten Lebensjahr ab 01. August 2013 100 Euro und ab 01. August 2014 150 Euro Betreuungsgeld im Monat. Das Betreuungsgeld steht Eltern somit als Alternative zum Anspruch auf einen Kitaplatz zur Auswahl und soll Eltern den finanziellen Freiraum geben, die Betreuung für ihr Kind selber zu organisieren.
Seit dem ersten bundesweiten Vorschlag für das Betreuungsgeld im Jahr 2007 ist das Betreuungsgeld in Politik und Öffentlichkeit stark diskutiert worden. Diese Hausarbeit befasst sich mit den politischen Hintergründen und dem politischen Geschehen rund um das Thema Betreuungsgeld und erläutert den Entstehungsprozess des Betreuungsgeldgesetzes. Im Zuge dieser Arbeit wird ein Ausblick gegeben, welche Entwicklungen im Themenfeld des Betreuungsgeldgesetztes zukünftig zu erwarten sind.
Diese Hausarbeit ist in vier Kapitel eingeteilt. Nach der Einleitung (Kapitel 1) folgt eine Zusammenfassung über das Betreuungsgeldgesetz (Kapitel 2) um einen Überblick über den Handlungsgegenstand zu bekommen. Der Zusammenfassung folgt ein Überblick über die Entstehung des Betreuungsgeldes (Kapitel 3), welcher von der Veränderung in der Ausrichtung der Familienpolitik sowie über die Hintergründe zur Idee des Betreuungsgeldgesetzes, bis hin zur Verabschiedung des Gesetzes reicht und mit einem Ausblick abschließt. Eine Konklusion (Kapitel 4) schließt diese Arbeit ab.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Betreuungsgeldgesetz
3. Entstehung des Betreuungsgeldgesetzes
3.1 Strategieausrichtung in der Familienpolitik von 2002 bis 2007
3.2 Hintergründe zum Vorschlag des Betreuungsgeldes
3.3 Das Betreuungsgeldgesetz auf dem politischen Weg
3.4 Gesetzgebungsprozess und Verabschiedung
3.5 Ausblick
4. Konklusion
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die politischen Hintergründe sowie den komplexen Entstehungsprozess des Betreuungsgeldgesetzes in Deutschland unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Interessenlagen innerhalb der Koalition und von externen Akteuren.
- Politische Genese und Strategieausrichtung der Familienpolitik
- Rolle von Interessengruppen und gesellschaftlichen Akteuren
- Interne Koalitionsverhandlungen und politisches Bargaining
- Legislative Umsetzung und gesetzliche Rahmenbedingungen
Auszug aus dem Buch
3.1 Strategieausrichtung in der Familienpolitik von 2002 bis 2007
Über fünf Jahrzehnte wurde die Familienpolitik, durch einen christdemokratischen wie sozialdemokratischen Regierungsstil, mit der Auffassung vertreten, dass die durch Erziehung, Betreuung und Ausbildung entstandenen finanziellen Nachteile für Eltern durch Zahlung von Kompensationszahlungen ausgeglichen werden müssen. Das hatte zur Folge, dass zwar ein hohes finanzielles Volumen für die Familienpolitik aufgebracht wurde, jedoch die „neuen Realitäten“, wie der Wunsch nach Emanzipation und Erwerbstätigkeit der Frau, stiefmütterlich behandelt wurden. (Ristau, 2005) Im Bundestagswahlkampf 2002 war schon ein Umdenken bei der Strategieausrichtung in der Familienpolitik zu erkennen. (Dettling, 2002) Familienpolitik wurde ein Wahlkampfthema und es wurde aktiv mit der strategischen Ausrichtung „mehr Betreuung“ (Sozialdemokraten) gegenüber „mehr Geld“ (Christdemokraten) geworben. Nach dem Regierungswechsel 2002 wurde von Renate Schmidt (SPD), Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ), die Wahlkampfausrichtung jedoch nicht als eindimensionale Strategie weiterverfolgt, da eine bipolare Strategie zwischen „mehr Geld“ und „mehr Betreuung“ dem heutigen Anspruch den „neuen Realitäten“ nicht genügt. (Ristau, 2005)
Das Resultat ist eine neue Strategie der nachhaltigen Familienpolitik, „die gleichermaßen eine Steigerung der Erwerbstätigkeit von Frauen wie auch bessere Voraussetzung für mehr Kinder zum Ziel hat“ (Rürüp & Gruescu, 2003, S. 62) und sich auf „fünf Indikatoren für Nachhaltigkeit beruft: Geburtenrate, Vereinbarkeit, Armutsrisiko, Bildungsniveau und Erziehungskompetenz.“ (Ristau, 2005, S. 17) Nachhaltigkeit bedeutet hierbei vor allem eine nachhaltige Politik für Familien im Sinne von angemessenen Bedingungen zum Leben, sowie dauerhafter Bestandssicherung in Bezug auf den demographischen Wandel. Die Politik zielte darauf ab, sich den Kinderwünschen von 1,8 Kindern pro Frau von der realen Kinderzahl von 1,3 Kindern pro Frau (2002) anzunähern. (Ristau, 2005)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in die staatliche Sozialleistung des Betreuungsgeldes ein, definiert den Zweck der Maßnahme und skizziert den methodischen Aufbau der Hausarbeit.
2. Das Betreuungsgeldgesetz: Das Kapitel bietet einen detaillierten Überblick über die Ausgestaltung der Geldleistung, die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die finanziellen Rahmenbedingungen für die Empfänger.
3. Entstehung des Betreuungsgeldgesetzes: Dieser Abschnitt analysiert chronologisch den Wandel der Familienpolitik, die Entstehung der Idee, die politische Debatte sowie den Gesetzgebungsprozess bis zur Verabschiedung.
4. Konklusion: Das Fazit fasst die Kontroversen um das Betreuungsgeld zusammen und bewertet die politischen Auswirkungen auf die Familienpolitik und das zukünftige Umfeld.
Schlüsselwörter
Betreuungsgeld, Familienpolitik, Wahlfreiheit, Koalition, Gesetzgebungsprozess, Kinderbetreuung, CDU, CSU, FDP, Elternzeit, Erwerbstätigkeit, Kindertagesstätten, Politikwissenschaft, Sozialleistung, Wahlkampf
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den politischen Hintergründen, dem parlamentarischen Prozess und der gesellschaftlichen Debatte rund um die Einführung des Betreuungsgeldgesetzes in Deutschland.
Welche Themenfelder stehen im Zentrum?
Im Mittelpunkt stehen die familienpolitische Strategieentwicklung, das Spannungsfeld zwischen verschiedenen Betreuungsmodellen sowie die parteipolitischen Differenzen in der damaligen Bundesregierung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den Weg von der Idee bis zur rechtlichen Verabschiedung des Gesetzes nachzuzeichnen und die Motive der beteiligten Akteure sowie die Widerstände der Opposition zu beleuchten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf einer Auswertung von Literatur, Pressemitteilungen, Koalitionsverträgen und offiziellen Dokumenten basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die familienpolitische Ausrichtung zwischen 2002 und 2007, die Rolle von Interessengruppen und den detaillierten Verlauf der Gesetzgebungsphase.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Betreuungsgeld, Familienpolitik, politisches Bargaining und Wahlfreiheit geprägt.
Welche Rolle spielte die CSU bei der Gesetzesinitiative?
Die CSU war maßgebliche Antreiberin des Gesetzes und nutzte es als zentrales Instrument ihrer familienpolitischen Profilierung, teilweise unter Androhung eines Koalitionsbruchs.
Warum war das Betreuungsgeld gesellschaftlich so umstritten?
Die Kritik entzündete sich an der Befürchtung, dass das Geld als „Herdprämie“ wirke und Frauen von der Erwerbstätigkeit fernhalte, anstatt die Integration und frühkindliche Bildung zu fördern.
- Arbeit zitieren
- Felix G. (Autor:in), 2013, Entstehung des Betreuungsgeldgesetzes. Eine Einordnung in das politische Geschehen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/416856
