Wer die EU als Ganzes verstehen möchte, muss auch ihre Außenwirkung betrachten. Die Konflikte, die sich teilweise vor der Haustüre Europas abspielen, beschäftigen nicht nur die Politik, sondern auch die Gesellschaft mehr denn je. Nicht selten wird der politische Diskurs fast automatisch auf eine emotionale Ebene gehoben. Wenn Menschen sterben und unüberschaubar verschiedene Interessen in einem Konflikt vertreten sind, entstehen hitzige Diskussionen innerhalb entscheidungsgebender Strukturen, aber auch in der breiten Öffentlichkeit. Viel Erreichtes, wie die immer weiter fortgeschrittene Gemeinsame EU Außen- und Sicherheitspolitik, scheint hinsichtlich eben dieser unterschiedlichen Interessen und Machtressourcen verworfen zu werden und ist im Lichte verschiedenster Probleme stark reformbedürftig.
Dies möchte ich im Rahmen dieser Abschlussarbeit zum Anlass nehmen, den für viele EU-Mitglieder hochsensiblen Politikbereich zu diskutieren und vor allem Veränderungen in diesem zu evaluieren. Begründet durch die Dynamik und Komplexität des Politikbereiches der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU, ist es schwierig, Anspruch auf Vollständigkeit zu erheben. Dies wird bei der Abgrenzung der Thematik näher hervorgehoben.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
1.1 Methode: Vergleichende Analyse
1.2 Abgrenzung der Thematik
1.3 Ein Einschub vorab: Das Informationsdilemma
2 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union
2.1 Begriffserklärung Außen – und Sicherheitspolitik
2.2 Von Pleven über EPZ – die Entstehung und Weiterentwicklung der GASP bis zur Irakkrise
3 Der Irakkrieg
4 Das Zerwürfnis der EU über die Irak-Frage und die Krise der GASP
4.1 Von Transatlantikern und Europäern
4.2 Die GASP auf Bewährungsprobe
4.3 Die europäische Uneinigkeit in der Irakfrage – Ein Erklärungsversuch
5 Lehren ziehen – Integrationsbestrebungen im Bereich der GASP nach der Irakkrise
5.1 Der Vertrag von Lissabon – Vertragliche Grundlagen der GASP
5.2 Institutioneller Ablauf und Arbeitsweise der GASP: Akteure und Instrumente
5.3 Allgemeine außen– und sicherheitspolitische Interessen und Ziele der EU
5.4 Strategischen Neuausrichtung
6 Der Syrienkrieg
6.1 Chronologie der Ereignisse
6.2 Regionale Kriegsakteure im Bürgerkrieg
6.3 Internationale Interessen im Stellvertreterkrieg
6.4 Derzeitiges Ausmaß des bisherigen Syrienkrieges
7 Europäisch - auswärtiges Handeln im Syrienkonflikt
7.1 Die EU und der Syrienkonflikt - Grobe Gemeinsame Übereinstimmung
7.2 Unstimmigkeiten zur Syrienfrage – Die EU Staaten finden keinen Konsens
7.3 Gründe für die innereuropäische Spaltung hinsichtlich des Syrienkonflikts
8 Schlussbemerkung
8.1 Reformbedürftige EU - Außen- und Sicherheitspolitik
8.2 Reformbedürftige EU-Syrienpolitik
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Handlungsfähigkeit der Europäischen Union in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) anhand einer vergleichenden Analyse der EU-Reaktionen auf den Irakkrieg und den Syrienkonflikt, um zu evaluieren, inwieweit die Mitgliedsstaaten nach Integrationsanstrengungen zu einem einheitlichen Konsens gelangen konnten.
- Entwicklung und Funktionsweise der GASP seit ihrer Entstehung.
- Die Auswirkungen nationalstaatlicher Interessen auf eine einheitliche EU-Außenpolitik.
- Der Irakkrieg als Zäsur und Katalysator für institutionelle Reformen der EU.
- Das Handeln der EU im Syrienkonflikt im Vergleich zur Irakkrise.
- Bewertung der Leistungsfähigkeit der GASP bei internationalen Krisen.
Auszug aus dem Buch
3 Der Irakkrieg
Nachdem die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU einschließlich ihres bis zum Jahr 2001 vorerst letzten Vertrages behandelt wurde, wird im Folgenden geschildert, wie eine Krisensituation wie die des Irakkriegs, die bestehenden vertraglichen Regelungen der GASP in die Bredouille brachten und sie in Frage stellten. Im folgenden Abschnitt soll demgemäß der Irakkrieg mit seinen wichtigsten Ereignissen kurz dargestellt werden. Schlüsselmomente, aber auch bestimmte Aussagen sollen dabei wiedergegeben werden, um einen Eindruck darüber zu erhalten, wie ein Ereignis zum nächsten führte und die Chronik des Irakkriegs zustande kam. Nicht nur bestimmte Vorkommnisse trugen maßgeblich zum Ablauf des Krieges bei, sondern auch die Persönlichkeit, der Führungsstil und innen- und außenpolitische Ambitionen des US-amerikanischen Präsidenten. Nachdem sich dieser erstmals für einen Regimewechsel ausgesprochen hatte, entwickelte die Irakpolitik eine fast unaufhaltsame Eigendynamik.
Die Terroranschläge auf die Zwillingstürme des World Trade Centers in New York sowie auf das Pentagon in Washington am 11. September 2001 markierten den Beginn einer expansiveren Politik der Bush-Administration im Nahen und Mittleren Osten. Nach dem Terrorakt gerieten der Irak und Machthaber Saddam Hussein besonders in den Fokus der USA, da man die Regierung des Besitzes chemischer Massenvernichtungswaffen und Verbindungen zur Terrororganisation Al-Qaida bezichtigte, die sich zu den Anschlägen in New York bekannt hatte. Somit wurde der Irakkrieg nicht selten als „Krieg gegen den Terror“ bezeichnet. Auch wenn einige Historiker behaupten, die US-Regierung habe in Wirklichkeit schon lange vor 9/11 auf einen Krieg und eine "Neuordnung" des Nahen Ostens gedrängt, wurde das Verbrechen als eine der Rechtfertigungen für ein robusteres Vorgehen gegen den Irak benutzt und erleichterte ein innen- sowie außenpolitisches Vorpreschen. Eine härtere Gangart war US-Präsident Bush zufolge die einzig sinnige Vorgehensweise gegen den Irak, da dieser bereits 16 UN-Resolutionen und Sanktionen, die zur unangekündigten Inspektion ausgewählter ziviler und militärischer Anlagen und ausführlichen Rüstungsberichten vorgesehen waren, nicht gänzlich erfüllt oder gar völlig ignoriert hatte.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Thematik der GASP, Definition der Forschungsfrage und Erläuterung der angewandten vergleichenden Methode.
2 Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union: Historischer Überblick über die Entstehung der GASP von den Anfängen bis zur Irakkrise sowie Klärung der begrifflichen Grundlagen.
3 Der Irakkrieg: Darstellung der zentralen Ereignisse und Dynamiken, die zum Irakkrieg führten.
4 Das Zerwürfnis der EU über die Irak-Frage und die Krise der GASP: Analyse der tiefen Spaltung innerhalb der EU und der unterschiedlichen Positionen der Mitgliedsstaaten bezüglich des Irakkonflikts.
5 Lehren ziehen – Integrationsbestrebungen im Bereich der GASP nach der Irakkrise: Untersuchung der institutionellen Reformen und der vertraglichen Weiterentwicklung der GASP nach dem Scheitern im Irak.
6 Der Syrienkrieg: Zusammenfassung der Chronologie und Akteurskonstellationen des Syrienkonflikts als Fallbeispiel.
7 Europäisch - auswärtiges Handeln im Syrienkonflikt: Evaluation der EU-Positionierung, humanitären Hilfe und der anhaltenden Schwierigkeiten beim Finden eines gemeinsamen Kurses im Syrienkrieg.
8 Schlussbemerkung: Fazit zur Wirksamkeit der GASP, Bestätigung der These zum Vorrang nationalstaatlicher Interessen und Ausblick auf notwendige Reformen.
Schlüsselwörter
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Europäische Union, Irakkrieg, Syrienkrieg, GASP, GSVP, Außenpolitik, Krisenmanagement, Integration, Mitgliedsstaaten, Diplomatie, Sicherheit, Sanktionen, Intervention, EU-Lissabon-Vertrag
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Masterarbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, wie die Europäische Union als Akteur in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) auf internationale Krisen reagiert und inwiefern sie dabei ein geschlossenes, einheitliches Handeln erzielen kann.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Zentrale Themen sind die historische Entwicklung der GASP, der Einfluss nationalstaatlicher Interessen auf europäische Entscheidungen, die Reformbemühungen nach der Irakkrise und die Anwendung dieser Prozesse auf den Syrienkonflikt.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist zu evaluieren, ob es den Mitgliedsstaaten gelungen ist, nach jahrelangen Integrationsanstrengungen in der GASP schneller einen einheitlichen Konsens zu finden, oder ob nationale Eigeninitiativen weiterhin ein Hindernis darstellen.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet die Autorin?
Die Arbeit nutzt eine deduktive, vergleichende Analyse politikwissenschaftlicher Art, bei der die GASP-Entwicklung anhand der zwei Fallbeispiele Irakkrieg und Syrienkrieg auf ihre praktische Umsetzung geprüft wird.
Welche Inhalte werden im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Aufarbeitung der GASP, eine detaillierte Analyse der Uneinigkeit während des Irakkriegs, die daraus gezogenen institutionellen Lehren, eine Chronologie des Syrienkriegs und eine kritische Evaluierung des europäischen Handelns in diesem Konflikt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), Europäische Integration, nationale Interessen, Krisenmanagement, Irakkrieg und Syrienkonflikt.
Warum war der Irakkrieg ein „Aha-Erlebnis“ für die EU?
Der Irakkrieg verdeutlichte das Debakel einer unkoordinierten EU ohne gemeinsame Interessenvertretung nach außen, was die Mitgliedsstaaten dazu bewegte, institutionelle Defizite zu erkennen und Reformen zur Stärkung der kollektiven Handlungsfähigkeit einzuleiten.
Inwiefern beeinflussen historische Erfahrungen die Außenpolitik der EU-Staaten?
Die Arbeit argumentiert, dass die unterschiedlichen historischen Erfahrungen der Mitgliedsstaaten (z.B. Frankreichs Streben nach Unabhängigkeit von den USA oder Deutschlands Skepsis gegenüber militärischen Auslandseinsätzen) zu unterschiedlichen außenpolitischen Identitäten führen, die einen gemeinsamen Konsens erschweren.
Wie bewertet die Autorin die Wirkung von EU-Sanktionen im Syrienkonflikt?
Die Autorin stellt die Frage, ob die Sanktionen der EU das syrische Regime tatsächlich effektiv unter Druck setzen oder ob sie letztlich der Zivilbevölkerung mehr schaden als der alawitischen Regierung unter Assad.
Welchen Ausblick gibt die Arbeit für die zukünftige EU-Syrienpolitik?
Es wird die Einrichtung eines syrischen Krisenmanagementzentrums vorgeschlagen, um diplomatische, militärische und humanitäre Maßnahmen besser zu koordinieren und sich aktiver für die Nachkriegszeit des Landes einzusetzen, statt nur reaktiv zu handeln.
- Arbeit zitieren
- Ellen Egyptien (Autor:in), 2017, Die "Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik" der Europäischen Union, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/426492
