Gut acht Jahre nach seinem Start hat sich der private Fernsehsatellit Astra zum alleinigen Marktführer in Europa entwickelt. 21,73 Millionen europäische Haushalte haben ihre Empfangsanlagen, sogenannte Satellitenschüsseln, auf den luxemburgischen Himmels¬körper ausgerichtet. Dies sind 90 Prozent aller europäischen Satellitenhaushalte. In Deutschland empfangen 1,21 Millionen Haushalte ihre Programme über Astra. Dazu kommen 15,4 Millionen deutsche Haushalte, bei denen die Astra-Programme ins Kabel¬netz eingespeist sind.
Der von dem privaten luxemburgischen Konsortium Societé Européenne des Satellites (SES) betriebene Satellit hat damit ein Quasi-Monopol in der Fernsehausstrahlung über Satellit inne. Umso verwunderlicher ist es, wenn man betrachtet, wer diesen privaten Monopolisten beaufsichtigt: Die Kontrolle, die vom luxemburgischen Staat ausgeübt wird, ist fast nur formaler Art. Schließlich ist Luxemburg als Anteilseigner vorrangig an einem wirtschaftlichem Erfolg des Unternehmens interessiert. Auch von den europä¬ischen Institutionen (Europäische Union und Europarat) gingen bisher keine gesetzgeberischen Maßnahmen aus, die eine effektive Aufsicht gewährleisten könnten. Angesichts dieser Situation stellt sich die Frage auf, wie es möglich war, daß sich Astra bisher jeglicher Kontrolle entziehen konnte bzw. warum es die europäischen Institutionen nicht geschafft haben, dieses neue Medium zu regulieren, zumal die Meinungsvielfalt in Europa ob der dubiosen Transpondervergabe-Politik des Betreibers immer mehr gefährdet ist. Schließlich entwickelt sich das Medium Satellit immer mehr zum Standardversorger für Fernsehprogramme, da die Preis- und Programmvorteile der Satelliten das Kabel immer mehr verdrängen.
Mit diesen Fragen beschäftigt sich die vorliegende Arbeit. Zudem soll erläutert werden, wie eine Kontrolle der Satellitenbetreiber aussehen könnte und wie wirksam sie wäre.
Auf einen Blick
- Note: 2,0
- Politikwissenschaftliche Analyse ergänzt durch schriftliche und mündliche Auskünfte von Fachleuten
- Fallbeispiel Arte bei der Vergabe von Astra-Transpondern
- Vergleich binnenpluralistischer und außenpluralistischer Rundfunkmodelle
- 84 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
0. Einleitung
1. Astras Weg zum Monopol
1.1. Die Gründungsgeschichte
1.2. Eutelsats Verhinderungspolitik
1.3. Die Transpondervergabepolitik
1.4. Zusammenfassung und Notwendigkeit einer Kontrolle
2. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Satellitenfernsehens
2.1. Die Regelungen bis zur Fernsehrichtlinie: Freier Informationsfluß versus staatliche Souveräntität
2.2. Die Fernsehrichtlinie und die Europaratskonvention
2.2.1. Bewertung der Richtlinie
2.3. Die kulturpolitische Kompetenz im Maastricher Vertrag
2.4. Die Fernsehnorm MAC
3. Chancen einer europäischen Medienaufsicht
3.1. Die Rundfunkfreiheit
3.2. Die Gestaltungsmodelle des Rundfunks
3.3. Vor- und Nachteile einer europäischen Medienaufsicht
3.4. Ansätze einer europäischen
3.5. Der aktuelle Stand einer europäiMedienaufsichtschen Medienaufsicht
4. Zusammenfassung und Resümee
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, wie der Satellitenbetreiber SES mit Astra eine marktbeherrschende Stellung erlangte und weshalb sich seine Tätigkeit einer wirksamen Kontrolle weitgehend entzog. Sie fragt nach den rechtlichen und politischen Möglichkeiten einer europäischen Aufsicht über Satellitenbetreiber und nach deren Wirksamkeit für die Sicherung der Meinungsvielfalt.
- Entstehung und Marktposition des Satellitensystems Astra
- Transpondervergabe und Zugang unterschiedlicher Fernsehveranstalter
- Europäische Fernsehrichtlinie und Europaratskonvention
- Kulturpolitische Kompetenzen und technische Übertragungsnormen
- Rundfunkfreiheit und pluralistische Gestaltungsmodelle
- Chancen und Grenzen einer europäischen Medienaufsicht
Auszug aus dem Buch
Die Gründungsgeschichte
Bevor die SES im Jahre 1985 gegründet wurde, hatte es im Großherzogtum Luxemburg bereits zwei erfolglose Versuche gegeben, einen Fernsehsatelliten in die Umlaufbahn zu befördern. Zunächst scheiterte 1980 das sogenannte LUXSAT-Projekt von der CLT am Widerstand der französischen Regierung, die ihr eigenes nationales Rundfunksatellitenprojekt durch den geplanten luxemburgischen Satelliten gefährdet sah.
Drei Jahre später wurde die Idee von der luxemburgischen Regierung wieder aufgenommen, die ein großes Interesse daran hatte, die zukunftsträchtige Kommunikationswirtschaft, speziell den Rundfunkbereich auszubauen. Hierzu nahm der damalige luxemburgische Premierminister Pierre Werner im März 1983 Kontakt mit dem ehemaligen Hughes-Manager Clay T. Whitehead auf, der in den USA die Entwicklung des Galaxy-Satellitensystems vorangetrieben hatte, das für Fernsehübertragungen ausgelegt und inzwischen zu einem großen Erfolg in den Staaten geworden war. Dieser neue von Whitehead promotete Satellitentyp war ein sogenannter Medium-Power-Satellit oder auch Hybrid-Satellit, der pro Transponder mit nur 50 Watt auskam. Auf ihm konnten bis zu sechszehn Transponder für ebenso viele Fernsehprogramme untergebracht werden. Bisherige direktstrahlende Fernsehsatelliten (Direct Broadcasting Satellites, kurz DBS) konnten nur fünf Kanäle ausstrahlen, was sie extrem unwirtschaftlich machte. Für den Empfang der Signale eines Hybrid-Satelliten reichte eine Satellitenschüssel mit einem Durchmesser von 60 cm aus.
Doch auch dieses Projekt scheiterte an dem Widerstand der französischen Regierung, die nicht nur ihre eigenes Projekt, den TDF1, sondern auch ihre Souveränität bedroht sah. Außerdem legte sich die CLT mit der Begründung quer, daß ihr laut Mediengesetz das alleinige Monopol für die Rundfunkausstrahlung in Luxemburg zustehe. Zudem befürchteten mehrere Nachbarstaaten, daß der europäische Rundfunkmarkt durch ein amerikanisches Projekt zu stark beherrscht würde. Man wollte einer "Coca-Kolonisation" entschieden entgegenwirken. Damit lag man nicht ganz falsch, denn Whitehead hatte wirklich vor, das Projekt als "Trojanisches Pferd" in Europa zu benutzen. Als dieses herauskam, entzog Luxemburg dem Amerikaner das Vertrauen, und das Coronet-Projekt war gescheitert.
Zusammenfassung der Kapitel
0. Einleitung: Die Einleitung formuliert die Fragen nach Astras Marktstellung, der Kontrolle des Betreibers und den Möglichkeiten einer europäischen Aufsicht. Sie erläutert den Aufbau und den politikwissenschaftlichen Zugang der Arbeit.
1. Astras Weg zum Monopol: Das Kapitel zeichnet die Gründung der SES, die Auseinandersetzungen mit Eutelsat und Astras Aufstieg nach. Anhand der Transpondervergabepolitik wird die Frage nach dem Kontrollbedarf erörtert.
2. Die rechtlichen Rahmenbedingungen des Satellitenfernsehens: Dieses Kapitel behandelt internationale und europäische Regelungen, insbesondere die Fernsehrichtlinie und die Europaratskonvention. Es untersucht außerdem die kulturpolitische Kompetenz im Maastricher Vertrag und die Fernsehnorm MAC.
3. Chancen einer europäischen Medienaufsicht: Ausgehend von Rundfunkfreiheit und Pluralismus stellt das Kapitel Gestaltungsmodelle und Argumente für und gegen eine Aufsicht vor. Anschließend betrachtet es Ansätze und zeitgenössische Bemühungen um die Zusammenarbeit nationaler Aufsichtsstellen.
4. Zusammenfassung und Resümee: Das Schlusskapitel bündelt die Überlegungen zur europäischen Regulierung und zur Zusammenarbeit nationaler Medienaufsichten. Es betrachtet zudem die Entwicklung des Wettbewerbs zwischen Astra und Eutelsat.
Schlüsselwörter
Astra, Satellitenfernsehen, SES, Eutelsat, europäische Medienaufsicht, Transpondervergabe, Meinungsvielfalt, Rundfunkfreiheit, Fernsehrichtlinie, Europaratskonvention, Medienpolitik, Maastricher Vertrag, Rundfunkregulierung, Medienkonzentration
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Marktstellung des Satellitensystems Astra und den Möglichkeiten einer europäischen Kontrolle seines Betreibers SES.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Entwicklung Astras, die Transpondervergabe, europäisches Rundfunkrecht, Meinungsvielfalt und Modelle der Medienaufsicht.
Welche Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, wie Astras starke Marktstellung entstehen konnte, weshalb eine wirksame Kontrolle ausblieb und wie eine europäische Aufsicht ausgestaltet werden könnte.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit verfolgt einen politikwissenschaftlichen Ansatz und wertet Fachliteratur sowie rechtliche und medienpolitische Regelungen aus. Ergänzend berücksichtigt sie schriftliche und mündliche Auskünfte von Fachleuten.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil untersucht Astras Entwicklung und Vergabepraxis, die rechtlichen Rahmenbedingungen des Satellitenfernsehens und verschiedene Möglichkeiten europäischer Medienaufsicht.
Welche Schlüsselbegriffe kennzeichnen die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Satellitenfernsehen, Transpondervergabe, Rundfunkfreiheit, Meinungsvielfalt, Fernsehrichtlinie und europäische Medienaufsicht.
Welche Rolle spielt der Kulturkanal Arte?
Am Beispiel des Bemühens von Arte um einen Astra-Transponder veranschaulicht die Arbeit die politischen und wirtschaftlichen Konflikte bei der Vergabe von Übertragungskapazitäten.
Welche Rundfunkmodelle werden gegenübergestellt?
Die Arbeit erläutert das binnenpluralistische Modell, das Vielfalt innerhalb der Veranstalterorganisation sichern soll, und das außenpluralistische Modell, das auf Wettbewerb zwischen Veranstaltern setzt.
Welche Bedeutung hat die Fernsehrichtlinie von 1989?
Die Richtlinie bildet einen Schwerpunkt der rechtlichen Analyse. Die Arbeit untersucht insbesondere den freien Verkehr von Fernsehsendungen, die Zuständigkeit des Sendestaates und die Folgen für die Medienaufsicht.
- Arbeit zitieren
- Bert Rösch (Autor:in), 1996, Der Fernsehsatellit ASTRA und die Notwendigkeit einer europäischen Kontrolle, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/42688
