Trotz erheblicher Auswirkungen auf die Umwelt und riesiger Einsparpotentiale - weltweit liegt der Umfang ökologisch problematischer Subventionen je nach Schätzung zwischen 250 und 1950 Mrd. Dollar – wurden diese erst in jüngster Zeit Gegenstand wissenschaftlicher Untersuchungen und politischer Auseinandersetzung. Dabei sind Subventionen ständig Gegenstand wissenschaftlicher aber auch öffentlicher Kritik. Sie konservieren überkommene Strukturen, behindern die Durchsetzung technologischer Innovationen und das Entstehen neuer Wirtschaftstrukturen. Neben der direkten Haushaltsbelastung durch Transfers oder Steuererleichterungen sind sie oft mit hohem bürokratischen Aufwand verbunden. Behinderung des Strukturwandels und höhere Staatsverschuldung vertagen aktuelle Probleme zu Lasten zukünftiger Generationen. Auch innerhalb der jetzigen Generation genügt die Subventionsvergabe keinen Gerechtigkeitsvorstellungen: Trotz ähnlicher Anpassungsprobleme im Strukturwandel bestehen erhebliche Unterschiede bei Begünstigungen. Vor allem in Zeiten knapper Kassen wird regelmäßig der Ruf nach einem mehr oder minder radikalen Subventionsabbau laut. Die Beharrungsfähigkeit der Subventionen war bislang allerdings größer als der politische Wille, den Forderungen der Wirtschaftswissenschaftler Folge zu leisten.
Aber: Subventionen sind trotz ihres Rufes nicht per se negativ zu beurteilen. Eine radikale Subventionskürzung würde auch Zukunftsinvestitionen betreffen, oder auch Subventionen mit per Saldo positiven Effekten, z.B. für Umwelt oder Beschäftigung. Daher ist es erforderlich, Kriterien für eine sachgerechte und zukunftsorientierte Subventionspolitik zu entwickeln. In dieser Arbeit wird die Diskussion um Subventionen vor dem Hintergrund aktueller Entwicklungen diskutiert und Konzepte der politischen Subventionskontrolle um umweltpolitische Erfordernisse erweitert. Diese kann eine selektive Kürzung der größten und schädlichsten Subventionen erleichtern.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Thematische Erweiterung eines finanzpolitischen Evergreens
- Aufbau der Arbeit
- Zum Problem: Subventionen und Umwelt
- Größenordnungen
- Subventionen und Umweltpolitik
- Ausgangssituation: Keine einheitlichen Abgrenzungen und Definitionen
- Subventionsbegriffe
- Subventionsdefinitionen
- Externe Kosten
- Steuerlücken
- Subventionsberichterstattung in Deutschland
- Subventionen in der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung
- Der Subventionsbericht der Bundesregierung
- Die Subventionsberichterstattung der Wissenschaft
- Überblick und Schlussfolgerungen
- Über die Subventionsvergabe und Probleme beim Subventionsabbau
- Zur Logik staatlicher Finanzpolitik
- Subventionen als Instrument des Kompromisses
- Weitere Gründe für die Beharrungsfähigkeit von Subventionen
- Konsequenzen aus der Beharrungsfähigkeit
- Über die Beurteilung von Subventionen
- Zur staatlichen Aufgabenübernahme
- Wohlfahrtsökonomische Begründungen für Subventionen
- Allokative Zielsetzungen
- Distributive Zielsetzungen
- Stabilisierungspolitische Zielsetzungen
- Beurteilungskriterien auf der Instrumentenebene
- Subventionskontrolle und Subventionsabbau
- Primärwirkungen
- Nebenwirkungen
- Ablauf einer Subventionskontrolle
- Subventionskontrolle und/oder Subventionsabbau
- Verbesserung der Handlungsbedingungen
- Exkurs: Subventionskontrolle durch die europäische Beihilfenaufsicht
- Identifikation und Quantifizierung ökologisch problematischer Subventionen
- Ökologisch problematische Subventionen: eine Frage der Alternativen
- Verbindungen zwischen Subventionen und Umwelt
- Zur Erzielung positiver Umwelteffekte durch Subventionsabbau
- Einbeziehung ökologischer Erfordernisse in die Subventionspolitik
- Ökologisch problematische Subventionen im Politikfeld Energie
- Umweltwirkungen des Energiesektors
- Subventionen im Energiesektor
- Steuerermäßigungen im Rahmen der Mineralölsteuer
- Exkurs: EU-Richtlinie zur Energiesteuer-Harmonisierung
- Kohlesubventionen
- Steinkohlesubventionen
- Braunkohlesubventionen
- Ausblick
- Steuerbefreiung für Kerosin in der gewerblichen Luftfahrt
- Angleichung der Dieselbesteuerung
- Einführung von Regelsteuersätzen
- Energiepolitische Erfordernisse
- Die aktuelle politische Diskussion
- Die Koch-Steinbrück-Initiative ,,Subventionsabbau im Konsens"
- Forderungen des Bundes für Umwelt- und Naturschutz e.V.
- Der Vorschlag von Bündnis 90/Grüne
- Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag
- Beschlüsse und Vorhaben der Bundesregierung
- Erste Fortschritte beim Subventionsabbau
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Problematik ökologisch problematischer Subventionen in Deutschland. Sie setzt sich zum Ziel, die verschiedenen Facetten des Themas zu beleuchten und einen umfassenden Überblick über die aktuelle Situation, die politischen Diskussionen und mögliche Lösungsansätze zu geben.
- Definition und Abgrenzung des Begriffs ,,Subventionen"
- Zusammenhänge zwischen Subventionen und Umweltschutz
- Analyse der aktuellen Situation und der Problematik ökologisch problematischer Subventionen
- Politische Handlungsmöglichkeiten und Lösungsansätze
- Bewertung und Einordnung der Ergebnisse
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Thematik der Arbeit vor und erläutert den Aufbau sowie die methodische Vorgehensweise. Kapitel 2 beleuchtet die Problematik von Subventionen im Kontext des Umweltschutzes und geht auf die Größenordnungen ein. Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Definition des Subventionsbegriffs und den verschiedenen Subventionsformen. Kapitel 4 gibt einen Überblick über die Subventionsberichterstattung in Deutschland. Kapitel 5 behandelt die Logik staatlicher Finanzpolitik und die Gründe für die Beharrungsfähigkeit von Subventionen. Kapitel 6 diskutiert die verschiedenen Kriterien zur Beurteilung von Subventionen und die Möglichkeiten der Subventionskontrolle. Kapitel 7 analysiert den Ablauf einer Subventionskontrolle und die verschiedenen Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Situation. Kapitel 8 befasst sich mit der Identifizierung und Quantifizierung ökologisch problematischer Subventionen. Kapitel 9 untersucht die Problematik ökologisch problematischer Subventionen im Politikfeld Energie. Kapitel 10 widmet sich der aktuellen politischen Diskussion zum Thema Subventionsabbau.
Schlüsselwörter
Subventionen, Umweltpolitik, ökologische Nachhaltigkeit, Finanzpolitik, Subventionskontrolle, Subventionsabbau, Energiesektor, Kohleförderung, Steuerermäßigungen, politische Diskussion, Handlungsmöglichkeiten, Lösungsansätze.
- Arbeit zitieren
- Christian Wuttke (Autor:in), 2005, Ökologisch problematische Subventionen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/42940
