Die Einflüsse des Populismus auf den politischen Diskurs einer repräsentativen demokratischen Gesellschaft

Das Beispiel der Bundesrepublik Deutschland


Hausarbeit, 2018
29 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Gliederung:

1 Ein Gespenst geht um in Europa

2 Theoretische Annäherungen an den Begriff Populismus
2.1 Einleitende Anmerkungen
2.2 Definition des Begriffs Populismus
2.3 Verwendung des Begriffs im politischen Diskurs in Deutschland
2.4 Abgrenzung vom Extremismus

3 Populismus in der modernen demokratischen Gesellschaft Deutschlands
3.1 Vorüberlegungen
3.2 Varianten des Populismus in Deutschland

4 Einflüsse des Populismus auf eine repräsentative demokratische Gesellschaft
4.1 Anmerkungen zur weiteren Vorgehensweise
4.2 Positive Einflüsse des Populismus
4.3 Negative Einflüsse des Populismus

5 Einschätzung des Gefahrenpotenzials des Populismus für die repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland

6 Mehr Gelassenheit im Umgang mit Populismus

Literaturverzeichnis:

1 Ein Gespenst geht um in Europa…

„Populismus ist eine spezifische, der modernen repräsentativen Demokratie inhärente Gefahr“[1], schreibt Jan-Werner Müller über Populismus in einem seiner neueren Werke aus dem Jahr 2016. Dies scheint mitunter eine Reaktion auf den Vormarsch des Populismus in Politik, Medien und Gesellschaft zu sein, der sich in den letzten Jahren sowohl in Deutschland als auch in Europa beobachten lässt und ebenfalls in der Politikwissenschaft zunehmende Beachtung findet. Spätestens seit der sog. „Flüchtlingskrise“ um den Jahreswechsel 2015/2016 ist – als Reaktion auf besagte Krise – das Thema Populismus in Deutschland ein permanentes Thema des politischen, medialen und gesellschaftlichen Tagesgeschehens. Populismus hat unterschiedliche Facetten, gerade in Deutschland. Er äußert sich beispielsweise in sozialen Protestbewegungen – Stichwort: PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) –, ist mitunter für das Wiedererstarken der bereits für politisch tot geglaubten Alternative für Deutschland (AfD) mitverantwortlich und hat diese in der letzten Bundestagswahl vermeintlich auch direkt in das deutsche Parlament befördert. Aber zurück zu Müller: Dieser macht im Verlauf seiner vorgenannten Arbeit deutlich, dass er zwar nicht an Populismus als ein Gespenst im Sinne einer Geißel glaubt, welche in Europa umhergehe, stellt aber dennoch einige berechtigte Fragen: Ist Populismus eine spezifische Gefahr für die repräsentative Demokratie einer modernen demokratischen Gesellschaft? Wirkt sich Populismus systemgefährdend im demokratischen politischen Diskurs aus? Schaffen die Anhänger des Populismus die repräsentative Demokratie letztendlich ab?

Die vorliegende Arbeit widmet sich der Fragestellung, ob Populismus per se eine Gefahr für die repräsentative Demokratie ist oder evtl. zu einer werden könnte. Um dies zu bewerkstelligen, wird zunächst ein Überblick über das Phänomen Populismus gegeben. Dazu ist einerseits die Abgrenzung von ähnlichen Phänomenen wie dem politischen Extremismus nötig, andererseits ist auch die Verwendung und Perzeption des Begriffs Populismus in der politischen und medialen Öffentlichkeit entscheidend, um Rückschlüsse auf Akzeptanz und Wirkweisen des Populismus zu ermöglichen. Schlussendlich werden Einflüsse des Populismus in Deutschland exemplarisch beleuchtet sowie eine Einschätzung des Gefahrenpotenzials des Populismus für die repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland vorgenommen.

Die zum Einsatz kommende Fachliteratur wurde unter folgenden Gesichtspunkten ausgewählt: einerseits kommen Fachaufsätze aus verschiedenen Sammelwerken zum Einsatz, die das Thema Populismus, die Verwendung des Begriffs in Politik und Gesellschaft in Deutschland sowie die Einflüsse auf eine demokratische Gesellschaft zum Gegenstand haben. Zum anderen werden Fachzeitschriftenaufsätze verwendet, die ergänzend dazu ihr Augenmerk auf einzelne Aspekte der angesprochenen Themenfelder legen. Zur Definition und Abgrenzung verschiedener Begriffe kommen auch politikwissenschaftliche Standardwerke zum Einsatz. Um den gesellschaftlichen Diskurs rund um den Begriff Populismus zu verdeutlichen, werden auch Arbeiten und Werke herangezogen, die das Thema Populismus nicht primär für den wissenschaftlichen Diskurs aufarbeiten. So lässt sich ein umfassenderes Bild der Verwendung des Begriffs Populismus in Politik und Medien zeichnen, dass die angestrebte Untersuchung weiter präzisiert.

Der Fokus auf eine Untersuchung der Einflüsse des Populismus auf eine demokratische Gesellschaft erscheint sinnvoll, weil einerseits das Thema Populismus in der Demokratie in Politik, Medien und Gesellschaft in Deutschland zunehmend diskutiert wird und an Relevanz gewinnt. Andererseits ist Populismus auch verstärkt für die Politikwissenschaft ein beliebtes und relevantes Forschungsfeld, da Populismus ein wesentlicher Bestandteil des politischen Zeitgeschehens ist und viele politische und gesellschaftliche Entwicklungen der letzten Jahre mit beeinflusst hat.

Die Arbeit selbst gliedert sich in vier Teile: Der erste Teil umfasst die Definition, Verwendung und Abgrenzung des Begriffs Populismus auf einer theoretischen Ebene. Der zweite Teil gibt einen Überblick über die Spielarten und Ausprägungen des Populismus im politischen und gesellschaftlichen Diskurs in Deutschland. Der dritte Teil beleuchtet die Einflüsse des Populismus in bzw. auf eine demokratische Gesellschaft, indem er positive wie negative Aspekte des Populismus herausarbeitet. Der letzte Teil schätzt das Gefahrenpotenzial des Populismus für eine repräsentative Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ein.

2 Theoretische Annäherungen an den Begriff Populismus

In diesem Kapitel steht die theoretische Annäherung an den Begriff des Populismus im Vordergrund. Zunächst erfolgen einige einleitende Anmerkungen zum weiteren Vorgehen.

2.1 Einleitende Anmerkungen

Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich – sofern nicht anderslautend angegeben – auf Populismus als politisches und gesellschaftliches Phänomen sowie die Verwendung des Begriffs Populismus in Politik, Medien und gesellschaftlichem Diskurs[2]. Diese Ausarbeitung kann nur einen ersten Überblick über die in der Fachliteratur geführten Diskussionen um den Begriff des Populismus geben. Sie beansprucht daher keine Vollständigkeit. Im nächsten Unterkapitel wird ein Überblick über Definitionsversuche zum Begriff des Populismus gegeben.

2.2 Definition des Begriffs Populismus

Nohlen definiert Populismus als „mehrdeutig verwendete[n] Begriff extrem unterschiedlicher Bewertung“[3]. Eine Facette des Begriffs, so Nohlen[4] weiter, ist einerseits ein negativ bewerteter Politikstil, der auf politischer Stimmungsmache, demagogischen Parolen und das Anbieten von einfachen Lösungen für komplexe Problemlagen beruht. Andererseits ist Populismus vor allem in Südamerika eine „soziopolit[ische] Bewegung mit Massenbasis und Zentrierung auf polit[ische] Personen[5][6].

Von Beyme[7] weist auf drei Haupttypen des Populismus hin: den agrarischen Populismus, den ökonomischen Populismus sowie den politischen Populismus. Ferner hat der Populismus auch eine ausgeprägte historisch gewachsene Komponente in Entstehung und Bedeutung des Begriffs, die sich in einer zunehmenden Komplexitätssteigerung in Definition und Verwendung des Begriffs durch diverse Untertypen äußert[8].

Jörke und Selk[9] greifen die bisher genannten Definitionsansätze als Basis auf. Sie beleuchten z. B. die Entstehungsgeschichte des Begriffs Populismus in Amerika[10] – also das, was Nohlen als den agrarischen Populismus bezeichnet –, den Linkspopulismus in Südamerika[11] und geben einen Überblick über die Entwicklung des Populismus in Europa[12]. Wichtiger ist aber deren Verknüpfung des Begriffs Populismus mit der Demokratie: „Populismus [ist] ein Zwitter in der Demokratie“. „Einerseits“, so Jörke und Selk weiter, „ist er eine kritische Reaktion auf politische Probleme und Entfremdungserfahrungen[.] […] Andererseits zeichnet sich Populismus häufig dadurch aus, dass er in der Demokratie ablaufende, problematische Prozesse aktiv verstärkt oder sogar radikalisiert“[13]. Jörke und Selk sehen damit explizit den Populismus als Komponente einer modernen demokratischen Gesellschaft. Die angewandten Mittel des Populismus in der Demokratie sehen sie dagegen als ambivalent an. Auf der einen Seite sind diese Mittel „im üblichen politischen Meinungsstreit und der politischen Willensbildung durchaus gängig, in Teilen unvermeidbar, […] sogar für Prozesse demokratischer Willensbildung notwendig“[14]. Andererseits bemerken Jörke und Selk dazu: „Die Übergänge eines Populismus in der Demokratie zu einem Populismus gegen die Demokratie können fließend sein“[15]. Damit weisen sie bereits auf den Zusammenhang des Populismus mit dem Extremismus hin. Dieser Zusammenhang wird in Unterkapitel 2.4 nochmals separat aufgegriffen.

Müller[16] geht ebenfalls auf die Schwierigkeiten in der Definition dessen, was durch den Begriff Populismus zum Ausdruck gebracht werden soll, ein. Bei Populismus „handle [es] sich um ein »Chamäleon«: Was politische Inhalte und begriffliche Einrahmungen anbelangt, scheint praktisch alles möglich zu sein“[17]. Er stellt im Verlauf seiner Arbeit drei Thesen zum Populismus auf: Populismus ist einerseits antidemokratisch[18], andererseits antipluralistisch[19] und antielitär[20]. Damit betont er die negativen Komponenten des Populismus in einer Demokratie stärker als Jörke und Selk. Müller sieht Populismus damit als Element in einer Demokratie, welches jedoch ab einem gewissen Grad antidemokratische Tendenzen durch seine Wirkweisen hat. Dazu gibt Müller einen Überblick über den Politikstil von Populisten in Deutschland und Europa, „laut [dem] einem moralisch reinen, homogenen Volk stets unmoralische, korrupte und parasitäre [politische] Eliten gegenüberstehen“[21]. Populisten glauben, so Müller[22] weiter, alleine den Volkswillen zu kennen, und schließen dabei politische Gegner und ihre Argumente explizit von der Interpretation des Volkswillens aus. Auch sind Populisten nicht primär gegen demokratische Institutionen, instrumentalisieren diese aber mehr für ihre eigenen politischen Ziele, anstatt sie selbst im Rahmen der Demokratie als Bühne für einen konstruktiven und pluralistischen demokratischen Diskurs aller Beteiligten zu sehen und zu schätzen. Müller nähert sich dem Begriff und den Wirkweisen des Populismus damit mehr über Erläuterungen zu populistischen Politikern als Agenten des Populismus. Müllers These, Populismus ist antidemokratisch, wird im späteren Verlauf dieser Arbeit noch bedeutsam werden.

An dieser Stelle könnten die Definitionsversuche der wissenschaftlichen Gemeinschaft noch beliebig fortgeführt werden. Wie sich aber bereits gezeigt hat, ist eine explizite Definition des Begriffs Populismus aufgrund seines Facettenreichtums, verschiedener Konnotationen und möglichen Perspektiven nahezu nicht möglich. Im weiteren Verlauf dieser Arbeit wird Populismus als Politikstil in der politischen Kultur und der Parteienlandschaft in Deutschland und Europa verstanden. Populismus wird ferner als gegebenes Faktum angesehen, dessen unterschiedliche Facetten und historisch bedingte Konnotationen zwar vorhanden, aber nicht in jedem Detail wesentlich und notwendig für die folgende Untersuchung sind. Ein weiterer wesentlicher Aspekt des Populismus, nämlich die Verwendung des Begriffs im politischen Diskurs in der Gesellschaft, wird im nächsten Unterkapitel vorgestellt.

2.3 Verwendung des Begriffs im politischen Diskurs in Deutschland

In der Bundesrepublik ist der Begriff Populismus überwiegend negativ konnotiert. Entsprechend sind die Verwendungsweisen des Begriffs in Politik und Gesellschaft. Die folgenden Beiträge verdeutlichen dies.

Kodalle konstatiert dazu: „,Populismus‘ ist im alltäglichen Sprachgebrauch ein disqualifizierender Kampfbegriff“[23], vor allem in der Politik . Er wird nach Ansicht Kodalles[24] verwendet, um einerseits Populisten zu entlarven, die in der Regel polemisch und stark vereinfachend Lösungsansätze für politische Probleme präsentieren. Dies ist verknüpft mit dem Ziel, sowohl Lösungsansätze als auch Personen zu diskreditieren. Andererseits verwenden Populisten selbst das Adjektiv ,populistisch‘, um damit ihre eigenen Gegner zu diffamieren. So „inflationiert sich der Gebrauch des Wortes ,Populismus‘; die gegenseitigen Populismus-Vorwürfe eskalieren“[25].

Priester[26] schließt sich dieser Einschätzung an. Sie bezieht sich auf eine britische Fallstudie, die zu folgendem Ergebnis kommt: „Politiker miteinander rivalisierender Parteien eines Landes werden gleichermaßen als populistisch gebrandmarkt, unabhängig von den Inhalten ihrer Politik oder der Art und Weise ihres Auftretens“[27]. Priester bringt im Falle Deutschlands noch einen weiteren Punkt, der vor allem im medialen Diskurs relevant wird, ins Spiel, nämlich den „medialen Populismus mit umgekehrten Vorzeichen […]: Der Intention nach antipopulistisch, zeichnet sich die mediale Behandlung des Themas mehrheitlich durch jene Merkmale aus, die gerade dem Populismus zugeschrieben werden: Personalisierung, Simplifizierung, Moralisierung des politischen Diskurses und Polarisierung des politischen Feldes“[28]. Dieser mediale Populismus zeichnet sich vor allem durch ausgeprägte Moralisierung des Diskurses im Umgang mit dem Begriff des Populismus aus, die sowohl durch Populisten selbst, als auch durch deren Gegner vorangetrieben wird[29]. In der Folge sieht Priester den Begriff Populismus als „willkürlich verwendetes Schimpfwort“[30], das nahezu zu einem Stigmawort avanciert.

Auch Müller[31] sieht eine starke moralische Aufladung in der Verwendung des Begriffes Populismus in Politik, Medien und Gesellschaft in Deutschland und Europa. Insbesondere die Kritik an Populisten ist nicht selten selbst eine Form des Populismus, wenn man beispielweise den Populismus als „Pathologie[]“[32] verurteilt. Insoweit lehnt sich Müller an Ralf Dahrendorf an, wenn er konstatiert, dass „der Vorwurf des Populismus […] selbst populistisch sein [kann]“[33]. In diesem Zusammenhang merkt Müller an, dass der Vorwurf des Populismus auch dazu verwendet wird, um sich in der politischen Diskussion einer kritischen Auseinandersetzung mit missliebigen Themen zu verweigern, die nicht der eigenen Agenda entsprechen[34].

Zusätzlich zu den Definitionsschwierigkeiten um den Begriff des Populismus kommt also auch noch erschwerend hinzu, dass die generelle Verwendung des Begriffs im politischen Diskurs sehr unterschiedlich ausfällt. Ein weiterer kritischer Aspekt in der Verwendung wird im folgenden Unterkapitel separat behandelt, nämlich die Abgrenzung des Populismus vom (politischen) Extremismus.[35]

2.4 Abgrenzung vom Extremismus

Eine weitere Schwierigkeit im Umgang mit dem Begriff des Populismus ist die Abgrenzung vom (politischen) Extremismus[36]. Relevant ist hier vor allem die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen Populismus zum Extremismus mutiert.

Folgende Zitate von Prantl können als Beispiele für die Problematik gelten: „Nicht das Wort Populismus ist schlecht, nicht das Wort also, mit dem sich die sogenannten Rechtspopulisten schmückend tarnen und mit dem sie sich gerne tarnen lassen; Darunter verbirgt sich Extremismus – ein rassistischer Nationalismus, Xenophobie und Verfassungsverachtung“[37]. „Nicht der Populismus macht die Gesellschaft kaputt, sondern der populistische Extremismus“[38], so Prantl weiter. Prantl subsumiert unter dem Begriff Populismus also mitunter Phänomene, die eigentlich dem (politischen) Extremismus zuzuordnen und getrennt zu betrachten wären[39]. Selbst wenn man annimmt, dass der Populismus generell eine Tendenz hin zum Extremismus besitzt, bleibt bei Prantl unklar, wann der „demokratische Populist“[40], dem Prantl überwiegend positive Eigenschaften attestiert, zum – in Prantls Augen verachtenswerten – „[p]opulistischen Extremist[]“[41] mutiert[42]. Wenn Prantl von (Rechts-)Populismus spricht, scheinen seine Aussagen jedoch eher auf den (Rechts-)Extremismus abzuzielen.

[...]


[1] Müller, Jan-Werner: Was ist Populismus? Ein Essay, Originalausgabe, 4. Auflage 2016 (Edition Suhrkamp Sonderdruck), Berlin 2016 (im Folgenden: Müller, Was ist Populismus?), S. 28.

[2] Sofern im weiteren Verlauf der Arbeit allgemein von Populisten als Personen die Rede ist, sind damit sowohl männliche als auch weibliche Personen angesprochen. Da viele der hier aufgeführten Werke nicht trennscharf zwischen einer männlichen und einer weiblichen allgemeinen Bezeichnung unterscheiden, wird im Rahmen der vorliegenden Arbeit zur einfacheren Handhabung ebenfalls nur die männliche Form bei allgemeiner Bezeichnung von Personen als Populisten verwendet.

[3] Nohlen, Dieter: Populismus, in: Nohlen, Dieter, Rainer-Olaf Schultze (Hrsg.): Lexikon der Politikwissenschaft - Band 2 N-Z. Theorien, Methoden, Begriffe, München 2010, S. 832 (im Folgenden: Nohlen, Populismus), hier: S. 832.

[4] ebda.

[5] Ein Beispiel hierfür ist der sog. Peronismus in Argentinien.

[6] ebda.

[7] Beyme, Klaus von: Populismus und Rechtsextremismus in postmodernen Parteiensystemen, in: Gehne, David, Tim Spier (Hrsg.): Krise oder Wandel der Parteiendemokratie?, Wiesbaden 2010, S. 177–189 (im Folgenden: Beyme, Populismus und Rechtsextremismus in postmodernen Parteiensystemen), hier: S. 178 f.

[8] ebda.

[9] Jörke, Dirk, Veith Selk: Theorien des Populismus zur Einführung, Hamburg 2017 (im Folgenden: Jörke, Selk, Theorien des Populismus zur Einführung).

[10] ebda., S. 17-25.

[11] ebda., S. 25-32.

[12] ebda., S. 32-49.

[13] ebda., S. 70.

[14] ebda., S. 71.

[15] ebda., S. 72. (Herv. im Original).

[16] Müller, Was ist Populismus?, S. 25-29.

[17] ebda., S. 17.

[18] ebda., S. 14.

[19] ebda., S. 19.

[20] ebda., S. 42 ff.

[21] ebda., S. 42.

[22] ebda., S. 42-53.

[23] Kodalle, Klaus-Michael: Die Herausforderung des Populismus. Einkreisung des Themas, in: Kodalle, Klaus-Michael, Johannes Achatz (Hrsg.): Populismus - unvermeidbares Element der Demokratie?, Würzburg 2012, S. 11–24 (im Folgenden: Kodalle, Die Herausforderung des Populismus. Einkreisung des Themas), hier: S. 12.

[24] ebda., S. 12 ff.

[25] ebda., S. 13.

[26] Priester, Karin: Populismus in den Medien: Realität und Stigmawort, in: Hillebrand, Ernst (Hrsg.): Rechtspopulismus in Europa. Gefahr für die Demokratie?, Bonn 2015, S. 138–145 (im Folgenden: Priester, Populismus in den Medien: Realität und Stigmawort).

[27] ebda., S. 138.

[28] ebda.

[29] ebda., S. 139 f.

[30] ebda., S. 140.

[31] Müller, Was ist Populismus?, S. 11 f.

[32] ebda., S. 12.

[33] ebda., S. 12 f.

[34] ebda., S. 12.

[35] Die Begriffe Extremismus und Radikalismus werden hier nicht trennscharf voneinander unterschieden, da dies für die beabsichtigte Untersuchung nicht unbedingt erforderlich ist. Sie werden in dieser Arbeit daher als weitestgehend synonym angesehen. Zur Diskussion um die Trennung beider Begriffe siehe Bendel, Petra: Extremismus, in: Nohlen, Dieter, Rainer-Olaf Schultze (Hrsg.): Lexikon der Politikwissenschaft - Band 1 A-M. Theorien, Methoden, Begriffe, München 2010, S. 246–247 (im Folgenden: Bendel, Extremismus), hier: S. 246 oder Jaschke, Hans-Gerd: Politischer Extremismus, Wiesbaden 2006 (im Folgenden: Jaschke, Politischer Extremismus), S. 17.

[36] Die im folgenden angeführte Fachliteratur bezieht sich überwiegend auf den Rechtsextremismus. Sämtliche Aussagen dürften aber auch analog für den Linksextremismus bzw. Extremismus im Allgemeinen gelten. Ist dies nicht der Fall, wird explizit darauf verwiesen.

[37] Prantl, Heribert: Gebrauchsanweisung für Populisten. Wie man dem neuen Extremismus das Wasser abgräbt, Salzburg, München 2017 (im Folgenden: Prantl, Gebrauchsanweisung für Populisten), S. 14.

[38] ebda.

[39] Populismus kann zwar auch die aufgeführten Komponenten umfassen, eine Erklärung aber, wann oder ab wann hier genau eine extremistische Ausprägung erreicht wird respektive vorliegt, wird aus Prantls Ausführungen nicht immer explizit ersichtlich.

[40] ebda.

[41] ebda., S. 14 f.

[42] Ergänzend kann zu Prantls Kommentar noch bemerkt werden, dass dieser auch ein gutes Beispiel für den Umgang mit dem Populismusbegriff im politischen Diskurs ist. Hieran lässt sich gut veranschaulichen, was Priester im vorangegangenen Unterkapitel mit dem Begriff des medialen Populismus meint: vermeintliche Anti-Populisten und Populismusgegner wenden selbst populistische Methoden an – also jene Methoden, die sie eigentlich kritisieren –, um Populismus bzw. Populisten zu bekämpfen. In der Folge wird der politische Diskurs um den Begriff und Wirkweisen des Populismus zusätzlich polarisiert und damit verschärft, unter anderem deswegen, weil verschiedene Phänomene nicht trennscharf verwendet werden.

Ende der Leseprobe aus 29 Seiten

Details

Titel
Die Einflüsse des Populismus auf den politischen Diskurs einer repräsentativen demokratischen Gesellschaft
Untertitel
Das Beispiel der Bundesrepublik Deutschland
Hochschule
Bayerische Julius-Maximilians-Universität Würzburg  (Institut für Politikwissenschaft und Soziologie)
Note
1,0
Autor
Jahr
2018
Seiten
29
Katalognummer
V429896
ISBN (eBook)
9783668734050
ISBN (Buch)
9783668734067
Dateigröße
619 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Populismus, Demokratie, Rechtspopulismus, Linker Populismus
Arbeit zitieren
Florian Schlereth (Autor), 2018, Die Einflüsse des Populismus auf den politischen Diskurs einer repräsentativen demokratischen Gesellschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/429896

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