Diese Arbeit folgt der Forschungsfrage. inwieweit die Intervention des Militärbündnisses NATO während des libyschen Bürgerkrieges im Jahr 2011 illegitim war. Beantwortet wird diese unter Beachtung des Konzepts der Responsibility to Protect und der Resolution 1973 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
Die Hausarbeit gliedert sich in drei Teile. Im ersten Teil der Arbeit werde ich etablieren, dass es sich bei der Intervention des Militärbündnisses NATO in den libyschen Bürgerkrieg um die Anwendung der Responsibility to Protect handelt. Darauf aufbauend werde ich im zweiten Teil drei Kriterien anführen, anhand derer sich im Anschluss die legitime Anwendung der Responsibility to Protect und der Resolution 1973 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (kurz: UN Sicherheitsrat) nachprüfen lässt. Im dritten Teil der Hausarbeit werde ich mithilfe dieser drei Kriterien an der empirischen Realität prüfen, inwieweit die Legitimität des NATO Einsatzes gegeben ist.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung.
2. Kriterien für die legitime Anwendung der Responsibility to Protect und der Resolution 1973 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.
2.1
2.2
2.2.1
2.2.2
2.2.3
3. Zum Eingriff der NATO in den libyschen Bürgerkrieg.
3.1
3.2
3.3
4. Schluss
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die Legitimität der NATO-Intervention im libyschen Bürgerkrieg 2011 unter dem Aspekt des Konzepts der "Responsibility to Protect" sowie des UN-Mandats der Resolution 1973.
- Analyse des Konzepts der Responsibility to Protect
- Etablierung von Kriterien für legitime militärische Interventionen
- Überprüfung der NATO-Einsatzführung anhand der Interventionskriterien
- Diskussion über das Ziel des "Regime Change" versus dem Schutz von Zivilisten
- Kritische Beleuchtung der Eskalationsdynamik durch den NATO-Einsatz
Auszug aus dem Buch
Zum Eingriff der NATO in den libyschen Bürgerkrieg.
Nach dem ersten Kriterium ist eine militärische Intervention also nur dann legitim, wenn es sich eindeutig um eine humanitäre Extremsituation handelt. Eine Vielzahl von Fakten sprechen jedoch dagegen, dass im libyschen Bürgerkrieg eine solche Extremsituation vorlag, die die Anwendung einer militärischen Intervention nach der Responsibility to Protect erforderlich machte.
Erstens war eine große Anzahl der Demonstranten, entgegen der meisten Medienberichte, schon vom ersten Tag an bewaffnet und gewaltbereit. Die Regierungstruppen entgegneten diesem Teil der Demonstranten in den ersten Wochen der Proteste mit nicht-tödlichen Waffen wie Wasserwerfern und Gummigeschossen. Die Demonstranten hingegen griffen Regierungstruppen und -Gebäude im ganzen Land an und benutzen dabei schwere Waffen, wie unter anderem Molotowcocktails und Autobomben. Erst nachdem sich der Teil der gewaltbereiten Rebellen weiter aufgerüstet hat, begannen die Regierungstruppen mit tödlicher Munition zu agieren. Jedoch vorerst nicht mit dem Ziel die Demonstranten zu töten: „They aimed to wound, not to kill.“ Berichten eines französischen Arztes aus Benghazi zufolge hatten die meisten verwundeten Demonstranten Schusswunden in den Beinen und der Unterleibgegend. Nachdem die Proteste innerhalb weniger Tage eskalierten, gingen die Regierungstruppen zu tödlichen Schüssen über. Es lässt sich sagen, dass die Gewalt auf Seiten der Regierung äußerst schnell eskalierte. Allerdings muss man auch festhalten, dass die Regierungstruppen in diesem Konflikt auf die Provokation der gewaltbereiten Demonstranten antworteten und nicht selbst die Provokateure waren.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung.: Einführung in das Konzept der "Responsibility to Protect" und Darlegung der Forschungsfrage zur Legitimität der NATO-Intervention in Libyen.
2. Kriterien für die legitime Anwendung der Responsibility to Protect und der Resolution 1973 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.: Festlegung von drei Kriterien (humanitärer Extremfall, richtige Motive, Verhältnismäßigkeit), um die Legitimität militärischer Interventionen zu bewerten.
3. Zum Eingriff der NATO in den libyschen Bürgerkrieg.: Empirische Untersuchung der Intervention, wobei kritisch hinterfragt wird, ob die Bedingungen für eine legitime Anwendung von Gewalt tatsächlich erfüllt waren.
4. Schluss: Zusammenfassende Beantwortung der Forschungsfrage mit dem Fazit, dass die NATO-Intervention erhebliche Legitimationsdefizite aufweist.
Schlüsselwörter
Responsibility to Protect, NATO, Libyen, Resolution 1973, humanitäre Intervention, Regime Change, UN-Mandat, Völkerrecht, Souveränität, Gewaltverbot, Zivilschutz, Waffenembargo, militärische Intervention, Menschenrechte, Sicherheitspolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht, ob die NATO-Intervention im libyschen Bürgerkrieg im Jahr 2011 unter dem Gesichtspunkt des Konzepts der "Responsibility to Protect" und des UN-Mandats als legitim eingestuft werden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind das Völkerrecht, die Norm der "Responsibility to Protect", die Bedingungen für humanitäre Interventionen und die Rolle des UN-Sicherheitsrates bei der Genehmigung militärischer Gewalt.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Beantwortung der Frage, inwieweit die NATO durch die Ausweitung ihres Einsatzes vom Schutzauftrag abgewichen ist und somit gegen völkerrechtliche Prinzipien verstoßen hat.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt einen kriterienbasierten Ansatz: Es werden drei spezifische Legitimationskriterien entwickelt und anschließend anhand der historischen Fakten des Libyen-Konflikts empirisch überprüft.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die theoretische Herleitung der Interventionskriterien und deren Anwendung auf den Libyen-Konflikt, insbesondere die Analyse der Gewalteskalation und der Waffenstillstandsangebote.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Responsibility to Protect, UN-Mandat, Regime Change, Verhältnismäßigkeit und militärische Intervention.
Warum wird die Rolle der Rebellen in diesem Konflikt besonders hinterfragt?
Der Autor hinterfragt die Rolle der Rebellen, um aufzuzeigen, dass die Annahme einer einseitigen humanitären Extremsituation (die eine Intervention nach "Responsibility to Protect" rechtfertigt) durch Beweise über gewaltbereite Aktionen der Aufständischen erschüttert wird.
Zu welchem Schluss kommt der Autor hinsichtlich des "Regime Change"?
Der Autor schlussfolgert, dass der "Regime Change" nicht durch das UN-Mandat legitimiert war, sondern als eigenständiges politisches Ziel der Intervenienten fungierte, was zur Verlängerung des Bürgerkrieges beitrug.
- Quote paper
- José Manuel Geier (Author), 2016, Die Legitimität der NATO-Intervention während des libyschen Bürgerkrieges im Jahre 2011, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/431205
