Nach der Ölkrise im Jahr 1973/74 änderten die westlichen Staaten ihre Energiepolitik grundlegend, um eine Wiederholung solcher Ereignisse zu vermeiden. In der EG wurde darüber nachgedacht, wie man die Abhängigkeit von den OPEC- Ländern senken könne. Zu den in den 80er Jahren ausgearbeiteten und bis heute verfolgten Strategien für den Energiebereich gehören u.a. die Senkung des Energieverbrauchs, die Förderung der Forschung zu erneuerbaren Energieträgern, aber auch die Diversifizierung der Energiequellen herkömmlicher Art und der Lieferländer. Denn auch in Zukunft wird es nicht möglich sein, den europäischen Energiebedarf ohne die herkömmlichen Energieträger decken zu können.
Der Zusammenbruch der Sowjetunion und die Entdeckung neuer Erdölvorkommen in der Region um das Kaspische Meer rückte die kaukasischen Länder und v.a. die Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres Anfang der 90er Jahre verstärkt ins Rampenlicht. Ein Fördergebiet, daß eine Alternative zur Golfregion bieten würde war von großem Interesse für alle Länder, die von Erdölimporten abhängig waren. Es bildeten sich schnell interessierte Ölkonsortien, die mit den Anrainerstaaten des Kaspischen Meeres Aserbaidschan, Kasachstan, Turkmenistan, Iran und Rußland in Verhandlungen traten.
In dieser Arbeit sollen v.a. die rechtlichen Fragestellungen der Erdölimporte aus dem Kaspischen Meer in die EU erörtert werden. Das Hauptaugenmerk liegt hierbei auf dem Vertrag über die Energiecharta, den u.a. alle acht Staaten der Region um das Kaspische Meer und die EU unterzeichnet haben und von dem man sich erhebliche Erleichterungen im Handel und Transport mit Primärenergieträgern zwischen den Unterzeichnerländern verspricht. Dieser Vertrag stützt sich v.a. in seinem Teil über den Handel auf GATT- Regelungen. Die wichtigsten Prinzipien und Bestimmungen des GATT können hier jedoch nur in aller Kürze angeführt werden, da eine ausführliche Behandlung den Rahmen dieser Arbeit weit übersteigen würde.
Im letzten Teil der Arbeit soll eine Verbindung zwischen der rechtlichen Lage, d.h. dem theoretisch Möglichen und der realen Lage vor Ort hergestellt werden. Die politischen und wirtschaftlichen Problemstellungen und Interessenlagen in der Region um das Kaspische Meer können nicht außer acht gelassen werden, da von ihnen abhängt, ob Pipelines und sonstige für den Handel notwendigen Projekte realisierbar sind.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Der Vertrag über die Energiecharta
- 1. Hintergrund
- 2. Inhalt
- 2.1 Handel
- 2.1.1 Grundprinzipien des GATT
- 2.2 Wettbewerb und Transit
- 2.3 Schutz von Investitionen
- 2.4 Streitbeilegung
- III. Einfuhren in die EU
- IV. Rechtliche Streitfragen und geostrategische Interessen
- 1. Der Legale Status des Kaspischen Meers
- 2. Das Problem der Transportwege
- V. Schlußbemerkungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht die rechtlichen Fragestellungen der Erdölimporte aus dem Kaspischen Meer in die EU. Im Mittelpunkt steht der Vertrag über die Energiecharta, der von allen Anrainerstaaten des Kaspischen Meers und der EU unterzeichnet wurde. Die Arbeit beleuchtet die Bedeutung des GATT-Abkommens für den Handel mit Primärenergieträgern im Kontext des VEC und erörtert die wichtigsten Prinzipien und Bestimmungen des GATT.
- Der Vertrag über die Energiecharta als rechtlicher Rahmen für die Zusammenarbeit im Energiebereich
- Die Rolle des GATT im Handel mit Primärenergieträgern
- Rechtliche und geostrategische Herausforderungen des Erdöltransports aus dem Kaspischen Meer
- Politische und wirtschaftliche Interessenlagen in der Region um das Kaspische Meer
- Die Bedeutung der Diversifizierung der Energiequellen für die EU
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung
Die Arbeit erläutert die Entstehung der Idee zur Diversifizierung der Energiequellen in Folge der Ölkrise von 1973/74. Sie hebt die Bedeutung des Kaspischen Meeres als potenzieller Erdölquelle hervor und beschreibt die Bildung von Ölkonsortien, die mit den Anrainerstaaten in Verhandlungen traten. Die Arbeit fokussiert auf die rechtlichen Aspekte des Erdölexports aus dem Kaspischen Meer in die EU, insbesondere den Vertrag über die Energiecharta.
II. Der Vertrag über die Energiecharta
Dieses Kapitel beschreibt den Hintergrund und Inhalt des Vertrags über die Energiecharta (VEC). Es beleuchtet die Entstehung der „Europäischen Energiecharta“ und die Entwicklung zum rechtlich bindenden Basisabkommen. Der VEC soll einen rechtlichen Rahmen für die Zusammenarbeit im Energiebereich schaffen, insbesondere im Handel mit Primärenergieträgern und Investitionsschutz.
III. Einfuhren in die EU
Dieser Abschnitt behandelt die Relevanz des GATT-Abkommens für den Handel mit Primärenergieträgern innerhalb der EU und die geltenden Zollbestimmungen der EU.
IV. Rechtliche Streitfragen und geostrategische Interessen
Dieses Kapitel analysiert die rechtlichen Herausforderungen des Erdöltransports aus dem Kaspischen Meer, insbesondere den legalen Status des Kaspischen Meers und die Probleme im Zusammenhang mit den Transportwegen.
Schlüsselwörter
Die Arbeit behandelt die Themengebiete des Vertrags über die Energiecharta, Diversifizierung der Energiequellen, GATT-Bestimmungen, Erdölimporte aus dem Kaspischen Meer, geostrategische Interessen, rechtliche Rahmenbedingungen, Transportwege und politische und wirtschaftliche Interessenlagen in der Region um das Kaspische Meer.
- Arbeit zitieren
- Désirée Kleiner (Autor:in), 2002, Resourcendiversifizierung im Rohölbereich - Europa- und wirtschaftsvölkerrechtliche der Energielieferungen vom Kaspischen Meer in die EU, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43125
