Über den Einsatz von Brechmitteln zur Bekämpfung des Drogenhandels wird seit dem ersten Einsatz 1992 in Bremen und besonders seit dem ersten Todesfall im September 2000 in Hamburg eine Diskussion darüber geführt, ob diese Einsätze mit geltendem Recht zu vereinbaren sind. Um zu veranschaulichen, wie ein solcher Einsatz im schlimmsten Fall laufen kann, schildere ich zur Einleitung den Fall des ersten Todesopfers: Am 09. Dezember 2001 wurde der mutmaßliche Straßendealer Achidi John aus Kamerun von Drogenfahndern der Hamburger Polizei dabei beobachtet, wie er kleine Plastikkügelchen, in denen sich Kokain oder „Crack“ befindet, verschluckte. Daraufhin wurde, wie in solchen Fällen in einigen Bundesländern üblich, von der Staatsanwaltschaft der Einsatz eines Brechmittels angeordnet. Da John sich weigerte, das Brechmittel oral aufzunehmen, wurde ihm im Institut für Rechtsmedizin am Universitätskrankenhaus Eppendorf gewaltsam das Brechmittel "Ipecacuanha" per Nasensonde eingeflößt. Nachdem der 19-jährige 41 Kügelchen mit Drogen erbrochen hatte, fiel er in ein Koma. Drei Tage später starb er an einem Herzstillstand infolge des Hirntodes und war somit der erste Todesfall durch den Einsatz von Brechmitteln.
In dieser Hausarbeit werde ich die unterschiedlichen Argumente für und gegen die Verabreichung von Emetika und den heutigen Stand der Diskussion darstellen. Einleitend eine kurze Übersicht über die Problematik:
Die Gerichte haben in Einzelfällen unterschiedlich entschieden, und auch in der juristischen Diskussion herrscht keine einheitliche Meinung über die Legitimität der Maßnahmen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage eines Individuums nicht zur Entscheidung angenommen , und somit liegt die Verantwortung weiterhin bei den jeweiligen Landesregierungen.
Folgende Fragen werden diskutiert: Rechtfertigt der §81 der Strafprozessordung die Vergabe von Emetika? Wird die Verhältnismäßigkeit zwischen der Schwere der Tat und den polizeilichen Maßnahmen gewahrt? Verstößt die Vergabe von Emetika gegen Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 2 GG? Wird der Delinquent gezwungen sich selbst zu belasten?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Juristische Aspekte
2.1 Rechtliche Grundlagen
2.1.1 § 81a StPO
2.1.2 § 136a StPO
2.2 Gerichtsurteile
2.2.1 OLG Frankfurt 1996
2.2.2 KG Berlin 2000
2.2.3 Bundesverfassungsgericht
3. Medizinische Aspekte
3.1 Wirkung der Brechmittel
3.1.1 Apomorphin
3.1.2 Ipecacuanha
3.2 Stellungnahmen der Ärzte
3.2.1 UN Resulotion 18.11.1982
3.2.2 Prof. Dr. Klaus Püschel
3.2.3 Beschluss der Bundesärztekammer
4. Politische Aspekte
4.1 Begründung der Landesregierungen
4.1.1 Hamburg
4.1.2 Bremen
4.2 Stellungnahmen der Polizei
4.2.1 BDK – Bund deutscher Kriminalbeamter
4.2.2 GdP – Gewerkschaft der Polizei
4.3 Menschenrechtsorganisationen
4.3.1 Amnesty International
4.3.2 Antirassismusbüro Bremen
5. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die juristische, medizinische und politische Zulässigkeit des zwangsweisen Einsatzes von Brechmitteln zur Beweissicherung bei Drogendelikten, wobei insbesondere die Konflikte zwischen staatlicher Strafverfolgung und den Menschenrechten beleuchtet werden.
- Rechtliche Grundlagen und strafprozessuale Bewertung
- Medizinische Risiken und ethische Positionen der Ärzteschaft
- Politische Argumentationsmuster zur Drogenbekämpfung
- Perspektiven von Menschenrechtsorganisationen
- Analyse der Verhältnismäßigkeit staatlicher Zwangsmaßnahmen
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Über den Einsatz von Brechmitteln zur Bekämpfung des Drogenhandels wird seit dem ersten Einsatz 1992 in Bremen und besonders seit dem ersten Todesfall im September 2000 in Hamburg eine Diskussion darüber geführt, ob diese Einsätze mit geltendem Recht zu vereinbaren sind. Um zu veranschaulichen, wie ein solcher Einsatz im schlimmsten Fall laufen kann, schildere ich zur Einleitung den Fall des ersten Todesopfers: Am 09. Dezember 2001 wurde der mutmaßliche Straßendealer Achidi John aus Kamerun von Drogenfahndern der Hamburger Polizei dabei beobachtet, wie er kleine Plastikkügelchen, in denen sich Kokain oder „Crack“ befindet, verschluckte. Daraufhin wurde, wie in solchen Fällen in einigen Bundesländern üblich, von der Staatsanwaltschaft der Einsatz eines Brechmittels angeordnet. Da John sich weigerte, das Brechmittel oral aufzunehmen, wurde ihm im Institut für Rechtsmedizin am Universitätskrankenhaus Eppendorf gewaltsam das Brechmittel "Ipecacuanha" per Nasensonde eingeflößt. Nachdem der 19-jährige 41 Kügelchen mit Drogen erbrochen hatte, fiel er in ein Koma. Drei Tage später starb er an einem Herzstillstand infolge des Hirntodes und war somit der erste Todesfall durch den Einsatz von Brechmitteln.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung thematisiert die Kontroverse um Brechmitteleinsätze bei Drogendelikten anhand des tragischen Todesfalls von Achidi John und skizziert die wissenschaftliche Herangehensweise.
2. Juristische Aspekte: Dieses Kapitel prüft die Vereinbarkeit des Brechmitteleinsatzes mit der Strafprozessordnung sowie die unterschiedlichen Urteile verschiedener Gerichte dazu.
3. Medizinische Aspekte: Hier werden die Wirkungsweisen eingesetzter Mittel sowie die ethischen Bedenken und Stellungnahmen der Ärzteschaft gegenüber derartigen medizinischen Eingriffen dargelegt.
4. Politische Aspekte: Der Abschnitt beleuchtet die Begründungen der Landesregierungen, die Standpunkte der Polizeigewerkschaften sowie die scharfe Kritik von Menschenrechtsorganisationen.
5. Fazit: Die Schlussbetrachtung fasst die ungeklärten juristischen und ethischen Fragen zusammen und unterstreicht die Notwendigkeit einer fairen Prozessführung sowie einer kritischen Hinterfragung der Mittelwahl.
Schlüsselwörter
Brechmittel, Emetika, Drogenbekämpfung, Strafprozessordnung, StPO, Menschenrechte, Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit, Beweissicherung, Polizeigewalt, Ipecacuanha, Apomorphin, Drogenhandel, Rechtsstaatlichkeit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Praxis der zwangsweisen Verabreichung von Brechmitteln zur Beweissicherung bei mutmaßlichen Drogendealern und die damit verbundenen rechtlichen und ethischen Problematiken.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Untersuchung umfasst juristische Rahmenbedingungen, medizinische Risiken, ethische ärztliche Standpunkte sowie politische und menschenrechtliche Perspektiven.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, die Legitimität des Brechmitteleinsatzes kritisch zu hinterfragen und zu bewerten, ob das staatliche Interesse an der Beweissicherung den Eingriff in die Grundrechte rechtfertigt.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine Literaturarbeit, die auf Basis von Fachartikeln, Zeitungsberichten, Berichten von Menschenrechtsorganisationen, dem Grundgesetz und Gerichtsurteilen eine Argumentationsanalyse durchführt.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine juristische Prüfung der StPO, eine Darstellung medizinischer Wirkungen, ärztlicher Bedenken sowie eine Auswertung politischer Begründungen und menschenrechtlicher Kritik.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Wesentliche Begriffe sind Brechmittel, StPO, Menschenwürde, Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Beweissicherung.
Warum wurde der Fall Achidi John als Beispiel gewählt?
Der Fall dient als drastische Illustration der Risiken und der juristischen Konsequenzen, die ein solcher medizinisch-polizeilicher Zwangseingriff mit sich bringen kann.
Welche Rolle spielt die Ärztekammer in der Diskussion?
Die Ärztekammer warnt vor erheblichen gesundheitlichen Risiken und betont die ethische Problematik, wenn Ärzte für staatliche Zwecke Maßnahmen ergreifen, die dem Wohl des Patienten widersprechen.
- Quote paper
- Sven Diekmann (Author), 2003, Der Einsatz von Brechmitteln in der Drogenbekämpfung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43385
