Über den Einsatz von Brechmitteln zur Bekämpfung des Drogenhandels wird seit dem ersten Einsatz 1992 in Bremen und besonders seit dem ersten Todesfall im September 2000 in Hamburg eine Diskussion darüber geführt, ob diese Einsätze mit geltendem Recht zu vereinbaren sind. Um zu veranschaulichen, wie ein solcher Einsatz im schlimmsten Fall laufen kann, schildere ich zur Einleitung den Fall des ersten Todesopfers: Am 09. Dezember 2001 wurde der mutmaßliche Straßendealer Achidi John aus Kamerun von Drogenfahndern der Hamburger Polizei dabei beobachtet, wie er kleine Plastikkügelchen, in denen sich Kokain oder „Crack“ befindet, verschluckte. Daraufhin wurde, wie in solchen Fällen in einigen Bundesländern üblich, von der Staatsanwaltschaft der Einsatz eines Brechmittels angeordnet. Da John sich weigerte, das Brechmittel oral aufzunehmen, wurde ihm im Institut für Rechtsmedizin am Universitätskrankenhaus Eppendorf gewaltsam das Brechmittel "Ipecacuanha" per Nasensonde eingeflößt. Nachdem der 19-jährige 41 Kügelchen mit Drogen erbrochen hatte, fiel er in ein Koma. Drei Tage später starb er an einem Herzstillstand infolge des Hirntodes und war somit der erste Todesfall durch den Einsatz von Brechmitteln.
In dieser Hausarbeit werde ich die unterschiedlichen Argumente für und gegen die Verabreichung von Emetika und den heutigen Stand der Diskussion darstellen. Einleitend eine kurze Übersicht über die Problematik:
Die Gerichte haben in Einzelfällen unterschiedlich entschieden, und auch in der juristischen Diskussion herrscht keine einheitliche Meinung über die Legitimität der Maßnahmen. Das Bundesverfassungsgericht hat eine Klage eines Individuums nicht zur Entscheidung angenommen , und somit liegt die Verantwortung weiterhin bei den jeweiligen Landesregierungen.
Folgende Fragen werden diskutiert: Rechtfertigt der §81 der Strafprozessordung die Vergabe von Emetika? Wird die Verhältnismäßigkeit zwischen der Schwere der Tat und den polizeilichen Maßnahmen gewahrt? Verstößt die Vergabe von Emetika gegen Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 2 Abs. 2 GG? Wird der Delinquent gezwungen sich selbst zu belasten?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Juristische Aspekte
- Rechtliche Grundlagen
- §81 StPO
- § 136a StPO
- Gerichtsurteile
- OLG Frankfurt 1996
- KG Berlin 2000
- Bundesverfassungsgericht
- Rechtliche Grundlagen
- Medizinische Aspekte
- Wirkung der Brechmittel
- Apomorphin
- Ipecacuanha
- Stellungnahmen der Ärzte
- UN Resulotion 18.11.1982
- Prof. Dr. Klaus Püschel
- Beschluss der Bundesärztekammer
- Wirkung der Brechmittel
- Politische Aspekte
- Begründung der Landesregierung
- Hamburg
- Bremen
- Stellungnahmen der Polizei
- BDK- Bund deutscher Kriminalbeamte
- GdP-Gewerkschaft der Polizei
- Menschenrechtsorganisationen
- Amnesty International
- Antirassismusbüro Bremen
- Begründung der Landesregierung
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit untersucht die umstrittene Praxis des Einsatzes von Brechmitteln in der Drogenbekämpfung. Sie analysiert die rechtlichen, medizinischen und politischen Aspekte dieser Methode und beleuchtet die Argumente für und gegen ihre Anwendung.
- Rechtliche Zulässigkeit des Brechmitteleinsatzes im Rahmen des § 81a StPO
- Medizinische Risiken und ethische Aspekte der Brechmittelverabreichung
- Verhältnismäßigkeit der Maßnahme im Hinblick auf den Eingriff in die körperliche Unversehrtheit des Betroffenen
- Stellungnahmen und Argumente von verschiedenen Akteuren wie Behörden, Polizei, Menschenrechtsorganisationen und Ärzten
- Diskussion der Frage, ob der Einsatz von Brechmitteln mit den Grundrechten auf körperliche Unversehrtheit und die Würde des Menschen vereinbar ist.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung schildert den Fall des ersten Todesopfers durch den Einsatz von Brechmitteln in Hamburg und stellt die grundlegenden Fragen und Themen der Hausarbeit vor.
Das Kapitel "Juristische Aspekte" beleuchtet die rechtlichen Grundlagen des Brechmitteleinsatzes, insbesondere § 81a StPO, und analysiert relevante Gerichtsurteile, die sich mit der Legitimität dieser Methode auseinandersetzen.
Im Kapitel "Medizinische Aspekte" wird die Wirkung von Brechmitteln und deren mögliche gesundheitliche Folgen für den Betroffenen erörtert. Es werden auch die Standpunkte und Stellungnahmen von Ärzten und medizinischen Fachgesellschaften zu dieser Thematik vorgestellt.
Der Abschnitt "Politische Aspekte" beleuchtet die Begründungen der Landesregierungen für den Einsatz von Brechmitteln, sowie die Positionen von Polizei und Menschenrechtsorganisationen zu dieser Frage.
Schlüsselwörter
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit dem Einsatz von Brechmitteln in der Drogenbekämpfung. Im Fokus stehen dabei die rechtlichen Grundlagen, insbesondere § 81a StPO, die medizinischen Aspekte, darunter die Wirkung von Brechmitteln und deren gesundheitliche Folgen, sowie die politischen Dimensionen, einschließlich der Argumente von Behörden, Polizei, Menschenrechtsorganisationen und Ärzten. Weitere zentrale Begriffe sind: Verhältnismäßigkeit, Menschenrechte, körperliche Unversehrtheit, Würde des Menschen, Drogenhandel, Strafprozessordnung, Gerichtsurteile.
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- Sven Diekmann (Autor), 2003, Der Einsatz von Brechmitteln in der Drogenbekämpfung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43385
