Die humanitäre Intervention gehört zu den umstrittensten Rechtsfiguren des Völkerrechts und der internationalen Politik seit dem Ende des kalten Krieges. Speziell seit der Nato-Intervention im Kosovo, die ohne ein Mandat des UNO-Sicherheitsrates vonstatten ging, wird darüber diskutiert, ob, und wenn, unter welchen Bedingungen eine humanitäre Intervention völkerrechtlich zulässig und moralisch vertretbar bzw. unbedingt angebracht ist. Fakt ist, dass weder die UN-Charta, noch andere völkerrechtlich relevante Verträge das Rechtsinstitut der humanitären Intervention kennen. Die politische Praxis während der 90er Jahre mit humanitären Interventionen im Irak, Somalia, Haiti, Ruanda, Ost-Timor und dem Kosovo verdeutlicht den Regelungsbedarf hinsichtlich einer klaren völkerrechtlichen Klärung. Die Quadratur des Kreises besteht dabei darin, das bestehende positive Völkerecht in Einklang mit den ethischen Ansprüchen in der Diskussion zu bringen. Befürworter der humanitären Intervention argumentieren hauptsächlich mit dem gestiegenen Status der Menschenrechte, der eine militärische Intervention als letztes Mittel der Politik bei einer Verletzung grundlegender menschenrechtlicher Normen begründet. Somit handelt es sich im Kern um ein Problem zwischen (juridischer) Legalität und (moralischer) Legitimität [Vgl. Preuß.].
Der Schwerpunkt dieser Hausarbeit soll auf dem ersten Punkt liegen.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Menschenrechte als Schutzgut der humanitären Intervention
- Die Institutionalisierung der Menschenrechte im VN-System
- Die Charta der Vereinten Nationen
- Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte
- Die Menschenrechtspakte
- Andere völkerrechtliche Dokumente zum Menschenrechtsschutz
- Institutionalisierung der Menschenrechte und humanitäre Intervention
- Der Rechtscharakter der Menschenrechte
- Die Institutionalisierung der Menschenrechte im VN-System
- Die humanitäre Intervention im Völkerrecht
- Völkerrechtliche Grundlagen und Probleme
- Das Gewaltverbot (Art. 2.4 SVN)
- Das Interventionsverbot (Art. 2.7 SVN)
- Die humanitäre Intervention ohne Mandat des Sicherheitsrats
- Lex lata
- Lex ferenda
- Die Zielsetzung der humanitären Intervention und ihr Verhältnis zum Gewaltverbot
- Nothilfe auf Basis des Artikels 51 SVN
- Humanitäre Intervention im „,failed state“
- Neubewertung der Chartaziele
- Die gewohnheitsrechtliche Geltung
- Die Staatenpraxis
- Die opinio iuris
- Zwischenfazit
- Die humanitäre Intervention durch den Sicherheitsrat
- Kriterien für eine humanitäre Intervention
- Völkerrechtliche Grundlagen und Probleme
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der umstrittenen Rechtsfigur der humanitären Intervention im Völkerrecht. Die Arbeit untersucht die rechtliche Zulässigkeit und die moralische Vertretbarkeit von militärischen Interventionen, die ohne ein Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen stattfinden. Dabei wird die Frage nach der Kompatibilität des Rechtsguts Frieden mit dem Ziel des universalen Menschenrechtsschutzes im Vordergrund stehen.
- Die Institutionalisierung der Menschenrechte im VN-System und deren Bedeutung für die humanitäre Intervention
- Die rechtlichen Grundlagen und Probleme der humanitären Intervention im Völkerrecht
- Die völkerrechtliche Zulässigkeit und die moralische Legitimität von humanitären Interventionen ohne Mandat des Sicherheitsrats
- Die gewohnheitsrechtliche Geltung der humanitären Intervention
- Kriterien für eine moralisch vertretbare humanitäre Intervention
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Problematik der humanitären Intervention ein und erläutert die zentrale Fragestellung der Arbeit. Sie stellt den Spannungsbogen zwischen der Legalität und der Legitimität von Interventionen dar, wobei der Schwerpunkt auf der rechtlichen Analyse liegen soll.
Das erste Kapitel beschäftigt sich mit der Rolle der Menschenrechte als Schutzgut der humanitären Intervention. Hierbei wird die Institutionalisierung der Menschenrechte im VN-System beleuchtet, insbesondere die Charta der Vereinten Nationen, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Menschenrechtspakte. Das Kapitel analysiert auch den Rechtscharakter der Menschenrechte und deren Relevanz für die Debatte um die humanitäre Intervention.
Das zweite Kapitel befasst sich mit der humanitären Intervention im Völkerrecht. Es werden die völkerrechtlichen Grundlagen und Probleme der Intervention, insbesondere das Gewaltverbot und das Interventionsverbot der UN-Charta, analysiert. Die Arbeit beleuchtet zudem die humanitäre Intervention ohne Mandat des Sicherheitsrats und die Frage nach ihrer gewohnheitsrechtlichen Geltung. Abschließend werden Kriterien für eine humanitäre Intervention vorgestellt.
Schlüsselwörter
Humanitäre Intervention, Völkerrecht, Menschenrechte, UN-Charta, Gewaltverbot, Interventionsverbot, Sicherheitsrat, Lex lata, Lex ferenda, Staatenpraxis, Opinio iuris, Moral, Legitimität, Legalität.
- Quote paper
- Malte Nelles (Author), 2004, Die humanitäre Intervention - Entwicklung einer neuen Rechtsfigur?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43412
