"The commission is a unique institution" [In: Nugent, Neill: The European Commission, 2000, S.17]. Ihre institutionelle Einzigartigkeit ergibt sich nicht nur aus ihrem weitgestalteten funktionalen Aktionsrahmen innerhalb des politischen Systems der Europäischen Union, sondern auch aus der Zusammensetzung ihres Kollegiums. In der hybriden Struktur der Kommission repräsentiert das Kollegium den politischen Flügel des Organs [In: Peterson, John/Shackleton, Michael: the Institutions of the European Union, Oxford 2002, S.72.], dem ein administrativer hinzugeordnet ist. Die Kommissare, die in ihrer Gesamtheit das Kollegium bilden bekommen jeweils einen thematisch differenzierten Aufgabenbereich zugeteilt.
Diese Hausarbeit setzt sich schwerpunktmäßig mit dem System der Einsetzung der Kommissare und des Gesamtkollegiums auseinander.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Der Vertrag von Maastricht
1.1 das Investiturverfahren
1.2 Die Rolle des Europäischen Parlamentes bei der Einsetzung der Santer-Kommission
2. Der Rücktritt der Santer-Kommission
3.Der Vertrag von Amsterdam
3.1 Die Diskussion um die Größe des Kollegiums
3.2 Die Neutralität der Kommissare
3.3 Das Ergebnis von Amsterdam: Die Kommission auf dem Weg zur Präsidentialisierung?
3.3.1 Das Vetorecht des Präsidenten
3.3.2 Die Verstärkung der Sanktionsmittel des Präsidenten
3.3.3 Das EP bei der Investitur der Prodi-Kommission
4. Der Vertrag von Nizza
4.1 Die Zusammensetzung des Kollegiums
4.2 Die Einsetzung von QMV bei der Investitur der Kommission
4.3 Das präsidentielle Recht auf Abberufung einzelner Kommissare
4.4 Resümee zu Nizza
5.Konventsphase, Verfassungsentwurf und die Regierungskonferenz von Rom
5.1 Die Wahl des Kommissionspräsidenten
5.1.1 Das Schröder/Chirac-Papier – Vorschlag für eine Parlamentarisierung
5.1.2 Das Blair/Aznar-Papier
5.1.3 Das Ergebnis im Verfassungsentwurf
5.2 Die Reform des Kollegiums
5.2.1 Die Größe des Kollegiums
5.2.2 Die präsidentiellen Kompetenzen bei der Auswahl der Kommissare
6. Die Kommission als parlamentarische Regierung Europas?
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit analysiert chronologisch das System der Einsetzung der Europäischen Kommission von Maastricht bis zum Verfassungsentwurf von Rom, um den Zielkonflikt zwischen demokratischer Legitimation durch Parlamentarisierung und der geforderten politischen Neutralität des Organs zu untersuchen.
- Parlamentarisierung und Politisierung der Kommission
- Kompetenzen des Kommissionspräsidenten bei der Einsetzung des Kollegiums
- Diskussion um die Größe des Kollegiums und Repräsentation
- Spannungsfeld zwischen Effizienz und Demokratiedefizit
- Rollenverständnis der Kommission zwischen neutralem Sachverwalter und europäischer Exekutive
Auszug aus dem Buch
3.3 Das Ergebnis von Amsterdam: Die Kommission auf dem Weg zur Präsidentialisierung?
Auch wenn man auf die zentrale Frage nach der Größe des Kollegiums keine institutionelle Antwort erreichen konnte, so gab es doch andere wichtige Reformen bezüglich der Kommission mit dem Vertrag von Amsterdam.
Zunächst ist die informelle Praxis der Konsultation des Parlamentes bei der Auswahl eines neuen Kommissionspräsidenten dahingehend ausgebaut worden, dass ein Bestätigungsvotum nun rechtlich fixiert wurde. Als entscheidend für die Struktur des Kollegiums sind die gestärkten Kompetenzen des Kommissionspräsidenten anzusehen. Dieser verfügt nun über eine „Richtlinienkompetenz“, verstärkte Macht hinsichtlich der Organisationsgewalt, also dem Zuschnitt der einzelnen Portfolios, sowie ein Vetorecht gegenüber den Vorschlägen für Kommissare durch die nationalen Regierungen und verstärkte Sanktionsmöglichkeiten gegenüber einzelnen Kommissaren. Bezüglich der Thematik der Hausarbeit verdienen die beiden letztgenannten Punkte eine gesonderte Betrachtung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Der Vertrag von Maastricht: Skizziert das formelle Investiturverfahren und untersucht anhand der Santer-Kommission den erstmaligen informellen Einfluss des Europäischen Parlaments.
2. Der Rücktritt der Santer-Kommission: Analysiert den historischen Prozess, der zur ersten geschlossenen Amtsniederlegung der Kommission aufgrund von Vorwürfen des Missmanagements und der Korruption führte.
3. Der Vertrag von Amsterdam: Erörtert die ergebnislosen Verhandlungen zur Größe des Kollegiums, die rechtliche Fixierung der Neutralität und die Stärkung der präsidentiellen Kompetenzen.
4. Der Vertrag von Nizza: Beleuchtet die Versuche zur institutionellen Reform im Kontext der Erweiterung, insbesondere die Einführung qualifizierter Mehrheitsentscheidungen bei der Investitur.
5. Konventsphase, Verfassungsentwurf und die Regierungskonferenz von Rom: Analysiert die Debatten um den Verfassungsentwurf, insbesondere die konkurrierenden Modelle zur Präsidentenwahl und die Reform des Kollegiums.
6. Die Kommission als parlamentarische Regierung Europas?: Reflektiert über die Finalität der EU und die verschiedenen Rollenmodelle der Kommission im institutionellen Gefüge.
7. Fazit: Führt die Analyse zusammen und bewertet die Vor- und Nachteile einer Transformation der Kommission in eine parlamentarische Regierung vor dem Hintergrund der europäischen Integrationsanforderungen.
Schlüsselwörter
Europäische Kommission, Investiturverfahren, Parlamentarisierung, Demokratiedefizit, Kommissionspräsident, Kollegium, Vertragsreform, Maastricht, Amsterdam, Nizza, Verfassungsentwurf, institutionelle Architektur, politische Neutralität, Europäisches Parlament, EU-Integration
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit untersucht das Investiturverfahren der Europäischen Kommission und dessen Entwicklung von Maastricht bis zum Verfassungsentwurf von Rom, mit Fokus auf die Spannungsfelder zwischen politischer Neutralität und parlamentarischer Legitimation.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Im Zentrum stehen die Fragen der Parlamentarisierung, die Machtbefugnisse des Kommissionspräsidenten und die Diskussion um die Größe des Kollegiums in einer erweiterten Union.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage der Arbeit?
Die Arbeit fragt danach, inwieweit im Vertragsverlauf Elemente einer Parlamentarisierungsstrategie erkennbar sind und warum Mitgliedsstaaten trotz des Neutralitätsgebots vehement am Prinzip eines Kommissars pro Land festhalten.
Welche wissenschaftliche Methode verwendet der Autor?
Der Verfasser wählt einen chronologischen, politikwissenschaftlichen Ansatz, um die vertragsrechtlichen Veränderungen und die institutionelle Praxis über die verschiedenen Regierungskonferenzen hinweg zu analysieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich nach den maßgeblichen EU-Verträgen (Maastricht, Amsterdam, Nizza) und der Konventsphase, wobei er jeweils die institutionellen Neuerungen im Bereich der Kommissionsbildung detailliert aufarbeitet.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind das Investiturverfahren, die präsidentielle Macht, das Kollegialitätsprinzip, das Demokratiedefizit und die Finalitätsdebatte der Europäischen Union.
Wie bewertet der Autor den Einfluss des Parlaments bei der Wahl der Santer-Kommission?
Der Autor sieht in der Wahl der Santer-Kommission einen historischen Wendepunkt, bei dem das Parlament seine Rolle durch Bestätigungsvoten und Anhörungen informell deutlich ausgeweitet hat, obwohl dies vertragsrechtlich noch nicht explizit vorgesehen war.
Was ist das Fazit der Arbeit hinsichtlich einer Transformation der Kommission?
Das Fazit hält fest, dass eine vollständige Transformation zur parlamentarischen Regierung zwar demokratische Ziele fördern würde, aber zum jetzigen Zeitpunkt kontraproduktiv für den Integrationsprozess ist, da die Kommission als neutrales Organ zur Zusammenhaltung der EU weiterhin essenziell bleibt.
- Quote paper
- Malte Nelles (Author), 2004, Das Investiturverfahren der Europäischen Kommission von Maastricht bis Rom - Die Diskussion um Parlamentisierung, Politisierung und die Größe des Kollegiums, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43413
