Das Europäische System der Zentralbanken ESZB und die Europäische Zentralbank als Organisation sowie deren Aufgabenfelder

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Einführung in die Thematik
1.2 Vorgehensweise

2. Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB)
2.1 Aufbau und Struktur
2.2 Nationale Zentralbanken
2.3 Die Europäische Zentralbank im ESZB
2.4 Abgrenzung zum Eurosystem

3. Die Europäische Zentralbank (EZB)
3.1 Die Europäische Zentralbank als Organisation
3.2 Organe der Europäischen Zentralbank
3.2.1 Das EZB-Direktorium (Executive Board)
3.2.2 Der EZB-Rat (Governing Council)
3.2.3 Der Erweiterte EZB-Rat (General Council)
3.2.4 Ausschüsse der EZB
3.3 Die Stellung der EZB in der Europäischen Union

4. Aufgaben und Ziele der EZB und des ESZB

5. Abschließende Betrachtung

Abbildungen

Literatur- und Quellenverzeichnis

I. Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Entwicklungsstand der Europäischen Währungsunion.

Abbildung 2: Zusammensetzung des EZB-Rats.

Abbildung 3: Zusammensetzung des Erweiterten Rats der EZB.

Abbildung 4: Darstellung des Aufbaus des Eurosystems und des ESZB.

Abbildung 5: Ausschüsse der EZB.

Abbildung 6: Direktoriumsmitglieder der EZB (Stand 2016).

II. Abkürzungsverzeichnis

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1. Einleitung

1.1 Einführung in die Thematik

„Hüterin des Euro“^[1] – damit ist die Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) innerhalb des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) oftmals treffend, jedoch längst nicht umfassend genug formuliert. In dieser Ausarbeitung werden die Organisationsstrukturen und Aufgabenfelder der Europäischen Zentralbank sowie der Aufbau und der Auftrag des Europäischen Systems der Zentralbanken untersucht. Darüber hinaus werden die unterschiedlichen Verbindungen zwischen den bestehenden Systemen innerhalb der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) genauer beleuchtet.

Das Ziel dieser wissenschaftlichen Arbeit ist die Annäherung an die Strukturen und Besonderheiten der europäischen Währungspolitik und ihrer wichtigsten Institutionen und Einrichtungen. Hierbei sollen auch die Aufgabenfelder Gegenstand der Analyse werden, wohingegen die geldpolitischen Instrumente lediglich oberflächlich betrachtet werden, da der Schwerpunkt dieser Ausarbeitung auf den vorher genannten Aspekten liegt. Außerdem werden die nicht unumstrittene Geldpolitik der EZB, der Vorwurf der Kompetenzüberschreitung im Zuge der „Eurorettung“ sowie der damit verbundenen „Niedrigzinspolitik“ kritisch reflektiert.

1.2 Vorgehensweise

Zunächst werden der Aufbau, die Struktur und die rechtlichen Rahmenbedingungen des ESZB genauer betrachtet. Vor diesem Hintergrund erfolgt anschließend eine Darstellung der Aufgabenfelder der nationalen Zentralbanken (NZBen) im ESZB, woraufhin ebenfalls die Stellung der EZB im ESZB herausgestellt wird. Außerdem wird im Rahmen der Betrachtung des ESZB eine Abgrenzung zum Eurosystem vorgenommen.

Die entscheidende Rolle der Europäischen Zentralbank (EZB) in den unterschiedlichen Systemen (ESZB, Eurosystem) wird relativ schnell ersichtlich. Aus diesem Grund soll ein weiterer Fokus auf dem strukturellen und organisatorischen Aufbau der EZB sowie seiner wesentlichen Beschlussorgane liegen. Die Kenntnis über die Entscheidungswege und grundlegenden Zusammenhänge ist für das Verständnis des gesamten Themenfeldes von immanenter Bedeutung.

Ferner werden die diversen Aufgabenfelder der EZB und die Funktion des ESZB für den Europäischen Wirtschafts- und Währungsraum separat herausgestellt.

Abschließend soll ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung und anstehende Herausforderungen des ESZB und der EZB gegeben werden. In der Vergangenheit haben sich die europäischen Währungshüter oftmals Veränderungen stellen müssen; Sie sollten auch in Zukunft auf neue Marktsituationen adäquate Antworten finden, um ihrer Verantwortung und den geldpolitischen Zielsetzungen gerecht werden zu können.

2. Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB)

2.1 Aufbau und Struktur

Das Europäische System der Zentralbanken (ESZB) besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den nationalen Zentralbanken (NZBen) aller 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU) (siehe Abb. 1 und Abb. 4).^[2] Auf der rechtlichen Grundlage des Vertrags von Maastricht vom 7.Februar 1992, der Satzung der Europäischen Zentralbank (EZB) sowie der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) wurden u. a. die Rahmenbedingungen für das ESZB festgelegt und geregelt.^[3] Das Europäische System der Zentralbanken wurde offiziell am 1. Juni 1998 gegründet und nahm noch im gleichen Jahr seine Tätigkeit auf. Mit der Einführung des Euro als Gemeinschaftswährung für zunächst elf Mitgliedsstaaten im Jahr 1999 als Buchgeld, darauf am 1. Januar 2002 als Bargeld und der schrittweisen Umsetzung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU) kam es dann zu einer Abgrenzung der Zuständigkeitsbereiche zwischen dem ESZB und dem Eurosystem.^[4] Zum wichtigsten Bestandteil beider Systeme gehört die EZB, ihre besondere Stellung wird in den Abschnitten 2.3 sowie im 3. Kapitel verdeutlicht und näher herausgestellt.

2.2 Nationale Zentralbanken

Mit der Errichtung des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) und der Gründung der Europäischen Zentralbank (EZB) gingen auch einige wesentliche Aufgaben und Kompetenzen, der zuvor noch selbstständigen einzelstaatlichen Zentralbanken, in den Macht- und Entscheidungsbereich der neugebildeten, europäischen Institutionen und Systeme über. Insbesondere die Zentralbanken der Euroländer mussten Hoheitsrechte an die EZB abtreten, da diese die übergeordnete Zentralbankrolle einnahm.

Dennoch nehmen die rechtlich selbstständigen nationalen Notenbanken auch im ESZB bedeutende Aufgaben wahr und wirken sowohl aktiv als auch unterstützend bei der Erreichung von EZB-Zielen mit. Die NZBen haben entscheidende Befugnisse und Rechte im obersten Beschlussorgan der EZB, dem EZB-Rat inne.^[5] Die Präsidenten der NZBen der Euroländer sind Mitglieder im EZB-Rat und die der Nicht-Euroländer wirken zusätzlich im Erweiterten Rat der EZB mit.

Die nationalen Zentralbanken haben im Wesentlichen folgende Aufgabenschwerpunkte:

Die nationalen Zentralbanken wie beispielsweise die Deutsche Bundesbank sind für die Herstellung von Banknoten und Münzgeld sowie für die Überwachung des Bargeldumlaufs im nationalen Gebiet zuständig. Die NZBen tragen die Verantwortung für die reibungslose Abwicklung des Zahlungsverkehrs und müssen entsprechende Clearingsysteme zur Verfügung stellen und bedienen. Im Rahmen der beratenden Tätigkeiten erheben die Zentralbanken der Mitgliedsstaaten oftmals volkswirtschaftliche Statistiken und Daten, um geldpolitische Entscheidungen vorzubereiten und gewisse Marktsituationen im Vorfeld auszuwerten. Darüber hinaus wirken die NZBen auch bei der Implementierung und Durchsetzung der geldpolitischen Entscheidungen und Ziele der EZB mit. Insbesondere im Verlauf der Finanzkrise ab dem Jahr 2007 und den sich daraufhin zunehmend erhöhten und weiter verschärften Regulierungs- sowie Kontrollmechanismen nehmen die NZBen weitreichende Funktionen bei der Finanzmarkt- und Bankenaufsicht wahr.^[6] In Deutschland teilt sich die Deutsche Bundesbank diese Aufgaben und Pflichten mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin), deren Zusammenarbeit bei der Bankenaufsicht in § 7 KWG (Gesetz über das Kreditwesen) geregelt ist.^[7]

2.3 Die Europäische Zentralbank im ESZB

Die Beschlussorgane der Europäischen Zentralbank, die im dritten Kapitel dieser Ausarbeitung näher erklärt und erläutert werden, haben auch im ESZB einen hohen Stellenwert, da diese drei Organe (EZB-Direktorium, EZB-Rat und Erweiterter Rat der EZB) die leitenden Funktionen im ESZB ausüben und für dessen Steuerung in währungspolitischen Angelegenheiten maßgebliche Verantwortung tragen.^[8]

Somit nimmt die EZB mit ihren Organisationseinheiten neben den bereits angesprochenen nationalen Zentralbanken im ESZB die entscheidende Position ein, nicht zuletzt weil die EZB als „Zentralbank der Zentralbanken“ fungiert.

2.4 Abgrenzung zum Eurosystem

Das Eurosystem trägt seit dem 1. Januar 1999 die Verantwortung für die einheitliche Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet der Europäischen Union. Im Gegensatz zum ESZB umfasst das sogenannte Eurosystem neben der EZB nur die 19 Mitgliedsstaaten der EU, die den Euro auch als offizielle Landeswährung und als Zahlungsmittel eingeführt haben (siehe Abb. 1 und 4). Die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt am Main nimmt in der Eurozone die bedeutsamste Rolle ein und fungiert als deren oberste Instanz. Alle nationalen Zentralbanken der Euro-Länder sind der EZB untergeordnet und ihren Weisungen sowie Entscheidungen verpflichtet.^[9] Das Eurosystem verfolgt eine gemeinsame und aufeinander abgestimmte Geld- und Währungspolitik, hierbei bedient sich die EZB verschiedener geldpolitischer Instrumente zur Zielerreichung. Diese finden jedoch in dieser Ausarbeitung keine nähere Betrachtung.

3. Die Europäische Zentralbank (EZB)

3.1 Die Europäische Zentralbank als Organisation

Die Europäische Zentralbank (EZB) hat seit Ihrer Gründung am 1. Juni 1998 Ihren Sitz in Frankfurt am Main und hat seit dem Vertrag von Lissabon 2007 den Status eines Organs der Europäischen Union inne. Die EZB ist eine supranationale Institution und trägt vorrangig die Verantwortung für die Geldpolitik im Euro-Währungsgebiet, ist jedoch zugleich für die wirtschaftliche Entwicklung und bedeutende Aufgaben im ESZB zuständig. Die EZB besitzt eine eigene Rechtspersönlichkeit und ist allein zur Genehmigung der Ausgabe des Euro berechtigt.^[10] Die Aufgabenfelder werden in Abschnitt 3.3 detaillierter beschrieben. Das Europäische Währungsinstitut (EWI) war das Vorläuferinstitut der EZB und nahm ab 1994 mit der zweiten Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) vorbereitende Aufgaben wahr, wie etwa die Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zentralbanken, die Verstärkung der europäischen Kooperation in der Geldpolitik sowie die Durchführung entscheidender Vorarbeiten zur Einführung des ESZB.^[11]

3.2 Organe der Europäischen Zentralbank

Die EZB verfügt über drei Beschlussorgane: Das Direktorium, den EZB-Rat und den Erweiterten Rat. Außerdem gibt es verschiedene Ausschüsse, die sich vorrangig mit speziellen Themengebieten (z. B. Ausschuss für Zahlungs- und Verrechnungssysteme) beschäftigen und bei der Vorbereitung von gewichtigen Beschlüssen der EZB helfen sowie unterstützende Tätigkeiten im Entscheidungsprozess wahrnehmen. In den folgenden Abschnitten 3.2.1 bis 3.2.4 soll auf die einzelnen Organe, deren Aufbau, Struktur und Einfluss auf geldpolitischen Maßnahmen sowie deren jeweilige Kompetenzreichweite ausführlich eingegangen werden.

3.2.1 Das EZB-Direktorium (Executive Board)

Das Direktorium setzt sich aus dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten sowie mindestens zwei bis maximal vier weiteren Direktoren zusammen (siehe Abb. 6).^[12] Seit dem 1. November 2011 hat der Italiener Mario Draghi das Amt des EZB-Präsidenten inne und ist nach dem Niederländer Willem Duisenberg (1999-2003) und dem Franzosen Jean-Claude Trichet (2003-2011), der dritte Präsident seit Gründung der EZB.^[13]

Jedes Mitglied des Direktoriums kann nur für eine Amtszeit von jeweils acht Jahren gewählt werden, eine Wiederwahl ist demnach nicht möglich. Die Präsidenten werden vom EZB-Rat gewählt und daraufhin von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten, die den Euro als Währung eingeführt haben, offiziell ernannt. Die Amtszeit von Willem Duisenberg, dem ersten Präsidenten der EZB dauerte lediglich vier Jahre. Duisenberg hatte bereits zu Beginn seiner Amtszeit freiwillig verkünden lassen, er wolle das Amt nur vier Jahre ausüben, um Jean-Claude Trichet in das Präsidentenamt folgen zu lassen. Hintergrund waren heftige Proteste aus französischen Regierungskreisen, weil Frankreich bereits den Standortwettbewerb um den zukünftigen Sitz EZB an Frankfurt am Main verloren hatte und nun zumindest einen Franzosen als ersten EZB-Präsidenten einsetzen wollte.^[14] Hieran lässt sich erkennen, dass bereits die erstmalige Besetzung des Präsidentenamtes der EZB im Jahr 1999 stark von nationalen Interessen beeinflusst wurde und die Bedeutung dieses Amtes bereits bei der Gründung der EZB erkannt wurde.

[...]

^[1] Bankenverband: Vom Buchgeld bis über alle Währungsgrenzen (2016).

^[2] Vgl. Jarchow, Hans-Joachim: Theorie und Politik des Geldes, 11. Auflage, Göttingen 2003, S. 451.

^[3] Vgl. Deutsche Bundesbank: Die Europäische Zentralbank. Das Eurosystem. Das Europäische System der Zentralbanken (2011), S.12.

^[4] Vgl. Adam/Mayer: Europäische Integration. Einführung für Ökonomen, Konstanz und München 2014, S. 215.

^[5] Vgl. Obernosterer, Karl et al.: Der Euro-Almanach. Gebrauchsanleitung zur Währungsumstellung für Unternehmen, Wien 1997, S. 121.

^[6] Vgl. ebenda S. 123.

^[7] Vgl. Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht: Aufgabenteilung zwischen Deutscher Bundesbank und BaFin (2016).

^[8] Vgl. Grill/Perczynski: Wirtschaftslehre des Kreditwesens, Köln 2016, S. 37.

^[9] Vgl. ebenda, S. 36.

^[10] Vgl. Aktion Europa (Hrsg.): Vertrag von Lissabon, Berlin 2010, S. 25.

^[11] Vgl. Europäische Zentralbank: Überblick über die Vorarbeiten des EWI (2016).

^[12] Vgl. Obernosterer (1997), S. 124.

^[13] Vgl. Deutsche Bundesbank: Euro-Banknoten mit der Unterschrift des dritten Präsidenten der Europäischen Zentralbank Mario Draghi kommen in Umlauf (2012).

^[14] Vgl. Obernosterer (1997), S. 124.