Die Funktion der "Policey" im Naturrecht des 18. Jahrhunderts. Glückseligkeit, Ordnung und "Freyheit"


Hausarbeit, 2018

18 Seiten, Note: 10


Leseprobe

Gliederung

A. Einführung

B. „Policey-Verständnis´´ von Justi und Voß (Aufgabe 1)
I. Begriff der „Policey``
II. Justis Verständnis
III. Voß´ Verständnis

C. Frühneuzeitliche „Policey`` (Aufgabe 2)
I. „Policey`` im Wandel
1. 15. und 16. Jahrhundert
2. 17. Jahrhundert
3. 18. Jahrhundert und die „Policeywissenschaft``
4. Aufklärerische „Policeywissenschaft``
II. Trennung von „Policey`` und Justiz
III. Einordnung der Auffassung von Justi
IV. Einordnung der Auffassung von Voß

D. Naturrechtverständnis bei Voß, Justi und Kant (Aufgabe 3)
I. Naturrecht
II. Verständnis: Voß, Justi und Kant

E. Fazit

LITERATURVERZEICHNIS

Boldt, Hans / Michael Stolleis, Geschichte der Polizei in Deutschland, in: Lisken, Hans / Denninger, Erhard (Hrsg.), Handbuch des Polizeirechts, 5. Auflage, München 2012, Seiten 1- 9 (zit.: Boldt/Stolleis, in: Lisken/Denninger (Hrsg.), Handbuch d. Polizeir.)

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Voß, Christian Daniel, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft nach Schlözers Grundriß bearbeitet. Vierter Theil, Politik, Praktischer Theil. Staatsgeschäften-Lehre, oder Staatspraxis, Leipzig 1799, Seiten 211-281 (zit.: Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft)

Weber, Matthias, Die Reichspolizeiordnungen von 1530, 1548 und 1577 : historische Einführung und Edition, Frankfurt am Main 2002 (zit.: Weber, Reichspolizeiordnung von 1530)

Sonstige Materialien: https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D11861 5033 (Stand: 05.03.2018)

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

A. Einführung

Mit der Polizei wird i.d.R. die Aufgabe verbunden, für Sicherheit und Ord- nung zu sorgen und Straftäter zu verfolgen. Jedoch stellt sich heraus, dass Polizei heute nicht mit der „Policey‘‘ der Frühen Neuzeit gleichzustellen ist. In dieser Hausarbeit wird die „Policeywissenschaft `` der Frühen Neu- zeit in Bezug auf das Verständnis von „Policey`` von Justi und Voß the- matisiert. Dazu wird, ausgehend vom Begriff der „Policey``, zunächst bei- des rekonstruiert. Anschließend werden beide Konzepte im Kontext der frühneuzeitlichen und aufklärerischen „Policeywissenschaft`` eingeord- net. Dabei werden der Wandel des „Policey-Begriffs`` und seine Entwick- lung in der Frühen Neuzeit erläutert. Als Abschluss der Arbeit wird das Naturrechtverständnis von Justi, Voß und Kant analysiert und kontrastiert. Vor allem wird dabei das Verhältnis von Glückseligkeit, Ordnung und „Freyheit`` herausarbeitet.

B. „Policey-Verständnis´´ von Justi und Voß (Aufgabe 1)

I. Begriff der „Policey``

Der Begriff „Polizei`` entstammt dem griechischen Wort „politeia``1, das wiederum vom griechischen „polizein`` abgeleitet wird2. Polizein`` be- deutet „miteinander eine Mauer um eine Siedlung bauen``3. Der Begriff wurde ins Lateinische mit „politia`` übersetzt und kam in der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts in die deutsche Sprache.4 Zeigen lässt sich das durch die in den Jahren 1464 und 1467 erlassenen Rechtssätze für Nürn- berg bzw. Würzburg, in denen die „pollitzey`` bzw. die „polliceyen`` the- matisiert werden.5 Die ersten Reichspolizeiordnungen 1530, 1548, 1577 erlassen.6,,Policey`` bezeichnet im 15. bis 17. Jahrhundert einen Zustand guter Ordnung des Gemeinwesens.7 Der historische Kontext und die Ent- wicklung der „Policey`` werden im Abschnitt C. erörtert.

II. Justis Verständnis

In seiner Vorrede meint Justi, er liefere das erste System einer „Policey``, da diese bis dahin wenig bearbeitet worden sei. Für ihn sei die Trennung von Staatskunst und Policey von Bedeutung. Dabei sei erstere für die äu- ßerliche und innerliche Sicherheit der Republiken zuständig. Die „Poli- cey`` habe die Aufgabe, das Vermögen des Staates zu sichern und zu ver- mehren. Er betrachtet sie als Werkzeug der Staatskunst; dies bedeutet, dass sie zunächst das Vermögen des Staates - das Innere des Staates - sichern, ordnen und regeln müsse, damit die Staatskunst ausübt werden können. Ohne „Policey`` gebe es dementsprechend keine Staatskunst. Dabei solle die Republik durch die „Policey`` im Inneren mächtiger und stärker wer- den. Hierfür solle sie das Land urbar machen, die Nahrungsversorgung verbessern und für die „gute Zucht und Ordnung in dem gemeinen We- sen``8 sorgen.9

Justi baut auf der Herleitung des Wortes „Policey`` auf und stellt fest, dass es sich bei ihr um die „gute Einrichtung der Städte``.10 handle. Unter dem Begriff versteht er im weitgefassten Sinne Maßregeln im Inneren des Lan- des, wodurch das allg. Vermögen des Staates gesichert und vermehrt wer- den sowie die „gemeinschaftliche Glückseeligkeit``11 gefördert werden solle.12 Dies hat auch die „Policey-Wissenschaft`` als Aufgabe.13 Sie solle auf Grundlage des gegenwärtigen Zustands entscheiden, welche Maßnah- men dafür notwendig seien.14

Im engeren Sinne versteht Justi alles, „was zur guten Verfassung des bür- gerlichen Lebens erfordert wird``15, wie v.a. die gute Zucht und Ordnung der Untertanen und Regeln, die den Wohlstand fördern.16 Für die Erhal- tung und Vergrößerung des allg. Vermögens sei die Staatskunst zuständig, wobei dies nur mit der „Policey`` möglich sei.17 Sie müsse für den guten sittlichen und bürgerlichen Zustand der Untertanen und für die innere Sicherheit sorgen und diese beobachten - schließlich solle jeder nach sei- nem Stand zum Gemeinwohl beitragen.18 Die Regierung müsse den Luxus, den Missbrauch von Gütern und die Unordnung beachten und regeln19 und ebenso für Gerechtigkeit sorgen, d. h. den Alltag regeln20. Dazu werden „Policeyordnungen`` im Bereich des Handelns erlassen21 und Anstalten eingerichtet, um Unordnung und Unfug zu vermeiden22. Weiteres seien Bestrafungen und Regeln, um gegen Diebstahl oder anderen Gewalttaten vorzugehen, notwendig.23 Folglich sei es nicht mehr die Aufgabe der „Po- licey`` den Fürstenstaat zu stärken, weil dafür die Staatskunst zuständig sei24, sondern für das Glück der Untertanen zu sorgen25.

III. Voß‘ Verständnis

Voß trennt die „Policey-`` von der Justizpraxis, die die Rechte sichere26, sieht erstere jedoch als eine Ergänzung letzterer27. Die „Policeypraxis`` solle die Ordnung im Inneren des Staates garantieren28, was allerdings nur dann stattfinde, wenn der Staatsbürger sich seiner Rechte und Güter sowie deren Anwendung sicher sein könne29. Deshalb müsse die „Policeypra- xis`` die Freiheit des Gebrauchs und des Genusses von Rechten und Gütern sichern30 und nicht einschränken31. Folglich habe sie diesbezügliche Stö- rungen, zu entfernen.32 Wenn sie dies schaffe, führe dies zur Ordnung und damit zur Sicherung von Rechten und Gütern.33 Dabei dürfe sie deren Ge- brauch, solange sie nicht den allg. Staatszweck stören würden, nicht ein- schränken.34 Da jedoch die „Policey`` auch das Leben, die Gesundheit und den Genuss der bürgerlichen Freiheit sichere, dürfe sie diese Güter selbst antasten.35 Wer laut Voß die „Policey`` als Zwang ansehe, der verstehe den Wesen und Zweck nicht, denn ohne „Policey`` und Justiz sei ein wohl- geordneter Staat nicht möglich.36

Die „Policeypraxis`` sei laut Voß unbestechlich37 und dürfe keine Nach- sicht zeigen, weil sie sonst ihre Aufgaben nicht erledigen könne und dies zur Störung der Rechte, zur Beschneidung der Freiheit und zum Despotis- mus der „Policey`` führe38. Er ist ebenso für eine strenge und für alle glei- che „Policeypraxis``, weil dies zusätzliche Freiheit und Sicherheit er- gebe.39 Jeder habe sie nötig und müsse sich ihr gleichermaßen unterwer- fen.40 Vorrechte oder Wegnahme von Rechten eines zum Vorteil eines Dritten und ungleiche Rechte und Genüsse seien für eine „Policey`` un- denkbar.41

C. Frühneuzeitliche „Policey`` (Aufgabe 2)

I. „Policey`` im Wandel

Die Polizei heute und die „Policey`` der Frühen Neuzeit haben unter- schiedliche Bedeutungen. Aber auch letztere lasse sich nicht auf einen ein- deutigen, klar umgrenzten Begriff bringen.42 Der Begriff der „Policey`` hat sich in der Frühen Neuzeit gewandelt und wurde unterschiedlich ver- standen.43 Er sei demnach historisch bedingt.44 Es ist aber unstrittig, dass er den „Zustand der guten Ordnung des Gemeinwesens``45 meint.

Die „Policey`` diente dazu, die Wirksamkeit der vom Staat erlassenen Normen und deren Einhaltung durch die Untertanen herbeizuführen. Dies erreichte man durch Feststellung und Bestrafung von Normverstößen, wodurch gleichfalls das Verhalten der Untertanen gesteuert wurde.46

1. 15. und 16. Jahrhundert

Die Menschen zogen zunehmend in die Städte. Dies führte zur „neue[n], gesellschaftlich komplexe[n]

[...]


1 Knemeyer, Polizei- und Ordnungsrecht, §1 Rn. 2, S.2.

2 Schmelz, Die Entwicklung des Rechtswegestaates, S.34.

3 Unruh in: DVBl. 1972, S.469.

4 Knemeyer, Polizei- und Ordnungsrecht, §1 Rn. 2, S.2.

5 Boldt/Stolleis, in: Lisken/Denninger (Hrsg.), Handbuch d. Polizeir., A. Rn. 4, S.4.

6 Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, §2 Rn. 6, S.15.

7 Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, §2 Rn. 6, S.15.

8 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, „Vorrede``.

9 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, „Vorrede``.

10 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §1, S.3.

11 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §4, S.5.

12 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §2. S.4.

13 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §8, S.7.

14 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §7, S.6f.

15 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §3, S.4f.

16 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §3, S4f.

17 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §4, S.5.

18 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §17, S.11f.

19 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §19, S.13.

20 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §20 1), S.13f.

21 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §20 2), S.13f.

22 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §20 3), S.13f.

23 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §20 4), S.13f.

24 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, „Vorrede``.

25 Justi, Grundsätze der Policey-Wissenschaft, §§4;8, S.5-7.

26 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §22, S.221.

27 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, Anmerk. a), S.216.

28 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §22, S.211.

29 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §23, S.211.

30 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24 Anmerk. 2b), S.214.

31 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24 Anmerk. 2a), S.213f.

32 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §30, S.228f.

33 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §23, S.211.

34 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24 Anmerk. 2b), S.214.

35 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §44, S.281.

36 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24 Anmerk. 2c), S.214.

37 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24 Anmerk. 4), S.215.

38 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24 Anmerk. 3), S.215.

39 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24, S.211; ebd. 3), S.215.

40 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24, S.211f.

41 Voß, Handbuch der allgemeinen Staatswissenschaft, §24, S.221f.

42 Landwehr, in: Härter (Hrsg.), Policey und frühneuzeitliche Gesellschaft, S.52.

43 Götz, Allgemeines Polizei- und Ordnungsrecht, §2 Rn. 6, S.15.

44 Boldt/Stolleis, in: Lisken/Denninger (Hrsg.), Handbuch d. Polizeir., A. Rn. 1, S.3.

45 Pausch/Prillwitz, Polizeirecht in Hessen, S.25.

46 Simon, in: Härter (Hrsg.), Policey und frühneuzeitliche Gesellschaft, S.473.

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Die Funktion der "Policey" im Naturrecht des 18. Jahrhunderts. Glückseligkeit, Ordnung und "Freyheit"
Hochschule
Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main
Veranstaltung
Rechts- und Verfassungsgeschichte I
Note
10
Autor
Jahr
2018
Seiten
18
Katalognummer
V434714
ISBN (eBook)
9783668759862
ISBN (Buch)
9783668759879
Dateigröße
572 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Policey, Ordnung, Glückseligkeit, Kant, Justi, Voß, Entwicklung im 18. Jahrhundert, Polizei, Polizeigeschichte, Recht
Arbeit zitieren
Marcel Hampf (Autor), 2018, Die Funktion der "Policey" im Naturrecht des 18. Jahrhunderts. Glückseligkeit, Ordnung und "Freyheit", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/434714

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