Die Partei der Grünen als Produkt Neuer Sozialer Bewegungen


Hausarbeit, 2018
23 Seiten, Note: 1,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Einleitung

1. Neue Soziale Bewegungen- Die Anfänge der Grünen
1.1 Historische und politische Voraussetzungen des Wertewandels
1.2 Merkmale Neuer Sozialer Bewegungen gegen den Staat

2. Die grünen Listen der Gründungsgrünen- Zwischen Protest und Partei
2.1 Gründungsgeschichte der grünen Partei
2.2 Grundsatzprogramm
2.3 Selbstbild und Wahrnehmung anderer Parteien

3. Die Grünen in Hessen als etablierter parlamentarischer Grundpfeiler
3.1 Entstehung des hessischen Landesverbandes der Grünen
3.2 Analyse des Ausrichtungsprozesses der Grünen

Fazit: Die grüne Partei: Bewegung oder Partei in den 1970er-1980er Jahren?

Literaturverzeichnis

Anhang

Einleitung

Während der 1970er bis 1980er Jahre erlebte die Bundesrepublik Deutschland einen Wertewandel, der sich in der Entwicklung von neuen Denkansätzen und der Entstehung eines außerparlamentarischen Protests manifestierte, welche den bisherigen Vorstellungen der Sozialliberalen Koalition und der darauffolgenden Koalition aus CDU/CSU und FDP in kontrovers diskutierten Themen scharf gegenüberstanden. Eine Gruppierung etablierte sich als neue politische Partei aus Bürgerinitiativen und Neuen Sozialen Bewegungen (NSB) der 1970er und 1980er Jahre. Es handelt sich um die Partei der Grünen, die sich als politische Alternative gegenüber den anderen Parteien verstand und eine Veränderung der politischen Leitkultur herbeiführen wollte.

In dieser Arbeit soll demzufolge die Frage geklärt werden, welche Merkmale NSB aufwiesen, welche dieser Charakteristika die Partei der Grünen im Übergangsschritt zur Partei besaß und ob sie abschließend eher als NSB oder als politische Partei zu beurteilen war. Wie äußerte sich das Protestverhalten der Partei im Parlamentarismus? Die formulierte These in dieser Arbeit lautet, dass die Grünen Merkmale der NSB vertraten, die sie versuchten, als Alternative in der politischen Praxis umzusetzen. Aufgrund ihrer Funktion als politischer Partei war sie jedoch nicht mehr als Produkt von NSB aufgrund der Anpassungsprozesse im Parlamentarismus zu erkennen, da sich die Funktion als Träger einer NSB einerseits und einer politischer Partei anderseits nicht vereinen ließen. Deshalb wird die Partei in ihrem dreistufigen Gründungsprozess zunächst als Akteur in den NSB, dann in ihrem Formierungsprozess als disparate grüne Listen und zuletzt als etablierte politische Partei analysiert werden. Im ersten Kapitel wird es um einen kurzen zeitlichen Überblick zwischen den 70er- und 80er Jahren gehen und ein durch die Arbeit wegweisender Parteien- und Bewegungsbegriff definiert werden. Dazu sollen exemplarisch an Umweltbewegungen spezifische Charakteristika der politischen Protestorganisation gemäß der Fragestellung erschlossen werden. Daraufhin wird in Kapitel 2 eine kurze Abhandlung der grünen Listen als Übergang von NSB zur politischen Partei und das Selbst- und Fremdbild der Grünen als ,,Anti-Parteien-Partei“ durch Quellen von Petra Kelly, Johannes Rau und Erhard Eppler als Gegenstände zur Analyse untersucht und bereits herangezogene Befunde belegt werden. Danach richtet sich der Blick auf die Grünen in Hessen, welche sich an der ersten rot-grünen Landesregierung beteiligten. Daraus stellte sich die Frage, wie die Grünen trotz ihres Status als Protestpartei eine glaubwürdige, regierungsfähige Alternative im Landtag darstellten.

Der bisherige Forschungsstand von NSB ist weitgehend durch Beiträge von Dieter Rucht aktuell, der den strukturellen Aufbau des Protestmilieus definitorisch erfasste und dessen Aktivitäten phasenartig in ein Zeitfenster verortete. Außerdem verstand er eine NSB als ein Netzwerk von heterogenen, linken Strömungen, welche in einer Wechselbeziehung zu anderen Bewegungen standen.[1] 2011 wurde ein Sammelband zur Entwicklung wichtiger Gruppierungen des außerparlamentarischen Protests und dessen Darstellung in Literatur und Filmen der 1970er Jahre publiziert.[2] In der Einleitung des Bandes lässt sich der Wertewandel an der Entstehung des außerparlamentarischen Protests und als Reaktion auf die Wandlungsprozesse in den durch ein Narrativ bezeichnenden ,,Jahre nach dem Boom” feststellen.[3] Weitere nennenswerte Aufsätze beinhaltet das Forschungsjournal Neue Soziale Bewegungen. Zu den Grünen liegen weitgehend aktuelle Forschungsergebnisse von Silke Mende vor, welche die Zusammensetzung der Gründungsgrünen darlegt, wie beispielsweise Konservative, Anthroposphen, Anhänger der undogmatischen Linken und der K-Gruppen sowie berühmte Gründungsmitglieder in ihrer Funktion zum Ausrichtungsprozess der Grünen vorstellt[4]. Allerdings liegen über grüne Listen und den Grünen in Hessen keine neueren Beiträge vor, höchstens ein Band über den Abriss wichtiger grüner Listen 1998[5] und Adriana Wipperling.[6]

Die Arbeit ist im Forschungsfeld des Wertewandels einzuordnen[7]. Es sollen politische Rahmenbedingungen betrachtet werden, welche zur Entstehung eines politischen außer- und innerparlamentarischen Protestes beitrugen. Methodisch stützt sich die Arbeit auf die Kulturgeschichte der Politik[8], indem politisch motivierte Handlungsmuster von Institutionen und deren Kommunikationsfähigkeit untersucht werden. Als zweiter methodischer Ansatz wird mithilfe der Methode der ,,Perzeption”[9] die Wahrnehmung der Realität zentraler Akteure im Wertewandel analysiert werden.

1. Neue Soziale Bewegungen- Die Anfänge der Grünen

1.1 Historische und politische Voraussetzungen des Wertewandels

Vor den 70er Jahren waren bereits politische Umtriebe jenseits des Bundestages durch studentischen Protest in Form der 68er-Bewegung gegen westliche Denkweisen und Ordnungsvorstellungen provoziert worden. Aufgrund des Zusammenbruchs der Bewegung zersplitterte sich die Sammelbewegung in kleinere, themenspezifischere Gruppierungen.[10] Diese Gruppierungen waren Mitbegründer der NSB und kamen schon zuvor mit dem politischen Protest in Berührung. Folglich ist aus dieser Perspektive von einer Fortsetzung des außerparlamentarischen Protests zu sprechen, das Entstehen der NSB ist kein neueres Phänomen, sondern lediglich die Fortsetzung des Protestmilieus der 60er Jahre.

In der Forschung nennt man den Zeitabschnitt nach der Überwindung der Nachkriegszeit ein modernes Zeitalter, welches durch Bürokratisierung, politisch-sozialen und postmaterialistischen Aspekten einen Perzeptionswandel hervorbrachte[11]. Dieser Wandel etablierte neues Denken und neue Sagbarkeitsregeln und daraus resultierend einen Bedeutungswandel von Leben und Freiheit. Teilweise lag eine neue ideologische Neuorientierung vor, da sich alle politischen Akteure an neuen politischen Klassifizierungsmerkmalen orientierten[12].

Obwohl zu Beginn der 70er Jahre Euphorie nach dem Amtsantritt der Sozialliberalen Koalition herrschte, folgte eine Phase der Ernüchterung und die Entstehung eines Krisenbewusstseins. Durch Modernisierung und Technisierung des Alltags entstand eine Skepsis, ein Wunsch nach Wahrung des Lebensstils und der Abwehr von möglichen Katastrophen manifestierte.[13] Innenpolitisch war die Entstehung dieser Skepsis exemplarisch an der Ölkrise 1973 zu belegen, welche das Ende der Zeit des großen wirtschaftlichen Aufschwungs als Einleitung einer ersten wirtschaftlichen innenpolitischen Destabilisierung innerhalb der Nachkriegszeit kennzeichnete.[14]

Verbunden mit der internationalen Rolle Deutschlands in der Debatte um den NATO-Doppelbeschluss schien das Vertrauen in die Bundesregierung ebenfalls nicht mehr zu bestehen. Die Aufbruchsstimmung und Friedensbemühungen, welche durch die neue Ostpolitik Brandts und die Frage nach einer diplomatischen Lösung geprägt waren, drohten unter dem NATO-Doppelbeschluss relativiert zu werden. Außenpolitisch ist zudem festzustellen, dass die Bundesrepublik innerhalb eines europäischen Blocksystems vorzufinden war und sich als westeuropäisches Land der amerikanisch geprägten Werte verpflichtet fühlen musste. Ein ,,Kommunismus- und Antiamerikanismusverdacht”[15] musste vermieden werden, was die strikte Ablehnung links-alternativer oder kommunistischer Denkströmungen in der Regierungspraxis und die Steuerung alltäglicher Lebenspraktiken verursachte. Dieser innen- und außenpolitische Kontext war die Weichenstellung für die Weiterführung des Protestmilieus, das in Gestalt der Neuen Sozialen Bewegungen auftrat.

1.2 Merkmale Neuer Sozialer Bewegungen gegen den Staat

Nach der zeitlichen Einordnung werden im Folgenden kurz zwei definitorische Ansätze zur Diskussion gegenübergestellt: Eine politische Partei muss den Staat verantwortungsvoll zum Wohl der Bürger gestalten, was jedoch oft wegen parteilichen Egoismus zur Behinderung der Interessenvertretung der Bevölkerung und zum Vorwurf der ,,Politikverdroßenheit” führen kann.[16] In Parteien sind die Ansichten weitgehend homogen, was jedoch eigene Akzente in bestimmten Politikbereichen nicht ausschließt. Im politischen Wettbewerb konkurrieren sie um die Stimmen der Wähler und zeichnen sich durch ihr Kompromissverhalten während Verhandlungen aus.

Als Bewegung lässt sich symbolisch ein Ausdruck des politischen Protests verstehen, welcher sich in außenparlamentarischer Opposition formierte. Es wurden Entscheidungen der Regierung während des Wertewandels infrage gestellt und zum Anlass für die Gründung von Milieus und Subkulturen genommen. Speziell für die NSB galt das linksalternative Milieu als übergeordnetes, zum Staatsapparat abgrenzendes, Netzwerk als ,,Erfahrungs- und Interaktionsraum”[17], welches Gewicht auf das Freizeit-, Arbeits- und Konsumverhalten ausübte. Sozusagen wurde ein natürlicher, ganzheitlicher Lebensstil propagiert.[18] Die Abgrenzung zur Regierung und der Eintritt in das alternative Milieu war folglich politisches Handeln einer aktiv handelnden politischen Institution und kommunizierte die Unzufriedenheit und fehlende Interessensvertretung des Bürgers. Symbole wurden ebenfalls während Demonstrationen kommunikativ eingesetzt. Als Beispiel ist die lachende Sonne mit dem Ausspruch ,,Atomkraft. Nein Danke“ zu nennen. Diese diente zur Visualisierung des politischen Missstandes und der Identifizierung eines großen Protestzusammenhangs.[19]

Während des Wertewandels verschärfte sich eine Bedrohungsperzeption aufgrund der fortschreitenden Industrialisierung, das Streben nach Wachstum, die Ausbeutung des Menschen und die ständige Vergrößerung des Sozialproduktes, was irreversible Schäden für die nächsten Generationen bedeutete.[20] In der Forschung spricht man von einen Strukturwandel des Ökologischen, wenn um die Perzeption der Umweltbewegungen geht.[21] Demnach fixierte sich das Verständnis vom Gesellschaftswandel primär auf die Umwelt und wurde als bedroht eingestuft. Die bedrohte Ökologie, welche die Untergangsstimmung versinnbildlichte, sollte Druck auf die Regierung herstellen. Dieser Druck rief faktisch trotz der Bildung einer Enquête-Kommission für Energiefragen keine Veränderung hervor, da sich die Wahrnehmung, dass sich genügend für die Umwelt eingesetzt wurde, blieb.[22]

Die NSB waren meist auf eine Thematik als eine ,,Ein-Punkt-Bewegung”[23] beschränkt, worauf sie ihre Existenz aufbauten. Aus diesem Grund war die Diversität der Bewegungen als Widerspiegelung politischer Problemfelder aus der Wahrnehmung der Bürger zu verstehen. Das Hauptziel aller Bewegungen war der Umsturz des staatlichen Systems, was aber Kooperationen nicht ausschloss. Bei einer Demonstration in Brokdorf waren sowohl kleinere Bürgerinitiativen als auch die Anti-Atomkraft-Bewegung anwesend. Zusammenschlüsse wurden als taktisch wertvoll erachtet, unter dem Motto: ,,Gemeinsam sind wir stark“[24] fand eine Zusammenarbeit gegen den Staat statt. Durch die Zusammenarbeit der kleineren Verbände und öffentlichen Wirtschaftsunternehmen schärfte sich zudem das politische Profil durch die Erweiterung von politischen Forderungen, die im Zusammenhang zur Umweltpolitik stehen (z.B Verkehrs- und Energiepolitik) und die Sicht auf gesellschaftliche Missstände ausweitete[25]. Die von Rucht angesprochene Wechselbeziehung war also auch auf kleinere Institutionen und nicht nur auf die NSB zu beziehen.

Wie im Forschungsstand anfangs formuliert, ließ sich die Protestaktivität der NSB phasenartig dokumentieren. Tatsächlich waren bei der Ökologie-Bewegung unterschiedliche Zyklen ihrer Aktivität zu sehen. Zuvor war sie nur als kommunaler Widerstand organisiert. Jedoch vergrößerte sich der Widerstand gegen nukleare Großtechnologie durch die Gründung größerer Vereine wie z.B des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) auf symbolischen Schauplätzen wie Brokdorf und Whyl. Der Widerstand erfolgte drastischer bis zur Zerschlagung der Bewegung 1982.[26] Hierbei zeigen sich auch die bundesweite Vernetzung und die Kurzlebigkeit der Bewegungen, die durch das Auftreten der Polizei in die politische Bedeutungslosigkeit verschwanden.

Die Demonstrationen waren als politische Diskursebene zwischen NSB und dem Staat zu verstehen. Die Demonstranten traten als Protestorganisation mit den zuvor genannten Symbolen gegen den propagandierten Status quo der durch die Polizei vertretenden Staates auf, somit eine konträre Gegenüberstellung von Realitätswahrnehmungen. In diesem Punkt wird deutlich, dass der Staatsapparat das alternative Milieu als politisch konkurrierend und bedrohlich wahrnahm. Diese Tatsache schlug sich auch in der medialen Berichterstattung nieder, indem die NSB mit der Rhetorik des Kalten Krieges konfrontiert wurden, wenn ihnen eine Nähe zur UdSSR vorgeworfen oder vor einer kommunistischen Unterwanderung gewarnt wurde.[27] Polizei und Medien als staatliche Instrumente sorgten also auf Befehl der politischen Akteure für die Verleugnung und den Ausschluss der Bewegungen aus dem politischen Leben. Der Staat kommunizierte mit Feindbildern zur Abschreckung und verzichtete auf eine sachliche Auseinandersetzung, was den Aufstieg der Bewegungen nur verstärkte, da medial zwar ihr Erscheinungsbild diffamiert wurde, aber so die Möglichkeit nutzten, um für eine Mitgliedschaft zu werben und eines ihrer Hauptziele erreichten. Die Kenntlichmachung der aktuellen Probleme und der Überzeugung, dass es richtig sei, für seine Ziele zu demonstrieren[28].

Das Motiv der NSB war wegen der fehlenden Interessensvertretung die Bereitschaft, bereits verursacht Schäden zu begrenzen. Diese wurden jedoch von der Regierung stillgeschwiegen, was den Status quo aufrechterhielt und ein Zusammenspiel zwischen Regierung und außenparlamentarischen Protest verhinderte. Aufgrund der mangelnden Erfolge der umweltpolitischen Bewegungen, welche weder zum Bundestag durchdrangen, noch von den Medien Beachtung fanden, mussten radikalere Schritte vorgenommen werden. Ende der 1970er Jahre wurde deshalb die Erkenntnis einer Parteiengründung durch die Bildung von Listen gefunden. Somit lassen sich die Gründung der Bewegungen als erster Schritt der Parteibildung eruieren.

[...]


[1] Dieter Rucht: Das alternative Milieu in der Bundesrepublik Deutschland. Ursprünge, Infrastruktur und Nachwirkungen; in: Das alternative Milieu: antibürgerlicher Lebensstil und linke Politik in der Bundesrepublik Deutschland und Europa 1968 – 1983, hrsg. von Sven Reichardt, Göttingen 2010, S.64-88.S.64-71

[2] Cordia Baumann, Nicolaus Büchse und Sebastian Gehrig Linksalternative Millieus und Neue Soziale Bewegungen in den 1970er Jahren, Heidelberg 2011

[3] Cordia Baumann, Nicolaus Büchse und Sebastian Gehrig: Protest und gesellschaftlicher Wandel in den 1970er Jahren; in: Linksalternative Millieus und Neue Soziale Bewegungen in den 1970er Jahren, hrsg. von ders., Heidelberg 2011, S.11-32, hier: S.14.

[4] Silke Mende :,,Nicht rechts, nicht links, sondern vorn“: Eine Geschichte der Gründungsgrünen, Oldenburg 2011.

[5] Frank Schnieder: Von der sozialen Bewegung zur Institution? Die Entstehung der Partei DIE GRÜNEN in den Jahren 1978 bis 1980. Argumente, Entwicklungen und Strategien am Beispiel Bonn/Hannover/Osnabrück, Münster 1998

[6] Wipperling, Andriana: Protestparteien in Regierungsverantwortung. Die Grünen, die Alternative Liste, die STATT Partei und die SchillPartei in ihrer ersten Legislaturperiode als kleine Koalitionspartner, Publikationsserver der Universität Potsdam, 18.12.2008 https://publishup.uni-potsdam.de/opus4-ubp/frontdoor/index/index/docId/2541 (zuletzt abgerufen am 10.02.2018), S.75.

[7] Das Forschungsfeld des Wertewandels wird in dem vorliegenden Artikel von Docupedia erläutert: Isabell Heinemann: Wertewandel, Version 1.0, Docupedia-Zeitgeschichte, 22.10.2012 (zuletzt abgerufen am 16.02.2018).

[8] Die Arbeit orientiert sich an den formulierten Ansatz von Thomas Mergel: Thomas Mergel: Kulturgeschichte der Politik, Version 2.0, in: Docupedia-Zeitgeschichte, 22.10.2012, (zuletzt abgerufen am 16.02.2018).

[9] Die Arbeit orientiert sich an den Ansatz von Gottfried Niedhard: Gottfried Niedhart: Selektive Wahrnehmung und politisches Handeln: internationale Beziehungen im Perzeptionsparadigma; in: Internationale Geschichte. Themen - Ergebnisse - Aussichten, hrsg. von Wilfried Loth und Jürgen Osterhammel, München 2000, S.141-157.

[10] Baumann, Büchse, Gehrig: Protest und gesellschaftlicher Wandel 1970er Jahren, S.15.

[11] Heinemann: Wertewandel

[12] Silke Mende: Von der »Anti-Parteien-Partei« zur »ökologischen Reformpartei«. Die Grünen und der Wandel des Politischen, in: Friedrich-Ebert-Stiftung: Archiv für Sozialgeschichte, 2012, (zuletzt abgerufen am 12.01.2018).

[13] Karl-Werner Brand, Detlef Busser und Dieter Rucht: Aufbruch in eine andere Gesellschaft. Neue soziale Bewegungen in der Bundesrepublik, Frankfurt am Main 1986, S.75ff.

[14] Jonas Kreienbaum: Der verspätete Schock. Sambia und die erste Ölkrise von 1973/74; in: Zeitschrift für Historische Sozialwissenschaft 43/2017, Heft 4, S.612.

[15] Judith Michel: >>Richtige<< und >>falsche<< Angst in der westdeutschen Debatte um den Nato-Doppelbeschluss; in: Angst in den internationalen Beziehungen, hrsg. von Göttingen 2010, S.251-272.

[16] Frank Schnieder: Von der sozialen Bewegung zur Institution? Die Entstehung der Partei DIE GRÜNEN in den Jahren 1978 bis 1980. Argumente, Entwicklungen und Strategien am Beispiel Bonn/Hannover/Osnabrück, Münster 1998, S.36.

[17] Dieter Rucht: Linksalternatives Milieu und Neue Soziale Bewegungen in der Bundesrepublik: Selbstverständnis und gesellschaftlicher Kontext; in: Linksalternative Milieus und Neue Soziale Bewegungen in den 1970er Jahr, hrsg. von Cordia Baumannn, Nicolas Büchse und Sebastian Gehrig, S.36-59, hier S.38.

[18] Sven Reichardt: Authentizität und Gemeinschaftsbindung. Überlegungen zu Politik und Lebensstil im linksalternativen Milieu vom Ende der 1960er bis zum Anfang der 1980er Jahre; in: Forschungsjournal Soziale Bewegungen 21/2008, Heft 3, S.118-130, hier S.121-122.

[19] Baumann, Büchse und Gehrig: Protest und gesellschaftlicher Wandel in den 1970er Jahren, S.27.

[20] Michael Menard und Joachim Bischoff: Ökologie und Ökonomie, Hamburg 1980, S.8-10.

[21] Frank Uekötter: Eine ökologische Ära? Perspektiven einer neuen Geschichte der Umweltbewegungen; in: Zeithistorische Forschungen/Studies in Contemporary Histories 9/2012, S.108-114, hier S.110.

[22] Marie-Luise Weinberger: Aufbruch zu neuen Ufern, Bonn 1984, S.55-56.

[23] Regina Wick: ,,Eine Bewegung, über die nicht berichtet wird, findet nicht statt.” Das Bild der Friedensbewegung in bundesdeutschen und britischen Zeitungen; in: Linksalternative Milieus und Neue Soziale Bewegungen in den 1970er Jahren, hrsg. von: Cordia Baumann, Nicolaus Büchse, Sebastian Gehrig S.133-159, hier S.140.

[24] Zitiert nach: Weinberger: Aufbruch neue Ufer, S.54

[25] Anna Hallersleben: Von der Grünen Liste zur Grünen Partei? Die Entwicklung der Grünen Liste Umweltschutz von ihrer Entstehung in Niedersachsen 1977 bis zur Gründung der Partei DIE GRÜNEN 1980, Zürich 1984, S.43.

[26] Hans G. Mittermüller: Ideologie und Theorie der Ökologiebewegung. Zur Konzeption einer >>Ökologischen Philosophie<<, Frankfurt am Main 1987, S.86-87.

[27] Wick: Bild der Friedensbewegung in Zeitungen, S.134-136.

[28] Thomas Balister: Straßenprotest. Formen oppositioneller Politik in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1979 und 1989, Münster 1996, S.114.

Ende der Leseprobe aus 23 Seiten

Details

Titel
Die Partei der Grünen als Produkt Neuer Sozialer Bewegungen
Hochschule
Bergische Universität Wuppertal
Veranstaltung
Proseminar: NATO-Doppelbeschluss und Neue Friedensbewegung
Note
1,3
Autor
Jahr
2018
Seiten
23
Katalognummer
V436436
ISBN (eBook)
9783668768291
ISBN (Buch)
9783668768307
Dateigröße
581 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
partei, grünen, produkt, neuer, sozialer, bewegungen, Protestpartei, Wertewandel
Arbeit zitieren
Lauritz Tufan (Autor), 2018, Die Partei der Grünen als Produkt Neuer Sozialer Bewegungen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/436436

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