Die Internationale Organisation, die wir heute unter dem Namen OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) kennen, trug lange Zeit den Namen KSZE. Diese Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, sprich KSZE, tagte erstmals am 3. Juli 1973 in Helsinki . Auf Initiative der Sowjetunion trafen sich in der finnischen Hauptstadt die USA, Kanada, alle europäischen Staaten, ausgenommen Albanien sowie die bereits erwähnte Sowjetunion zu Gesprächen über die Art und Weise des Miteinanders im internationalen Staatenverkehr des Kalten Krieges. Die Konsultationen sollten über zwei Jahre andauern, ehe am 1. August des Jahres 1975 die Konferenz mit der Schlussakte von Helsinki beendet wurde. In der Schlussakte ordneten die Teilnehmerstaaten die Ergebnisse ihrer Gespräche in vier sogenannte Körbe: Korb I, der in erster Linie einen Prinzipienkatalog beinhaltet (Gewaltverzicht, Achtung der Menschenwürde, Vertauensbildende Maßnahmen), Korb II, der den Mittelmeerraum sowie die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Forschung und Technik regelt, Korb III, in dem es über die Grundsätze der Zusammenarbeit in humanitären Bereichen als auch die Erleichterung menschlicher Kontakte sowie den Informationsaustausch geht, sowie Korb IV, der sich mit den Folgen der Konferenz auseinander setzt.
Auch wenn man sich zwischen den beiden Blöcken - kapitalistischer Westen auf der einen, Kommunismus auf der anderen Seite - über die genannten Körbe verständigen konnte, so darf nicht übersehen werden, dass die Konferenz im Juli 1973 aus ganz unterschiedlichen Interessen zustande kam . Der Sowjetunion ging es in erster Linie um stärkeren Wirtschaftsaustausch mit dem Westen und die Anerkennung der Nachkriegsgrenzen. Im Gegenzug machte der Osten Zugeständnisse im Bereich der Menschenrechte. Aus unterschiedlichen Motiven geschaffen, lässt sich die Geschichte der KSZE/OSZE nun in zwei Hauptphasen enteilen.
Inhaltsverzeichnis
1. Die Geschichte der OSZE
1.1. Die Erste Hauptphase (1975-1989)
1.2. Die Zweite Hauptphase (ab 1989)
2. Die Struktur der OSZE
2.1. Die Organe der Entscheidungsfindung
2.2. Verschiedene Institutionen der OSZE
3. Die OSZE – ein Erfolgskonzept mit Problemen
4. Die OSZE als Organisation kooperativer Sicherheit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Entwicklung, den strukturellen Aufbau sowie die sicherheitspolitische Bedeutung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) als Akteur kooperativer Sicherheit.
- Historische Genese der KSZE/OSZE in zwei Hauptphasen
- Struktur der Entscheidungsfindung und administrative Institutionen
- Herausforderungen der Konsensentscheidung und bürokratischer Effizienz
- Rolle der OSZE im System kooperativer Sicherheit gegenüber kollektiver Verteidigung
Auszug aus dem Buch
4. Die OSZE als System kooperativer Sicherheit
„The central purpose of cooperativ security arrangements is to prevent war and to do so primarily by preventing the means for sucsessfull agressions from beeing assembled, thus also obviating the need for states so threatened to make their own counterpreparations. Cooperative security thus displaces the centerpiece of security planning from preparing to counter threats to preventing such threats from arising – […]. Cooperative security differs from the traditional idea of collective security as preventive medicine differs from acute care.”
Die OSZE mit ihren Institutionen, decision making bodies und Feldeinsätzen ist eine Internationale Organisation kooperativer Sicherheit. Kooperative Sicherheit, dass heißt also vorbeugende Fürsorge, statt akuter Notbehandlung, meint Sicherheit mit Anderen, statt Sicherheit vor Anderen. Im Falle der OSZE bedeutet das, dass sich die Mitgliedstaaten nicht vor einer möglichen Bedrohung von Außen rüsten, sondern auf der Ebene von Zusammenarbeit, im wesentlichen bestimmt durch die vier Körbe, Sicherheit in und unter den Mitgliedstaaten gewährleisten wollen.
Die OSZE ist damit der erste institutionalisierte Versuch, europäische Sicherheit ausschließlich kooperativ und durch Regelung zu gestalten. Frühere Versuch wie etwa die Haagener Friedenskonferenzen 1899 und 1907 scheiterten an diesem Vorhaben. Allein der Name, Sicherheit und Zusammenarbeit, verdeutlicht die Richtung des Sicherheitsverständnisses der OSZE, was sich schließlich in Einrichtungen wie dem Conflict Prevention Center konkret beobachten lässt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Die Geschichte der OSZE: Beschreibt den Weg von der 1973 initiierten Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) bis zur heutigen OSZE in zwei zentralen Phasen.
1.1. Die Erste Hauptphase (1975-1989): Analysiert den Entspannungsprozess, die Bedeutung der Schlussakte von Helsinki sowie den institutionalisierten KSZE-Prozess während des Kalten Krieges.
1.2. Die Zweite Hauptphase (ab 1989): Erläutert den Beitrag der Organisation zum Zusammenbruch des Ostblocks und die Transformation zur OSZE sowie die Institutionalisierung in den 1990er Jahren.
2. Die Struktur der OSZE: Gibt einen Überblick über die administrative Ausrichtung, den Hauptsitz in Wien und die Verteilung des Personals auf die Feldeinsätze.
2.1. Die Organe der Entscheidungsfindung: Erörtert die hierarchischen Ebenen der Konsensfindung vom Treffen der Staatschefs über den Ministerrat bis zum Ständigen Rat.
2.2. Verschiedene Institutionen der OSZE: Stellt die exekutiven Organe wie den Amtierenden Vorsitzenden, das Sekretariat und das ODIHR im Kontext ihrer operativen Aufgaben vor.
3. Die OSZE – ein Erfolgskonzept mit Problemen: Reflektiert die Effektivität und bürokratische Struktur der Organisation sowie Herausforderungen durch Konsenszwang und fehlendes institutionelles Gedächtnis.
4. Die OSZE als Organisation kooperativer Sicherheit: Verortet die OSZE theoretisch als System kooperativer Sicherheit, das präventive Ansätze mit einem gemeinsamen Wertekanon verbindet.
Schlüsselwörter
OSZE, KSZE, Kooperative Sicherheit, Schlussakte von Helsinki, Konfliktverhütung, Ständiger Rat, Ministerrat, Konsensprinzip, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Demokratisierung, Feldeinsätze, ODIHR, Friedenssicherung, Europäische Sicherheit
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine fundierte Übersicht über die historische Entwicklung, den institutionellen Aufbau und die sicherheitspolitische Funktion der OSZE.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung der Organisation, ihren Entscheidungsstrukturen, ihrer Rolle als Akteur kooperativer Sicherheit und den spezifischen Herausforderungen ihrer Arbeit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die Einordnung der OSZE als „System kooperativer Sicherheit“ und die Bewertung ihres Beitrags zur Stabilität in Europa.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, Dokumenten und der Organisationsstruktur der OSZE basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung, die Erläuterung der Organe und Institutionen sowie eine kritische Auseinandersetzung mit der Effektivität und dem Selbstverständnis der OSZE.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Neben der OSZE als Organisation stehen Begriffe wie „kooperative Sicherheit“, „Konsensprinzip“, „Menschenrechte“ und „Rechtsstaatlichkeit“ im Zentrum.
Warum wird die Konsensentscheidung in der OSZE als problematisch angesehen?
Der Zwang zum Konsens kann in einer Organisation mit 55 Mitgliedsstaaten zu Blockaden führen, weshalb spezielle Regelungen wie „Konsens minus Eins“ eingeführt wurden.
Wie unterscheidet sich die OSZE von kollektiven Verteidigungsbündnissen wie der NATO?
Während die NATO auf kollektive Verteidigung gegen äußere Bedrohungen fokussiert, setzt die OSZE auf präventive Sicherheit durch Zusammenarbeit und gemeinsame Werte.
- Quote paper
- Andreas Herz (Author), 2005, Geschichte, Struktur und Bedeutung der OSZE, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43783
