„Für Joshua und Kilian“
Die Thematik „Gemeindegebietsreform in Brandenburg“ stellt sowohl aus politikwissenschaftlicher, als auch aus aktueller Sicht ein sehr interessantes Thema da. Geht es doch im Kern um die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Andererseits bieten gerade die aktuellen Ereignisse in Brandenburg eine gute Ausgangsposition, sich mit diesem Thema intensiver auseinanderzusetzen. Interessant ist dabei sowohl die Landesebene, als auch die Gemeindeebene, da in letzterer schließlich die Umsetzung der Reform erfolgt. Aus diesem Grunde habe ich meine Arbeit in zwei Teile gegliedert.
Im ersten Teil soll die Entwicklung auf Landesebene von 1990 bis zur Gegenwart betrachtet werden. Dabei geht es zum einen um den Prozessverlauf selbst, zum anderen sollen die handelnden Akteure und ihre unterschiedlichen Positionen betrachtet werden, um daran Konfliktlinien, die während des Prozesses auftraten, darzustellen. Im Ergebnis soll der Kern, der durch die jetzige Landesregierung auf den Weg gebrachten Reform, diskutiert werden und die künftige Gemeindestruktur des Landes vorgestellt werden.
Grundlage der Arbeit waren neben Dokumenten und Materialien aus dem Ministerium des Innern des Landes Brandenburg, Recherchen bei den Landtagsfraktionen, eine intensive Auswertung der Tagespresse sowie Gespräche mit Landtagsabgeordneten und Mitarbeitern des Ministeriums des Innern.
Im zweiten Teil der Arbeit soll an einem Fallbeispiel untersucht werden, wie sich der Prozess einer Gemeindeneugliederung in der Praxis vollzieht. Interessante Themen waren neben dem Verlauf des Prozesses dabei auch Widerstände sowie Vor- und Nachteile der Neugliederung und nicht zuletzt die handelnden Akteure selbst. Bei dem von mir untersuchtem Fallbeispiel handelte es sich um ein Amt im Landkreis Barnim, aus dem im Jahre 1997 eine neue Großgemeinde hervorging. Grundlage dieser Untersuchung waren neben diversen Materialien aus der Gemeinde Finowfurt auch Gespräche mit Mitarbeitern der Gemeinde sowie ein Interview mit dem ehemaligen Amtsdirektor und jetzigen Bürgermeister der Gemeinde.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Einordnung des Begriffes Gebietsreform
3. Ausgangssituation 1990 sowie Gebietsstruktur- und Verwaltungsreform bis zur Gegenwart
4. Zielstellung der Reform
5. Konfliktpositionen in der aktuellen Debatte
5.1. Parlamentarischer Raum
5.2. Kommunale Spitzenverbände
5.2.1. Landkreistag Brandenburg
5.2.2. Gemeindetag Brandenburg
6. Schlussbemerkung
7. Fallbeispiel Gemeindeneugliederung im Amt Barnim-Nord
7.1. Ausgangslage
7.1.2. geographische Einordnung
7.1.3. Fläche und Bevölkerung
7.1.4. Verwaltungsstruktur
7.2. Neuordnungsmodell – amtsfreie Gemeinde
7.2.1. Prozessverlauf
7.2.2. Resümee
7.2.3. Ausblick
7.2.4. Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Ziel der Arbeit ist es, die Entwicklung der Gemeindegebietsreform im Land Brandenburg von 1990 bis zur Gegenwart nachzuzeichnen, dabei die zentralen Konfliktlinien zwischen den handelnden Akteuren aufzuzeigen und anhand eines praktischen Fallbeispiels die Umsetzung sowie die Vor- und Nachteile der Gemeindeneugliederung zu analysieren.
- Prozessverlauf der Gemeindegebietsreform auf Landesebene
- Analyse der Akteurskonstellationen und politischen Konfliktpositionen
- Untersuchung der strukturellen Defizite in der kommunalen Verwaltung
- Praxisbeispiel: Gemeindeneugliederung im ehemaligen Amt Barnim-Nord
- Vergleich zwischen den Modellen der Amtsgemeinde und der amtsfreien Großgemeinde
Auszug aus dem Buch
1. Einleitung
Beschäftigt man sich in jüngster Zeit mit Kommunalpolitik im Land Brandenburg muss man sich zwangsläufig mit dem Thema Gemeindegebietsreform auseinanderzusetzen. Das Thema ist nicht neu. Spätestens mit dem Abschluss der Kreisgebietsreform 1994 und den Überlegungen zur Funktionalreform stellte sich im Land die Frage nach einer Gemeindegebietsreform. Erklärlich wird dies, wenn man die Kommunen des Landes und die daraus folgenden Problemlagen einmal näher betrachtet. „861 unserer insgesamt fast 1500 Gemeinden weisen weniger als 500 Einwohner auf. 259 Gemeinden haben sogar weniger als 200 Einwohner. Daraus ergibt sich ein natürlicher Konflikt zwischen örtlicher Identität und notwendiger kommunaler Leistungsfähigkeit, der schon vor Jahren den Ausgangspunkt für ein erneute Reformdebatte bildete.“ (Schippel 2000, S. 7)
In jüngster Zeit hat das Thema jedoch landesweit deutlich an Aktualität vor allem aber auch an Brisanz gewonnen, da die Landesregierung mit ihrem Gesetzentwurf zur Gemeindereform endgültig die Weichen in Richtung flächendeckender Gebietsreform gestellt hat.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Darstellung der Ausgangslage, der Problemstellung sowie der Zielsetzung und Gliederung der Arbeit.
2. Einordnung des Begriffes Gebietsreform: Theoretische Herleitung der Gebietsreform als Teil der Kommunalreform unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Rahmenbedingungen.
3. Ausgangssituation 1990 sowie Gebietsstruktur- und Verwaltungsreform bis zur Gegenwart: Historischer Rückblick auf die Entwicklung der kommunalen Verwaltungsstrukturen in Brandenburg seit 1990.
4. Zielstellung der Reform: Erläuterung der Beweggründe der Landesregierung für die Reform sowie Definition der zentralen Reformziele.
5. Konfliktpositionen in der aktuellen Debatte: Analyse der konträren Standpunkte von Parlament, kommunalen Spitzenverbänden und politischen Parteien.
6. Schlussbemerkung: Zusammenfassende Bewertung der Reformbemühungen und Ausblick auf die weitere Entwicklung.
7. Fallbeispiel Gemeindeneugliederung im Amt Barnim-Nord: Detaillierte Untersuchung einer praktischen Gemeindeneugliederung unter Berücksichtigung von Prozessverlauf, Resümee und Ausblick.
Schlüsselwörter
Gemeindegebietsreform, Brandenburg, Kommunalpolitik, Selbstverwaltung, Verwaltungsstruktur, Amtsgemeinde, Großgemeinde, Gemeindezusammenschluss, Leistungsfähigkeit, Identität, Dezentralisierung, Bürgernähe, Kommunalreform
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung und Durchführung der Gemeindegebietsreform im Land Brandenburg von 1990 bis zum Jahr 2000, unter besonderer Berücksichtigung der damit verbundenen politischen und strukturellen Debatten.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Zentrum stehen die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung, die Neugliederung von Gemeinden und Ämtern sowie die Abwägung zwischen Verwaltungseffizienz und dem Erhalt örtlicher Identität.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Prozessverlauf der Reform zu analysieren, die Konfliktlinien zwischen den beteiligten Akteuren (Landesregierung, Landkreise, Städte- und Gemeindebund) aufzuzeigen und die Praxistauglichkeit verschiedener Neuordnungsmodelle zu prüfen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Untersuchung, die auf der Analyse von Dokumenten, Gesetzesentwürfen, Pressemeldungen sowie der Auswertung eines spezifischen Fallbeispiels und Experteninterviews basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine landesweite Analyse der Reformdebatte und eine detaillierte Fallstudie zur Gemeindeneugliederung im ehemaligen Amt Barnim-Nord.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie Gemeindegebietsreform, kommunale Selbstverwaltung, Verwaltungsstruktur, Leistungsfähigkeit und das Spannungsfeld zwischen Effizienz und Identität.
Warum wurde das Amt Barnim-Nord als Fallbeispiel gewählt?
Es dient als konkretes Praxisbeispiel für die freiwillige Gemeindeneugliederung zur Großgemeinde Finowfurt und zeigt die Beweggründe der Akteure sowie die Herausforderungen des Umsetzungsprozesses auf.
Wie bewertet der Autor den Übergang von Ämtern zur Großgemeinde?
Der Autor konstatiert eine deutliche Steigerung der administrativen Effektivität und Leistungsfähigkeit der neuen Großgemeinde, weist jedoch gleichzeitig auf die Herausforderungen bei der Identitätsstiftung und Bürgerbeteiligung hin.
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- Hardy Lux (Author), 2001, Die Gemeindegebietsreform in Brandenburg, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/43844
