Salden in der Europäischen Währungsunion

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Einführende Diskussion

2. Theoretische Betrachtung TARGET
2.1. TARGET2 Einführung
2.1.1. Harmonisierung der nationalen Zahlungssysteme
2.1.2. Leitungsstruktur
2.1.3. Zielsetzung
2.2. Funktionsweise
2.2.1. Beispielrechnung
2.2.2. Theoretische Rückführung
2.2.3. TARGET2-Salden in der nationalen Notenbankbilanz
2.2.4. TARGET2-Salden und die Zahlungsbilanz

3. Ökonomische Betrachtung
3.1. Entstehung und Entwicklung
3.2. Finanzierung eines Leistungsbilanzdefizits
3.3. Chancen und Risiken
3.3.1. Haftungsrisiken
3.3.2. TARGET2 und Eurobonds
3.3.3. Kreditverdrängungshypothese
3.3.4. Erpressbarkeit Deutschlands?
3.4. Lösungsvorschläge
3.4.1. Vorbild USA
3.4.2. Trendwende in Sicht?
3.4.3. Limitierung der TARGET2-Salden
3.4.4. Strafzinsen
3.4.5. TARGET2 das Hauptproblem?
3.4.6. Handelbare Verschuldungsrechte

4. Kritische Reflexion

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einführende Diskussion

"Europa braucht jetzt nicht Bedenkenträger, sondern Bannerträger, nicht Zauderer, sondern Zupacker, nicht Getriebene, sondern Gestalter. " Bundespräsident Joachim Gauck Europa Rede 2013

Unsere heutige Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung und das damit einhergehende Streben nach Profit und Rendite haben einen maßgeblichen Anteil an der Entstehung der weltweiten Finanzkrise. Gierige Investmentbanker, die in ihren gläsernen Wolkenkratzern im 125. Stock in den Metropolen dieser Welt hochspekulative Wetten eingehen und die über die Ersparnisse der Otto-Normalverbraucher nur müde lächeln können, stellen für viele Menschen ein Sinn­bild der Krise dar.¹

Bereits in den Entstehungsgedanken einer gemeinsamen europäischen Identität konnte die Gemeinschaft als ein Projekt betrachtet werden, welches den Frieden in Europa sichern sollte. Dieser Gedanke entstand kurz nach zwei verheerenden Weltkriegen, die den Kontinent ge­spalten und ihn in seinen Strukturen schwer erschüttert haben. In Europa war man sich einig, eine solche Situation dürfe nie wieder entstehen.

Jüngste TV-Reportagen aus Südeuropa zeigen empörende Bilder von jungen Menschen, die Hassparolen gegen Europa und deutsche Politiker verbreiten. Obszöne Karikaturen der Bun­deskanzlerin Angela Merkel und Nazi-Vergleiche stellen dabei ein nicht akzeptables Maß an Verachtung dar und dürfen in keinster Weise toleriert werden.

Empörung und Hoffnungslosigkeit bestimmen das Leben vieler Menschen in den südeuropäi- sehen Staaten seit Ausbruch der Finanzkrise. Ausartende Demonstrationen in Griechenland und Portugal, in denen sich Bürger Straßenschlachten mit der Polizei liefern, randalierend durch die Straßen ziehen und ganze Stadtteile verwüsten, zeigen, dass der europäische Integ­rationsprozess vor seiner größten Herausforderung steht. All diese Ereignisse erzeugen Bilder in den Köpfen, die stark an die Geschehnisse in Deutschland 1934 erinnern.

Ohne Zweifel hat ein Teil des Finanzsektors einen entscheidenden Anteil an der heutigen Si­tuation in Europa. Dabei sollte aber nicht außer Acht gelassen werden, dass die Realisierung eines gemeinsamen Binnenmarktes und damit die Einführung des freien Kapitalverkehrs in Europa ein großer Schritt in die Richtung eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes ist. Die Ein­führung einer Gemeinschaftswährung 1999 stellt die höchste Integrationsstufe der Gemein­schaft bis dato dar. Der europäische Integrationsprozess steht jedoch noch weiteren Schwie­rigkeiten und Herausforderungen gegenüber. So wird seit nunmehr 2 Jahren eine öffentliche

Diskussion über das Zahlungsverkehrssystem der Europäischen Währungsunion geführt, da monetäre Umverteilungsprozesse in unüberschaubarem Ausmaß stattfinden.

Erstmals wurde die Diskussion über das TARGET-System im Frühjahr 2011 vom Präsidenten des ifo-Institutes in München, Professor Dr. Dr. Hans-Werner Sinn, angestoßen. Er machte auf die bedenkliche Entwicklung der TARGET2-Forderungen in den letzten Jahren für die Bundesrepublik Deutschland aufmerksam. Ob die daraus resultierenden Ungleichgewichte in den Bilanzen der nationalen Notenbanken weitere Gefahren für die Europäische Währungs­union mit sich bringen werden, wird indes kontrovers diskutiert. Anfänglich ging die Deut­sehe Bundesbank von keinerlei Gefahr für die Bundesrepublik aus und sie reagierte entspannt auf die harschen Vorwürfe Sinns. Ebenso zeigte sich auch die Bundesregierung in der öffent­lichkeit. Mittlerweile gestanden sich auch diese Institutionen ein, die TARGET2-Salden nicht korrekt bewertet zu haben.

Ziel der Arbeit soll es sein, die TARGET2-Salden auf theoretischer und ökonomischer Ebene zu untersuchen und eine Risikoabschätzung darzulegen. Speziell soll die Frage beantwortet werden, welche externen Einflussfaktoren zu diesen gigantischen Leistungsbilanzungleich­gewichten innerhalb der Eurozone geführt haben. Daraus resultiert die Frage, ob TARGET2- Salden Ursache oder nur eine Begleiterscheinung der gegenwärtigen Finanzkrise in Europa sind?

Im Rahmen dieser Arbeit sollen die TARGET2-Salden in der europäischen Währungsunion bewertet und analysiert werden. Einführend finden die theoretische Definition sowie die Er­klärung der Funktionsweise der Salden statt. Zur Veranschaulichung der Saldenentstehung wird ein Beispiel betrachtet und darin die auftretenden Zahlungsströme analysiert. Genauer wird hierbei auf die TARGET2-Salden in den Bilanzen der beteiligten Akteure eingegangen. Weiterführend werden die Entstehung und Entwicklung aufgegriffen und die Chancen und Risiken erläutert. Der anschließende Abschnitt soll Möglichkeiten aufzeigen, die entstandenen Ungleichgewichte abzubauen, falls dieses überhaupt möglich und nötig ist. Abschließend wird analysiert, ob die TARGET2-Salden Ursprung oder nur eine Begleiterscheinung der ge­genwärtigen Krise sind.

2. Theoretische Betrachtung TARGET2

Einführend werden an dieser Stelle die theoretischen Aspekte von TARGET2 dargestellt, um einen Überblick über das Zahlungssystem zu erhalten. Dabei wird eine allgemeine Einführung vorangestellt, an die sich Erläuterungen zu der Leistungsstruktur und der Zielsetzung von TARGET2 anschließen.

2.1. TARGET2 Einführung

Das Akronym ״TARGET“ steht für Trans-European Automated Real-time Gross Settlement Express Transfer System und ist das Zahlungsverkehrssystem der Zentralbanken der Wäh­rungsgemeinschaft. Es dient zur Abwicklung Großbetrags- und eilbedürftiger Zahlungen. TARGET2 wurde als Nachfolger des ersten TARGET-Systems am 19. Mai 2008 eingeführt. Derzeit nehmen alle Notenbanken des Eurosystems sowie die Notenbanken der osteuropäi- sehen Länder Litauens, Polens, Rumäniens, Bulgariens, Lettlands und Dänemarks an diesem Zahlungssystem teil. Die rechtliche Selbständigkeit der Notenbanken bleibt dabei bewahrt. Das Eurosystem besteht aus der Europäischen Zentralbank (EZB) und den 17 nationalen N0- tenbanken all jener Länder, die den Euro als Gemeinschaftswährung eingeführt haben. Linter- schieden wird dabei zwischen den direkten und den indirekten Teilnehmern. Erstgenannte müssen über ein Bruttoverrechnungssystem, in dem Zahlungen sofort und in Echtzeit ausge­führt werden und einen Zugang zum Information and Control Modul (ICM) verfügen. ICM dient zur Übersicht über die TARGET2-Konten und zur Liquiditätssteuerung.² Indirekte Teil­nehmer können ihre Zahlungsvorgänge nur über einen direkten Teilnehmer ausführen. Sie besitzen kein TARGET2-Konto und können keine Zahlungen senden oder empfangen.³ Mit einem Transaktionsvolumen von 350 000 Transaktionen im Wert von 2,4 Billionen⁴ pro Tag ist TARGET das größte System dieser Art in Europa. Betreiber dieser RTGS⁵ -Plattform ist das Eurosystem und die EZB.

2.1.1. Harmonisierung der nationalen Zahlungssysteme

Im Rahmen der Euroeinführung und der politischen Integrationsstufe des europäischen Bin­nenmarktes, welche neben freiem Personen-, Güter- und Dienstleistungsverkehr auch freien Kapitalverkehr in der Eurozone vorsieht, war die Einführung eines einheitlichen Zahlungs- Verkehrssystems zur Abwicklung der Geldpolitik unabdingbar. Dieser Anforderung sollte mit der Einführung des TARGET-Systems Rechnung getragen werden.⁶

2.1.2. Leitungsstruktur

TARGET2 basiert auf einer einheitlichen Plattform (SSP)⁷, die von der Deutschen Bundes­bank, der Banca ď Italia und der Banque de France gemanagt und koordiniert wird. Diese drei Anbieter-Zentralbanken befassen sich mit anfallenden Aufgaben des täglichen Betriebs auf Grundlage vorab festgelegter Vereinbarungen. Sie stellen die Ebene 3 in der Leitungs­Struktur von TARGET2 dar. Auf der übergeordneten Ebene 2 befinden sich die Zentralbanken des Eurosystems. Ihre Aufgaben definieren sich über die im Rahmen des EZB-Rates Zuge­standenen Tätigkeitsfelder. Zudem agieren die Zentralbanken als überwachende Einrichtun­gen über tägliche Nutzeraktivitäten und Geschäftsabwicklungen. Auf der höchsten Ebene 1 befindet sich der EZB-Rat. Dieser befasst sich mit Grundsatzfragen zur Sicherheitspolitik, der Benennung von Zertifizierungsstellen für den internetbasierten Zugang zu TARGET2 und der Steuerung der Systeme im Krisenfall.⁸

2.1.3. Zielsetzung

Zu den Zielen des TARGET2-Systems zählen unter anderem, dass den Banken ein Instrument mit hohem Standardisierungsgrad zur Verfügung steht. Dieses standardisierte System dient dazu, neutrale Wettbewerbsbedingungen für die teilnehmenden Banken zu gewährleisten und eine einheitliche Preisstruktur anzubieten. Großbetragszahlungen und eilbedürftige Transakti­onen können schnell und flexibel innerhalb der am System teilnehmenden Banken transferiert werden. Außerdem wurde ein System geschaffen, das den Anforderungen des europäischen Kreditgewerbes Rechnung trägt. Um den Dezentralitätsgedanken im Europäischen System der Zentralbanken nicht zu gefährden, bleiben die Notenbanken bei ihren Verhandlungen mit ih­ren Geschäftsbanken weiterhin selbstständig.⁹

2.2. Funktionsweise

Die Funktionsweise des TARGET2-Systems ist unumstritten und soll im Folgenden an einem Beispiel genauer erläutert werden. Gegenstände einer Transaktion, die über TARGET2 abge­wickelt werden, können unterschiedlicher Natur sein. So werden beispielsweise im Euroraum Warenlieferungen, Wertpapierkäufe oder Geldanlagen über TARGET2 ausgeführt. Diese Überweisungen erfolgen ausschließlich in Zentralbankgeld. Bei der Interpretation der ent­standenen TARGET2-Salden gehen die akademischen Meinungen jedoch weit auseinander.

2.2.1. Beispielrechnung

Die Entstehung der TARGET2-Salden soll anhand eines einfachen Beispiels illustriert wer­den, das unter anderem die Zahlungsströme zwischen den beteiligten Notenbanken berück­sichtigt. Es wird eine Warenlieferung von Deutschland nach Griechenland betrachtet. Folgen­de Akteure werden im Modell verwendet: Eine deutsche Geschäftsbank (GBD), eine griechi- sehe Geschäftsbank (GB°) sowie die Notenbanken der jeweiligen Länder, die Deutsche Bun­desbank (DB) und die Bank von Griechenland (BG). Weiterhin wird davon ausgegangen, dass die Zahlung durch eine Überweisung erfolgt und die Geschäftsbanken über ausreichend Li­quidität bei ihren Notenbanken verfügen.

Wenn ein griechischer Importeur eine Maschine aus Deutschland kauft, wendet er sich an seine GBg, um ihr den entsprechenden Überweisungsauftrag zu geben. Diese wendet sich dann an ihre Notenbank, bei der sie ein Konto unterhält. Die BG zieht nun den entsprechen­den Betrag vom Konto der GB° ab. Geld wird an dieser Stelle in Griechenland vernichtet. Zeitgleich beauftragt die DB, der GBD den Betrag als Guthaben auf deren Konto gutzuschrei­ben. Dadurch entsteht zusätzliche Liquidität in Deutschland. Wenn der deutsche Exporteur die Zahlung empfangen hat, wird die Ware verschickt. Durch die entstandene Geldschöpfung in Deutschland erhält die DB eine Forderung gegenüber der EZB. Der BG wird eine Verbind­lichkeit gegenüber der EZB zugeschrieben.¹⁰ Die entstandenen Forderungen und Verbindlich­keiten werden auf dem TARGET2-Konto der EZB gegenübergestellt. Während auf den Kon­ten der Geschäftsbanken keine Salden entstehen können, da diese täglich glatt gestellt werden müssen, können TARGET2-Salden in den Bilanzen der nationalen Notenbanken auftreten.¹¹ Angenommen, es würde ein weiterer Vorgang betrachtet, in dem ein deutscher Importeur Gü­ter mit gleichem Wert aus Griechenland kaufen würde, wären die Forderungen wieder erlo- schen und der TARGET2-Saldo wäre glattgestellt. Ebenso könnte Griechenland eine Anleihe ausgeben, die von Deutschland gezeichnet wird.

2.2.2. Theoretische Rückführung

Auf theoretischer Ebene tendiert das System wieder zu einem Gleichgewichtszustand. Auf­grund überschüssiger Liquidität kann es in Deutschland zu Preissteigerungen kommen. Dies würde dazu führen, dass sich Löhne, Güter, Dienstleistungen und andere Vermögengegen­stände verteuern, welches sich auch in der Zahlungsbilanz ni eder schl agen wird. Auf der einen Seite wird sich die Nachfrage nach deutschen Gütern aus dem Ausland abschwächen, da hö­here Personalkosten zu höheren Kosten für die Endprodukte führen. Auf der anderen Seite führen die gestiegenen Einkommen zu einer Erhöhung der Konsumnachfrage, nicht nur im Inland. Das führt dazu, dass auch verstärkt ausländische Produkte nachgefragt werden, da diese verhältnismäßig günstig sind. Dieser natürliche Prozess würde den Leistungsbilanzüber­schuss wieder abbauen und die Kapitalexporte verringern. Das System tendiert wieder zu ei­nem Gleichgewicht.¹²

2.2.3. TARGET2-Salden in der nationalen Notenbankbilanz

Die oben beschriebene Entstehung der Salden hat Auswirkungen auf die Bilanzen der jeweili­gen Notenbanken der Länder.

Die Bilanz einer Notenbank gliedert sich auf der linken ״Aktiva“ Seite in Gold und Devisen, somit in Währungsreserven (WR) und Kredite an Banken (KB) und öffentliche Haushalte (KÖ). Dazu kommen Wertpapiere, die aber als eine Form des Kredites betrachtet werden können. Auf der rechten ״Passiva“ Seite steht den Aktivposten der Bargeldumlauf (BN) in den Händen von Nichtbanken und die Einlagen von Kreditinstituten (BB) und öffentlichen Haus­halten (BNh) gegenüber. Da die Bestände der Haushalte nicht zur Geldbasis hinzugezählt werden, können die entsprechenden Posten zur Nettokreditwährung öffentlicher Haushalte (NÖK) zusammengefasst werden.

WR + KB + NKÖ = BN + BB = B, wobei В die monetäre Basis, kurz Geldbasis, darstellt.

Die linke Seite der Gleichung zeigt die Entstehung der monetären Basis. Auf der rechten Seite stehen der Bargeldumlauf und die Einlagen der Nichtbanken, diese stellen die Verwendungs­Seite der Geldbasis dar.¹³

[...]

¹ Vgl. File 2008, s. 3.

² Vgl. Geschäftsbedingungen TARGET2 Bundesbank 2010, s. 4.

³ Vgl. (1) Deutsche Bundesbank, s. 4.

⁴ Vgl. Bundesbank 2007, s. 70.

⁵ Real-time Gross Settlement-Systems, Echtzeit-Bruttozahlungssysteme

⁶ Vgl. Europäische Zentralbank 2012, s. 1.

⁷ Single shared platform

⁸ Vgl (2) Deutsche Bundesbank 2012, s. 13-14.

⁹ Vgl. (1) Deutsche Bundesbank, s. 2.

¹⁰ Vgl. Sinn/Wollmershäuser 2011, s. 7.

¹¹ Vgl. Geschäftsbedingungen TARGET2 Bundesbank 2010, s. 14.

¹² Vgl. http://www.economag.de/magazin/2011/2/395+Alles+in+der+Balance

¹³ Vgl. Issing 2010, s. 54.