Der Begriff „Föderalismus“ lässt sich vom lateinischen „foedus“ (Bündnis, Bund) ablei-
ten. Föderalismus bedeutet folglich Bundesstaatlichkeit. Diese ist in unserem Grundge-
setz in Art. 20 Abs. 1 festgelegt, in dem es heißt: Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
In der US-amerikanischen Verfassung heißt es im X. Amendment (Zusatzartikel) „The powers not delegated to the United States by the Constitution, nor prohibited by it to the States, are reserved to the States respectively, or to the people.”
Gegenstand der Darstellung in dieser Hausarbeit ist eine vergleichende Betrachtung des politischen Systems der BRD und der Vereinigten Staaten. Die aktuellen Geschehnisse „jenseits des Atlantiks“ haben mich bewogen, meine Kenntnisse darüber zu vermehren und nun das Wissen darüber zusammenzutragen. Der Schwerpunkt soll hierbei auf den einzelnen Institutionen der Gewaltenteilung in den beiden Staaten liegen.
Eine ins detailgehende Darstellung würde den Rahmen dieser Hausarbeit sprengen, des-
halb bin ich bemüht einen zufriedenstellenden Überblick zu schaffen.
Die USA und die BRD eignen sich gut für einen derartigen Vergleich, da ihre Staatsordnung einerseits auf dem Fundament von Pluralismus und Demokratie basiert, andererseits jedoch die Verfassungsstruktur der beiden Staaten differiert.
Zunächst erfolgt ein Überblick zur Präsidialdemokratie in den Vereinigten Staaten von Amerika mit seinen politischen Institutionen wie der Präsident, Kongreß und der Supreme Court2. Im Anschluss daran wird das Wahlsystem anhand dem aktuellen Bei-spiel der Präsidentschaftswahl im November 2000 erläutert. Im abschließenden Teil werden sich die Unterschiede und Gemeinsamkeiten anhand der Darstellung der deutschen politischen Institutionen herausstellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Die US-amerikanische Präsidialdemokratie
2.1 Institutionen wie Präsidentenamt, Kongreß und der Oberste Gerichtshof im politischen System
2.2 Das Wahlsystem der USA
2.3 Die Wahl zum US-Präsidenten Anfang November bewegte die Welt
3. Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland
3.1 Bundestag, Bundeskanzler und die institutionellen Gegengewichte Bundesrat, Bundesverfassungsgericht, Bundespräsident
4. Schluss
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit verfolgt das Ziel, einen vergleichenden Überblick über die politischen Systeme der Bundesrepublik Deutschland und der Vereinigten Staaten von Amerika zu geben. Im Zentrum der Analyse steht dabei die Frage, wie die jeweiligen Institutionen der Gewaltenteilung in beiden Staaten strukturiert sind und wie sie in der Praxis funktionieren.
- Vergleichende Analyse der Präsidialdemokratie der USA und der parlamentarischen Demokratie der BRD.
- Untersuchung der Rolle zentraler Institutionen wie Präsident, Kongress, Bundestag und Bundesverfassungsgericht.
- Erläuterung der jeweiligen Wahlsysteme am Beispiel der US-Präsidentschaftswahl 2000.
- Gegenüberstellung der Gewaltenteilung und der Funktionsweise der politischen Systeme.
Auszug aus dem Buch
2.1 Institutionen wie Präsidentenamt, Kongreß und der Oberste Gerichtshof im politischen System
In den USA fällt die starke Stellung des Präsidenten ins Auge, dem in der BRD nichts Äquivalentes entgegenzusetzen ist. Er vereinigt die Ämter eines Staatsoberhauptes, Regierungschefs, eines Parteivorsitzenden und militärischen Oberbefehlshabers in Personalunion. Ehe er in einer Art indirekten Wahl über Wahlmänner gewählt wird, die von Amerikanern aber als Volkswahl verstanden wird, finden in den verschiedenen Bundesstaaten Vorwahlen statt. Seine Amtszeit beträgt vier Jahre. Eine Wiederwahl ist einmal möglich. Gemäß dem Prinzip der „checks and balances“ ist der exekutiven Gewalt des Präsidenten der Kongreß als Kontrollinstanz entgegengestellt.
Somit umfasst der amerikanische Kongress zwei Kammern. Diese setzen sich folgendermaßen zusammen: Im Repräsentantenhaus sind die Bundesstaaten entsprechend ihrer Bevölkerungszahl vertreten. Jedem Einzelstaat ist jedoch verfassungsrechtlich mindestens ein Abgeordneter garantiert. Die Wahl erfolgt alle zwei Jahre nach dem Mehrheitswahlrecht in Einmann-Wahlkreisen, wobei auch hier die Kandidaten durch Vorwahlen ermittelt werden. Zur Zeit beläuft sich die Zahl der Repräsentanten auf 435.
Die Zusammensetzung des Senats basiert auf dem Prinzip, dass alle Bundesstaaten unabhängig von ihrer Größe und Bevölkerung durch zwei Senatoren vertreten sind. Dieser Grundsatz ist der einzige in der amerikanischen Verfassung, der laut Art. V nicht durch eine Verfassungsänderung angetastet werden darf. Er gewährleistet, dass alle Bundesstaaten gleichermaßen vertreten sind. Die Wahl erfolgt direkt durch das Volk. Die Amtszeit der Senatoren beträgt 6 Jahre, wobei alle zwei Jahre ein Drittel der Senatsmitglieder neu gewählt wird. Somit ist garantiert, dass immer zwei Drittel verbleiben, die ausreichend Erfahrung auf dem Gebiet der nationalen Gesetzgebung haben. Insgesamt gehören dem Senat 100 Mitglieder an.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der vergleichenden Betrachtung des politischen Systems der BRD und der USA ein und stellt die Schwerpunkte der Analyse dar.
2. Die US-amerikanische Präsidialdemokratie: Dieses Kapitel erläutert die Grundzüge des amerikanischen Systems mit Fokus auf die Exekutive und die Legislative.
2.1 Institutionen wie Präsidentenamt, Kongreß und der Oberste Gerichtshof im politischen System: Hier werden die Rollen und Befugnisse von Präsident, Kongress und Supreme Court sowie das Prinzip der „checks and balances“ detailliert beschrieben.
2.2 Das Wahlsystem der USA: Dieses Kapitel analysiert die Rolle von Parteien und Interessenverbänden sowie die Besonderheiten des amerikanischen Wahlsystems.
2.3 Die Wahl zum US-Präsidenten Anfang November bewegte die Welt: Anhand der Präsidentschaftswahl des Jahres 2000 wird die Funktionsweise des US-Wahlsystems in der Praxis veranschaulicht.
3. Die parlamentarische Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland: Dieser Abschnitt widmet sich den Prinzipien der Volkssouveränität und Gewaltenteilung im deutschen politischen System.
3.1 Bundestag, Bundeskanzler und die institutionellen Gegengewichte Bundesrat, Bundesverfassungsgericht, Bundespräsident: Hier werden die Aufgaben und das Zusammenspiel der zentralen deutschen Verfassungsorgane erläutert.
4. Schluss: Das Schlusskapitel fasst die wesentlichen Unterschiede und Gemeinsamkeiten beider Systeme zusammen und hebt die Bedeutung des Verständnisses dieser Strukturen für die Außenpolitik hervor.
Schlüsselwörter
Politisches System, Präsidialdemokratie, Parlamentarismus, USA, Bundesrepublik Deutschland, Gewaltenteilung, Kongress, Bundestag, Bundesverfassungsgericht, Supreme Court, Wahlsystem, Föderalismus, Checks and Balances, Volkssouveränität, Parteiensystem
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit liefert einen fundierten Vergleich zwischen den politischen Systemen der USA und der Bundesrepublik Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Im Zentrum stehen die Struktur der Gewaltenteilung, die Funktionsweise von Parlamenten, Regierungen und Verfassungsgerichten sowie die jeweiligen Wahlsysteme.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, durch eine vergleichende Analyse ein tieferes Verständnis für die Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse in beiden Staaten zu ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine vergleichende deskriptive Methode, um die institutionellen Rahmenbedingungen beider Staaten gegenüberzustellen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die detaillierte Darstellung des US-amerikanischen Präsidialsystems inklusive seiner Wahlsystem-Besonderheiten sowie eine Analyse des parlamentarischen Systems der Bundesrepublik.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind unter anderem Föderalismus, Gewaltenteilung, Checks and Balances, Präsidialdemokratie und parlamentarische Demokratie.
Wie unterscheidet sich die Rolle des Präsidenten in den USA von der des Bundeskanzlers in Deutschland?
Der US-Präsident vereint Ämter in Personalunion und ist direkt (bzw. über Wahlmänner) legitimiert, während der Bundeskanzler als Regierungschef von der Mehrheit des Bundestages gewählt wird und stärker in das parlamentarische Gefüge eingebunden ist.
Welche Rolle spielt der Supreme Court im Vergleich zum deutschen Bundesverfassungsgericht?
Beide Gerichte fungieren als Hüter der Verfassung, jedoch kann der Supreme Court Gesetze aus eigener Initiative auf Verfassungsmäßigkeit prüfen, während das Bundesverfassungsgericht in der Regel auf Antrag tätig wird.
- Quote paper
- Tina Dutschmann (Author), 2001, Analyse und Vergleich politischer Systeme: Das Beispiel USA und Bundesrepublik Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/4403
