Die deutschen Kabelpilotprojekte

Inhalt

1. Einleitung

2. Geschichtlicher und politischer Hintergrund
2.1 Die internationalen Anfänge
2.2 Die Anfänge in Deutschland
2.2.1 Die KtK-Kommission
2.2.2 Beschluss der Pilotprojekte
2.2.3 Der Verkabelungsstopp
2.2.4 Kabel: Pro & Contra
2.2.5 Der „Kabelgroschen“
2.2.6 Die Untersuchungskommission

3. Die Pilotprojekte
3.1 Gemeinsame Grundlagen
3.1.1 Zwecke aller Projekte
3.1.2 Die Technik
3.1.3 Die Kosten für die Teilnehmer
3.2 Die vier Versuchsregionen
3.2.1 Kabelpilotprojekt Ludwigshafen
3.2.2 Kabelpilotprojekt München
3.2.3 Kabelpilotprojekt Dortmund
3.2.4 Kabelpilotprojekt Berlin

4. Die Folgen der Kabelpilotprojekte
4.1 Akzeptanz und gesellschaftliche Folgen
4.2 Politische Folgen
4.3 Wirtschaftliche Folgen

5. Resümee

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Der Mensch ist ein Rudeltier. Betrachtet man Kommunikation als ein menschliches Grundbedürfnis, das ein einzelner Mensch alleine nicht befriedigen kann, bestätigt sich diese Aussage.

Ausgehend von den US-amerikanischen Entwicklungen begann nach 20 Jahren öffentlich-rechtlichem Rundfunk auch in Deutschland Anfang der 1970er Jahre eine Diskussion um die zukünftige Entwicklung des Fernsehens. Was ist nötig? Was ist möglich? Die Meinungen gingen teilweise weit auseinander. Während einige an den alten Rundfunkstrukturen festhalten wollten, forderten andere die Öffnung des Fernsehmarktes für private Programmveranstalter. Eigentlich müsste es sogar „Schaffung“ des Fernsehmarktes heißen, da sich die Fernsehlandschaft erst durch die kommerziellen Interessen der Privatsender zu einem Markt gewandelt hat.

Die vorliegende Arbeit gibt einen Überblick über die Entstehung und Durchführung der deutschen Kabelpilotprojekte, welche den privatwirtschaftlich organisierten Rundfunk in der Bundesrepublik begründet haben.

Zu den einzelnen Kabelpilotprojekten gibt es zahlreiche Begleitstudien und Dokumentationen sowie Aufsätze in Fachzeitschriften. Jedoch existieren kaum Übersichten, in denen alle vier Projekte vergleichend nebeneinander gestellt und analysiert werden. Lediglich Susanne Hiegemanns Publikation „Kabel- und Satellitenfernsehen“, herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung, bietet hier einen einigermaßen umfassenden Überblick.

2. Geschichtlicher und politischer Hintergrund

2.1 Die internationalen Anfänge

Zu Beginn der 70er Jahre kam vor allem in den USA auf politischer Ebene die Erkenntnis auf, dass sich in den Ländern der westlichen Welt ein Wandel von Industrie- zu Informationsgesellschaften vollzieht. Unter Präsident Richard Nixon wurde trotz diverser Warnungen vor drohender Unrentabilität mit der Verkabelung amerikanischer Städte begonnen und damit die Deregulierung des Rundfunkwesens in den USA lanciert. Die Planungen bezogen sich auf das sogenannte „Wired City“-Konzept, welches eine umfassende Erweiterung und Modernisierung der Kommunikationssysteme vorantreiben sollte^[1].

Die ersten erfolgreichen Breitbandverkabelungen wurden parallel zu den Vereinigten Staaten auch in Japan und in den Beneluxländern durchgeführt. Breitbandkabel ermöglichen die Übertragung von Informationen großer Frequenzbreite, also mehrerer Megahertz.

2.2 Die Anfänge in Deutschland

2.2.1 Die KtK-Kommission

Der Startschuss für die Einführung eines deutschen Kabelfernsehens fiel im Februar 1974, als das damalige Bundespostministerium unter seinem Vorsitzenden Horst Ehmke die „Kommission für den Ausbau des technischen Kommunikationssystems“ (KtK-Kommission) bildete.

Aufgabe der Kommission war es zu überprüfen, welche Möglichkeiten es gibt, das bundesrepublikanische Telekommunikationssystem wirtschaftlich und gesellschaftlich sinnvoll auszubauen^[2].

Im Jahre 1976 legte die Kommission ihren Abschlussbericht vor. Man kam zu dem Ergebnis, dass zum damaligen Zeitpunkt kein Bedarf für flächendeckende Breitbandvermittlungsnetze und für Zweiwege-Kabelfernsehen bestünde und die Kosten mit 9 bis 22 Milliarden DM, je nach Versorgungsgrad, viel zu hoch wären. Man empfahl jedoch die Errichtung von Pilotprojekten, in denen die Akzeptanz von Breitbandverteilnetzen umfassend getestet werden solle. Hiermit war der Weg frei für die Konzeptionierung eines deutschen Kabelsystems^[3].

2.2.2 Beschluss der Pilotprojekte

Die Ministerpräsidenten der Bundesländer beschlossen am 11. Mai 1978 die Errichtung von insgesamt vier Kabelpilotprojekten. Vorgesehen waren zunächst die Standorte Ludwigshafen/Mannheim, München, Köln oder Wuppertal und Berlin. Das nordrhein-westfälische Kabinett entschloss sich im Dezember jedoch, statt Köln beziehungsweise Wuppertal eines der Projekte in Dortmund anzusiedeln^[4].

Die konkrete Finanzierung und der Inhalt der Projekte blieben zunächst noch unklar.

Der Beschluss stellte einen rundfunkpolitischen Kompromiss dar, da auf der einen Seite die „einheitliche Grundstruktur des Rundfunkwesens in der BRD als ein wertvolles Gut“ bekräftigt wurde, andererseits jedoch einigte man sich erstmals auf die Zulassung von privaten Programmveranstaltern in einem der Projekte, und zwar in Ludwigshafen^[5].

Jedoch war dieser Kompromiss praktisch ohne Bedeutung, da Privatfernsehen durch die Ländergesetzgebung bereits in der gesamten BRD, außer in Hessen, erlaubt war^[6].

2.2.3 Der Verkabelungsstopp

Das Fernmeldemonopol der Deutschen Bundespost geriet zunehmend in die Kritik, da es immer wieder wichtige medienpolitische Entscheidungen, die auf Länderebene erst noch gefällt werden mussten, vorwegnahm bzw. nahelegte. So wurde mittels eines Beschlusses der SPD-geführten Bundesregierung am 26.9.1979 die bereits angelaufene Verkabelung in 11 Großstädten gestoppt^[7].

2.2.4 Kabel: Pro & Contra

Im wesentlichen gab es zwei politische Fronten. Die SPD, die GRÜNEN sowie der DGB waren Anhänger des bisherigen dualen Mediensystems. Sie lehnten jeglichen Privatfunk ab und forderten eine Bestandsgarantie für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Dadurch sollten Konzentrationsprozesse in den Medien verhindert werden. Werbung sollte auf das nötigste Maß begrenzt werden und die großflächige Verkabelung generell gestoppt werden^[8].

Sie befürworteten aber auch eine Verbesserung der Programmvielfalt und Bürgernähe durch Lokalfunk und Offene Kanäle sowie die Sicherung und den Ausbau der individuellen Zugangsrechte der Bürger zu den Medienangeboten^[9].

Auf der anderen Seite standen mit CDU und FDP die Anhänger einer neuen Medienordnung, die im öffentlich-rechtlichen Rundfunkmonopol eine Gefährdung der Demokratie sahen und daher die Zulassung privater Programmveranstalter forderten. Sie waren der Ansicht, dass Meinungs- und Informationsfreiheit im Rundfunk nur durch die Zulassung vieler neuer Veranstalter gewährleistet wäre^[10].

Durch den Regierungswechsel im Oktober 1982, bei dem die CDU/FDP-Koalition die SPD ablöste, kam es zur medienpolitischen Wende^[11].

2.2.5 Der „Kabelgroschen“

Im sogenannten „Kronberger Beschluss“ einigten sich die Ministerpräsidenten am 14. November 1980 auf die Einführung eines „Kabelgroschens“ zur Finanzierung der Pilotprojekte^[12]. Die Kosten von ca. 140 Millionen DM sollten durch eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um 0,20 DM pro Monat ab dem 1. Juli 1983 getragen werden^[13]. Eine Klage der GRÜNEN, die den „Kabelgroschen“ für eine unzulässige Zweckentfremdung der Rundfunkgebühr hielten, blieb erfolglos^[14].

[...]

^[1] vgl. http://www.ksg.harvard.edu/iip/doeconf/grant.html, 19.2.2001.

^[2] vgl. http://kefk.net/Research/Kabelnetze/kabelhistorie.html#Kabelpilot, 26.2.2001.

^[3] vgl. ebd.

^[4] vgl. Ory, Stephan und Sura, Rainer (Hgg.), Der Urknall im Medienlabor. Das Kabelpilotprojekt Ludwigshafen, Berlin 1987, S. 9 f.

^[5] vgl. ebd.

^[6] vgl. Hiegemann, Susanne, Kabel- und Satellitenfernsehen. Die Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland unter ökonomischen, politischen und inhaltlichen Aspekten, Bonn 1988, S. 39.

^[7] vgl. Ory und Sura, 1987, S. 10 f.

^[8] vgl. ebd., S. 99 f.

^[9] vgl. ebd.

^[10] vgl. ebd., S. 97 f.

^[11] vgl. ebd., S. 115

^[12] vgl. Schütz, Walter J. (Hg.), Medienpolitik. Dokumentation der Kommunikationspolitik in der Bundesrepublik Deutschland von 1945 bis 1990 (Roegele, Otto B. und Schütz, Walter J. (Hgg.), Schriften der Deutschen Gesellschaft für COMNET, Bd. 8), Konstanz 1999, S. 277

^[13] vgl. Hiegemann, 1988, S. 10

^[14] vgl. ebd., S. 38