1. Einleitung
Die Überschrift dieser Arbeit „Sind Koalitionsrunden undemokratisch?“ spiegelt
eigentlich nur ungenau den Umfang des zu behandelnden Themas wider. Es geht
bei dem „Auszug der Politik aus den Institutionen“ allgemein um die Frage, ob und in
welchem Ausmaß bestimmte informelle Gremien wohl möglich nicht demokratischen
Anforderungen genügen und wer davon überhaupt betroffen ist. Die reichhaltige
Literatur und Kritik von Personen verschiedenster vita verdeutlicht diese Situation:
So gibt es nicht nur eine auf die Politikwissenschaft begrenzte Auseinandersetzung
um oben genannte Frage, sondern auch zahlreiche immer wieder aufkommend
Kritiken von Journalisten2, Abgeordneten, Staatsrechtlern, ehemaligen
Regierungsmitgliedern usw.
Die dabei genannten Kritiken bzw. Rechtfertigungen gehen vielfach in ganz
unterschiedliche Bahnen und verfehlen häufig die dem Thema innewohnende
Komplexität. M. E. nach muss dieses Thema der Koalitionsrunden anders behandelt
werden:
Als erstes muss gefragt werden, welche Bedeutung und Auswirkungen diese auf wie
viele und v.a. welche Akteure haben. Das sind der Kanzler, Minister, Abgeordnete
und die entsprechenden Regierungsparteien. Diese Ergebnisse müssen dann
gewichtet werden und unter den Aspekten der Funktionalität, Legitimität und
letztenendes auch die Konformität mit dem Grundgesetz bewertet werden.
Erschwerend für die Analyse kommt hinzu, dass die Bedeutung, die die Politik den
Medien bei misst, stark zugenommen hat. Die Bedeutung der und Darstellung von
Politik in den Medien hat gerade für die Abgeordneten und den Einfluss der Parteien
einen verstärkenden, eher negativen Einfluss, wie noch zu zeigen sein wird. Die These hierfür lautet, dass der Einfluss der einzelnen „normalen“ Abgeordneten und
der unteren und mittleren Parteigremien umso mehr schwindet, je mehr
Politikvermittlung in der derzeitig vorherrschenden Medienwelt lediglich durch
einzelne wenige Parteiführer realisiert und Legitimation für deren Politik dort
gefunden wird.
Die Auseinandersetzung mit dieser These dient dem Zweck, der bisher geführten
Diskussion einen neuen Impuls zu geben und die Kritik an der Schwächung der
einzelnen Abgeordneten durch Koalitionsrunden zu erneuern.
Im ersten Schritt soll noch einmal die oben skizzierte wissenschaftliche
Auseinandersetzung kurz dargestellt werden [...]
Gliederung
1. Einleitung
2. Idealistische vs. realistische Sicht: eine Scheindiskussion?
2.1 Die Position Schütt-Wetschkys
2.2 Die Position von Blumenthals
2.3 Bewertung
3. Zur Funktionalität von Koalitionsrunden
3.1 Kanzler
3.2 Minister
3.3 Zusammenfassung: Die Bedeutung für die Abgeordneten
4. Exkurs: Die mögliche Bedeutung der Medien
5. Resümee
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Frage, ob informelle Koalitionsrunden undemokratisch sind und welche Auswirkungen diese auf die Machtverhältnisse verschiedener Akteure im politischen System der Bundesrepublik Deutschland haben.
- Analyse der wissenschaftlichen Debatte zwischen Schütt-Wetschky und von Blumenthal
- Untersuchung der Machtressourcen des Bundeskanzlers durch Koalitionsrunden
- Bewertung des Bedeutungsverlusts von Ministern und Abgeordneten
- Wechselspiel zwischen Politik, Parteien und der Rolle der Medien
- Thematisierung der Elitenbildung und des Legitimitätsaspekts
Auszug aus dem Buch
3.1 Kanzler
Für den Kanzler bedeutet die Koalitionsrunde eine Machtressource, die er geschickt für seine Ziele einsetzen kann. Dabei hängt sein Einfluss sehr stark von der Wirksamkeit seines Personennetzwerkes innerhalb der Handlungseinheit Regierungsmehrheit ab. Als allgemein anerkannt gilt, dass die sich entwickelnden Koalitionsrunden zu einer Verringerung von Konflikten und damit zu einer höheren Effizienz der Regierungstätigkeit beigetragen haben. Essentiell sind nun die beteiligten Akteure: wer stützt den Kanzler in seiner Arbeit uneingeschränkt? Sind wichtige Posten wie z.B. Fraktionsvorsitz und Schlüsselministerien mit loyalen Parteifreunden besetzt? Kann dieses Netzwerk Partei und Fraktion „auf Linie“ bringen und damit die Effizienz der Entscheidungen erhöhen? Wenn tatsächlich diese Gegebenheiten erfüllt sind, dann besitzt der Kanzler durchaus die Macht – im Weberschen Sinne – die Fraktion zu dominieren.
Helmut Kohl hatte sich in seiner Zeit als Partei- und dann später als Regierungschef ein hervorragend funktionierendes Netzwerk aufgebaut. Dieses Netzwerk war spätestens ab der Vereinigung so mächtig, dass der Einfluss eines einzelnen Abgeordneten gleichsam rapide abnehmen musste. Das Netzwerk entschied, welche policies auf die Tagesordnung kommen und welche durchsetzungsfähig sind. Gleichwohl wird auch daraus deutlich, dass es immer eine Rückbindung an die Partei – und somit auch an die Fraktion – geben muss, damit diese Machtstellung erhalten bleibt. Wenn ein Thema als nicht durchsetzungsfähig gilt, dann immer, weil eine Mehrheit in der Partei oder Fraktion als nicht vorhanden zu sein scheint.
Im Umkehrschluss gilt, dass ein Kanzler, der über eine starke Stellung in der Partei verfügt, über das Personennetzwerk policies auf die Tagesordnung setzen und im Endeffekt auch durchsetzen kann. Je nach Lage in der Fraktion kann dies gegen sie oder mit ihr durchgesetzt werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung führt in die Forschungsfrage ein und erläutert die Problematik informeller Gremien im Hinblick auf demokratische Anforderungen.
2. Idealistische vs. realistische Sicht: eine Scheindiskussion?: Dieses Kapitel stellt die gegensätzlichen wissenschaftlichen Positionen von Schütt-Wetschky und von Blumenthal zur Rolle der Parteien dar.
3. Zur Funktionalität von Koalitionsrunden: Hier werden die Auswirkungen von Koalitionsrunden auf die Handlungsspielräume von Kanzlern, Ministern und Abgeordneten analysiert.
4. Exkurs: Die mögliche Bedeutung der Medien: Das Kapitel beleuchtet den Einfluss der Medien und deren Inszenierungsdruck auf die politische Kommunikation sowie die daraus resultierende Machtverschiebung.
5. Resümee: Das Resümee fasst die Ergebnisse zusammen und kommt zum Schluss, dass Koalitionsrunden zwar legitim sind, aber einen Machtverlust für Abgeordnete und mittlere Parteiebenen bedeuten.
Schlüsselwörter
Koalitionsrunden, Parlamentarismus, Parteiendemokratie, Bundeskanzler, Informelle Gremien, Legitimität, Abgeordnete, Politikvermittlung, Mediokratie, Parteidisziplin, Regierungsmehrheit, Entscheidungsfindung, Amtsverantwortung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die demokratische Legitimität von informellen Koalitionsrunden und deren Einfluss auf den parlamentarischen Prozess in Deutschland.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Themenfelder umfassen die Rolle der Parteien, die Machtverteilung zwischen Exekutive und Legislative sowie die Auswirkungen medialer Einflüsse auf die Politik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet, ob Koalitionsrunden undemokratisch sind und welche Konsequenzen diese für die Macht einzelner Akteure haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine literaturbasierte Analyse, um die konträren theoretischen Perspektiven auf das Regierungssystem und die Praxis der Entscheidungsfindung zu vergleichen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die Auswirkungen von Koalitionsrunden auf die Machtressourcen von Kanzlern und Ministern sowie die Bedeutung für Abgeordnete.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den prägenden Begriffen zählen Koalitionsrunden, Parteiendemokratie, Legitimität, Machtverlust und Mediokratie.
Wie bewertet die Autorin die Rolle des Kanzlers in Koalitionsrunden?
Der Kanzler nutzt Koalitionsrunden als Machtressource, wobei sein Einfluss maßgeblich von der Stärke seines Personennetzwerks und der Disziplin der eigenen Fraktion abhängt.
Welche Auswirkung haben die Medien auf die Parteistrukturen?
Durch die starke Personalisierung und den Inszenierungsdruck der Medien verlieren laut der Arbeit die unteren und mittleren Parteiebenen an Mitgestaltungsmöglichkeiten zugunsten der Parteieliten.
- Quote paper
- Jan Oswald (Author), 2003, Auszug der Politik aus den Institutionen: Sind Koalitionsrunden undemokratisch?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44133
