1. Einleitung
Die Überschrift dieser Arbeit „Sind Koalitionsrunden undemokratisch?“ spiegelt
eigentlich nur ungenau den Umfang des zu behandelnden Themas wider. Es geht
bei dem „Auszug der Politik aus den Institutionen“ allgemein um die Frage, ob und in
welchem Ausmaß bestimmte informelle Gremien wohl möglich nicht demokratischen
Anforderungen genügen und wer davon überhaupt betroffen ist. Die reichhaltige
Literatur und Kritik von Personen verschiedenster vita verdeutlicht diese Situation:
So gibt es nicht nur eine auf die Politikwissenschaft begrenzte Auseinandersetzung
um oben genannte Frage, sondern auch zahlreiche immer wieder aufkommend
Kritiken von Journalisten2, Abgeordneten, Staatsrechtlern, ehemaligen
Regierungsmitgliedern usw.
Die dabei genannten Kritiken bzw. Rechtfertigungen gehen vielfach in ganz
unterschiedliche Bahnen und verfehlen häufig die dem Thema innewohnende
Komplexität. M. E. nach muss dieses Thema der Koalitionsrunden anders behandelt
werden:
Als erstes muss gefragt werden, welche Bedeutung und Auswirkungen diese auf wie
viele und v.a. welche Akteure haben. Das sind der Kanzler, Minister, Abgeordnete
und die entsprechenden Regierungsparteien. Diese Ergebnisse müssen dann
gewichtet werden und unter den Aspekten der Funktionalität, Legitimität und
letztenendes auch die Konformität mit dem Grundgesetz bewertet werden.
Erschwerend für die Analyse kommt hinzu, dass die Bedeutung, die die Politik den
Medien bei misst, stark zugenommen hat. Die Bedeutung der und Darstellung von
Politik in den Medien hat gerade für die Abgeordneten und den Einfluss der Parteien
einen verstärkenden, eher negativen Einfluss, wie noch zu zeigen sein wird. Die These hierfür lautet, dass der Einfluss der einzelnen „normalen“ Abgeordneten und
der unteren und mittleren Parteigremien umso mehr schwindet, je mehr
Politikvermittlung in der derzeitig vorherrschenden Medienwelt lediglich durch
einzelne wenige Parteiführer realisiert und Legitimation für deren Politik dort
gefunden wird.
Die Auseinandersetzung mit dieser These dient dem Zweck, der bisher geführten
Diskussion einen neuen Impuls zu geben und die Kritik an der Schwächung der
einzelnen Abgeordneten durch Koalitionsrunden zu erneuern.
Im ersten Schritt soll noch einmal die oben skizzierte wissenschaftliche
Auseinandersetzung kurz dargestellt werden [...]
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Idealistische vs. realistische Sicht: eine Scheindiskussion?
- Die Position Schütt-Wetschkys
- Die Position von Blumenthals
- Bewertung
- Zur Funktionalität von Koalitionsrunden
- Kanzler
- Minister
- Zusammenfassung: Die Bedeutung für die Abgeordneten
- Exkurs: Die mögliche Bedeutung der Medien
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob und in welchem Ausmaß informelle Gremien, insbesondere Koalitionsrunden, demokratischen Anforderungen genügen und wer davon betroffen ist. Sie analysiert die Auswirkungen von Koalitionsrunden auf verschiedene Akteure wie den Kanzler, Minister und Abgeordnete, und bewertet diese in Bezug auf Funktionalität, Legitimität und Konformität mit dem Grundgesetz.
- Die Auswirkungen von Koalitionsrunden auf die Entscheidungsfindungsprozesse
- Die Rolle der Parteien und Fraktionen im deutschen Parlamentssystem
- Die Bedeutung des Einflusses der Medien auf die Politik
- Die Legitimität und Konformität von informellen Gremien mit dem Grundgesetz
- Die Kritik an der Schwächung der einzelnen Abgeordneten durch Koalitionsrunden
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und erläutert die Relevanz der Frage nach der demokratischen Legitimität von Koalitionsrunden. Kapitel 2 analysiert die unterschiedlichen Positionen von Schütt-Wetschky und von Blumenthal zu diesem Thema und setzt diese in Relation zu den klassischen Modellen des Parlamentarismus. Kapitel 3 untersucht die Auswirkungen von Koalitionsrunden auf die verschiedenen Ebenen des politischen Systems: den Kanzler, die Minister und die Abgeordneten. Kapitel 4 behandelt die von Blumenthal geäußerte Kritik der Parteipolitisierung im Zusammenhang mit dem Einfluss der Medien.
Schlüsselwörter
Koalitionsrunden, Demokratie, Parlament, Parteien, Fraktionen, Medien, Politik, Legitimität, Grundgesetz, Abgeordnete, Kanzler, Minister, Schütt-Wetschky, Blumenthal, Parteipolitisierung.
- Arbeit zitieren
- Jan Oswald (Autor:in), 2003, Auszug der Politik aus den Institutionen: Sind Koalitionsrunden undemokratisch?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44133
