Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Neue Partizipationsmöglichkeiten durch das Internet?
2.1. Die „Krise“ des demokratischen Systems
2.2. Internet als Chance für mehr politische Partizipation
2.3. Elektronische Demokratie
3. Web 2.0 – Begriffsbestimmung und Nutzungsweise
3.1. Der Begriff Web
3.2. Die Nutzung des Web
3.3. Digital Divide als Problem für die politische Internetnutzung
4. Die Nutzung von Web 2.0-Angeboten zur Steigerung politischer Partizipation
4.1. Die Nutzung von Web 2.0-Angeboten durch die Politik
4.1.1. Die Nutzung „konventioneller“ Internetangebote
4.1.2. Die Nutzung „klassischer“ Web 2.0-Angebote
4.1.3. Chancen und Probleme der Web 2.0-Nutzung durch die Politik
4.2. Die Nutzung von Web 2.0-Angeboten durch gesellschaftliche Gruppen
4.2.1. Die Nutzung alternativer Online-Medien
4.2.2. Die Nutzung anderer Web 2.0-Angebote
4.2.3. Chancen und Probleme der Web 2.0-Nutzung durch gesellschaftliche Gruppen
5. Fazit
Literaturverzeichnis
Anhang: Wikipedia-Beitrag zum Thema Elektronische Demokratie
1. Einleitung
Steckt unsere Demokratie in einer Krise? Bereits seit mehreren Jahren wird über zunehmende Politikverdrossenheit, vor allem unter jungen Wählern, diskutiert (vgl. Bräuer, Seifert & Wolling, 2008: 191). Die Fakten sprechen dafür, dass die Politik nicht nur in dieser Zielgruppe einen schweren Stand hat: Die Wahlbeteiligung sinkt (vgl. Statistisches Bundesamt, 2005), traditionelle Bindungen zu politischen Milieus lösen sich auf, Parteien klagen über Mitgliederschwund (vgl. statista, 2009a & 2009b). Ein immer größerer Teil der Bevölkerung ist nicht zufrieden damit, wie seine Interessen vertreten werden. Dies birgt Risiken für eine stabile Demokratie – sind politische Repräsentanten in diesem System doch auf die Legitimation durch ihre Wähler angewiesen. Vor diesem Hintergrund ist das Internet in den letzten Jahren Gegenstand vieler Hoffnungen in Bezug auf die Belebung des demokratischen Systems gewesen. (vgl. Grunwald, Banse, Coenen & Hennen, 2006: 23) Die Entwicklung immer neuer Mitmach-Angebote, zusammengefasst unter dem Schlagwort Web 2.0, hat diese Hoffnungen zusätzlich befeuert (vgl. Bräuer et al., 2008: 192). So hat gerade innerhalb des letzten Jahres der neu gewählte US-Präsident Barack Obama gezeigt, wie man diese Technologien nutzen kann, um Anhänger zu mobilisieren und langfristig an sich zu binden[1].
Doch die Angebote des Web 2.0 haben sich noch nicht in breiten gesellschaftlichen Schichten durchgesetzt. Zwischen Nutzern des Web 2.0 und anderen Onlinern zeigen sich deutliche soziodemografische Unterschiede: Web 2.0-Nutzer sind demnach jünger, höher gebildet und verfügen über eine höhere finanzielle Ausstattung. (vgl. Gerhards, Klingler & Trump, 2008: 134f.) Schon geht die Sorge von einer Vergrößerung der Kluft zwischen beiden Gruppen um (vgl. Bräuer et al., 2008: 191f.). Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob sich durch Web 2.0-Angebote neue Chancen für politische Partizipation bieten oder ob sich dadurch im Gegenteil das Problem der Digital Divide weiter vergrößert.
Diese Arbeit gliedert sich in drei Teile: Zunächst sollen die Hoffnungen, die in Bezug auf die Belebung der Demokratie in das Internet und speziell das Web 2.0 gesetzt werden, sowie die sich daraus ergebenden Probleme beschrieben werden. In einem zweiten Teil werden die spezifischen Charakteristika des Web 2.0 und dessen aktuelle Nutzung betrachtet. Außerdem soll auf das Problem der Digital Divide eingegangen werden. Der dritte Teil befasst sich mit aktuellen Formen der Nutzung des Web 2.0 durch die Politik und durch zivilgesellschaftliche Akteure. Zum Schluss soll in einem kurzen Fazit eine Antwort auf die leitende Fragestellung dieser Arbeit gefunden werden.
2. Neue Partizipationsmöglichkeiten durch das Internet?
Im folgenden Abschnitt sollen zunächst die aktuellen Probleme des demokratischen Systems beschrieben werden. Anschließend wird auf Chancen und Risiken, die das Internet und Web 2.0-Angebote für politische Partizipation bieten, eingegangen. Abschließend wird der Begriff Elektronische Demokratie näher betrachtet.
2.1. Die „Krise“ des demokratischen Systems
Das Wort Demokratie setzt sich aus den beiden griechischen Begriffen demos (Volk) und kratein (herrschen, Macht ausüben) zusammen und bezeichnet somit wörtlich die „Herrschaft des Volkes“. Im antiken Athen wurde darunter eine direktdemokratische Versammlung aller Bürger verstanden. (vgl. Schmidt, 2000: 19) Mit der größeren geografischen Ausdehnung moderner Nationalstaaten und dem Anstieg der Bevölkerungszahl war dieses Modell jedoch nicht mehr durchsetzbar (vgl. Zittel, 2001: 174). Eine Arbeitsteilung entwickelte sich: Die Bürger wählen ihre politischen Repräsentanten, die sie und ihre Interessen dann wiederum in den Parlamenten vertreten. Die direkte hat sich zu einer repräsentativen Demokratie entwickelt. Wichtige Voraussetzung für das Funktionieren dieses Systems ist jedoch, dass die Bürger sich von ihren Repräsentanten auch ausreichend repräsentiert fühlen und deren Legitimität somit gewährleistet ist. (vgl. Patzelt, 2003: 348f.) Die Diskussionen um zunehmende Politikverdrossenheit in den letzten Jahren haben jedoch gezeigt, dass dies nicht als selbstverständlich angesehen werden kann. Seit 1998 ist die Wahlbeteiligung bei den Bundestagswahlen kontinuierlich abgesunken (vgl. Statistisches Bundesamt, 2005), die beiden großen Volksparteien haben in den letzten 20 Jahren stark an Mitgliedern verloren, bei der SPD ist dieser Schwund besonders dramatisch (vgl. statista, 2009a & 2009b). Vielfach wird eine zunehmende Entfremdung zwischen Bürgern und Politikern beklagt (vgl. Bräuer et al., 2008: 191).
2.2. Internet als Chance für mehr politische Partizipation
In Hinblick auf die Belebung des demokratischen Prozesses ist eine Vielzahl von Hoffnungen auf das Internet und speziell auf Web 2.0-Anwendungen gerichtet. Als Gründe für diese Hoffnungen werden vor allem vier Charakteristika genannt: Hypertextualität, Multimedialität, Interaktivität und Konnektivität. Dies bedeutet, dass Kommunikationsinhalte im Web 2.0 vernetzt organisiert sind, verschiedene Medien eingesetzt werden können, die Nutzer sich selbst individuell einbringen und sich miteinander und mit politischen Akteuren vernetzen können. (vgl. Wimmer, 2008: 215). Politiker versprechen sich davon einen direkteren Kontakt zu den Bürgern, um ihre Ziele und ihre Persönlichkeit besser darstellen zu können, vom Wissen und den Meinungen der Bürger zu profitieren und dabei in geringerem Maße von der Vermittlungsleistung der Massenmedien abhängig zu sein (vgl. Siedschlag, Rogg & Welzel, 2002: 76f.). Bürger können so einen Einblick in die Welt der Politik erlangen und die Erfahrung machen, dass ihre Ansichten Gehör finden und sie die Gesellschaft mitgestalten können (vgl. Zittel, 2001: 175ff.). Auch für gesellschaftliche Gruppen bieten Web 2.0-Anwendungen großes Potential, da sie ihre Abhängigkeit von traditionellen Massenmedien verringern können und ihnen die Möglichkeit geben, sich auch über nationale Grenzen hinweg mit Sympathisanten zu vernetzen (vgl. Wimmer, 2008: 215ff.). Gleichzeitig wird jedoch in der Literatur darauf hingewiesen, dass Online-Aktivitäten den gemeinschaftsstiftenden Effekt der Face-to-Face-Kommunikation niemals vollständig ersetzen könnten (vgl. Grunwald et al., 2006: 66).
Uneinigkeit herrscht unter den Verfechtern dieser Thesen jedoch in Hinblick auf ihre Zielvorstellungen. Während sich die zuvor geschilderten Hoffnungen auf eine Revitalisierung der repräsentativen Demokratie mithilfe des Internets (sog. digitale Demokratie) beziehen, berufen sich andere auf die Möglichkeiten der Rückkehr zu mehr direkter Demokratie etwa mittels Online-Abstimmungen, virtuellen Parlamenten, etc. Auf diese Strömung bezieht sich der Begriff Cyber-Demokratie. (vgl. Siedschlag et al., 2002: 77f.)
Auch die demokratiefördernde und legitimitätsstiftende Wirkung des Internets betreffend herrschen zwei gegensätzliche Theorien vor. Die Mobilisierungsthese postuliert einen Mobilisierungs- und Partizipationsschub, welcher durch einfachere und kostengünstigere Interaktionsmöglichkeiten zwischen Bürgern und Politik sowie zwischen den Bürgern untereinander ausgelöst werde (vgl. ebd.: 58). Die Verstärkungs- bzw. Reinforcementthese hingegen besagt, dass bei der „Eroberung“ des Internets bereits bestehende gesellschaftliche Strukturen, Muster und Tendenzen eine wichtige Rolle spielen (vgl. ebd.: 59), d.h. die bisherige gesellschaftliche Elite wird auch die Informations-, Kommunikations- und Partizipationselite im Web 2.0 sein (siehe hierzu auch den Abschnitt zum Thema Digital Divide in Kapitel 3). Grunwald et al. (2006: 68) verweisen jedoch darauf, dass nicht pauschal von einem Gegensatz zwischen den beiden Thesen ausgegangen werden kann, sondern zur Beurteilung der Bedeutung des Internets für die politische Partizipation immer die Güte der politischen Institutionen sowie die politische Kultur im jeweiligen Land betrachtet werden müsse.
2.3. Elektronische Demokratie
In Zusammenhang mit den Hoffnungen, die dem Internet in Bezug auf die Steigerung der politischen Partizipation entgegengebracht werden, ist oft das Schlagwort Elektronische Demokratie zu hören. Elektronische Demokratie wird als ein Sammelbegriff für alle internetbasierten Informations- und Kommunikationstechnologien verstanden, welche das Potential haben, die Teilhabe der Bürger an politischen Entscheidungen zu erhöhen (vgl. Bräuer et al., 2008: 190). Grunwald et al. (2006: 64f.) begreifen Elektronische Demokratie als ein von staatlichen Akteuren ausgehendes Konzept, in welchem die Bürger als „Kunden“ des politischen Systems angesehen werden, die es durch eine Erhöhung der Responsivität[2] politischen Handelns möglichst zufrieden zu stellen gilt. Oftmals wird E-Demokratie neben E-Administration als eine Unterkategorie des Begriffs E-Government angesehen. E-Demokratie untergliedert sich wiederum in die drei Funktionen E-Parlament, E-Wahlen sowie E-Partizipation (vgl. hierzu das Modell von E-Demokratie.org, 2009[3] ).
In der vorliegenden Arbeit sollen nicht alle Bereiche des Konzepts der Elektronischen Demokratie betrachtet werden, wesentlich ist hier vor allem die Funktion E-Partizipation, da hierbei der Fokus explizit auf der Beteiligung der Bürger, also einer reziproken Kommunikation über das Internet, liegt. E-Wahlen hingegen sind vorrangig als Verlagerung von Handlungen aus dem Offline-Leben in den Online-Bereich zu betrachten, ohne dass es dabei automatisch zu neuen Partizipationsmöglichkeiten kommt. Sie können daher nicht per se als Web 2.0-Angebot gelten. Zum anderen sollen in der vorliegenden Arbeit jedoch nicht nur staatliches Handlungen betrachtet werden, vielmehr gilt das Interesse auch der Nutzung des Web 2.0 für politische Teilhabe durch zivilgesellschaftliche Gruppen.
3. Web 2.0 – Begriffsbestimmung und Nutzungsweise
In diesem Kapitel soll zunächst definiert werden, was unter dem Begriff Web 2.0 verstanden wird und welche Charakteristika diese Angebote aufweisen. Danach wird auf aktuelle Daten zur Nutzungsweise des Web 2.0 eingegangen. Zum Schluss gilt das Augenmerk dem Begriff der Digital Divide, welche häufig als Problem bei der Steigerung politischer Partizipation mithilfe des Internets genannt wird.
3.1. Der Begriff Web 2.0
Der Begriff Web 2.0 bezeichnet keine völlig neuen technischen Funktionen, sondern eine „gefühlte Veränderung“ des Internets innerhalb der letzten Jahre (Ebersbach, Glaser & Heigl, 2008: 23). Er ging aus einem Brainstorming zwischen dem O’Reilly-Verlag und MediaLive International hervor und wird seitdem vor allem im Bereich des Marketings inflationär gebraucht, um neue Angebote zu bewerben (vgl. O’Reilly, 2005). Es wurde oft postuliert, dass es im Web 1.0 vorrangig darum gegangen sei, Computer miteinander zu vernetzen und Informationen zugänglich zu machen, im Web 2.0 gehe es nun hingegen darum, Menschen miteinander zu vernetzen. Dieser Sichtweise wird jedoch von Tim Berners-Lee, dem „Erfinder“ des Internet, vehement widersprochen: Seiner Meinung nach verwenden die sog. Web 2.0-Angebote zum größten Teil dieselben Technologien, die bereits im Web 1.0 üblich waren. Darüber hinaus bekräftigt er, dass „Web 1.0 was all about connecting people. It was an interactive space […]“ (vgl. hierzu ein Interview mit Tim Berners-Lee auf http://www.ibm.com, 2006[4] ).
O’Reilly unternahm daraufhin den Versuch einer Systematisierung und Abgrenzung des Begriffs Web 2.0, wesentliche Kennzeichen dessen sind seiner Ansicht nach: die Nutzung des Webs als Service-Plattform (d.h. Verlagerung von alltäglichen Funktionen vom lokalen Rechner ins Netz), die Einbeziehung der kollektiven Intelligenz der Nutzer, die Datenbestände als zentrales Kapital sowie neue Formen der Softwareentwicklung und neue Programmiermodelle (vgl. O’Reilly, 2005). Als zentrale Charakteristika werden darüber hinaus häufig Interaktivität, Vernetzung sowie kollaborative Arbeitsweise genannt, d.h. den Nutzern wird es leichter gemacht, sich auch ohne profunde technische Kenntnisse im Internet einzubringen, mit anderen Nutzern in Kontakt zu kommen und gemeinsam Inhalte zu erstellen (vgl. Ebersbach et al., 2008: 30).
3.2. Die Nutzung des Web 2.0
Laut aktueller Zahlen der ARD/ZDF-Onlinestudie 2008[5] nutzen 65,8 Prozent der Deutschen das Internet zumindest gelegentlich. Deutliche Unterschiede zeigen sich hier jedoch zwischen Männern und Frauen (72,4 vs. 59,6 Prozent gelegentliche Internetnutzung), zwischen den verschiedenen Altersgruppen (während 97,2 Prozent der 14- bis 19-jährigen das Internet zumindest gelegentlich nutzen, nimmt dieser Anteil mit dem Alter immer weiter ab, bei den über 60-jährigen sind es nur noch 26,4 Prozent) sowie in Hinblick auf die Berufstätigkeit (gelegentliche Internetnutzung bei Personen in der Ausbildung 96,7 Prozent, bei Berufstätigen 81,8 Prozent, bei Rentnern und nicht Berufstätigen nur 33,6 Prozent). Nach wie vor werden demnach nicht alle Bürger und gesellschaftlichen Schichten vom Internet erreicht. (vgl. van Eimeren & Frees, 2008)
Ähnliches zeigt sich bei der Nutzung des Web 2.0. So sind vor allem jüngere Nutzer, die sich zumeist in der Ausbildung befinden, interessiert daran, Web 2.0-Angebote zu nutzen und selbst Inhalte zu erstellen (57 Prozent). Betrachtet man jedoch alle Onliner, so zeigt sich, dass für zwei Drittel unter ihnen die Möglichkeit, selbst Inhalte zu produzieren, nicht interessant ist. Die meisten sehen das Internet nach wie vor als Abrufmedium für Informationen und zur passiven Unterhaltung. Doch auch bei den jüngeren Nutzern finden nicht alle Angebote gleichviel Anklang: Während Communities bei ihnen sehr populär sind (75 Prozent der Teenager sind Mitglied in mindestens einer Community), werden Weblogs sowie Foto- und Videoportale überwiegend passiv genutzt, andere Angebote wie z.B. Social Bookmarking haben sich bisher kaum durchgesetzt. (vgl. Fisch & Gscheidle, 2008). Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der typische Nutzer des Web 2.0 tendenziell jung und höher gebildet ist sowie über eine überdurchschnittlich hohe technische und finanzielle Ausstattung und hohe Medienkompetenz verfügt (vgl. Gerhards et al., 2008: 134f.).
3.3. Digital Divide als Problem für die politische Internetnutzung
Ausgangspunkt für das Konzept der Digital Divide ist die Wissensklufthypothese, welche besagt, dass sich Personen mit höherem sozioökonomischen Status und/oder höherer formaler Bildung Informationen schneller aneignen als Personen aus bildungsfernen Milieus mit geringerem Status und dass sich somit die Kluft zwischen diesen beiden Bevölkerungssegmenten eher vergrößern als verkleinern wird (vgl. Burkart, 2002: 257). Das Konzept der Digital Divide überträgt nun jene Annahme, die zunächst in Bezug auf den Einfluss traditioneller Massenmedien formuliert worden war, auf die Nutzung der neuen Informations- und Kommunikationstechnologien, speziell des Internets (vgl. van Dijk, 2005:1).
Es wird davon ausgegangen, „dass Wissensklüfte das Resultat von sozialstrukturellen Benachteiligungen sind, die sich aus dieser Segmentierung der Gesellschaft ergeben.“ (Marr, 2005: 79). Diese Benachteiligung eines Teils der Gesellschaft führt demnach zu Ungleichheiten beim Zugang zu Informationen, wie auch bei deren Speicherung und Überführung in abrufbares Wissen. Dadurch können Personen mit hohem Status in stärkerem Maße von den zugänglichen Informationen profitieren, die Kluft zwischen beiden Personengruppen vergrößert sich weiter. (vgl. ebd.) Dies würde dazu führen, dass die gesellschaftlichen Eliten auch gleichzeitig die Informations- und Partizipationseliten im Internet und speziell auch bei der Nutzung von Web 2.0-Angeboten sind und somit etablierte Interessen gegenüber den Interessen der statusniedrigeren Gesellschaftsschichten dominieren (vgl. Norris, 2001: 98f.). Die soziodemografischen Merkmale der Web 2.0-Nutzer (siehe Abschnitt 3.2.) geben bereits Hinweise darauf, dass diese These zutreffend sein könnte.
Seit einigen Jahren hat das Thema Digital Divide nun auch seinen Weg auf die Agenda der Politik gefunden. Dabei fokussierte man jedoch vornehmlich auf den Aspekt des Zugangs zum Internet. (vgl. van Dijk, 2005: 1) Andere wesentliche Gründe für eine Nichtnutzung des Internets, die vor allem in mangelnder Motivation sowie fehlender Computer- und Medienkompetenz zu sehen sind, werden bisher nicht ausreichend berücksichtigt (vgl. Grunwald et al., 2006: 67f.).
4. Die Nutzung von Web 2.0-Angeboten zur Steigerung der politischen Partizipation
Im folgenden Kapitel soll darauf eingegangen werden, wie Web 2.0-Angebote mit dem Ziel, die Möglichkeiten zur politischen Partizipation zu verbessern, genutzt werden. Dabei wird zunächst auf die Nutzung von Seiten der Politik eingegangen. Der zweite Teil des Kapitels befasst sich mit der Nutzung von Web 2.0-Angeboten durch zivilgesellschaftliche Gruppen.
4.1. Die Nutzung von Web 2.0-Angeboten durch die Politik
In diesem Abschnitt wird die Nutzung von Web 2.0-Angeboten durch die Politik betrachtet. Es wird dabei zwischen der Nutzung „konventioneller“ interaktiver Angebote, die bereits seit längerem bestehen (Foren, Chats) sowie der Nutzung „klassischer“ Web 2.0-Angebote (Blogs, Podcasts, Soziale Netzwerke, etc.) unterschieden.
4.1.1. Die Nutzung „konventioneller“ Internetangebote
Vor allem in Deutschland spielen „konventionelle“ Internet-Angebote, insbesondere Foren und Chats, in der politischen Landschaft nach wie vor eine große Rolle (vgl. Grunwald et al., 2006: 115). Es mag zunächst verwundern, diese Angebote ebenfalls unter dem Schlagwort Web 2.0 zu behandeln, immerhin sind sie schon lange vor dem Begriff Web 2.0 entstanden. Wie die Auseinandersetzung mit dem Begriff Web 2.0 in Kapitel 3.1. gezeigt hat, kann jedoch zwischen Angeboten des Web 1.0 und des Web 2.0 nur sehr schwer anhand zeitlicher oder technischer Kriterien differenziert werden. Als zentrales Kriterium für Web 2.0 soll daher in dieser Arbeit die Möglichkeit zur interaktiven Nutzung, d.h. Web 2.0 als Mitmachnetz, verwendet werden. Diese Funktion war bei den früher entstandenen Foren und Chats durchaus gegeben, so dass sie in der vorliegenden Arbeit ebenfalls betrachtet werden sollen.
[...]
[1] Eine Übersicht über alle Web 2.0-Angebote, bei denen Barack Obama vertreten ist, findet sich auf http://www.barackobama.com/index.php [17.03.2009] unter der Rubrik „Obama Everywhere“.
[2] D.h. der „kontinuierlichen Rückkoppelung des Handelns der Volksvertreter an die Interessen und Bedürfnisse der Bevölkerung.“ (Grunwald et al., 2006: 64f.).
[3] Das Modell findet sich auf http://www.e-demokratie.org/was-ist-e-demokratie/ [17.03.2009].
[4] Das vollständige Interview findet sich auf http://www.ibm.com/developerworks/podcast/dwi/cm-int082206.txt [17.03.2009].
[5] Hierfür werden seit 1997 jährlich bundesdeutsche Erwachsene ab 14 Jahren zu ihrer Internetnutzung befragt. Für die Studie des Jahres 2008 wurde eine repräsentative Stichprobe von 2574 Personen gezogen und telefonisch befragt.