Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik hat sich im Verlauf der Europäischen Integration ebenso gewandelt und weiterentwickelt wie die Europäische Union selbst.
Bis zur Etablierung als wichtiger internationaler Akteur bedurfte es einige Etappen und Hürden der Entwicklung zu überwinden. Dies bedarf mitunter Jahrzehnte.
Lange Zeit war die EU nur Zaungast an verschiedenen Konfliktherden. Oftmals im Schatten der USA. Doch nach dem kalten Krieg hat sich die Situation als Akteur in Vermittlerrollen geändert. Durch eine Vielzahl von Strukturveränderungen innerhalb der Verträge der Europäischen Union ergaben sich viel mehr Möglichkeiten der Einflussnahme in internationale Konflikte. Dennoch stellt sich die Frage ob die Strukturveränderungen innerhalb der GASP nach dem Vertrag von Lissabon eine reale Handlungsfähigkeit in internationalen Konflikten zur Folge haben?
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Entwicklung der GASP im Zuge der Europäischen Integration bis Lissabon
2.1. Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)
2.2. Westeuropäische Union (WEU)
2.3. Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ)
2.4. Einheitliche Europäische Akte (EAA)
2.5. Vertrag von Maastricht
2.6. Vertrag von Nizza
3. Die außenpolitischen Akteure der EU nach Lissabon (Auswahl)
3.1. Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
3.2. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
3.3. Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)
4. Der Nahostkonflikt – ein kurzer Überblick
5. Die EU als externer Akteur im Nahostkonflikt
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht die historische Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union und analysiert deren Rolle sowie Einflussmöglichkeiten als externer Akteur im Nahostkonflikt unter Berücksichtigung der strukturellen Veränderungen durch den Vertrag von Lissabon.
- Evolution der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
- Institutionalisierung der außenpolitischen Akteure nach Lissabon.
- Historischer Kontext und aktuelle Dynamik des Nahostkonflikts.
- Strategische Prioritäten der EU im israelisch-palästinensischen Friedensprozess.
- Analyse der EU-Hilfeleistungen und diplomatischer Vermittlungsversuche.
Auszug aus dem Buch
Die EU als externer Akteur im Nahostkonflikt
Die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts ist für die EU eine strategische Priorität. Die Bemühungen um eine Lösung des Nahostkonfliktes wuchs auch im Zuge der europäischen Integration. Jedoch stand die EU lange Zeit im Schatten der USA, was die Vermittlerrolle im Friedensprozess betraf. Zum einen wollten die USA keine Konkurrenz als Vermittler neben sich wissen, des Weiteren hatte lange Zeit auch Israel kein Interesse an einer Beteiligung seitens der EU. Somit blieb die EU in der nahostpolitischen Diplomatie lange außen vor. Mangels der Möglichkeit von Einwirkungsmöglichkeiten blieb der EU zunächst nur die Profilierung durch Deklaration. Lediglich handels- und finanzpolitische Instrumente konnte eine Einflussnahme auf den Konflikt ermöglichen. Erst die Mitgliedschaft im Nahost-Quartett ermöglichte die Annahme einer Vermittlerrolle seitens der EU. Erstmals ergab sich der Anspruch, direkt auf den Konflikt einwirken zu können. (Johannsen 2011: 133)
Das Nahost-Quartett wurde im April 2002 als Konsultationsmechanismus der wichtigsten externen Akteure mit dem Hintergrund gegründet, den israelisch-palästinensischen Friedensprozess zu unterstützen. Für die EU erwies sich das Nahost-Quartett als wichtiges Gremium, gerade um sich mit den USA abzustimmen, aber auch eigene Ideen in den Friedensprozess einzubringen. (Müller 2009: 8)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Thematik der GASP und die Ambition der EU, als eigenständiger Akteur im Nahostkonflikt aufzutreten.
2. Entwicklung der GASP im Zuge der Europäischen Integration bis Lissabon: Darstellung der historischen Etappen von der EVG über die EPZ bis hin zu den Verträgen von Maastricht und Nizza.
3. Die außenpolitischen Akteure der EU nach Lissabon (Auswahl): Untersuchung der strukturellen Neuerungen wie GSVP, EAD und die Funktion des Hohen Vertreters.
4. Der Nahostkonflikt – ein kurzer Überblick: Kurze Zusammenfassung der Kernpunkte des israelisch-palästinensischen Konflikts und der umstrittenen Endstatusfragen.
5. Die EU als externer Akteur im Nahostkonflikt: Analyse der diplomatischen und finanziellen Rolle der EU sowie der Beteiligung am Nahost-Quartett.
6. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Wirksamkeit der EU-Nahostpolitik und Ausblick auf die notwendigen Herausforderungen.
Schlüsselwörter
Europäische Union, GASP, Nahostkonflikt, Sicherheitspolitik, Lissabonner Vertrag, Nahost-Quartett, Friedensprozess, Außenpolitik, Zwei-Staaten-Lösung, Krisenmanagement, Diplomatie, Palästina, Israel, Europäischer Auswärtiger Dienst, Konfliktlösung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit im Kern?
Die Arbeit behandelt die Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union und untersucht, inwieweit die EU als diplomatischer Akteur im Nahostkonflikt tatsächlich handlungsfähig ist.
Welche zentralen Themenfelder werden beleuchtet?
Neben der rechtlichen und strukturellen Entwicklung der europäischen Sicherheitsarchitektur bilden die Geschichte des Nahostkonflikts sowie die spezifischen Vermittlungsbemühungen und Finanzhilfen der EU die Schwerpunkte.
Was ist die Forschungsfrage der Untersuchung?
Die zentrale Frage ist, ob die nach dem Vertrag von Lissabon geschaffenen Strukturen der EU eine reale und effektive Handlungsfähigkeit in internationalen Konflikten, speziell im Nahen Osten, ermöglichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird angewandt?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Hausarbeit, die auf einer Literaturanalyse sowie der Auswertung offizieller Vertragsgrundlagen und Berichte basiert.
Was umfasst der Hauptteil der Arbeit?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der GASP, die Vorstellung relevanter Institutionen nach 2009 und eine detaillierte Auseinandersetzung mit der Rolle der EU im Friedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern.
Welche Schlagworte charakterisieren das Werk?
Wichtige Begriffe sind GASP, Nahost-Quartett, Vertrag von Lissabon, Friedensprozess und diplomatische Vermittlung.
Welche Rolle spielte die EU ursprünglich im Nahostkonflikt?
Lange Zeit war die EU lediglich Zaungast und auf finanzielle Unterstützung sowie deklaratorische Politik beschränkt, da die USA als primäre Vermittler auftraten und Israel kein Interesse an einer stärkeren EU-Beteiligung hatte.
Welchen Einfluss hat die interne Uneinigkeit der EU auf ihre Nahostpolitik?
Unterschiedliche nationale Standpunkte, etwa zwischen Deutschland und Frankreich, führen zu einer Priorisierung finanzieller Hilfen anstelle einer einheitlichen, starken militärisch-diplomatischen Strategie.
- Arbeit zitieren
- Maximilian Metz (Autor:in), 2016, Die Entstehung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und die Rolle der EU als externer Akteur im Nahostkonflikt, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/442340
