Die US-Amerikanische Außenpolitik. Über die Bush Doktrin zur Sicherheit der Welt


Hausarbeit, 2016
21 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhalt

1 Einleitung

2 Der 11.September als historische Zäsur

3 Annäherung an den Begriff Terrorismus
3.1 Al-Quaida eine ,,klassische“ Terrororganisation?
3.2 Islamismus und islamischer Fundamentalismus

4 Krieg gegen den internationalen Terrorismus
4.1 Project for the New American Century
4.2 Über die Bush-Doktrin zur Sicherheit für die USA
4.3 Freiheit und Demokratie als höchstes Gut

5 Die Theorie des Preventive War
5.1 präemptive Angriffe im Kontext des Völkerrechts

6 Eine Nation rüstet sich für den Krieg
6.1 Militärstrategische Konzepte der Bush Doktrin
6.2 Axis of Evil

7 Preventive War im Irak
7.1 Weltmacht gegen Weltorganisation – die Rolle der Vereinten Nationen

8 Die Welt nach Bush

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Am 20. Januar 2001 wird der 43. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, George Walker Bush, in seinem Amt vereidigt. Zu Beginn der Amtseinführung steht die Regentschaft unter günstigen Vorzeichen. In Zeiten von ,,Peace and Prosperity“, das heißt florierendem wirtschaftlichem Wachstum, steigendem gesellschaftlichem Wohlstand und einer hegemonialen Stellung der USA in der Weltpolitik, eröffnen sich zahlreiche innen-, sowie außenpolitische Gestaltungsoptionen für den Präsidenten. Mit dem Einschlag zweier Flugzeuge in die Zwillingstürme des World Trade Centers am 11.9.2001 sollte sich allerdings eine historische Zäsur vollziehen, die den Grundlagen der Außen- und Sicherheitspolitik der Vereinigten Staaten einem Wandel unterzog. Im Folgenden soll daher reflektiert werden, ob und inwiefern die Terrorangriffe des 11. Septembers Einfluss auf die außenpolitischen Zielsetzungen der Vereinigten Staaten nach sich zogen und inwieweit mögliche Interessengruppen hierbei Einfluss auf die Entscheidungsfindung des Präsidenten ausüben konnten. In den zentralen Bereichen der Verteidigungspolitik soll anhand konkreter Politics, Polity und Policies erörtert werden, welche historische Bedeutung mit der Bush-Doktrin des Jahres 2002 einherging, um so die langfristig ausgelegte Neuausrichtung der gesamten amerikanischen Grand Strategy erfassbar zu machen. Im Abschluss wird dann die Wirksamkeit der Bush Doktrin im Global War on Terrorism am Beispiel der militärischen Intervention im Irak thematisiert und anschließend geprüft inwieweit sich die These, über präventive Maßnahmen für Stabilität und Sicherheit zu sorgen und den Terrorismus möglicherweise zu besiegen, bewahrheitet hat. Die Ergebnisse der Analyse werden fortlaufend im Rahmen des Völkerrechts eingeordnet, um so den Bogen zu der UN zu spannen. Hierbei soll die These überprüft werden, ob die Anschläge des 11.Septembers insgesamt zu neuen multilateralen Impulsen geführt haben. Zusammenfassend soll so ein nuanciertes Bild entstehen, ob in Zeiten des Aufstiegs islamistisch- fundamentalistischer Gruppierungen auch weiterhin auf solche Optionen zurückgegriffen werden sollte, oder ein Wandel der Strategien notwendig wäre.

2 Der 11.September als historische Zäsur

,,Die USA sind das helle Leuchtfeuer der Hoffnung für die ganze Welt […]. Sie haben das Recht auf moralische Führung dieses Planeten.“[1] John F. Kennedy ist nur einer von zahlreichen US-Präsidenten, der hervorhebt das die Vereinigten Staaten das tollste Land der Welt seien. Diese Einschätzung, der Glaube an eine Höherwertigkeit der eigenen Nation gegenüber anderen zieht sich quer durch die gesamte US-amerikanische Gesellschaft. Gewiss ist das Phänomen des Patriotismus kein rein nordamerikanisches – und doch gelten die USA auch über die eigenen Landesgrenzen hinaus als das Land der Freiheit. Zahlreiche Faktoren mögen diese These stützen, dass kein anderes Einwanderungsland vergleichbare Popularität genießt, beispielsweise das hohe Niveau technologischer Entwicklungen, vor allem aber die Bill of Rights und das hohe Maß an Presse-, Religions- und Meinungsfreiheit. Im Wissen des historischen Einflusses der USA, insbesondere nach dem Zweiten Weltkrieg und eben diesen universalen Rechten für die Bürger, sah man sich in Washington veranlasst als Führungsmacht der freien Welt für den zivilisatorischen Fortschritt auf dem Rest der Erde einzutreten. Doch es gibt auch Menschen, die diese Ansichten nicht teilen- jene die den USA vor allem moralisch jegliche Führungsqualitäten absprechen. Osama bin Laden war der Erste eben solcher Kritiker, dem es gelang einen physischen Angriff auf US-amerikanischem Territorium auszuführen. Ein Akt des Terrorismus, welcher das Land unvorbereitet traf und sich tief ins Bewusstsein der Bevölkerung einbrannte. Was bisher als undenkbar galt war plötzlich Realität geworden, die Vereinigten Staaten wurden in ihrem Heimatland von ausländischen Kräften angegriffen; die Zwillingstürme fielen. „Sie signalisierten unbegrenzte Hoffnungen; sie signalisierten technischen Fortschritt; sie standen als Leuchttürme der Welt.“[2] Rasch wurde auf den Drang der demokratischen Opposition hin ein Ministerium zur inneren Sicherheit- das Department of Homeland Security errichtet. Nach Anweisung George W. Bush´s wurde unter Federführung des Department of Defense am 01.Oktober 2002 ein sogenanntes Regionalkommando erschaffen, welches von nun an für den Schutz amerikanischer Interessen im Bereich Nordamerikas zuständig war. Vor allem aber stieg der Begriff „Terrorismus“ in den Wortschatz empor und löste eine bis heute andauernde Debatte darüber aus, inwieweit Sicherheit und individuelle Freiheit miteinander interagieren können.

3 Annäherung an den Begriff Terrorismus

Eine allgemeingültige Definition für ,,Terrorismus“ ist nicht existent, dennoch gibt es in der Wissenschaft einen gewissen Konsens über Ansatzpunkte, um diesen abstrakten Begriff fassbar zu machen. Der amerikanische Terrorismusforscher Brian Jenkins erläutert beispielsweise: „Terrorismus wird oftmals als kopflose Gewalt, als sinnlose Gewalt oder als irrationale Gewalt bezeichnet. Wenn wir einmal die Aktionen der geringen Zahl von wirklich Wahnsinnigen außer Acht lassen, ist Terrorismus selten kopflos oder irrational. [...] Mit anderen Worten, Terrorismus hat klare Ziele, auch wenn diejenigen, die Terrorismus ausüben, manchmal so sehr ihren gewaltsamen Aktionen verfallen sind, dass sie den eigentlichen Punkt aus den Augen verlieren.“[3] Selbst unter den US- Behörden herrscht keine generelle Einigkeit darüber, wie man eine genaue Definition formuliert; so heißt es vom Außenministerium: „Terrorismus ist vorsätzliche, politisch motivierte Gewalt, verübt gegen zivile Ziele durch substaatliche Gruppen oder im Verborgenen arbeitende Täter, gewöhnlich mit der Absicht ein Publikum zu beeinflussen.“[4] Das Verteidigungsministerium hingegen lässt verlauten, Terrorismus sei kalkulierte Gewaltanwendung oder -androhung, um Furcht zu erzeugen in der Absicht, die Regierung oder die Gesellschaft zur Verfolgung von politischen, religiösen oder ideologischen Zielen zu nötigen. Nach Betrachtung unterschiedlicher Eingrenzungsversuche lässt sich abschließend zusammenfassen, dass eine terroristische Gruppierung keine staatliche Legitimität besitzt, klare Ziele formuliert, als erstes Mittel zu physischer Gewalt greift, um durch massenmediale Inszenierung eine psychische Wirkung hervorzurufen und über Logistik, sowie Finanzierungsquellen verfügt. Diese können aus Sympathisantenkreisen stammen, aber auch durch Ressourcenhandel oder Entführungen zu Stande kommen.

3.1 Al-Quaida eine ,,klassische“ Terrororganisation?

Osama bin Laden und Aiman az- Zawahiri gelten als Mitbegründer der Organisation, die in der heutigen Form erst seit den Terroranschlägen des 11. Septembers bekannt ist- ,,al Quaida“. Mit dem Ziel junge Männer, die an den kriegerischen Auseinandersetzungen gegen die Sowjetunion beteiligt waren aufzufangen und so den ,,Heiligen Krieg“ in fernere Länder zu tragen, hatten sich in den Gründungsjahren 1995/1996 mehrheitlich Männer aus Ägypten und Saudi-Arabien angeschlossen. Der mächtige Aufstieg der Taliban im Afghanistan der 1997er Jahre, ermöglichte es al Quaida Stützpunkte und Trainingslager auf ihrem Staatsgebiet zu errichten. In diesen Jahren wurde auch ein Strategiewechsel, maßgeblich durch Zawahiri, vorangetrieben, in dem zu Angriffen auf die USA und den Westen aufgerufen wurde.[5] Eindeutig ist auch die Einstufung dieser Gruppierung als terroristische Organisation; zwar fehlt eine Gesamtorganisation und al Quaida setzt sich hauptsächlich aus einzeln agierenden Zellen zusammen, dennoch gibt es eine hierarchische Ordnung an deren Spitze bis zu seinem Tod 2011 Osama bin Laden stand. Mit dem Ziel die USA zum Rückzug aus dem Nahen Osten zu bewegen, werden neben der politischen Motivation auch weitere Kriterien der vorangegangenen Terrorismusdefinitionen erfüllt. So erfolgen Anschläge, wie beispielsweise 9/11 stets medienwirksam- wobei dem verlustreichsten Angriff bereits Aktionen gegen die amerikanischen Botschaften in Kenia und Tansania, sowie den Zerstörer USS Cole im Hafen von Aden vorausgingen. Erwähnenswert ist zudem das führende Persönlichkeiten im Jahr 1998 zu Angriffen auf bewusst nicht militärische Ziele aufriefen, so dass vermehrt Zivilisten unter Anschlagsopfern zu verzeichnen sind. Nennenswert sind in diesem Kontext Attentate auf den britischen Personenverkehr 2005 und auf jüdische Touristen in Kenia.

3.2 Islamismus und islamischer Fundamentalismus

Neben ,,radikalen traditionalistischen Bewegungen“[6], die das Ziel verfolgen den Geltungsbereich des Islams durch den sogenannten Jihad (dt.= Heiliger Krieg) zu erweitern, gibt es zahlreiche Ausdifferenzierungen. Die Ideologie des Islamismus sieht beispielsweise vor, das islamische Recht, die Scharia, könne auch durch staatliche Institutionen durchgesetzt,- die arabische Welt von den USA ,,befreit“ und der Westen somit zum Rückzug aus der Weltpolitik bewegt werden. Da den Attentaten der al-Quaida Anhänger somit eine klare politische Motivation zu Grunde liegt, kann man diese Gruppierung somit gemeinhin als Terrororganisation einstufen, die zusätzlich auch Logistik und Finanzierungsquellen für Einzelpersonen oder nahestehende Gruppen bereitstellt. Der Islamismus, sprich den westlichen Anschauungen eine islamische entgegenzustellen, findet weltweit trotz zahlreicher militärischer Schläge, deren Höhepunkt die Tötung Osama bin Ladens markiert, fortlaufend Zulauf. Der demokratische Rechtsstaat wird hier weltweit gefordert sein, den Herausforderungen islamistischer Bestrebungen entgegenzutreten, da Islamismus und Demokratie beispielsweise durch die vorgesehene Diskriminierung von Frauen nicht vereinbar sind.

4 Krieg gegen den internationalen Terrorismus

4.1 Project for the New American Century

Unter dem Angesicht einer scheinbar völlig neuen Bedrohungslage für die Vereinigten Staaten sah sich die Bush Adminstration veranlasst, fundamentale Veränderungen in der bisherigen Außen- und Sicherheitspolitik vorzunehmen. Die National Security Strategie des Jahres 2002 manifestierte bei diesem Prozess diesen grundlegenden Wandel – ihr wurde somit eine insgesamt hohe Bedeutung zugemessen. Die National Security Strategie, im Folgenden NSS abgekürzt, ist ein Teil der nationalen Sicherheitsstrategie, wobei die NSS regelmäßig erneuert und auf Grund neuer Bedrohungsanalysen angepasst wird. Sie gilt als Stütze der USA, um die internationale Ordnung nach ihren Idealen zu prägen, die US-Hegemonie zu erhalten und auszubauen. Dem US-amerikanische Think Tank ,,Project for the New American Century“ kam während der Bush Regentschaft eine besondere Rolle zu. Es handelt sich um eine neokonservative Denkfabrik, die eine Vorherrschaft der USA in der Weltpolitik anstrebte. Über allem stand die These, dass US-amerikanische Vorherrschaft gut für die USA und die Welt sei.[7] Der Neonkonservatismus unterscheidet sich, trotz zahlreicher Überschneidungen im Bereich Familie, Nation und Sicherheit, in grundlegenden Punkten vom herkömmlichen Konservatismus. So streben Vordenker, wie beispielsweise der Politologe Francis Fukuyama nach aktiven Veränderungen, statt der reinen Orientierung an Vergangenem. Nach Ansicht der Anhänger dieser Denkschule sei mit dem Siegeszug der marktwirtschaftlich organisierten Demokratie ein endgültiges weltweites Konzept entstanden, das es zu erhalten gilt. In Anlehnung an Huntingtons ,,Clash of Civilizations“ werden Konflikte aufgerufen, denen man sich offensiv und bewusst militärisch stellen müsse. Project for the New American Century gelang es, durch zahlreiche ranghohe Mitglieder wie Vize-Präsident Dick Cheney, Außenminister Donald Rumsfeld und seinem Stellvertreter Paul Wolfowitz, maßgeblichen Einfluss auf die Regierungsarbeit der Bush Adminstration zu nehmen. Eine militärische Intervention im Irak hatten Anhänger der Denkfabrik bereits 1998 gegenüber dem damaligen Präsidenten Bill Clinton gefordert: „Wir bitten Sie dringend, […] die Aufmerksamkeit Ihrer Regierung darauf auszurichten, eine Strategie zur Entmachtung von Saddams Regime ins Werk zu setzen.“[8] Politiker dieser Schule gelten gemeinhin als Hardliner, da ein Vorhang zur militärischen Konfliktregulierung besteht. Des Weiteren gelten sie als Mitbegründer eines ,,interventionistischen Unilateralismus“[9] der USA. Kritiker werfen den Anhängern vor, einen Plan für einen neugearteten Imperialismus zu hegen, wobei das Hauptinteresse amerikanischer Strategien von der auf Öl basierten US-Energiepolitik liegen sollte. Befürworter argumentieren hingegen, dass konservative Politanalysen grundsätzlich einen hegemonialen Führungsanspruch der USA vorsehen. Sie geben zu bedenken, dass eine multipolare Welt nicht den Frieden gesichert, sondern zu Kriegen geführt habe und die Vereinigten Staaten aus ihren technologischen, wirtschaftlichen und militärischen Vorsprüngen Kapital schlagen müssen. Als Ordnungshüter der Welt müsse gemäß den Ansprüchen der USA Recht und Gesetz durchgesetzt werden- auch ohne Rücksichtnahme auf Alliierte oder supranationale Organisationen.[10] Diesen Schritt kann man generell als Abkehr vom Völkerrecht verstehen. Die neokonservative Denkfabrik wurde im Jahr 2006 aufgelöst und in die 2009 gegründete Foreign Policy Initiative überführt. Sein Einfluss umfasste ein weitumspannendes Netzwerk von Medien, Bildungseinrichtungen, sowie PR- Agenturen.

[...]


[1] https://www.jfklibrary.org/Asset-Viewer/BqXIEM9F4024ntFl7SVAjA.aspx

[2] Wallerstein, Immanuel: Amerika und die Welt. Die Twin Towers als Metapher; in: Blätter für deutsche und internationale Politik: Quo vadis, Amerika? Die Welt nach Bush, Blätter Verlagsgesellschaft Berlin, 2008, S.18

[3] http://www.bpb.de/geschichte/deutsche-geschichte/geschichte-der-raf/49218/definition-von-terrorismus?p=0

[4] Prützel-Thomas,Monika: Neuer Terrorismus? Die Debatte um die Einordnung des Djihadismus, in: Uwe Backes/Eckhard Jesse: Gefährdungen der Freiheit. Extremistische Ideologien im Vergleich, Göttingen 2009, S. 479.

[5] Vgl: http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/36374/al-qaida?p=1

[6] http://www.bpb.de/politik/extremismus/islamismus/36341/begriffsbestimmung

[7] Vgl.: http://news.bbc.co.uk/2/hi/middle_east/6189793.stm

[8] http://www.gazette.de/Archiv/Gazette-Februar2003/PNAC.html

[9] Ruf, Werner: Die neue Welt-UN-Ordnung. Vom Umgang des Sicherheitsrates mit der Souveränität der "Dritten Welt". Münster 1994, S. 119

[10] Vgl.: http://pnac.info/

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Details

Titel
Die US-Amerikanische Außenpolitik. Über die Bush Doktrin zur Sicherheit der Welt
Hochschule
Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg
Note
2,0
Autor
Jahr
2016
Seiten
21
Katalognummer
V443207
ISBN (eBook)
9783668807990
ISBN (Buch)
9783668808003
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Außenpolitik, Sicherheitspolitik, USA, Präsident, George W. Bush, 9/11
Arbeit zitieren
Pascal Misoph (Autor), 2016, Die US-Amerikanische Außenpolitik. Über die Bush Doktrin zur Sicherheit der Welt, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/443207

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