Mit Ronald Reagans angebotsorientierter Wirtschaftspolitik in den USA der 1980er Jahre begann in einigen Staaten der westlichen Gemeinschaft eine wirtschaftspolitische Revolution. Beginnend in Großbritannien (1979), den USA (1980) und der Bundesrepublik Deutschland (1982) übernahmen weltweit konservative Parteien die Regierungsverantwortung. Das "sozialdemokratische Jahrhundert" mit seinem Blick auf Arbeit, Gleichheit, Staat und Wachstum schien vorerst beendet.
In der öffentlichen Wahrnehmung war schnell von einer konservativen Revolution die Rede, die in ihren Folgen, über einen normalen Machtwechsel hinauswirken sollte. Margaret Thatcher fasste diesen Wandel des Zeitgeistes in nur einem Wort zusammen- auf die Frage was ihre Regierung zu verändern gedenkt, antwortete sie: "Everything." Fundamentale politische Veränderungen sollten die Folge sein, besonders mit Hinblick auf den ordnungspolitischen Rahmen. Die Regierungen "wollten das bestehende Niveau staatlicher Interventionen drastisch reduzieren und der Selbstregulierung von Märkten wieder einen deutlich größeren Spielraum gewähren." (Lehmbruch 1998)
Diese Entwicklung wird in dieser Arbeit, mit dem Hintergrund des Wandels eines wirtschaftspolitischen Leitkonzeptes in der wirtschaftswissenschaftlichen Diskussion beleuchtet, welcher seit Mitte der 70er Jahre zu beobachten war. Aus gegebenem Anlass soll daher diese Entwicklung am Untersuchungsfall der damaligen Bundesrepublik eingebettet werden. Im Mittelpunkt dieser Ausarbeitung soll die Wirtschaftspolitik der christlich-liberalen Koalition unter Helmut Kohl von 1982 und 1998 stehen. Eine zentrale Frage soll dabei lauten, ob und inwieweit mit der Machtübernahme Kohls eine wirtschaftspolitische Wende hin zu mehr Markt und weniger Staat stattfand.
Um dies zu gewährleisten, muss im Folgenden untersucht werden, wie weitreichend die Reformen der Regierung Kohl, im Bereich der Entstaatlichungspolitik, waren. Ebenfalls gefragt werden, soll nach den jeweiligen Gründen, für die Reichweite der möglichen wirtschaftspolitischen Wende. Durch eine Analyse der Willensbildungsprozesse soll dies geklärt werden. Dafür werden Schlüsselentscheidungen in einigen wirtschaftspolitischen Politikfeldern herangezogen. Bei der Einstufung von Reformen als Schlüsselentscheidung soll auf die theoretischen Ausarbeitungen Klaus von Beymes zurückgegriffen werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Theoretischer Rahmen: Parteien und Vetospieler
- Übersicht über die Vetospieler zwischen 1982 und 1998
- Koalitionsbildung
- Parteiensystem
- Föderalismus
- Bundesverfassungsgericht
- Bundesbank
- Entstaatlichungspolitik in der Ära Kohl
- Die Postreform 1989
- Übersicht Deregulierung und Privatisierungen in der Kohl Ära
- Zusammenfassung und theoretische Schlüsse
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Wirtschaftspolitik der christlich-liberalen Koalition unter Helmut Kohl zwischen 1982 und 1998 und beleuchtet, ob und inwieweit mit der Machtübernahme Kohls eine wirtschaftspolitische Wende hin zu mehr Markt und weniger Staat stattfand.
- Analyse der Entstaatlichungspolitik in der Kohl-Ära
- Untersuchung der Willensbildungsprozesse und der Einflussfaktoren auf die wirtschaftspolitische Wende
- Analyse der Postreform 1989 als Schlüsselentscheidung in den Bereichen Deregulierung und Privatisierung
- Einordnung der Ergebnisse im Kontext des theoretischen Modells der Vetospieler
- Diskussion der Rolle von Parteien und ihren Einflussmöglichkeiten auf die Wirtschaftspolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Entstaatlichungspolitik in der Kohl-Ära ein und erläutert den Wandel des wirtschaftspolitischen Leitkonzepts in den 1980er Jahren. Im zweiten Kapitel wird ein theoretischer Rahmen vorgestellt, der die Rolle von Parteien und Vetospielern im Gesetzgebungsprozess analysiert. Das dritte Kapitel gibt einen Überblick über die wichtigsten Vetospieler im politischen System der Bundesrepublik zwischen 1982 und 1998. Die Kapitel vier bis sechs analysieren die Entstaatlichungspolitik in der Kohl-Ära, wobei die Postreform 1989 als exemplarisches Beispiel für Deregulierung und Privatisierung dient.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit der Entstaatlichungspolitik in der Kohl-Ära, den Bereichen Deregulierung und Privatisierung, der Rolle von Parteien und Vetospielern im Gesetzgebungsprozess, der Postreform 1989 und dem Einfluss der Wirtschaftspolitik auf die Gesellschaft.
- Quote paper
- Pascal Misoph (Author), 2017, Die Entstaatlichungspolitik in der Ära Kohl. Die Postreform 1989, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/443209
