Mit dem Medium Internet auf dem Weg zu mehr politischer Partizipation und Demokratie?

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung

II. Demokratie und Technik der Medien

III. „Vorfahren“ der elektronischen Demokratie

IV. Politische Information über das Internet

V. Konzepte elektronischer Demokratie
1. Teledemocracy
2. Cyberdemocracy
3. Electronic Democrization

VI. Übertragungsmöglichkeiten der amerikanischen Modelle auf Deutschland

VII. Weltweit realisierte Konzepte

VIII. Chancen und Risiken elektronischer Demokratie

IX. Fazit

X. Literaturliste

Erklärung zur Hausarbeit

I. Einleitung

Ob wir wollen oder nicht, Medien und der Wandel in der Informations- und Kommunikationstechnik gehören für uns heute zum Alltag und bestimmen mehr und mehr unser Leben. Neben Massenmedien, wie Tageszeitungen und Zeitschriften, Radio, Fernsehen, gewinnt das Internet zunehmend an Bedeutung. In der Vergangenheit war jede neue Entwicklung im Bereich der Massenkommunikation mit den Hoffnungen, teilweise sogar Erwartungen, an einen Durchbruch sowohl in der politischen Information als auch in der politischen Beteiligung verknüpft. Bislang konnten diese Hoffnungen und Erwartungen nie erfüllt werden. Diese Medien führten zwar immer zu einer größeren Informiertheit der Bürger, dennoch zeigte sich kein Wandel in ihrer politischen Partizipation oder ihrem politischen Interesse. Wenn man sich die heute vorherrschende Politikverdrossenheit anschaut, ist eher das Gegenteil fest zu stellen.

Gerade die weltweite Verbreitung des Internets schürte die Diskussion um mehr Bürgerbeteiligung und politische Kommunikation aufs Neue. Das neue Medium stellte für viele eine Revolution für die Politikvermittlung und Beteiligungsmöglichkeiten dar. Nicht nur Politikwissenschaftler und Soziologen, sondern auch Software-Unternehmer und Internet-Experten spekulierten über die neuen Möglichkeiten des Internets, die von der bisher praktizierten repräsentativen zu einer direkteren Form der Demokratie mit mehr Partizipation führen sollten. Für dieses Phänomen verwende ich in Anlehnung an den Autor Martin Hagen und die gebräuchlichste Bezeichnung in der US-amerikanischen Literatur in dieser Hausarbeit den Begriff der „elektronischen Demokratie“ oder „E-Demokratie“. Nach Hagens Definition umfasst elektronische Demokratie ein Bündel von Theorien und praktischen Projekten, die „Computernetzwerken zentrale Aufgaben im politischen System einer Demokratie [...] zuordnen“. (Hagen 1997: 15)

Diese Hausarbeit stellt im Folgenden die verschiedenen Ansätze und Utopien von elektronischer Demokratie vor. Da sich Wissenschaftler in den USA wesentlich intensiver mit dem Thema auseinander setzen und die US-amerikanische Diskussion viel weiter voran geschritten ist, beschäftigt sich diese Hausarbeit hauptsächlich mit den dort entwickelten Konzepten. Zum Einstieg wird der allgemeine Zusammenhang zwischen den Medien und der Politik dargestellt. Die Vorstellung der „Ahnen“ der elektronischen Demokratie soll darauf hinweisen, dass schon sehr früh das Thema elektronische Demokratie im wissenschaftlichen Gedankengut verankert war, obwohl die Kommunikationstechnik noch lange nicht so ausgereift war wie mittlerweile. In den folgenden Kapiteln werden einige Beispiele von umgesetzten E-Demokratie-Projekten dargestellt, um dann auf die Transfermöglichkeiten der US-amerikanischen Konzepte in der Bundesrepublik zu sprechen zu kommen. Der letzte Teil der Hausarbeit zeigt die Chancen und Risiken der elektronischen Demokratie auf und im Fazit versuche ich die Frage zu beantworten: Hat das Medium Internet positive Auswirkungen auf die Partizipation und damit einhergehend auf die Demokratie und ist E-Demokratie in Deutschland umsetzbar?

II. Demokratie und Technik der Medien

Der Kontext zwischen den Medien und der Politik ist schon seit vielen Jahren sehr eng. Wolfgang Bergsdorf und Ullrich Sarcinelli sind sich einig, dass politische Kommunikation, der Informationsaustausch und die Bereitstellung von Informationen zum einen „die entscheidende Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit dieses politischen Systems“ (Bergsdorf 1991: 57), zum anderen eine „Schlüsselvariante für Politik schlechthin“ (Sarcinelli 1997: 321) sind. Die Medien spielen dabei eine wichtige Rolle. Sie sind für die Bürger im Vergleich mit anderen Informationskanälen die wichtigsten Quellen für politische Information. So bilden die Medien eine Vermittlerrolle zwischen den politischen Akteuren und den Bürgern. Deshalb ist es nur verständlich, dass mit jeder neuen Entwicklung der Medientechnik, die auf den Markt kommt, auch Visionen und Erwartungen der Bürger verknüpft sind, die sich auf die damit verbundenen Möglichkeiten der politischen Kommunikation beziehen. Meist überwiegt der Optimismus in diesen Erwartungen. In der Regel wird jede neue Form der Massenkommunikation erst einmal als ein großer Durchbruch in der politischen Information und Partizipation gesehen. Richard Davis nennt dafür auch einen sehr treffenden Grund: „The expectations of positive effects if the new media on [...] politics rests on a assumption of democratic politics, that is, that new mass media communications technology enchances political partizipation by increasing the quantity of available information for mass partizipation and thereby stimulating mobilization. Interactive communications technology holds the greatest promise because of it offers the potential for gauging public opinion und registering mass decisions. It decentralies communication with the result of upsetting hierarchial relationships and fostering equality between communicators.” (Davis 1999: 27)

Der erste große Durchbruch, der die Gesellschaft verändern sollte, wurde in den Zeitungen gesehen. „Newspapers [...] were seen as technologies, that were to transform society, while bringing the people of many lands an improved service of information. The newspaper press became the cutting edge in man’s battle against ignorance, isolation, superstition, autocracy, drif and misunderstanding. It’s only stating a fact to say that the printing press an newspaper in particular brought a new equality to men and brought the world into focus.” (Davis 1999: 28) Der nächste mediale Durchbruch gelang Samuel Morse mit der Erfindung und Einführung des Telegraphen im Jahr 1837. Durch ihn war es möglich, auch große räumliche Distanzen zu überbrücken und Informationen ohne Zeitverlust zu transportieren. Für Morse selbst, war seine Erfindung der Beginn einer neuen Ära, in der die Nation geeint werden sollte. (vgl. Davis 1999: 28) Hans Kleinsteuber bezeichnet die Erfindung des Telegraphs auch als den Beginn des elektronischen Zeitalters. (vgl. Kleinsteuber 1995: 188) Dann kommt es zu einem großen zeitlichen Sprung, denn erst im 20. Jahrhundert werden mit der Einführung von Radio und Fernsehen neue Hoffnungen im Bezug auf die politische Information geschürt. Davis nennt dieses Zeitalter wegen seiner nachdrücklichen Entwicklung im Bereich der Kommunikationsmedien auch als „the Communication revolution“ (Davis 1999: 29). Die Hoffnungen der Bürger lagen vor allen Dingen in der Erreichbarkeit von Millionen von Menschen begründet. Diese „Menschenmassen“ sollten von den dargebotenen Informationen Gebrauch machen und einen positiven Einfluss auf die Legitimation und Funktion der Demokratie erwirken. Die Ankündigung eines rückkanalfähigen Kabelfernsehens erweckte Visionen über interaktive Auseinandersetzungen mit politischen Inhalten. Die deutschen Autoren Gerhard Vowe und Gernot Wersig gehen sogar soweit, dass sie eine „Kabel-Demokratie“ (Vowe/Wersig1983) prognostizieren, die durch die Möglichkeiten der neuen Kabelnetze im Bezug auf neue Demokratieformen geschaffen wird. Auf die nachfolgende Modelle, die sich auf die Verbindung von Demokratie und Computern beziehen, gehe ich im kommenden Kapitel ein, da sie als direkte Vorgängermodelle einer elektronischen Demokratie gesehen werden können.

Die bereits erwähnten Beispiele wie Zeitungen, Telegraph, Radio und Fernsehen zeigen bereits, dass die mit ihnen verknüpften Erwartungen und Hoffnungen nicht erfüllt werden konnten. „Man muss eine gehörige Portion Vorsicht walten lassen, wenn es um die Prognose von Effekten von Kommunikationstechnologien geht. Die bisherige Technikgeschichte hat sich Voraussagen gegenüber rückblickend als notorisch unfreundlich erwiesen.“ (Buchstein 1996: 589). Als einer von vielen Gründen lässt sich anführen, dass gerade bei den Massenmedien vor einer immer stärkere Ausmaße annehmenden Kommerzialisierung nicht zurück geschreckt wird. Gerade bei Radio und Fernsehen ist dies sehr auffällig. Die Hoffnungen bei den Markteinführungen dieser Techniken lag darin, dass sie hauptsächlich als Vermittler für politische Information dienen sollten. Mittlerweile haben sich Radio und Fernsehen jedoch zum Unterhaltungsmedium entwickelt, das unter ökonomischen Aspekten arbeitet und politische Inhalte nur sehr selektiv und stark mediengerecht aufbereitet gesendet werden. Es zeichnete sich folgende Tendenz in der Entwicklung ab: Aus einem zur Information geschaffenen Medium etabliert sich mehr und mehr ein reines Unterhaltungsmedium.

III. „Vorfahren“ der elektronischen Demokratie

Mit dem Siegeszug des Computer bekamen die Hoffnungen der Bürger auf mehr politische Information und Partizipation neue Nahrung. 1966 erstellt Edmund C. Berkley in seinem Buch „Die Computer-Revolution“ eine erste Utopie davon, wie eine Mehr-Beteiligung der Bürger an der Demokratie durch den Computer möglich gemacht werden könne. „Stellen wir uns vor, dass an das Telefon eines jeden eingeschriebenen Wählers ein Gerät angeschlossen ist: in ihm kann eine dreistellige Zahl für die Nummer einer bestimmten Frage gespeichert werden; einen Schalter könnte man auf >Ja<, >Nein<, >Enthaltung< oder >es kommt darauf an< stellen. Tagsüber liest der Wähler in der Zeitung, dass sein Abgeordneter sich diese oder jene Frage überlegt. Er geht zu seinem Telefon, stellt die Nummer der Frage ein und mit dem Schalter seine Meinung dazu. In der Nacht [...] wird sein Telefon durch einen elektrischen Impuls befragt. Die Information, die sein Gerät enthält – seine >Stimmabgabe< wird dem Büro des Abgeordneten übermittelt und dort durch den Rechner erfasst. Am Morgen weiß der Abgeordnete, wie seine Wähler in der Frage denken, über die er selbst nachgedacht hat.“ (Berkeley 1966: 169)

Von unserem heutigen Standpunkt aus, klingt diese Idee sicherlich eher naiv und komisch, vielleicht sogar ein bisschen lächerlich, aber die Gesellschaft um Berkeley war erstaunt über die unbekannten Speicherkapazitäten und Rechenleistungen, die ein Computer erbringen kann. Berkeleys Idee ließ sie staunen. Schaut man sich seine Utopie aber einmal genauer an, bemerkt man, dass dem Computer eigentlich keine große Rolle zukommt. Die Frage des Abgeordneten wird in der Zeitung abgedruckt, die Stimmabgabe übernimmt ein Zusatzgerät am Telefon, allein die Auswertung wird von einem Elektronenrechner übernommen. Hinzu kommt, dass Berkeleys Überlegung noch kein Mehr an Partizipation für den Bürger darstellt. Diese geben zwar ihre Meinung zu einem Thema ab, ob diese dann allerdings in den Entscheidungsprozess des Abgeordneten einfließt bleibt fraglich und ist für die Bürger auch nicht transparent nachzuvollziehen.

Zehn Jahre später legt Krauch das Konzept des ORAKEL (O rganisierte R epräsentative A rtikulation K ritischer E ntwicklungs l ücken) vor. Gedacht ist ein organisierter Konflikt, der von Repräsentanten für alle vom Konflikt betroffenen gesellschaftlichen Gruppen ausgetragen wird und im Fernsehen live übertragen wird. Damit auch eine Lösung des Konflikts gefunden werden kann, schaltet sich telefonisch ein der Gesamtbevölkerung besetztes Panel und eine Expertendatenbank für Rückfragen zu. Von Zeit zu Zeit wenden sich die Akteure direkt an das Fernsehpublikum, das dann die Möglichkeit hat, per Telefon auf die gestellte Frage zu antworten. Ein Zentralrechner erfasst diese Stimmabgaben und gibt das Ergebnis in die Debattenrunde zurück. (vgl. Krauch 1972: 54) 1971 wurden vom WDR in Zusammenarbeit mit Krauch tatsächlich erste Probeläufe mit ORAKEL veranstaltet, aber nach kurzer Zeit wieder ad acta gelegt. Auch in Krauchs Modell spielt der Rechner nur als „Datensammler und -auswerter“ eine Rolle. Im Gegensatz zu Berkeley konnten die Daten allerdings nahezu in Echtzeit übertragen und an eine größere Zahl von Entscheidern weitergegeben werden. Aber als Partizipation kann die Teilnahme an ORAKEL eher nicht eingestuft werden, da sie noch immer den beratenden Charakter und die eventuelle Beeinflussung der öffentlichen Meinung nicht übersteigt.

Weitere zehn Jahre später entwickelt Klaus Haefner in seinem Buch „Mensch und Computer im Jahre 2000“ eine Utopie von einer wirklichen direkten Demokratie durch den Computer. „Der informierte Bürger muss das Recht haben, an den wesentlichen Entscheidungen unmittelbar teilzunehmen.“ (Haefner 1984: 287) Er sieht die Möglichkeiten dazu in dem damals gerade aufkommenden Phänomen des Bildschirmtextes (btx). „Erstens erlaubt es – mittelfristig – breiten Schichten Zugang zur politisch relevanten Information, und zwar auch in Form gezielter Nachfragen. Zweitens gestattet es, die Meinungen breiter Schichten zu politischen Fragen anonym und repräsentativ direkt zu erheben. Drittens ist es [...] möglich, das Spektrum politischer Meinungen breiter Schichten politisch transparent auszuwerten sowie in [...] Entscheidungen umzusetzen.“ (Haefner 1984: 290) Das Modell sollte zunächst flankierend als Ergänzung zum bestehenden repräsentativen politischen System laufen und diesem dann nach und nach als quasi „zweite Kammer“ die Entscheidungskompetenzen abnehmen. Die Unterschiede von Haefner zu den zwei vorher vorgestellten Utopien sind sehr deutlich: Bei Haefner geht es nicht mehr nur darum, Meinungen abzufragen, die dann eventuell in den politischen Entscheidungsprozess einbezogen werden, sondern um das tatsächliche Entscheiden. Außerdem kann interaktiv gearbeitet werden und das mit nur einem Medium, dem btx. Zu guter Letzt spielt der Computer keine Nebenrolle mehr, sondern ist Bestandteil eines vernetzten Kommunikationsmediums.

IV. Politische Information über das Internet

Wie schon in den letzten Kapiteln erwähnt, regen die Entwicklungen in der Kommunikations- und Medientechnik immer wieder die Diskussion aufs Neue an, die Möglichkeiten für politische Information und Partizipation weiter auszuloten und zu strukturieren. Momentan ist das Internet hierfür geradezu als ein Paradebeispiel anzuführen. Die Erfahrungen der Vergangenheit, die sowohl mit Zeitungen, Radio und Fernsehen als auch mit Computern gemacht wurde, sollten aber berücksichtigt werden, wenn man heute über das angeblich immense Potenzial des Internets zur Unterstützung für neue Demokratieformen diskutiert. Vor allem in den USA bestehen eine Reihe von Zukunftsvisionen über den Einfluss des Internets auf die politischen Prozesse. Verständlich sind die Erwartungen an das Medium Internet schon, denn kein anderes Medium hat sich bisher so schnell und dynamisch entwickelt wie dieses. Laut einer Studie von Forrester Research erreichte das Netz seine kritische Masse von 50 Millionen Nutzern schon nach 5 Jahren. Im Vergleich dazu: das Fernsehen benötigte 13 Jahre, das Radio sogar 38. (vgl. Forrester Research 1997) Außerdem werden dem Internet eine Menge an Vorteilen gegenüber den klassischen Medien attestiert, die das Medium in einer ganz neuen Qualität erscheinen lassen. Erstens ist die Globalität des Internets zu nennen. Die im Internet zur Verfügung gestellten Informationen können jederzeit an jedem Ort der Welt, der mit einem Computer mit Internet-Zugang ausgestattet ist, gelesen, heruntergeladen und genutzt werden. Zweitens ist das Internet immer aktuell. Die Anbieter von Informationen können diese schnell ins Netz einstellen, entfernen oder auf den neuesten Stand bringen. Drittens sind die Kapazitäten des Netzes praktisch unbegrenzt. Ein Anbieter kann, wenn er will, Informationen in der Größe einer ganzen Universitätsbibliothek anbieten oder eben auch nur kleine Teile daraus. Durch die Verlinkung mit anderen Content-Angeboten bieten sich dem Internet-User eine Vielzahl an Möglichkeiten, um an Informationen heranzukommen und damit auch einhergehend eine nicht enden wollende Flut an Quellen und Informationen. Viertens bietet das Netz im Gegensatz zu den klassischen Medien die Möglichkeit der multimedialen Darstellung. Zeitungen können nur in Bild und Text berichten, das Radio dagegen nur in gesprochener Sprache. Das Internet vereint die Möglichkeiten und bietet neben Texten auch Grafiken, Bilder, Töne und Videosequenzen an. Als Fünftes ist die Möglichkeit der Interaktivität und der Individualisierung des Netzes zu erwähnen. Ein Sender von Informationen kann auch gleichzeitig Empfänger sein und umgekehrt. Die Rollen sind nicht wie bei den klassischen Medien festgelegt, sondern wechseln sich ständig ab. Es ist also möglich neben dem Konsum und Abruf von Informationen, auch gleichzeitig welche zu veröffentlichen. Außerdem verläuft die Kommunikation nicht one-to-one, sondern one-to-many. Zuletzt ist die Offenheit noch ein wichtiges Kriterium der Qualität des Internets. Der Zugang und die Nutzung des Mediums ist bei keinem anderen so wenig reglementiert wie beim Netz. Nach Volker Leib leiten sich aus diesen Eigenschaften des Internets auch die Nutzenüberlegungen für die politische Kommunikation ab. So treten keine Verzerrungen der Informationen durch die Medien auf, da die Medien durch die direkte Weitergabe der Informationen umgangen werden. Außerdem bestehen für den Informationsaustausch weder räumliche noch zeitliche Grenzen. Ein weiterer Vorteil sind die Kosten. Die Transaktionskosten im Internet sind relativ gering. Dadurch fällt es leichter, sich mit anderen Menschen auszutauschen, auf diese Weise Gleichgesinnte zu finden und Netzwerke aufzubauen. (vgl. Leib 2000: 369).

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