Bedrohungen aus dem Cyberspace. Deutsche Sicherheitspolitik im Wandel


Hausarbeit (Hauptseminar), 2018
17 Seiten, Note: 2,3

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung

2 Grundlagen deutscher Sicherheitspolitik
2.1 Begriffserklärung – Sicherheit und Sicherheitspolitik
2.2 Der Staat als zentraler Akteur
2.3 Interessen

3 Cybersicherheitspolitik
3.1 Risiken & Bedrohungen des Cyberspace
3.2 Cyberpolitik als Sorgfaltsverantwortung

4 Fazit

Literaturverzeichnis

1 Einleitung

Durch zunehmende internationale Vernetzung und hoch moderne Techniken ergeben sich Möglichkeiten, um die Zusammenarbeit von Staaten untereinander nachhaltig zu verbessern. Der geschaffene Cyberraum bietet jedoch ebenso Risiken und Gefahren, deren Auswirkungen mit klassischen Sicherheitsmaßnahmen nicht zu bewerkstelligen sind. Als im Sommer 2013 der ehemalige NSA-Mitarbeiter Edward Snowden geheime Dokumente des amerikanischen Geheimdienstes den Journalisten Laura Poitras und Glenn Greenwald zur Verfügung stellte[1], eröffnete dies eine weltweite Debatte, deren Ausmaß zu diesem Zeitpunkt noch niemand erahnen konnte. Darin enthalten waren Programme und Pläne zur intensiven Überwachung von einzelnen Personen bis hin zu ganzen Staaten.[2] Insgesamt wurden Daten von mehr als hundert Regierungschefs und anderen hohen Politikern weltweit gesammelt, darunter auch Daten der Bundeskanzlerin Frau Merkel.[3] In einem Interview offenbarte Snowden, dass er während seiner Zeit in der NSA langsam zu einem „hochspezialisierten Cyber-Spion“ ausgebildet worden war, um gezielt Angriffe auf die Kommunikationsnetzwerke anderer Länder durchzuführen.[4] Nahezu unbemerkt konnte die National Security Agency, kurz NSA, zusammen mit dem britischen Geheimdienst über Jahrzehnte, Nachrichten und Telefonate der Kanzlerin abrufen und zur weiteren Auswertung abspeichern. Auf Grundlage dieses Ereignisses beschäftigt sich die folgende Forschungsarbeit mit der Leitfrage: Welche Herausforderungen ergeben sich für die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschlands?

Das Ziel dieser Arbeit ist es, anhand von ausgewählter Literatur nachzuprüfen, inwieweit und in welchem Maße Cyber-Politik betrieben wird. Die Fragestellung wird dabei auf der Basis des Wissens- und Forschungsstandes in Form von Sekundärliteratur beantwortet. Die Ergebnisse werden im letzten Teil dieser Arbeit, dem Fazit, aufgelistet.

2 Grundlagen deutscher Sicherheitspolitik

Bevor auf die Akteure und Interessen der deutschen Sicherheitspolitik eingegangen werden kann, scheint eine kurze historische Einordnung sowie Definition des Begriffes „Sicherheit“ sowie „Sicherheitspolitik“ sinnvoll. Ende der 1980er Jahre vollzog sich in Deutschland ein Wandel hinsichtlich des Sicherheitsverständnisses von einer eher eingeschränkten, eindimensionalen, zu einer komplexeren, breiter aufgefassten Sichtweise.[5] Zu diesem Zeitpunkt begann man erstmals, Sicherheitspolitik nicht mehr auf bloße zwischenstaatliche Auseinandersetzungen zu beschränken, sondern um weitere Aspekte zu erweitern. Diese Aspekte umfassten zunächst alle Herausforderungen, die einen sicherheitspolitischen Einfluss haben könnten.[6] Dabei spielten sowohl gesellschaftliche, rechtliche, politische aber auch wirtschaftliche Faktoren eine wichtige Rolle, da diese wiederum einen Einfluss auf sicherheitspolitische Rahmenbedingungen haben könnten.[7] Dieser Wandel resultierte, unter anderem, aus dem historischen Kontext sowie der fortwährenden Entwicklung der Sicherheitspolitik selbst. Ebenso unterliegt eine Definition von „Sicherheit“ oder „Sicherheitspolitik“ dem jeweiligen zeitlichen Hintergrund und dessen Spezifizierungen.[8] Das Kernelement einer jeden Definition bildet jedoch der Schutz des Einzelnen und der Gesellschaft vor bedrohlichen oder „gar katastrophalen Einwirkungen“[9].

2.1 Begriffserklärung – Sicherheit und Sicherheitspolitik

Böckenförde definiert Sicherheit als „ das weitgehende Unberührtsein durch Gefährdung und der Erhalt der physischen Unversehrtheit in einer das Überleben ermöglichenden Umwelt[10]. Daraus kann ein Streben nach Souveränität, Autonomie und Entwicklung entnommen werden. Die Sicherheit, oder Schutz, der Gemeinschaft hat somit unmittelbar Einfluss auf die Sicherheit des Einzelnen.[11] Dies bedeutet vor allem, dass Individuen die Möglichkeit besitzen, sich frei von substanziellen Gefahren entfalten zu können. Als Gefahren können alle Handlungen und Gegenstände bezeichnet werden, die negative Auswirkungen für die eigens gewählte Lebensweise beinhalten. Diese können nach Böckenförde durch Individuen, Gruppen in Form von physischer Gewalt, aber auch natürlichen Umständen wie Naturkatastrophen erzeugt werden.[12] Unter Berücksichtigung dieser Rahmenbedingungen definiert Böckenförde Sicherheitspolitik als Politik,

„die einem Gemeinwesen zur Ausbildung von Fähigkeiten dient, seine eigene Ordnung (nach innen) und seine Umwelt (nach außen) durch eigenes Handeln und Gestalten zu kontrollieren mit dem Ziel, drohenden Gefahren gewachsen und vor ihnen geschützt zu sein. Das bedeutet einerseits, Aggression und andere unmittelbar (zer-)störende Effekte unterdrücken, Fernhalten oder abwehren zu können, andererseits aber auch darüber hinausgehend Entwicklungen zu beeinflussen bzw. zu verhindern, die mittelbar über Wirkungen und Folgeeffekte - als sekundäre Effekte - die Sicherheit hypothetisch oder tatsächlich beeinträchtigen können.“[13]

Die Art und Weise des sicherheitspolitischen Handelns kann in drei Kategorien aufgeteilt werden, aktiv-offensiv, präventiv und reaktiv-defensiv.[14] Zu erwähnen wäre dabei, dass bei zunehmender Komplexität der Gefahrenquelle, reaktive Maßnahmen vermehrt zum Einsatz kommen. Mit Fokus auf die jeweilige Wirkung lässt sich zusätzlich ein spezieller Grad unterscheiden. Dabei scheint es logisch, dass mit zunehmender Schwere der Auswirkungen die sicherheitspolitische Relevanz eines Phänomens steigt.[15] Die Einteilung zwischen relevant oder nicht-relevant ist dabei wiederum vom historischen Kontext abhängig, da Akteure, Gesellschaft sowie Technologie genauestens betrachtet werden müssen. Unstrittig jedoch ist die sicherheitspolitische Bedeutung von physischer Gewalt, die unabhängig von Historie oder gesellschaftlicher Ebene als offensichtliche Bedrohung wahrgenommen wird.[16] In diesem Sinne ist es die Aufgabe der Gesellschaft, Gewalt so gut wie möglich zu verhindern. Böckenförde weißt dem Aspekt der Gewalt in diesem Kontext einen funktionalen sowie dysfunktionalen Charakter zu, da zum einen auf Gefahren innerhalb und außerhalb der Gesellschaft hingewiesen wird, und zum anderen die Strukturen innerhalb des Systems bewahrt werden können.[17] Zur Sicherung der Gemeinschaft ist ein gewisses gewaltsames Element notwendig, da dieses gleichzeitig die Übertragung der Machtpotenziale auf Einzelne einschränkt. Gewalt lässt sich somit zwar auf ein geringes Maß minimieren, aber nicht eliminieren. Die Fähigkeit liegt darin, diesen Gehalt an Gewalt zum positiven Zweck umzuformen.[18]

2.2 Der Staat als zentraler Akteur

Der europäische Territorialstaat hat sich im Laufe der Geschichte als zentrale Organisationsform durchgesetzt, da dieser das größte Potenzial zur Sicherung eines friedlichen Zusammenlebens zu beinhalten schien. Wie Böckenförde hinweist, charakterisiert sich dieser durch die drei, von Jelinek entwickelten, Komponenten des Staatsterritorium, Staatsvolkes und der Staatsgewalt.[19] Im praktischen Sinne bedeutet dies, dass der Staat durch Grenzen von anderen zu unterscheiden ist und mit Hilfe der Staatsgewalt über das Volk herrscht.[20] In diesem Zusammenhang beschreibt das Element der Territorialität die zu ordnende Gesellschaft innerhalb eines bestimmten Herrschaftsgebietes. Weiterhin trennt der Aspekt der Territorialität Macht- und Herrschaftsbereiche voneinander ab. Durch die beiden Prozesse der Konstituierung und Unterwerfung reißt der Staat das Gewaltmonopol an sich und sorgt durch die Staatsgewalt, im Idealfall, für gewaltfreie Konfliktlösungen innerhalb der Gemeinschaft.[21] Aufgabe des Staates ist es, durch kontrollierte Ausübung von Gewalt die öffentliche Ordnung und Struktur des Staatsvolkes innerhalb des Staatsgebietes zu erhalten. Die notwendige Grundlage dafür, bietet die Einnahme von Steuern.[22] Durch Partizipation sowie Inklusive ist es möglich, den autoritären Gehalt des Staates in gewisser Maßen einzudämmen. Der Begriff der Inklusion beschreibt dabei eine enge Verbindung zwischen Staatsvolk und Staatsgewalt im Kontext der Loyalität und Homogenität. Auf der anderen Seite beschreibt Partizipation die Möglichkeit der Bevölkerung zur Teilhabe an politischen Prozessen.[23] Besonders letzteres besitzt höchste Priorität für das erfolgreiche Wirken von demokratischen Systemen, denn Partizipation begründet nicht nur die Legitimation von Macht, sondern steht in diesem Zusammenhang ebenso für die Beteiligung an öffentlichen Mitteln wie sozialen und wirtschaftlichen Wohlstand.[24] Wie Böckenförde zusammenfasst, kann der Staat durch diese Maßnahmen sowie Aufbau eines Wohlfahrtsstaates die Fähigkeit zur Gewaltbindung stärken.[25] Neben dem Schutz der inneren Ordnung, fällt dem Territorialstaat ebenso die Aufgabe zu Teil, vor externen Gefahren, wie zum Beispiel anderen Staaten, zu schützen und die territoriale Souveränität zu erhalten. Dabei gilt es die physische Unversehrtheit der Grenzen zu sichern, da an dieser größtenteils Konflikte in Form Kriegen ausgetragen werden.[26] „An den Staatsgrenzen manifestiert sich die Verletzbarkeit der Territorialstaaten“[27]. Dieses Zitat besitzt vor allem historische Relevanz, da Kriege lange Zeit als, mehr oder weniger, gängiges Mittel zur Konfliktausübung eingesetzt wurden um nationale Interessen durchzusetzen. Durch den Kellogg-Briand-Pakt aus dem Jahre 1928 wurde die Kriegsführung als politisches Instrument nahezu beseitigt, da sich mit diesem völkerrechtlichen Abkommen 41 Staaten einigten kriegerische Auseinandersetzungen zu vermeiden.[28] Mit der Gründung der Vereinten Nationen 1945 verpflichteten sich die damalige Mitgliedsstaaten, Gewaltandrohungen sowie praktische Gewaltanwendungen zu unterlassen, sofern es sich dabei nicht um Mittel der Selbstverteidigung handelt oder ein Beschluss zur Anwendung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen erlassen wurde.[29] Wie schon eingangs erwähnt bezieht sich das damalige Sicherheitsverständnis auf eine sehr eingeschränkte Dimension, da die Wahrung der territorialen Integrität gegenüber anderen Staaten das oberste Ziel eines jeden Staates betitelte.[30] Um im Folgenden eine Gewaltunterbindung zwischen Staaten zu erreichen, handeln Territorialstaaten entweder konfrontativ oder kooperativ. Bei der Konfrontation symbolisieren Staaten zum einen ihre Fähigkeit und Bereitschaft zur Verteidigung gegenüber anderen Staaten, um diese abzuschrecken. Damit verbunden ist jedoch häufig ein gewisser Grad an Unsicherheit, da kein verlässliches Wissen über Ressourcen und Potenziale anderer Staaten existiert. Sobald eine Erhöhung des Sicherheitsgrades durch steigende Potenziale entsteht, geht ein Verlust von Sicherheit auf einer anderen Seite einher.[31] Eine Variante zur Steigerung der Sicherheit sind Bündnisse durch internationale Organisationen wie die NATO. Formen der Zusammenarbeit wie diese, bieten zum einen Sicherheit unter den Koalitionspartnern, aber auch geringere Konfrontation.[32] Mit der Übertragung von Macht an eine überstaatliche Organisation steigt das Sicherheitsniveau aller beteiligten Staaten und birgt zusätzlich das Potenzial der Kooperation untereinander bezüglich gewaltfreier Konfliktlösungen.[33]

2.3 Interessen

Eine Auflistung der deutschen sicherheitspolitischen Interessen setzt zunächst eine Klärung des Begriffes „Interesse“ voraus, da dieser, gerade in den Politikwissenschaften, eine eindeutige Definition nur schwer zulässt. Gareis beschreibt nationale Interessen, im internationalen Rahmen, als „Gesamtheit aller Bedürfnisse, Ansprüche der Erwartungen“, die ein Staat gegenüber seiner Umwelt formuliert, um die Sicherheit seines Herrschaftssystems zu sichern.[34] Weiterhin, so Gareis, bilden Interessen „die Grundkategorien einer strategischen Ziel-Mittel-Relation gegenüber der internationalen Umwelt, sie sind gleichermaßen Ausdruck des auf diese Umwelt bezogenen Gestaltungswillen eines Staates wie auch der diesem Willen innewohnenden Antriebsenergie.“[35] Weiterhin lässt sich der Begriff des Interesses aus zwei Perspektiven betrachten, einer klassisch- realistischen, und einer sozial-konstruktivistischen Sichtweise. Laut Auffassung des klassischen Realismus handelt es sich bei nationalem Interesse um ein Machtkonzept, dass durch feste Faktoren gekennzeichnet ist und nicht direkt einsehbar ist.[36] Das sozial-konstruktivistische Bild fasst Interesse als Ergebnis eines Entscheidungsprozesses auf, der durch enge Rückkoppelung mit der Gesellschaft entsteht.[37]

Eine erstmalige, schriftliche Auflistung deutscher Interessen geschah im Jahr 1992. Diese Verteidigungspolitischen Richtlinien, erschienen durch besondere Initiative des damaligen Bundesverteidigungsminister Rühe, beinhalteten zehn Punkte deutscher Sicherheitspolitik. Darin festgelegt, war nicht nur der grundlegende Schutz Deutschlands und seiner Bevölkerung, sondern ebenso die Teilnahme auf internationaler Ebene.[38] Zwei Jahre später wurden diese Leitlinien, mit dem damals erschienen Weißbuch, auf fünf zentrale Punkte reduziert.[39] Im weiteren Verlauf veröffentliche das Bundesministerium für Verteidigung zwei weitere Weißbücher im Jahre 2006, und zuletzt 2016. Die Rahmenbedingungen für nationale Interessen sind durch das Grundgesetz, unter besonderer Betonung der Menschenwürde, sowie sämtlicher Regelungen bezüglich des europäischen Rechts festgelegt.[40] Die aktuellen Leitlinien lauten:

- „Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Souveränität und territorialen Integrität unseres Landes;
- Schutz der territorialen Integrität, der Souveränität sowie der Bürgerinnen und Bürger unserer Verbündeten;
- Aufrechterhaltung der regelbasierten internationalen Ordnung auf der Grundlage des Völkerrechts;
- Wohlstand unserer Bürgerinnen und Bürger durch Prosperität unserer Wirtschaft und freien sowie ungehinderten Welthandel;
- Förderung des verantwortungsvollen Umgangs mit begrenzten Ressourcen und knappen Gütern in der Welt;
- Vertiefung der europäischen Integration und
- Festigung der transatlantischen Partnerschaft.“[41]

[...]


[1] Vgl. Greenwald, Glenn/Gockel, Gabriele, Die globale Überwachung : der Fall Snowden, die amerikanischen Geheimdienste und die Folgen, München: Droemer 2014, S. 60.

[2] Vgl. ebd., S. 139.

[3] Vgl. ebd., S. 140.

[4] Vgl. ebd., S. 169.

[5] Vgl. Böckenförde, Stephan, Die Entwicklung des Sicherheitsverständnisses in Deutschland, in: Böckenförde, Stephan/Gareis, Sven Bernhard (Hrsg.), Deutsche Sicherheitspolitik : Herausforderungen, Akteure und Prozesse, 2. überarb. Aufl., Opladen: Verlag Barbara Budrich 2014, S. 60.

[6] Vgl. ebd., S. 14.

[7] Vgl. ebd.

[8] Vgl. ebd., S. 15.

[9] Vgl. ebd., S. 16.

[10] Vgl. ebd.

[11] Vgl. ebd.

[12] Vgl. ebd.

[13] Vgl. ebd.

[14] Vgl. ebd.

[15] Vgl. ebd.

[16] Vgl. ebd., S. 17.

[17] Vgl. ebd.

[18] Vgl. ebd.

[19] Vgl. ebd., S. 18.

[20] Vgl. ebd.

[21] Vgl. ebd., S. 19.

[22] Vgl. ebd.

[23] Vgl. ebd., S. 20.

[24] Vgl. ebd., S. 21.

[25] Vgl. ebd.

[26] Vgl. ebd.

[27] Vgl. ebd.

[28] Vgl. ebd., S. 22.

[29] Vgl. ebd.

[30] Vgl. ebd., S. 23.

[31] Vgl. ebd.

[32] Vgl. ebd., S. 24.

[33] Vgl. ebd.

[34] Vgl. Gareis, Sven Bernhard, Deutschlands Außen- und Sicherheitspolitik : Eine Einführung, 2. Aufl., Opladen: Budrich 2006, S. 80.

[35] Vgl. ebd., S. 81.

[36] Vgl. ebd.

[37] Vgl. ebd.

[38] Vgl. ebd., S. 87.

[39] Vgl. ebd., S. 88.

[40] Vgl. Bundesministerium der Verteidigung, Weißbuch 2016. Zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, Berlin 2016, S. 24.

[41] Vgl. ebd., S. 24 f.

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
Bedrohungen aus dem Cyberspace. Deutsche Sicherheitspolitik im Wandel
Hochschule
Friedrich-Schiller-Universität Jena
Note
2,3
Autor
Jahr
2018
Seiten
17
Katalognummer
V445168
ISBN (eBook)
9783668829442
Sprache
Deutsch
Schlagworte
bedrohungen, cyberspace, deutsche, sicherheitspolitik, wandel
Arbeit zitieren
Kevin Hermann (Autor), 2018, Bedrohungen aus dem Cyberspace. Deutsche Sicherheitspolitik im Wandel, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/445168

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