Veränderungen seit dem Elterngeld in Deutschland. Die deutsche Familienpolitik im Zugzwang zur Familienpolitik in Schweden

Inhalt

1. Einleitung

2. Die Elternzeit
2.1. Die Elternzeit in Deutschland
2.2. Die Elternzeit in Schweden

3. Gründe für die Einführung des Elterngeldes in Deutschland

4. Veränderungen seit der Einführung des Elterngeldes
4.1. Effekte bei der Elternzeitbeteiligung von Vätern
4.2. Effekte bei der Erwerbstätigkeit von Müttern
4.3 Effekte auf die Geburtenentwicklung

5. Zahlen und Fakten aus Schweden
5.1 Elternzeitbeteiligung der Väter
5.2 Erwerbstätigkeit der Mütter
5.3 Kinderquote in Schweden

6. Deutschland im Vergleich mit Schweden

7. Fazit

8. Anhänge

9. Literatur

1. Einleitung

Zu einem wichtigen Ereignis kam es am 5. Dezember 2006, als in Deutschland das Elterngeld vom Bundestag mit Abstimmung des Bundesrates dieses Gesetz beschlossen hat, das am 1. Januar 2007 in Kraft getreten ist und das Bundeserziehungsgesetze ablöste (vgl. Jost Ebener 2007, S.82). Diese Verabschiedung hat verschiedene Auswirkungen auf gesellschaftlicher Ebene in der Bevölkerung gezeigt, die auf unterschiedlichen Weise spürbar geworden sind. Zum einen trägt sie dazu bei, dass Mütter nicht länger nur in erster Linie für die Erziehung verantwortlich sind, sondern auch die Väter gleichermaßen in die Verantwortung gezogen werden. Daraus ergibt sich im Gegenzug die Möglichkeit für Frauen, nicht weiter in die ökonomische Abhängigkeit des Mannes zu geraten.

Zum anderen war es aber auch wichtig, den Männern in beruflicher Hinsicht durch politische Maßnahmen den Rücken zu stärken, um einen gesellschaftlichen Wandel und umdenken hinsichtlich der Elternzeit für Väter zu ermöglichen. Im Vordergrund der politischen Zielsetzung stehen jedoch andere Aspekte, die dazu geführt haben die Elternzeit in Deutschland Wirklichkeit werden zu lassen. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte in ihrer Rede beim Arbeitgebertag 2006 in Berlin:

„Wir haben mit dem Elterngeld einen Paradigmenwechsel in der Sozialpolitik vollzogen; aber weniger, weil wir jetzt finden, dass auch Väter sich einmal um kleine Kinder kümmern können. Das Elterngeld ist deshalb so interessant, weil es zum ersten Mal die Entscheidung für ein Kind und die Möglichkeit, ein Jahr keine Berufstätigkeit auszuüben, an das vorherige Gehalt koppelt. Der Hintergrund dieses Gedankens ist, dass die Koppelung des Elterngeldes an die Höhe des bisherigen Einkommens insbesondere Akademiker dazu bewegen soll, sich für mehr Kinder zu entscheiden. Da 40% der Akademiker keine Kinder haben, ist das ein Zustand, den sich ein hoch entwickeltes Land laut Angela Merkel nicht weiter leisten kann“ (vgl. Bundeskanzlerin Angela Merkel 2006).

Zu den weiteren Zielen der Bundesregierung heißt es zudem:

„Das Elterngeld verbessert zudem für Männer die Chancen, aktive Väter zu sein und erleichtert Frauen die Rückkehr in das Berufsleben. Auch soll dem Geburtenrückgang entgegen gewirkt werden (Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 2008 S.6)

Welche Auswirkungen durch diese Gesetzesänderungen im Blick auf die Elternzeitbeteiligung der Väter herbeigeführt wurde und ob seit dem Elterngeld eine höhere Erwerbstätigkeit der Frauen sowie ein Anstieg der Kinderquote in Deutschland zu verzeichnen ist, soll in dieser Hausarbeit herausgearbeitet werden.

Der Vergleich von Deutschland zu Schweden lässt erkennen, welche Maßnahmen schon längst hätten ergriffen werden sollen, welches Potential durch festhalten an das Erziehungsgeld von Frauen in Deutschland nicht auf dem Arbeitsmarkt genutzt werden konnte und welche Chancen Vätern bei der Familienbeteiligung verwehrt worden sind. Es ist festzuhalten, dass wenn bestimmte Maßnahmen in der Politik ergriffen werden, sich folglich eine höhere Beteiligung der Väter, die in Elternzeit gehen, feststellen lässt. Aber auch ein Anstieg der Erwerbstätigkeit bei Müttern seit der Verabschiedung des Elterngeldgesetzes in Deutschland ist messbar. Weiter zur Diskussion steht, ob sich ausschließlich die Einführung des Elterngeldes langfristig positiv auf die Geburtenrate auswirkt.

2. Die Elternzeit

2.1. Die Elternzeit in Deutschland

„Die Elternzeit ist im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) geregelt. Einen Anspruch auf Elternzeit hat jeder Arbeitnehmer, unabhängig seines Geschlecht, auch Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte oder befristet sowie unbefristet Beschäftigte.

Der Bundestag hat mit Abstimmung des Bundesrates am 5. Dezember 2006 das Gesetz beschlossen, das am 1. Januar 2007 in Kraft trat und mit sofortiger Wirkung das Bundeserziehungsgeld ablöste " (Bundesgesetzblatt Teil 1 Artikel 3 (1) S.2758 ). Die Elternzeit ermöglicht unabhängig vom Geschlecht eine bezahlte Auszeit aus dem Berufsleben für eine bestimmte Zeit. Wie das Elterngeld gestaltet werden soll, welche Rechte und Pflichten Arbeitnehmer und Arbeitgeber haben steht im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG.

Anspruch auf das Elterngeld haben Eltern, die ihre Kinder in Deutschland selbst betreuen, weniger als 30 Stunden in der Woche arbeiten und deren Kind im eigenen Haushalt lebt. Zusätzlich muss die Tatsache erfüllt sein, dass der Wohnsitz in Deutschland ist. Die Höhe der Leistung variiert zwischen 300 und 1.800 Euro und wird abhängig vom Einkommen des betreuenden Elternteils berechnet. Die Bezugszeit des Elterngeldes kann zwischen Mutter und Vater gleichermaßen aufgeteilt werden. Die Beiträge sind steuerfrei und können maximal 14 Monate ausgezahlt werden ( vgl. Jost Ebener, 2007 S. 82).

Abbildung in dieer Leseprobe nicht enthalten

2.2. Die Elternzeit in Schweden

Die Elternzeit für Schweden ist in der Sozialversicherungsgesetzgebung (2010:110)- Kapitel 12 + 13 geregelt. Als 1974 die sogenannte Elternversicherung, das an das vorherige Einkommen gekoppelte Elterngeld, eingeführt und anfangs für die ersten sechs Monate nach der Geburt des Kindes gewährt wurde, konnten sich die Eltern nach eigenen Vorstellungen die Elterntage aufteilen. In den 1980er-Jahren wurde diese Elternzeit mit Lohnersatz nach und nach auf ein ganzes Jahr verlängert. Darüber hinaus wurde für drei weitere Monate ein sehr niedriger Festbetrag gezahlt. Ab 1995 konnte dann nicht mehr der gesamte Erziehungsurlaub von einem Elternteil genommen werden, sondern der jeweils andere Elternteil musste einen Monat der Elternzeit mit Lohnersatz in Anspruch nehmen. Diese einem bestimmten Elternteil vorbehaltene Zeit (in Schweden als »Papa-« bzw. »Mama-Monat« bezeichnet) wurde 2002 auf zwei Monate erhöht. Seit 2002 beträgt die Elternzeit insgesamt 16 Monate, von denen 13 Monate lang eine steuerpflichtige Lohnersatzleistung von 80 Prozent des vorhergehenden Bruttoverdienstes gewährt wird ( vgl. Berliner Institut 2011).

Anspruch auf Elterngeld haben nur die Eltern in Schweden, die - wie in der Sozialversicherungsgesetzgebung unter AVD./B/Familienleistungen/allgemeinen

Bestimmungen beschrieben - ihren Wohnsitz in Schweden haben.

Schweden hat ein hoch entwickeltes und flexibles Elternurlaubssystem, das beide Eltern

ermutigt, Zeit mit ihren Kindern zu verbringen. Sowohl Mutter als auch Vater haben pro Kind ein Anrecht auf bis zu 8 Monate bezahlten Elternurlaub. Somit stehen pro Kind insgesamt 16 Monate bezahlter Elternurlaub zur Verfügung. Im Jahr 2016 werden für 13 dieser 16 Monate pro Jahr 80 % des letzten Einkommens gezahlt, bis zu einer Obergrenze in Höhe von etwa 443.000 SEK (€51,100). Um die finanzielle Situation von Haushalten mit geringem Einkommen zu verbessern, wurde die Mindestvergütung für bezahlten Elternurlaub ab dem 1. Januar 2016 auf 250 SEK pro Tag erhöht. Die restlichen drei Monate werden in Form einer Pauschale in Höhe von 180 SEK (€21) pro Tag vergütet ( vgl. European Union 2016) .

Abbildung in dieer Leseprobe nicht enthalten

3. Gründe für die Einführung des Elterngeldes in Deutschland

Laut der Bundesregierung wirkt das Elterngeld zielgenau und nachhaltig. Es soll Eltern helfen, sich in den ersten Lebensmonaten des Neugeborenen vorrangig um dessen Betreuung zu kümmern. Das Elterngeld hilft Vätern, aktiv das Vatersein auszuleben und erleichtert den Müttern die Rückkehr in das Berufsleben.

Außerdem verfolgt es das Ziel, mehr Akademiker - Paare zur Familiengründung zu ermutigen. Die familienpolitischen Ziele gehen aber weit darüber hinaus und verfolgen sozialpolitische sowie volkswirtschaftliche Ziele durch das Elterngeld.

[...]