Auswirkungen der protektionistischen Außenpolitik von Donald Trump

Inhaltsverzeichnis

II Abbildungsverzeichnis

1 Einleitung

2 Begriffsbildung
2.1 Abgrenzung und Definition elementarer Begrifflichkeiten
2.2 Abgrenzung des Untersuchungsfelds: Außenhandelspolitik USA

3 Beschreibung
3.1 Das derzeitige politische Klima der USA
3.2 Eine Bestandsaufnahme: US-Stahlindustrie
3.3 Zusammensetzung des US-Außenhandels (Stahl)
3.4 Präsidiale Ankündigung 9705

4 Erklärung
4.1 Handelspolitische Motive für die Einführung von Zöllen
4.2 Militärische Motive für die Einführung von Zöllen

5 Prognose
5.1 Analyse möglicher Effekte für die USA
5.2 Analyse möglicher Effekte für US-Handelspartner
5.3 Analyse möglicher Effekte für die WTO

6 Handlungsempfehlungen
6.1 Handlungsempfehlungen für die USA
6.2 Handlungsempfehlungen für die EU
6.3 Handlungsempfehlungen für weitere US-Handelspartner

7 Fazit

III Literaturverzeichnis

II Abbildungsverzeichnis

Abb. 1: US-Exporte 2017 nach Destination (in Mrd. $)

Abb. 2: US-Importe 2017 nach Destination (in Mrd. $)

Abb. 3: Amerikanische Stahlimporte nach Herkunft im Jahr 2016 (in %)

Abb. 4: Verteidigungsausgaben der NATO Mitglieder nach BIP (in %)

1 Einleitung

Mit der Wahl Donald Trumps im Januar 2017 änderte sich die Ausrichtung der amerika- nischen Politik in vielerlei Hinsicht. Zahlreiche als unumstößlich geltende politische An- nahmen wurden hinterfragt und neu bewertet. Langjährige Bündnisse wirtschaftlicher und militärischer Art angezweifelt und vor der Frage nach dem direkten Nutzen Amerikas neu bewertet. Die nationalistischen Parolen mit welchen Donald Trump während seines Wahlkampfes, warb wie bspw. eine auf Kosten Mexikos erbaute Mauer an der Süd- grenze der USA oder das kategorische Einreiseverbot für Moslems bestimmter Natio- nen, sicherte ihm den Rückhalt ultrakonservativer und verbitterter Wählerschichten. Auch sein Leitspruch „Make America great again“ zielte vor allem auf die republikanisch geprägten Landstriche im mittleren Westen, welche durch die Globalisierungswellen der letzten Jahrzehnte und den Wegfall produzierender oder rohstofffördernder Industrien zu infrastrukturschwachen Landstrichen wurden. Den Frust und die Wut der Alleingelas- senen nutzend, gelang es ihm die Wahl wider Erwarten zu gewinnen. Vor diesem Hin- tergrund ist der zuletzt spürbare Richtungswechsel der amerikanischen Politik erklärbar und das Ziel, seine Wählerklientel zu befriedigen, eindeutig.

Im Laufe dieser Arbeit wird vor allem einer der politischen Richtungswechsel genauer untersucht werden. Die Abkehr der amerikanischen Pro-Freihandelshaltung hin zu mehr protektionistischem Außenhandel anhand der kürzlich verhängten Importzölle auf Stahl. Hierzu werden neben einer umfangreichen Analyse der Ausgangssituation, die Gründe und Motive für diese erläutert und untersucht. Des Weiteren sollen aus der prognosti- zierten Entwicklung Gestaltungs- und Handlungsvorschläge für die wichtigsten beteilig- ten Parteien formuliert werden. Ziel soll es sein, neben dem umfassenden Verständnis der gegenwärtigen Situation und deren Wirkungszusammenhänge, auch einen realisti- schen Ausblick auf mögliche Folgen und den darin geborgenen Risiken zur realistischen Einschätzung möglicher Auswirkungen zu geben.

Da es sich bei der Thematik dieser Hausarbeit um ein Untersuchungsfeld handelt, wel- ches als nicht abgeschlossen gelten kann, sondern einer dynamischen Entwicklung un- terliegt, können für eine stringente Argumentationskette nur Ergebnisse bis zum 31.05.2018 berücksichtigt werden.

2 Begriffsbildung

Als Grundlage der angenommenen Wirkungsverläufe und Kausalitäten des Außenhan- dels werden in dieser Arbeit die von Adam Smith¹ 1776 vorgestellte Außenhandelstheo- rie und 1817 von David Ricardo² weiterentwickelte Theorie des komparativen Kosten- vorteils zu Grunde gelegt. Im Folgenden werden weitere Begrifflichkeiten abgegrenzt, welche für das weitere Verständnis der behandelten Thematik von hoher Wichtigkeit sind.

2.1 Abgrenzung und Definition elementarer Begrifflichkeiten

Handelspolitik:

Als Handelspolitik kann jegliche politische Maßnahme zur wirtschaftspolitischen Beein- flussung des internationalen Güteraustausches mittels tarifärer und/oder nicht-tarifärer Handelshemmnisse, sowie die Beseitigung dieser, verstanden werden. Mit dem Begriff wird jedoch auch ein Teilbereich der realen Außenwirtschaftstheorie assoziiert, welcher die Zusammenhänge, Wirkungen und Anwendungsbereiche verschiedener Maßnahmen der Handelspolitik untersucht.³

Protektionismus:

Protektionismus gilt als die Theorie der sektoralen oder nationalen Abschottung einer Volkswirtschaft unter Zuhilfenahme tarifärer und/oder nicht-tarifärer Handelshemmnisse. Das Ziel ist einzelne nationale Industrie- oder Dienstleistungsbereiche vor ausländischer Konkurrenz zu schützen oder diesen, in Form von Subventionen, Vorteile im internationalen Handel zu verschaffen.⁴

Tarifäre Handelshemmnisse:

Unter diesem Begriff sind alle handelspolitischen Maßnahmen versammelt, welche als vertragliche vereinbarte Zölle zu verstehen sind. Sie gelten als klassisches Instrument des Protektionismus, mit welchen sich ein Staat Vorteile zu Lasten einer anderen Nation verschafft. Sie haben somit eine marktregulierende Funktion und werden auf der Basis der Menge oder des Wertes an den erhebenden Staat oder die erhebende Handelsunion abgeführt. Im umgekehrten Fall, dass ein Land den Import oder Export mit negativen Zöllen belegt, wird von Subventionen gesprochen. Diese können ebenso dem Ziel der Unterstützung einer heimischen, wie auch als Importanreiz fremder Industrie dienen. Beide Formen tarifärer Handelshemmnisse führen aufgrund der unnatürlichen Preisfin- dung zu einer Verzerrung der Weltmarktpreise (Terms of Trade)⁵ wie auch der inländi- schen Güterpreise.⁶

Nicht-Tarifäre Handelshemmnisse:

Unter dieser Begrifflichkeit sind alle nationalen Handelshemmnisse vereint, welche nicht die Form der tarifären Handelshemmnisse erfüllen. Hierzu zählen bspw. technische Vor- schriften, Zulassungsbedingungen, Lebensmittel-, Arzneimittel- oder industrielles Si- cherheitsrecht aber auch umweltpolitische Produktnormen, Abgasvorgaben und techni- sche Qualitätsanforderungen. Die Folgen sind, ebenso wie bei tarifären Handelshemm- nissen, eine Verzerrungen des internationalen Güter- und Dienstleistungshandels und bewirken gleichermaßen einer Verschiebung der Weltmarkt- (Terms of Trade)⁷ und der inländischen Güterpreise.⁸

World Trade Organisation:

Die Welthandelsorganisation (World Trade Organisation) ist eine Unterorganisation der Vereinten Nationen und dient der Gestaltung zwischenstaatlicher Handelsbeziehungen. Ihre Zuständigkeit ist in drei Vertragspfeiler geteilt und untergliedert sich nach Fragen des Warenhandels, Vereinbarungen für Dienstleitungen und Fragen des geistigen Ei- gentums. Als Aufgaben der WTO sind zudem die Förderung von Wachstum und Wohl- stand mittels internationaler Arbeitsteilung, sowie die Lösung bzw. Schlichtung von Han- delskonflikten definiert.⁹

2.2 Abgrenzung des Untersuchungsfelds: Außenhandelspolitik USA

Die USA gilt derzeit mit einem Bruttoinlandsprodukt von $19,386 Bio. und einem Pro- Kopf-Einkommen von $58.000 als die größte Volkswirtschaft der Welt.¹⁰ Mit einem Ge- samtaußenhandelsvolumen von $1.546,8 Mrd. an Exporten und $2.342,9 Mrd. an Im- porten zählen neben den Nachbarländern und NAFTA-Partnern Canada (Importe: $300,0 Mrd./ Exporte $282,4 Mrd.) und Mexico (Importe: $314,0 Mrd./ Exporte: $243,0 Mrd.) vor allem China, Japan und die EU zu den wichtigsten Handelspartnern der Verei- nigten Staaten von Amerika. Abb. 1. und 2. ermöglichen einen Überblick der zehn wich- tigsten amerikanischen Handelspartner unterteilt nach Export- und Importvolumina so- wie den kumulierten Wert der EU.¹¹

Abbildung in dieser eseprobe nicht enthalten

Abb. 1: US-Exporte 2017 nach Destination (in Mrd. $).¹²

Betrachtet man den Unterschied zwischen Importen und Exporten, so fällt auf, dass die USA mit acht ihrer zehn Top-Exportpartner ein Handelsdefizit aufweisen. Hervorzuhe- ben ist der US-Handel mit China, bei dem die Importe über 3,5-mal so hoch sind wie die Exporte. Aber auch Japan und Deutschland exportieren ungefähr doppelt so viele Waren in die USA, als das sie importieren. Es ist vor allem diese anhaltende unausgeglichene Handelsbilanz, welche in den USA zunehmend zu einer reservierten Haltung gegenüber dem internationalen Handel führt.¹³

Die Problematik bei dieser Sichtweise liegt jedoch darin, dass sie einseitig ist und kein realistisches Bild der realen Handelsverflechtungen widergibt. Erweitert man die Han- delsbilanz um Dienstleistungen, Primär- und Sekundäreinkommen schrumpft das Defizit von rund $800 Mrd. auf gut $450 Mrd. Dollar. Auch dieser Wert kann noch als hoch der EU weist die USA interessanterweise einen Exportüberschuss von $14 Mrd. aus.¹⁴ Zum Verständnis der amerikanischen Außenhandelsarchitektur ist neben den Verhält- nissen von Ex- und Importen vor allem ein Blick auf die Freihandelsstruktur wertvoll. Im Kontext der amerikanischen Handelsbeziehungen sind bilaterale und multilaterale Han- delsabkommen von erheblicher Bedeutung. Vor allem das North American Free Trade Agreement (NAFTA) zwischen den USA, Kanada und Mexiko, mit der weltweit größten Handelssumme eines Freihandelsabkommens von $1.155,6 Mrd., sowie das Süd-Kore- anisch-Amerikanische Freihandelsabkommen KORUS (Handelssumme $119,5 Mrd.) bilden hierbei die Säulen der amerikanischen Handelsabkommen.¹⁵

Abbildung in dieser eseprobe nicht enthalten

Abb. 2: US-Importe 2017 nach Destination (in Mrd. $).¹⁶

Nachdem nun die Grundlage für das Verständnis der betrachteten Ausgangssituation geschaffen wurde, stehen nachfolgend die Wirkungszusammenhänge und Einflussfak- toren im Vordergrund. Ziel ist es die momentane Situation der USA zu beschreiben und zu verdeutlichen, wieso eine Untersuchung der gestellten Frage als sinnvoll zu erachten ist.

3 Beschreibung

Um die Ursachen der untersuchten Frage nun, da die Begrifflichkeiten definiert und abgegrenzt sind, aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten, wird nachfolgend die Natur der verschiedenen Einflussgrößen beschrieben. Hierbei werden neben der momentanen politischen Stimmung in den USA, auch Stahlindustrie und -handel sowie die kürzlich verhängten Stahlzölle näher beleuchtet.

3.1 Das derzeitige politische Klima der USA

Mit der Wahl Donald Trumps änderte sich die internationale Ausrichtung der USA maß- geblich in vielen Bereichen der internationalen Gemeinschaft. Neben der, im Wahlkampf propagierten Doktrin „America First“, mit welcher jegliches Handeln vor dem Hintergrund der Frage des amerikanischen Nutzens begründet wird, der Aufkündigung amerikani- scher Beteiligung am atomaren Abrüstungsabkommen mit Iran, der Missachtung histo- risch gewachsener Bündnisse und einer Trendwende hin zu einer Pro-Russischen Hal- tung, macht er auch vor einer radikal protektionistischen Neuausrichtung des amerikani- schen Außenhandels nicht halt. Neben der Ankündigung laufender Verhandlungen für Freihandelsabkommen wie TTIP mit der EU auszusetzen, kündigte er ebenfalls an, be- stehende Freihandelsverträge, wie NAFTA und KORUS neu verhandeln zu wollen.

Präsident Donald Trump hat mit der Amtsübernahme eine sorgfältige Analyse der ame- rikanischen Handelsbeziehungen angekündigt. Ziel sei es unfaire Handelspraktiken an- dere Nationen zu identifizieren, welche zur Folge haben, dass amerikanische Arbeits- plätze bedroht, wenn nicht sogar vernichtet werden.¹⁷ Zudem wurde angekündigt, Län- dern welchen, im Zuge dieser Analysen, unlautere Praktiken attestiert werden, den Zu- gang zum amerikanischen Markt zu erschweren.¹⁸ Begründet wird dieser Richtungs- wechsel damit, dass die USA seit den 80er Jahren Vorreiter und Unterstützer des welt- weiten Freihandels gewesen sei, indem sie zur Liberalisierung des Handels, Initiierung von Freihandelsabkommen sowie zur Gründung der WTO beigetragen hätten. Den ent- sprechenden Nutzen hieraus jedoch andere Nationen, aufgrund unfairer Handelsprakti- ken und auf Kosten der USA, gezogen hätten.¹⁹

Es ist festzustellen, dass die USA hinsichtlich der niedrigen Zölle im NAFTA-Raum, wie auch mit dem Rest der Welt, als relativ offene und liberale Volkswirtschaft bezeichnet werden kann. Betrachtet man jedoch zudem die Anzahl der nicht-tarifären amerikani- schen Maßnahmen, kann dieses Bild nicht unterstützt werden.

[...]

¹ Vgl. Smith 1776.

² Vgl. Ricardo 1817.

³ Vgl. Weerth, [o.J.a.], o.S.

⁴ Vgl. Weerth, [o.J.b.], o.S. und Lorz, O./Siebert, H. 2013, S.191ff.

⁵ Vgl. Torrens 1844, S. 330ff.

⁶ Vgl. Werth [o.J.a.], o.S. und Lorz, O./Siebert, H. 2013, S.177f

⁷ Vgl. Torrens 1844, S. 330ff.

⁸ Vgl. Werth [o.J.a.], o.S. und Lorz, O./Siebert, H. 2013, S.177f.

⁹ Klein [o.J.] o.S.

¹⁰ Vgl. Statista [o.J.a.] o.S. und Steininger/Yalcin 2018, S.30.

¹¹ Vgl. U.S. Department of Commerce [o.J.a], o.S.

¹² Vgl. U.S. Department of Commerce [o.J.a], o.S.

¹³ Vgl. Felbermayr/Steininger/Yalcin 2017, S. 17f.

¹⁴ Vgl. Felbermayr 2018, 31f.

¹⁵ Vgl. Frenkel 2018, S.109.

¹⁶ Vgl. U.S. Department of Commerce [o.J.a], o.S.

¹⁷ Vgl. Steininger/Yalcin 2018, S.37.

¹⁸ Vgl. Steininger/Yalcin 2018, S.31.

¹⁹ Vgl. Stephan 2018, S.3.