Die Frage danach, warum in Deutschland keine Mitbestimmung auf Bundesebene herrscht und ob den diese überhaupt wünschenswert wäre, sorgt immer wieder für umfangreiche Diskussionen. Angesichts der großen Probleme sowie dem Verlust an Vertrauen in der Bevölkerung denen sich unser staatliches System und seine Entscheidungsträger gegenübersehen, gewinnt die Frage nach der Legitimation politischer Entscheidungen immer mehr an Bedeutung. Direktdemokratische Beteiligung wird häufig als Möglichkeit verstanden, Vertrauen wiederherzustellen und zudem das Problem der Legitimation, das vor allem repräsentative Demokratien betrifft, zu lösen. Somit stellt sich die Frage beinahe zwingend, ob einer Einführung direktdemokratischer Mitbestimmung auf nationalstaatlicher Ebene in Deutschland entscheidende Gründe widersprechen. In dieser Arbeit soll versucht werden zu beantworten, wo Argumente für und wider einer solchen Veränderung des Staatssystems zu suchen sind. Die vorgelegte Analyse besitzt jedoch nicht den Anspruch auf Vollständigkeit. Die Vielfältigen Formen direktdemokratischer Mitbestimmung auf den subnationalen deutschen Ebenen bleiben ebenso unberücksichtigt wie die Frage nach der Zweckmäßigkeit plebiszitärer Elemente angesichts der gestiegenen Komplexität politischer Sachfragen. Vielmehr möchte ich mich auf die beiden nach meiner Meinung wesentlichsten Argumentationslinien beschränken. Dies wäre zum einen die Frage nach den deutschen Erfahrungen: Inwieweit bestimmt die Diskussion eine Grundhaltung für oder gegen Direkte Demokratie unter den Deutschen? Inwieweit ist diese geprägt von den Weimarer Erfahrungen? Die andere Frage ist rein theoretisch: Ist direktdemokratische Mitbestimmung überhaupt mit dem stark repräsentativen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar? Welche Probleme ergeben sich aus einer Installation direktdemokratischer Elemente?
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Direktdemokratische Elemente
- Ein Definitionsversuch
- Formen direktdemokratischer Mitbestimmung
- Empirische Argumentationslinie - deutsche Einstellungen
- Lehren aus der Geschichte – schlechte Weimarer Erfahrungen?
- Einstellungen der Bundesdeutschen zu direktdemokratischen Instrumenten
- Direkte Demokratie und Repräsentativität – Staatsorganisator. Widerspruch?
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Frage nach der Einführung direktdemokratischer Elemente auf nationalstaatlicher Ebene in Deutschland. Sie analysiert Argumente für und wider einer solchen Veränderung des Staatssystems und untersucht, ob deutsche Erfahrungen und die Weimarer Republik eine Grundhaltung für oder gegen Direkte Demokratie prägen. Darüber hinaus beleuchtet die Arbeit die theoretische Frage, ob direktdemokratische Mitbestimmung mit dem repräsentativen System der Bundesrepublik Deutschland vereinbar ist.
- Direktdemokratische Mitbestimmung in Deutschland
- Deutsche Erfahrungen mit Direktdemokratie
- Die Weimarer Republik und ihre Bedeutung für die aktuelle Debatte
- Vereinbarkeit von Direktdemokratie und repräsentativem System
- Argumente für und wider direktdemokratische Elemente
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die zentrale Fragestellung der Arbeit vor und erläutert den Forschungsgegenstand. Sie beleuchtet die Bedeutung der Legitimation politischer Entscheidungen und die Rolle direktdemokratischer Beteiligung in diesem Kontext.
Kapitel 2 widmet sich einer theoretischen Auseinandersetzung mit dem direktdemokratischen Prinzip. Es beinhaltet eine Definition des Begriffs und eine Klassifizierung der verschiedenen Verfahren direktdemokratischer Mitbestimmung. Die Analyse umfasst verschiedene Ansätze zur Typologisierung direktdemokratischer Elemente und untersucht die Unterschiede zwischen Plebiszit, Volksbefragung und Volksanregung.
Kapitel 3 betrachtet die empirische Argumentationslinie der deutschen Einstellungen zu direktdemokratischen Instrumenten. Es beleuchtet die Lehren aus der Geschichte, insbesondere die Erfahrungen der Weimarer Republik, und analysiert die Einstellungen der Bundesdeutschen zu direktdemokratischen Verfahren.
Kapitel 4 befasst sich mit der Frage der Vereinbarkeit von direkter Demokratie und Repräsentativität. Es untersucht potenzielle Probleme, die sich aus der Installation direktdemokratischer Elemente im deutschen Staatsorganisationsmodell ergeben könnten.
Schlüsselwörter
Direkte Demokratie, Repräsentative Demokratie, Mitbestimmung, Weimarer Republik, Bundesdeutsche Einstellungen, Staatsorganisation, Legitimation, Volksabstimmung, Plebiszit, Volksbefragung, Volksanregung.
- Arbeit zitieren
- Erik Pester (Autor:in), 2004, Was spricht gegen die Einführung direktdemokratischer Elemente auf Bundesebene?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44762
