Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
A) Einführung
B) Das Trennungsgebot
I. Entstehung des Trennungsgebots
II. Auswirkungen des Trennungsgebots
1) Kompetenzielle Dimension
2) Organisationsrechtliche Dimension
3) Informationelle Dimension und Umgehungsverbot
4) Personelle Dimension
III. Rangproblematik des Trennungsgebots
1) Art. 87 I 2 (iVm Art. 73 Nr. 10) GG als Rechtsgrundlage
a) Wortlaut
b) Historische Auslegung
c) Systematik
d) Sinn und Zweck der Norm
e) Zwischenergebnis
2) Verfassungsgrundsätze als Rechtsgrundlage
3) Ergebnis
C) Vorfeldmaßnahmen der Polizei und Auswirkungen auf das Trennungsgebot
I. Polizeiliche Maßnahmen im Vorfeld einer konkreten Gefahr
II. Problematiken im Rahmen der neuen Sicherheitsarchitektur
1) Verbot der Doppelzuständigkeit
2) Datenschutzrechtliche Problematik
3) Kooperation: Die Antiterrordatei
4) Das BKA – Gesetz
5) Ergebnis
D) Fazit
- Arbeit zitieren
- Anonym, 2016, Das Trennungsgebot zwischen Polizei und Nachrichtendiensten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/448528
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