Nach siebenjähriger gemeinsamer Regierungszeit scheint das „rot-grüne Projekt“ sich dem Ende zuzuneigen, wenn man den Umfragen im Frühsommer des Jahres 2005 glauben soll. Bündnis 90/Die Grünen scheinen sehr viel gelassener als der große Koalitionspartner in den Wahlkampf und in die sich abzeichnende Opposition zu gehen. Als sie in diese Regierung eintraten, waren die Erwartungen an die Grünen groß. Aber auch wurde die Frage oft gestellt, ob sie überhaupt in der Lage und Willens seien, Verantwortung zu übernehmen. Das Auftreten der früheren Grünen in den Parlamenten, die endlosen Debatten auf den Parteitagen, der Kampf der Flügel um die Vorherrschaft, die hartnäckigen Grundsatzdiskussionen in den Koalitionen auf Landesebene, alles ließ die Zweifel berechtigt erscheinen. Und dann die einvernehmlich mit der Energiewirtschaft herbeigeführte Kompromisslösung beim Atomausstieg und die Entscheidung für den Eintritt in den Kosovo-Krieg. Hat man die Grünen vor 1998 falsch eingeschätzt oder haben sie sich verändert?
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob sich die Grünen – insbesondere in der ersten Regierungsperiode von 1998 bis 2002 – unter dem direkten Einfluss der Regierungsbeteiligung gewandelt haben – sowohl programmatisch als auch organisatorisch.
Die Grünen entstanden aus ökologischen Gruppierungen des ländlichen Raumes und großstädtisch geprägten linkssozialistischen Radikalreformern sowie Bürgerrechtsaktivisten. Sie schlossen sich trotz aller inhaltlichen Unterschiede zur gemeinsamen Durchsetzung ihrer Interessen zu einer Partei zusammen, obwohl sie keine sein wollten. Konsequent bezeichneten sie sich als „Antiparteien-Partei“. Diese Gruppierungen bestimmten die Gründungsphase, die 1980 mit dem Grundsatzprogramm abgeschlossen wurde. Die Gründungsphase bildet die Basis für die Klärung der Frage, ob und wie die Grünen sich gewandelt haben. Das Grundsatzprogramm spiegelt die gemeinsamen Vorstellungen wider, die Geschichte des Zusammenschlusses gibt ein Bild über die möglichen Ursachen des später folgenden Richtungsstreits. Dieser Zeitraum wird im zweiten Teil der Arbeit betrachtet.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Erkenntnisinteresse und Aufbau
1.2 Stand der Forschung
2. Historische Grundlagen und Entwicklung „grüner“ Politik
2.1 Die Ursprünge der grünen Bewegung
2.1.1 Entstehung der ökologischen Bewegung in Niedersachsen
2.1.2 Bunte und alternative Liste in Hamburg
2.2 Die Umbildung der Bewegungen zu einer Partei
2.3 Erste Regierungsverantwortung in Hessen
2.4 Diskussion über Weg und Ziel – Flügelkämpfe
3. Parteistrukturen der Grünen und Rahmenbedingungen
3.1 Fusion von „Bündnis 90“ und „Die Grünen“
3.2 Die Parteistrukturen von Bündnis 90/Die Grünen bis 1998
3.2.1 Inhaltliche Strukturen
3.2.2 Organisatorische Strukturen
3.2.3 Änderungen in den Parteistrukturen im Zeitraum der Regierungsverantwortung
3.3 Der Grundkonsens von Bündnis 90/Die Grünen 1993
3.4 Die Mitgliederstruktur der Grünen und ihr Einfluss auf die Programmatik
3.5 Struktur der Wählerschaft und deren Erwartungshaltung
3.5.1 Wanderungsbewegungen bei Bundestagswahlen 1998 und 2002
3.6 Verhältnis zum späteren Koalitionspartner SPD
3.7 Verhältnis zu None Governmental Organisations (NGO´s) und anderen Bewegungen
4. Entwicklung der „grünen“ Programmatik
4.1 Parteiprogrammatik von 1980
4.1.1 Wirtschafts- und Arbeitswelt
4.1.2 Außen- und Friedenspolitik
4.1.3 Umwelt und Natur
4.1.4 Mensch und Gesellschaft
4.2 Wahlprogramm 1998 – Umsetzung des Parteiprogramms in einen Entwurf für eine Regierungspolitik oder neuer Ansatz?
4.2.1 Wirtschafts- und Finanzpolitik
4.2.2 Umwelt- und Naturschutz
4.2.3 Sozialpolitik für eine solidarischere Gesellschaft
4.2.4 Außenpolitik
4.2.5 Zusammenfassung und Einordnung des Wahlprogramms von 1998
4.3 Renaissance „grüner Werte“? Der „5-Mark-Beschluss“ und die Ablehnung von Friedenseinsätzen der Bundeswehr
4.4 Koalitionsvertrag 1998 – Wie viel ist von „grüner“ Programmatik übrig geblieben?
4.5 Wahlprogramm 2002 – Lehren aus den ersten Regierungsjahren?
4.5.1 Ökologische Modernisierung
4.5.2 Gerechte Globalisierung und Europäische Demokratie
4.6 Koalitionsvertrag 2002 – Fortsetzung der rot-grünen Koalition unter anderen Vorzeichen?
4.6.1 Ökologische Modernisierung und Verbraucherschutz
4.6.2 Gerechte Globalisierung – Deutschland in Europa und in der Welt
4.6.3 Einordnung der Koalitionsvereinbarung von 2002
4.7 Das Spannungsverhältnis zwischen Parteiprogramm und Regierungsverantwortung – Ist die Partei eine Programmpartei?
5. Maßstäbe für einen Wandel
5.1 Der Atomausstieg
5.1.1 Der Verlauf der Verhandlungen um den Atomausstieg
5.1.2 Fazit: Die Grünen und der Atomausstieg
5.2 Der Kosovo-Krieg
5.2.1 Verlauf des Kosovo-Krieges
5.2.2 Besondere Problemstellung für die Grünen
5.2.3 Fazit: Die Grünen und der Kosovo-Krieg
6. Schluss
6.1 Fazit: Welche Wirkung hatte die Regierungsbeteiligung zwischen 1998 und 2002 auf die Entwicklung von Bündnis 90/Die Grünen ?
6.2 Ausblick – Quo vadis, Grüne?
Zielsetzung & Themen
Diese Arbeit untersucht den programmatischen und organisatorischen Wandel der Partei Bündnis 90/Die Grünen während ihrer ersten Regierungsbeteiligung auf Bundesebene im Zeitraum von 1998 bis 2002. Dabei wird der Frage nachgegangen, ob sich die Partei unter dem Einfluss der Regierungsverantwortung substanziell verändert hat, wobei insbesondere die beiden zentralen Konfliktfelder „Atomausstieg“ und „Pazifismus“ als Indikatoren für diesen Wandel dienen.
- Historische Entwicklung der grünen Bewegung von der Opposition zur Regierungspartei
- Veränderungen der internen Parteistrukturen und Organisationsprinzipien
- Transformation der „grünen“ Programmatik vor und während der Regierungszeit
- Analyse von Fallbeispielen: Der Atomausstieg und der Kosovo-Krieg als Maßstäbe für den Wandel
- Verhältnis zu Koalitionspartnern und gesellschaftlichen Interessenverbänden
Auszug aus dem Buch
1.1 Erkenntnisinteresse und Aufbau
Nach siebenjähriger gemeinsamer Regierungszeit scheint das „rot-grüne Projekt“ sich dem Ende zuzuneigen, wenn man den Umfragen im Frühsommer des Jahres 2005 glauben soll. Bündnis 90/Die Grünen scheinen sehr viel gelassener als der große Koalitionspartner in den Wahlkampf und in die sich abzeichnende Opposition zu gehen. Als sie in diese Regierung eintraten, waren die Erwartungen an die Grünen groß. Aber auch wurde die Frage oft gestellt, ob sie überhaupt in der Lage und Willens seien, Verantwortung zu übernehmen. Das Auftreten der früheren Grünen in den Parlamenten, die endlosen Debatten auf den Parteitagen, der Kampf der Flügel um die Vorherrschaft, die hartnäckigen Grundsatzdiskussionen in den Koalitionen auf Landesebene, alles ließ die Zweifel berechtigt erscheinen. Und dann die einvernehmlich mit der Energiewirtschaft herbeigeführte Kompromisslösung beim Atomausstieg und die Entscheidung für den Eintritt in den Kosovo-Krieg. Hat man die Grünen vor 1998 falsch eingeschätzt oder haben sie sich verändert?
Diese Arbeit befasst sich mit der Frage, ob sich die Grünen – insbesondere in der ersten Regierungsperiode von 1998 bis 2002 – unter dem direkten Einfluss der Regierungsbeteiligung gewandelt haben – sowohl programmatisch als auch organisatorisch.
Die Grünen entstanden aus ökologischen Gruppierungen des ländlichen Raumes und großstädtisch geprägten linkssozialistischen Radikalreformern sowie Bürgerrechtsaktivisten. Sie schlossen sich trotz aller inhaltlichen Unterschiede zur gemeinsamen Durchsetzung ihrer Interessen zu einer Partei zusammen, obwohl sie keine sein wollten. Konsequent bezeichneten sie sich als „Antiparteien-Partei“. Diese Gruppierungen bestimmten die Gründungsphase, die 1980 mit dem Grundsatzprogramm abgeschlossen wurde. Die Gründungsphase bildet die Basis für die Klärung der Frage, ob und wie die Grünen sich gewandelt haben. Das Grundsatzprogramm spiegelt die gemeinsamen Vorstellungen wider, die Geschichte des Zusammenschlusses gibt ein Bild über die möglichen Ursachen des später folgenden Richtungsstreits. Dieser Zeitraum wird im zweiten Teil der Arbeit betrachtet.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Diese Einleitung führt in das Thema ein, erläutert das Erkenntnisinteresse hinsichtlich des Wandels der Partei durch die Regierungsbeteiligung und stellt den Aufbau der Arbeit dar.
2. Historische Grundlagen und Entwicklung „grüner“ Politik: Dieses Kapitel zeichnet die Ursprünge der grünen Bewegung, ihre Transformation zu einer Partei und die ersten Erfahrungen mit Regierungsverantwortung auf Landesebene nach.
3. Parteistrukturen der Grünen und Rahmenbedingungen: Hier werden die strukturellen Gegebenheiten, die Fusion mit Bündnis 90 sowie die Mitgliederstruktur und das Verhältnis zu anderen Organisationen analysiert.
4. Entwicklung der „grünen“ Programmatik: Dieses Kapitel untersucht die Entwicklung des Parteiprogramms von 1980 bis hin zu den Wahlprogrammen von 1998 und 2002 sowie deren Umsetzung in Koalitionsverträge.
5. Maßstäbe für einen Wandel: Anhand der Fallbeispiele „Atomausstieg“ und „Kosovo-Krieg“ wird exemplarisch geprüft, wie sich die Partei bei zentralen programmatischen Eckpunkten in der Regierung verhalten hat.
6. Schluss: Das Schlusskapitel resümiert die Auswirkungen der Regierungsbeteiligung auf die Entwicklung der Partei und wagt einen Ausblick auf die zukünftige politische Perspektive.
Schlüsselwörter
Bündnis 90/Die Grünen, rot-grüne Koalition, Regierungsbeteiligung, Parteientwicklung, Programmatischer Wandel, Organistatorischer Wandel, Atomausstieg, Kosovo-Krieg, Pazifismus, Basisdemokratie, Realos, Fundis, Parteistrukturen, Parteiprogrammatik, politische Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Diplomarbeit untersucht, ob und wie sich die Partei Bündnis 90/Die Grünen während ihrer ersten Regierungsbeteiligung auf Bundesebene (1998–2002) programmatisch und organisatorisch verändert hat.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Im Zentrum stehen die historische Entwicklung der Partei, der Wandel von den ursprünglichen „Anti-Parteien“-Prinzipien hin zur Regierungspartei, sowie die Anpassung programmatischer Kernpositionen an die Realität der Regierungsverantwortung.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es zu klären, ob die Regierungsbeteiligung zu einem bewussten Wandel geführt hat oder ob die Partei von äußeren Sachzwängen zu einer programmatischen Aufweichung ihrer Grundwerte gezwungen wurde.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer fundierten Literaturanalyse und untersucht exemplarisch zwei spezifische „Fallbeispiele“ (Maßstäbe für den Wandel): den Atomausstieg und den Kosovo-Krieg.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Herleitung, die Analyse der Parteistrukturen und ihrer Anpassung, eine detaillierte Auswertung der Parteiprogrammatik von 1980 bis 2002 sowie eine fallstudienbasierte Prüfung der politischen Praxis.
Welche Begriffe charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlagworte sind Transformation, Regierungsfähigkeit, programmatischer Wandel, Basisdemokratie, Pazifismus, Atomausstieg und Realpolitik.
Wie bewertet der Autor den Wandel beim Thema „Atomausstieg“?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Grünen zwar an ihrem Ziel des Atomausstiegs festgehalten haben, das Fehlen eines realitätsnahen Umsetzungskonzepts sie jedoch zu einem Kompromiss zwang, der das „genuine Ziel“ weitgehend relativierte.
Was war die entscheidende Erkenntnis in Bezug auf den Pazifismus?
Die Zustimmung der Grünen zum Kosovo-Krieg markiert für den Autor einen Höhepunkt des Wandels; er sieht darin eine Abkehr von der „Gesinnungsethik“ der Gründungsjahre hin zur „Verantwortungsethik“ einer erwachsenen Regierungspartei.
- Quote paper
- Patrick Ehlers (Author), 2005, Programmatischer und organisatorischer Wandel der Partei Bündnis 90 / Die Grünen 1998-2002: Regierungsbeteiligung und Parteientwicklung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/44893
